Autor: nachrichten.de - Politik

Presseschau: neues deutschland: Gabriele Krone-Schmalz kritisiert in neues deutschland die

Es ärgert Gabriele Krone-Schmalz, dass „Russlandversteher“ in Deutschland zu einem Schimpfwort geworden ist, mit dem Kritiker einseitiger Berichterstattung und konfrontativer Politik stigmatisiert werden.

Größter Gegner der Protestparteien sind ihre Mitglieder

Alles könnte so einfach sein für Nigel Farage, wenn seine Partei nicht wäre. Der Chef der EU-feindlichen UK Independence Party (Ukip) kann sich gute Hoffnungen darauf machen, bei der britischen Unterhauswahl im Mai erstmals ins …

Migration: Länder rechnen mit mehr Flüchtlingen als der Bund

Bei den Schätzungen zur Zahl von Flüchtlingen in diesem Jahr haben mehrere Bundesländer den Bund zu einer Korrektur der bisherigen Prognose aufgefordert. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht für 2015 bislang von …

Vorratsdatenspeicherung: Pistorius für Debatte ohne Scheuklappen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für die Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität ausgesprochen: Die Diskussion darüber müsse “ohne Scheuklappen und ohne …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zur CSU

Die Sehnsucht der CSU nach einer starken Führungspersönlichkeit erfüllt Söder.

In einem Verhandlungsmarathon soll Griechenland gezähmt werden

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker scheint einen Geduldsfaden aus Stahl zu haben: Er tut alles um Griechenland zu helfen, obwohl Alexis Tsipras ihn hintergegangen hat. Protokoll einer Verhandlungswoche – voller …

Neue Gefechte und Explosionen

Die Waffenruhe in der Ostukraine ist brüchig. Die Beobachter der OSZE berichten von Explosionen und Gefechten im Donbass. Auch werde weiter schwere Militärtechnik gesichtet, trotz des vereinbarten Abzugs. Die Konfliktparteien …

Presseschau: Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Tsipras-Besuch in Berlin

Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Deutschland-Besuch von Alexis Tsipras: …

Streit über Raketenabwehr: Dänemark weist russische Warnungen zurück

Sollte sich Dänemark dem geplanten Nato-Raketenschutzschild anschließen, würden „dänische Marineschiffe Ziele russischer Atomraketen“, sagte der Botschafter des Kreml in Kopenhagen. Außenminister Lidegaard reagiert empört.

Der falsche Kalif und seine Tyrannei

Die Franzosen sprechen meist von „Daesch“, wenn es um das islamische Terror-Syndikat in Syrien und im Irak geht. Weder Minister noch Medien gebrauchen in Paris gern den Begriff Islamischer Staat oder die Kürzel IS, Isis und Isil, …

Der Tagesspiegel: AOK: Regierung muss etwas gegen hohen Zuckerkonsum tun

Berlin. Die Allgemeinen Ortskrankenkassen haben die Bundesregierung aufgefordert, etwas gegen den steigenden Zuckerkonsum in Deutschland zu unternehmen. „Zucker macht krank“, sagte der Präventionsexperte des AOK-Bundesverbandes, …

Flügelstreit in der AfD: Vertraute Feinde

In der AfD braut sich was zusammen: Der Flügelstreit eskaliert. Ostdeutsche Landespolitiker fordern eine konservativere Ausrichtung und werfen der Führung Feigheit vor.

Hoffnung auf baldigen Durchbruch im Atomstreit mit Iran

Washington/Teheran (dpa) – Gegen den Widerstand Israels sehen die USA und führende europäische Länder Chancen für eine rasche Einigung im Atomstreit mit dem Iran. «Unser Ziel ist, das in einigen Wochen – nicht einigen Monaten – zum Abschluss zu …

Gebraucht, willkommen, von Schwierigkeiten empfangen

Haxhi Gashi wollte nicht nach Deutschland. „Ich wusste schon von den Schwierigkeiten“, sagt er. Aber es wurde einfach nicht besser in seiner Heimat Kosovo. Also machte er sich auf den Weg zur deutschen Botschaft in der Hauptstadt …

Unternehmen: Grüne fordern Kompromissbereitschaft von Merkel und Tsipras

Vor dem Besuch des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras fordern die Grünen Kompromissbereitschaft und eine Rückkehr zu Sachlichkeit von Berlin und Athen.

SPD macht gegen Dobrindts Ausländer-Maut Stimmung

Kurz vor der Bundestagsabstimmung über die umstrittene Pkw-Maut haben führende SPD-Politiker ihre Kritik an dem Gesetz von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) noch einmal bekräftigt.

Tsipras ante portas: Erster offizieller Besuch bei Merkel

Am Montag ist es soweit. Am späten Nachmittag gegen 17 Uhr wird Angela Merkel vor dem Kanzleramt den griechischen Kollegen Alexis Tsipras in Empfang nehmen. Es hat ein wenig gedauert: 57 Tage ist es dann schon her, dass Tsipras …

NSU-Prozess: Jetzt geht es um die Banküberfälle

München – Im Münchner NSU-Prozess will das Gericht jetzt einen neuen Tatkomplex ausleuchten. Erstmals geht es um die 15 Raubüberfälle auf Banken und einen Supermarkt, die den rechtsextremen Terroristen zugeschrieben werden. © dpa …

Großer Wirbel in Athen   Korruptionsvorwürfe gegen griechischen Minister

Großer Wirbel in Athen   Mehr zum Thema 3500 Staatsbedienstete wollte die Tsipras-Regierung wieder einstellen. Mit diesem Wahlversprechen verfolgte Katrougalos aber offenbar auch eigene Interessen. „To Vima“ veröffentlichte …

Die grausame Geschichte soll enden

Der inhaftierte PKK-Chef Öcalan hat seine Anhänger zum Frieden mit der türkischen Regierung aufgerufen. Es sei an der Zeit, die »grausame« und »zerstörerische« Geschichte zu beenden. Die Erwartungen im Vorfeld an die Botschaft des …

Bundesrat bemängelt Dauer des NPD-Verbotsverfahrens

Im beantragten NPD-Verbotsverfahren reagieren die Prozessvertreter des Bundesrates, die Juristen Christoph Möllers und Christian Waldhoff, mit “zunehmendem Unbehagen” auf die zwischenzeitliche Verfahrensdauer beim …

Großer Wirbel in Athen   Korruptionsvorwürfe gegen griechischen Minister

Großer Wirbel in Athen   Mehr zum Thema 3500 Staatsbedienstete wollte die Tsipras-Regierung wieder einstellen. Mit diesem Wahlversprechen verfolgte Katrougalos aber offenbar auch eigene Interessen. „To Vima“ veröffentlichte …

Alexis Tsipras: Vom Hoffnungsträger zum Drachme-Regierungschef?

Alexis Tsipras präsentiert sich fast immer kämpferisch. Noch vor kurzem rief er mit erhobener, geballter Faust und aggressiver Rhetorik zum „Kampf für den Sturz“ des Sparprogramms auf, das die Griechen zu einer „in Friedenszeiten …

Bericht: Ehepaar Wulff lässt sich scheiden

Hannover – Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff und seine Ehefrau Bettina lassen sich nach einem Medienbericht scheiden. © Julian Stratenschulte In Freundschaft getrennt und jetzt auch geschieden: Ex-Bundespräsident …

Mögliches Mordmotiv: Nemzow soll USA bei Sanktionsliste geholfen haben

Laut Kreml hat der Mord an Boris Nemzow angeblich einen islamistischen Hintergrund. Doch es gibt ein anderes mögliches Motiv: Einem Zeitungsbericht zufolge hat der Oppositionelle die USA unterstützt, Sanktionslisten gegen Moskau …

Für Nato-Krieg 1999: Auch Serbien hätte gern Reparationen

Wie Griechenland denkt die serbische Führung laut darüber nach, Kriegsentschädigung zu fordern. Der Konflikt, um den es geht, liegt allerdings erst wenige Jahre zurück. Der Schaden durch die Nato-Angriffe 1999 geht in die …

Pakistan tötet nach Doppelanschlag auf Kirchen 80 Extremisten

Nach dem tödlichen Doppelanschlag auf christliche Kirchen am vergangenen Sonntag hat das pakistanische Militär nach eigenen Angaben 80 Extremisten getötet.

Was geschah am Karfreitag und Karsamstag? Antwort auf

Stuttgart – Bei dem Titel „Im Tal des Todes“ handelt es sich nicht um das „Death-Valley“ in der amerikanischen Mojave-Wüste, einem der trockensten Ort der Welt. Es liegt südöstlich der Sierra Nevada, auf dem Gebiet der …

Podemos – und was Sherry mit Politik zu tun hat

Der Sherry hat Andalusien einst reich gemacht. Heute ist die Region das Armenhaus Spaniens, geprägt von Korruption. Die neue linke Podemos-Partei will das ändern. Wie sind ihre Chancen bei den heutigen Regionalwahlen und wie bei …

„Auch die Männer müssen umdenken“ Antwort auf

Berlin – Frau Breymaier, Sie sind mit unserer Berichterstattung zur Lohnlücke nicht einverstanden. Wir sind der Meinung, dass es keine Lohndiskriminierung in Deutschland gibt. Was stört Sie an der Feststellung? Es gibt eine …

Ladenöffnungsgesetz in Thüringen: Samstags frei

In Thüringen haben Verkäufer künftig zwei freie Samstage im Monat. Doch, die, die sich darüber freuen sollten, sind sauer. Jetzt stellt sich die Frage: Wird die Regel zum Vorbild für andere Bundesländer? …

USA: Ted Cruz will Präsidentschaftskandidatur verkünden

Der texanische Senator will der erste bei den Republikanern sein. Einem Zeitungsbericht zufolge plant Ted Cruz, am Montag seine Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl anzukündigen.

Regionalwahl in Frankreich: Beste Aussichten für Le Pen

Nach letzten Umfragen hat die rechtsextreme Partei allen Grund zur Freude. Foto: epa/str Nach letzten Umfragen hat die rechtsextreme Partei allen Grund zur Freude. Foto: epa/str In Frankreich hat am die erste Runde der mit …

Tunesien räumt nach Anschlag Sicherheitsmängel ein

Nach dem Anschlag auf das Bardo-Nationalmuseum in Tunis mit 21 Toten hat Präsident Béji Caïd Essebsi Sicherheitsmängel eingeräumt.

+++ Ukraine-Krise +++Putin lädt Kim Jong Un zu Weltkriegsfeier nach Russland ein

Die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine haben nach eigenen Angaben den Abzug schwerer Waffen von der Front abgeschlossen. Ob das stimmt, ist noch nicht gesichert. Auch wird die Waffenruhe immer wieder gebrochen. Die …

Kalifornien ächzt unter der Dürre Antwort auf

Fresno – Der Familienbetrieb Arthur & Orum in Fresno kann sich vor Aufträgen kaum noch retten. Die Nachfrage nach den Diensten der Firma lässt sich am Umfang der Auftragsbücher ablesen. Wasserbohranlagen sind der Renner in …

Kraft ruft im Streit um Griechenland-Hilfen zur Zurückhaltung auf

Im Streit um die Hilfszahlungen für Griechenland hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) alle Beteiligten zur Zurückhaltung aufgerufen. “Wir brauchen eine Versachlichung der Debatte”, sagte Kraft sagte …

Lasst die Tür zu!

Sonntags sollen wir ruhen, nicht shoppen. Ein Gastbeitrag von Kerstin Andreae …

„Islamischer Staat“: Terrorgruppe veröffentlicht Namen von 100 Anschlagszielen

Die Terrormiliz IS hat ihre Anhänger aufgefordert, in Amerika gezielt Soldaten zu töten. Im Internet veröffentlichte sie eine Liste, die Namen, Adressen und Fotos von Militärangehörigen enthalten soll.

Klares Symbol der Geschlechtertrennung“: „Was kommt danach?“ Kopftuch-Urteil macht immer mehr

Kommen als nächstes Richterinnen mit Kopftuch? Bei Schulleitern und Politikern wächst das Entsetzen über das Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die weltanschauliche Neutralität des Staates sei in Gefahr. Der Islamrat …

USA verärgert über China: Peking baut eigene Investitionsbank

Europäische Staaten helfen China, einen Weltbank-Konkurrenten zu gründen. Die USA versuchen, ihre Verbündeten vom Eintritt abzubringen. Deutschland lässt sich davon nicht aufhalten. Abseits von Hochgeschwindigkeitszügen und …

Vom Helden zum Wrack

Viele US-Soldaten sind nach der Kriegsheimkehr traumatisiert. Da ist Aaron Voris, der während eines Flashbacks fast seine Frau erschossen hätte. Oder der Offizier Chris Fields, der sich immer wieder auch an die Grausamkeiten …

Union kritisiert Abschaffung von V-Leuten in Thüringen

Die Union will am Einsatz von bezahlten Informanten im Auftrag des Verfassungsschutzes festhalten. “V-Leute sind unverzichtbar”, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig. “Vor allem die Einschätzung von realen Personen ist …

Lob für geplante Pofalla-Ernennung an Spitze von Petersburg-Dialog

Die Grünen loben die geplante Berufung des ehemaligen Chef des Bundeskanzleramtes und CDU-Generalsekretärs Ronald Pofalla an die Spitze des “Petersburger Dialogs”. “Pofalla ist bereit, sich mit Oppositionellen zu befassen und sich …

Iren wollen für Wasser nicht bezahlen

Bislang mussten die Iren keinen Cent für ihr Leitungswasser zahlen – es wurde aus Steuern finanziert. Doch damit soll es nun vorbei sein. Die bisherigen Sparprogramme der Regierung nahmen die Iren hin. Doch beim Wasser hört der …

Kooperation: Partnerprogramm von UnionPay International mit 80 teilnehmenden

UnionPay International verkündete am 2. März die Einführung eines neuen Vorteilsprogramms, das Sonderrabatte in 80 Duty-free-Geschäften in 70 Flughäfen bietet.

Umfrage: Grüne verlieren leicht

Die Grünen müssen in der Wählergunst einen leichten Dämpfer hinnehmen Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung “Bild am Sonntag” erhebt, verlieren sie einen …

Kämpfe in Libyen: Luftangriffe auf Regierungsgegner vor Tripolis

Trotz Verhandlungen unter Leitung der Uno versuchen libysche Regierungskräfte, die Schattenregierung und deren Milizen aus der Hauptstadt zu vertreiben. Auch der letzte noch funktionsfähige Flughafen von Tripolis wurde angegriffen.

Sonntag aktuell: Griechenland-Krise vor dem Tsipras-Besuch in Berlin

Der charmante Tsipras könnte am Montag Zweifel ausräumen, vorausgesetzt, er verzichtet auf Erpressungsversuche und erneuert das Vertrauen bei seinen europäischen Partnern. Ein Verbleib Griechenlands im Euro ist immer noch möglich, …

Papst verdammt in Mafia-Hochburg Korruption

Papst Franziskus hat in einem als Mafia-Hochburg verrufenen Viertels von Neapel Korruption und soziale Ungerechtigkeit angeprangert: „Korruption stinkt, eine korrupte Gesellschaft stinkt, und ein Christ, der die Korruption in sich …