Autor: nachrichten.de - Politik

Steinmeier nach neuen Kämpfen in der Ost-Ukraine besorgt

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich angesichts neuer Kämpfe in der Ost-Ukraine besorgt gezeigt. “Der letzte Spot-Report der OSZE-Beobachtermission berichtet von einer erneuten Zunahme der Kampfhandlungen”, …

Das Lamm Gottes Antwort auf

Stuttgart – Am Ostersonntag geschieht das größte aller Heilsmysterien: Er, der den Tod durchlebte, steht von den Toten auf. Das Leben siegt über den Tod. Die epochale Erfahrung des Gottesverlustes wird an Karsamstag wird mit einem …

Extremismus   Rund 2000 Menschen demonstrieren gegen Neonazi-Aufmarsch

Extremismus   Dortmund (dpa) – Rund 2000 Menschen hatten am Samstag gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten in Dortmund demonstriert. Ein Großaufgebot von Polizisten aus mehreren Bundesländern war im Einsatz. Die Kundgebungen …

Flüchtlinge   De Maizière lehnt Länderforderung nach mehr Geld für Flüchtlinge ab

Flüchtlinge   Berlin (dpa) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Forderung der Länder nach einer stärkeren Bundesbeteiligung an den Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen zurückgewiesen. Es sei noch nicht einmal …

Einigung im Länder-Tarifstreit – GEW berät Konsequenzen

Potsdam (dpa) – Nach der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst der Länder berät die Lehrergewerkschaft GEW über Konsequenzen.

ARD und ZDF machen ernst: GEZ-Verweigerer werden zwangsweise angemeldet!

Eigentlich sollte man nach der Verpflichtung zur GEZ-Beitragszahlung seit Januar 2013 annehmen, dass alle Bundesbürger der Zahlungsaufforderung nachkommen. Doch dem ist offensichtlich nicht so. Deshalb wollen die …

Kurioser Antrag in NRW: Schüler verlangt Herausgabe von allen Abi-Prüfungsaufgaben

Wer würde nicht gerne die Prüfungsaufgaben bereits vor der kennen? Ein findiger Antragsteller hat beim nordhein-westfälischen Schulministerium die Herausgabe aller aktuellen Abi-Prüfungsaufgaben beantragt. Er beruft sich dabei auf …

Dobrindt will über weitere Konsequenzen aus Absturz beraten

Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit Fluggesellschaften und Aufsichtsbehörden über mögliche Konsequenzen aus dem Germanwings-Absturz in Frankreich beraten.

AfD-Beisitzerin Diefenbach tritt aus: Mich störten die Opportunisten

Was macht man in der AfD, wenn man weder zum rechtskonservativen Flügel gehören noch Parteichef Lucke folgen will? Beatrix Diefenbach ist ausgetreten. n-tv.de: Was war der Anlass für Sie, nicht nur als Beisitzerin des …

Putins und Poroschenkos Lampf gegen Oligarchen

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der russische Präsident Wladimir Putin haben etwas gemeinsam: Sie sind mit dem Versprechen angetreten, die Macht der Oligarchen in ihren Ländern zu beschneiden.

Albig warnt vor Flüchtlingsghettos

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein hat für kluge Maßnahmen zur Integration der Flüchtlinge plädiert. So könnten diese zum Wohlstand in Deutschland beitragen.

Linke fordert »Merkel-Plan« für Krisenländer

Berlin. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat ein Konjunktur-Programm für Europas Krisenländer gefordert. »Mittelfristig braucht es für ganz Südeuropa einen Investitions- und Aufbauplan nach Vorbild des …

Die E-Mail-Affäre geht weiter: Clinton säuberte ihr Postfach

Schon jetzt schadet die Affäre um ihr privates E-Mail-Konto Hillary Clintons und gefährdet ihre Präsidentschaftsambitionen. Nun kommen neue Vorwürfe hinzu. Die wahrscheinliche demokratische Präsidentschaftskandidatin für 2016, …

Was lachen die so?

Jeder vierte Wähler stimmte für Marine Le Pens Rechtsradikale. Die setzen sich jetzt sogar in der bürgerlichen Provence fest von  Georg Blume …

Verdi und Länder einigen sich im Tarifkonflikt

Im Tarifstreit für die 800.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaften auf ein zweistufiges Lohnplus verständigt. Die Gehälter sollten in diesem Jahr rückwirkend zum 1. März um 2,1 …

Hasselfeldt warnt Athen vor “Luftbuchungen”

Berlin. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die griechische Regierung dazu aufgerufen, ihre Reformvorschläge zu präzisieren. “Ich erwarte konkrete Vorschläge zur Umsetzung der Vereinbarungen statt Wahlkampfrhetorik und …

Umfrage: FDP erreicht erstmals seit Mai 2014 wieder fünf Prozent

Berlin (AFP) Die FDP legt in der Wählergunst zu und erreicht erstmals seit Mai 2014 wieder fünf Prozent. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, …

Niedersachsen will Massentötung von Eintagsküken stoppen

Das Land Niedersachsen will spätestens bis zum Jahr 2020 die Massentötung männlicher Küken aus ökonomischen Gründen stoppen. “Diese verwerfliche Praxis kann so nicht weitergehen”, sagte Niedersachens Landwirtschaftsminister …

Kipping kündigt Proteste gegen G7-Gipfel in Bayern an

Berlin. Nach den Protesten des Blockupy-Bündnisses gegen die Europäische Zentralbank in Frankfurt hat Linke-Chefin Katja Kipping auch für den G7-Gipfel im Juni in Bayern Demonstrationen angekündigt. “Die Linke lehnt diesen Gipfel …

Luftverkehr   Germanwings-Absturz: Zweiter Flugschreiber wird weiter gesucht

Luftverkehr   Paris (dpa) – Hat der Copilot der verunglückten Germanwings-Maschine das Flugzeug tatsächlich mit Absicht abstürzen lassen? Ein Abschiedsbrief oder Bekennerschreiben wurde bisher nicht gefunden. Genauere Erkenntnisse …

Papier kritisiert Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die jüngste Kopftuchentscheidung der Karlsruher Richter scharf kritisiert. “Der vom Bundesverfassungsgericht aufgezeigte Weg erscheint mir alles in allem …

Steinmeier – Endspiel bei Atomgesprächen Antwort auf

Lausanne – Bei den Atomgesprächen mit dem Iran hat nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die entscheidende Phase begonnen. „Nach zehn Jahren, fast zwölf Jahren Verhandlungen mit dem Iran beginnt hier …

BERLINER MORGENPOST: Der Faktor Mensch ist unberechenbar Leitartikel von Diana Zinkler über die

Die Frage „Warum?“ wird bei Katastrophen gern gestellt und bleibt doch immer unbeantwortet. Es kann keine sinnvolle Antwort für den plötzlichen Tod von 150 Menschen geben. Nicht für den Tod von 16 Schülern, von sechs …

Rechte und Linke sammeln sich in Dortmund zu Großdemonstrationen

Demonstranten aus dem rechten und linken Spektrum versammeln sich zurzeit in Dortmund zu Demonstrationen mit Tausenden Beteiligten. Die Polizei erwartet zahlreiche gewaltbereite Teilnehmer. Sie bietet Tausende Beamte aus ganz …

Wahlrecht für alle behinderten Menschen gefordert

Eine Wahlurne steht vereit vor einer Landtagswahl. Bundestags-Vizepräsidentin Schmidt fordert eine Abschaffung des Wählverbots für Behinderte. Foto: Jens Wolf Eine Wahlurne steht vereit vor einer Landtagswahl.

Blogger Badawi: Mit 30 Verbrechern auf 20 Quadratmetern

Der in Saudi-Arabien inhaftierte liberale Blogger Raif Badawi hat in einem bewegenden Brief seinen Gefängnisalltag geschildert. In dem Brief, den das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe abdruckt, schreibt …

Blumen für ermordeten Nemzow beseitigt

Die improvisierte Gedenkstätte für den ermordeten russischen Oppositionellen Boris Nemzow nahe dem Kreml wurde entfernt – die Reaktion der Anhänger Nemzows folgt auf dem Fuße.

Erleichterung bei Knox und Sollecito nach Freispruch

Anwälte der Angeklagten sprechen nach dem Urteil mit Vertretern der Presse. Foto: Alessandro Di Meo Anwälte der Angeklagten sprechen nach dem Urteil mit Vertretern der Presse. Foto: Alessandro Di Meo Mit Erleichterung haben die …

Gedenkgottesdienste für Absturzopfer in NRW

In Gedenkgottesdiensten haben Menschen in mehreren nordrhein-westfälischen Städten am Samstag der Opfer des Flugzeugabsturzes gedacht. In Kirchengemeinden in Meerbusch und Wuppertal kamen am Samstagmorgen hunderte Menschen …

Konflikte   Erneut Reste von Opfern von Flug MH17 in die Niederlande geflogen

Konflikte   Amsterdam/Donezk (dpa) – Gut acht Monate nach dem Absturz von Flug MH17 hat erneut eine Militärmaschine sterbliche Überreste von Opfern in die Niederlande gebracht. Im Beisein von Regierungsvertretern und über 100 …

Lösung im Streit über Nil-Staudamm in Äthiopien

Vor zwei Jahren drohte Ägypten mit Krieg, weil Äthiopien einen Damm am Blauen Nil bauen wollte. Jetzt ist es Sudan gelungen, den Konflikt um die Wassernutzung zu entschärfen. An diesem Mittwoch ist al Sisi in Addis Abbeba – in …

Und halbjährlich grüßt das Murmeltier

Ist sie ein absurdes Überbleibsel aus der Zeit der Ölkrise – oder womöglich doch ein nützliches Instrument, um die Jahreszeiten besser auszuschöpfen? An der Zeitumstellung scheiden sich die Geister. Ein Pro und Contra aus der …

Afrikas größte Demokratie : Terror und Pannen überschatten Wahl in Nigeria

Wegen technischer Probleme muss die Präsidentenwahl in Nigeria in einigen Teilen des Landes auf Sonntag verlegt werden. Den Wahlsamstag überschatteten derweil Terroranschläge von Boko Haram.

Arabische Liga berät über Luftangriffe

Hauptthema beim Gipfel der Arabischen Liga in Sharm El-Sheikh ist der Jemen. Saudi-Arabien rechtfertigte die Luftschläge gegen die Huthi-Rebellen. Der entmachtete Präsident Hadi warb um Mitgefühl – und forderte Härte gegen seine …

Marsch durch Osteuropa: Proteste gegen amerikanischen Panzerkonvoi in Prag

Es soll eine Demonstration der Stärke gegenüber Russland sein. 100 amerikanische Panzer durchqueren Osteuropa. In Prag stoßen sie nun auf Ablehnung.

Bildung statt Pegida: Schüler demonstrieren in Dresden

Dresden. Der Rechtspopulismus und Islamhass bei Pegida geht Benedict gegen den Strich. Er ist Schüler und hat mit sieben weiteren Jugendlichen von drei anderen Dresdner Schulen die Aktion „Bildung statt Rassismus – Pegida stoppen“ …

E-Mail-Affäre um Hillary: Kein Ende in Sicht

Washington – Die E-Mail-Affäre um Hillary Clinton nimmt kein Ende. Es gibt nun neue Vorwürfe um die demokratische Präsidentschaftskandidatin für 2016. © dpa Hillary Clinton soll ihre gesamte Korrespondenz auf ihrem persönlichen …

Der Tagesspiegel: De Maizière beklagt zunehmend unerträglichen Ton in der Asyldebatte / Bedrohung

In der Diskussion um Asylsuchende und den Bau von Flüchtlingsheimen mahnt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Mäßigung in der Auseinandersetzung an. Er wolle „das Ausmaß von Beschimpfungen, den zum Teil beleidigenden …

Tarifstreit: Kompromisssignale im öffentlichen Dienst

Gewerkschaften und Arbeitgeber sind am Samstag mit Kompromisssignalen in die entscheidende vierte Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder gegangen.

Verhandlungen in Brüssel: Gläubiger beklagen schlechte Vorbereitung der Griechen

In Brüssel verhandelt die griechische Regierung mit den internationalen Kreditgebern des Landes über Reformvorhaben. Eine entsprechende Liste muss nach Informationen der F.A.S. dabei erst gemeinsam erarbeitet werden.

Deutscher Generalleutnant im FOCUS-Online-Interview: Generalleutnant Fritz verrät: So geht es den

Die Isaf-Folgemission Resolute Support ist in Afghanistan angelaufen. Der deutsche Generalleutnant Hans-Werner Fritz schildert im exklusiven Interview mit FOCUS-Online-Experte Rolf Tophoven seine Eindrücke und den Fortschritt der …

Bildung: Mehr Vielfalt im Klassenzimmer wird selbstverständlich / Schülercampus Mehr Migranten

Semra stammt aus Albanien, Sarwenaz aus dem Iran.

Was weiter verdrängt wird, kommt immer wieder zurück

Wer sich hinter dem Nutzernamen »Papa Eule« verbirgt, ist nicht bekannt. Was das Pseudonym zu der Online-Petition »Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts« zu sagen hat, dürfte allerdings in nicht wenigen Köpfen …

China will Asien neu ordnen

Mit einer Entwicklungsbank und „Neuen Seidenstraße“ will China die multipolare Weltordnung aktiv mitgestalten. Die USA verfolgen Pekings Ambitionen naturgemäß kritisch. Kann Xi Jinping die Sorgen zerstreuen? …

Widerstand in Mainz   Rheinland-Pfalz droht mit Vermittlungsausschuss gegen Maut

Widerstand in Mainz   Mehr zum Thema Für die rheinland-pfälzische Landesmutter ist die Maut zum einen ein Projekt der CSU, das gegen den Koalitionsvertrag verstößt. Die Koalition im Bund habe 2013, so Dreyer, vereinbart, dass …

Wir sind doch keine Tiere

Sie wohnen in Käfigen, schuften in 20-Stunden-Schichten, bekommen eine Schale Reis pro Tag – viele Matrosen auf Fischkuttern in Indonesien und Thailand werden gehalten wie Sklaven, und das oft jahrelang. Wer von Bord will, wird …

Aufstand im Kopf

Hunderttausende gehen in Europa auf die Straßen, um gegen den Euro zu protestieren, gegen Brüssel oder Angela Merkel. Hat diese linke Bewegung eine eigene Theorie? Wer sind die Vordenker? Und warum paktieren die Empörten sogar mit …

Verteidigung: Bericht: Ministerium kann „Puma“-Schadenersatz vergessen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann nach „Spiegel“-Informationen bei vielen Rüstungsprojekten trotz eklatanter Abweichungen von den Vereinbarungen kaum mit finanzieller Entschädigung seitens der Industrie rechnen.

KKW-Gundremmingen abgeschaltet

Im schwäbischen KKW Gundremmingen wurde ein Reaktor außerplanmäßig abgeschaltet. Während der Revision von Block B sei die Druckluftversorgung im benachbarten Reaktor C unterbrochen worden, hieß es von der Kernkraftwerk …

Albig dringt auf höhere Mineralölsteuer zur Straßenfinanzierung

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig dringt auf eine höhere Mineralölsteuer zur Finanzierung der Infrastruktur. “Ich kann mir vorstellen, neben einer spürbaren Ausweitung der Lkw-Maut die Mineralölsteuer zur …