Autor: nachrichten.de - Politik

Mutmaßungen über Braunkohle

Interessieren sich tschechische Energiekonzerne für Vattenfalls Braunkohlesparte, weil Enteignungen für Tagebaue im Nachbarland seit 2012 nicht mehr zulässig sind? Das wäre naheliegend. »Es kann nicht sein, dass die Menschen in …

»Sie bauen uns zum Ghetto um«

1500 Wohnungen sollen entlang der Michelangelostraße entstehen. Dafür fallen Grün- und Stellflächen für Autos weg. Das nächste Wohnungsbauprojekt sorgt bei Anwohnern für schlechte Stimmung : Rund 1000 Bewohner aus dem Quartier …

Das Dilemma der SPD: Sigmar Gabriel kann nur auf Platz, nicht auf Sieg setzen

Die große Koalition macht vor allem sozialdemokratische Politik. Trotzdem profitiert allein die Union. Der Unmut in der SPD wächst. Das zerreißt ihren Parteivorsitzenden.

Fraktur von Timo Frasch zu Tröglitz

Bis vor Kurzem schaffte es der Ortsname Tröglitz nicht einmal zum Synyom fürs Nirgendwo. Nun ist er plötzlich überall.

Sachsens Polizisten profitieren von Änderungen im Haushalt

Dresden. Das sächsische Innenministerium setzt beim Abhörzentrum überraschend den Rotstift an: Laut Informationen dieser Zeitung sollen 750 000 Euro der bislang im Haushalt für die Jahre 2015 und 2016 eingeplanten 3,9 Millionen …

Milliardenschwere Forderung: Kriegs-Reparationen: Griechenlands Klage gegen Deutschland hätte

Die Forderungen um Reparationszahlungen für Gräuel und Zwangsanleihen aus dem Zweiten Weltkrieg schaden den deutsch-griechischen Beziehungen. FOCUS-Online-Experte Jorgo Chatzimarkakis fordert ein einvernehmliches Ende der …

Kommentar von Reiner Hermann zur U-Boot-Lieferung

Die Genehmigung, Israel ein weiteres U-Boot zu liefern, ist sowohl ein Signal an Israel, als auch an Iran. Deutschland verbürgt sich weiterhin für die Existenz Israels.

Müller für Weißhelm-Truppen in Syrien

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, CSU, kann sich den Einsatz einer zivilen Weißhelm-Einheit in Krisengebieten wie Syrien vorstellen. Sollte das Land eines Tages vor dem Wiederaufbau stehen, “sind Blauhelme zu wenig”, sagte …

Hardware: NetComm Wireless, Deutsche Telekom und Cumulocity arbeiten bei industriellem M2M zusammen

Nächste Woche wird NetComm Wireless Limited auf der Hannover Messe 2015 drahtlose Machine-to-Machine- (M2M-)Geräte vorstellen, die für Anwendungen der Informations- und Telekommunikationsbranche entwickelt wurden, wie etwa das …

Reichen sich Obama und Kubas Staatschef Castro die Hand?

Panama – Beim Amerika-Gipfel in Panama wird Geschichte geschrieben. Obama und Kubas Staatschef Castro sollen sich die Hand reichen. Angeblich wollen die USA das sozialistische Kuba auch von der Terrorliste streichen. © dpa Barack …

Wiesn-Attentat: Grüne wollen Infos zu V-Leuten einklagen

Berlin/München (dpa) – Die Grünen-Fraktion im Bundestag will vor dem Verfassungsgericht gegen die Regierung klagen, um die Herausgabe von Informationen zum Oktoberfest-Attentat von 1980 zu erzwingen.

Anti-Terroreinsatz in Bremen: Innensenator Mäurer gelobt Besserung

Schlampige Observation, falsche Verdächtige: Beim Anti-Terroreinsatz Ende Februar sind der Bremer Polizei schwere Fehler unterlaufen. Der Senator will nun einiges ändern.

Kein sicherheitspolitisches Instrument   Berlin liefert atomwaffenfähiges U-Boot an Israel

„Kein sicherheitspolitisches Instrument“   Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums wollte zu dem Bericht der „SZ“ keine Stellung nehmen. Er verwies lediglich darauf, dass im Rahmen der im Koalitionsvertrag vereinbarten …

Kein Geld für emotionalen Schaden Zur Person

Wie viel Entschädigung bekommen die Angehörigen der Germanwings-Opfer? Bei der Summe wird es große Unterschiede geben, sagt Opferanwalt Elmar Giemulla im -Interview. Der Grund: In Deutschland gibt es für emotionalen Schaden kein …

Solarstrom: 4,8 Milliarden Kilowattstunden im ersten Quartal

Die rund 1,5 Millionen Photovoltaik-Anlagen in Deutschland haben von Januar bis März 2015 genug Solarstrom erzeugt, um 1,3 Millionen Haushalte mit sauberer Energie versorgen zu können. Dieses Fazit zieht der Bundesverband …

Zahl der toten Bootsflüchtlinge hat sich verzehnfacht

Genf. Die Zahl der gestorbenen Bootsflüchtlinge auf dem Weg nach Europa ist im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast das Zehnfache gestiegen. Von Januar bis März kamen bei der Passage durch das …

Polizeibericht Erfurt: Bundespolizei macht Fischwilderer dingfest

Am Mittwochnachmittag wurde eine Streife der Bundespolizei zu einer angeblich hilfebedürftigen Person im Erfurter Hauptbahnhof gerufen.

Schon vor Germanwings-Absturz: EU kritisierte deutsche Aufsicht über Piloten-Tauglichkeit

Die Untersuchungen zur Flugtauglichkeit von Piloten sind seit dem Absturz der Germanwings-Maschine in die Kritik geraten. Offenbar hat die EU-Flugsicherheitsagentur bereits zuvor Missstände angeprangert: Deutsche Behörden hätten …

Boko Haram und IS: Afrikanische Plagiatoren

Öffentlichkeitswirksam hat die islamistische Terrorgruppe Boko Haram dem IS Treue geschworen – und kopiert in Nigeria Bagdadis Methoden. Umstritten ist, ob mehr hinter dem Treueschwur steckt als ein reines Lippenbekenntnis.

Hintergrund: US-Staatenliste der Terror-Unterstützer

Die USA fassen Länder, denen sie Unterstützung des Terrorismus vorwerfen, auf einer Liste von „Schurkenstaaten“ zusammen. Der in den 1990er Jahren geprägte Begriff wurde 2002 durch die „Achse des Bösen“ abgelöst, zu der Irak, Iran …

Politik: Das Erste: Bericht aus Berlin am Sonntag, 12. April 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Kampf gegen Rechtsextremismus – Der hohe Preis für Zivilcourage Nicht nur der Fall Tröglitz zeigt: Kommunalpolitiker, die sich gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus engagieren, stehen oft vor einem Dilemma.

Hintergrund: Völkermord an den Armeniern Antwort auf

  Hintergrund: Völkermord an den Armeniern   Ende des 19. Jahrhunderts lebten im Osmanischen Reich – dem Vorläuferstaat der Türkei – etwa 2,5 Millionen Armenier. Heute gibt es dort nur noch eine kleine armenische Minderheit. Im …

Zur Person: Cem Özdemir Antwort auf

Zur Person: Cem Özdemir Er wurde 1965 im schwäbischen Bad Urach im Kreis Reutlingen geboren. Seine Mutter und sein Vater sind Einwanderer der ersten Generation aus der Türkei . Er ist verheiratet und hat zwei Kinder, ist gelernter …

Reizfigur Dmytro Jarosch: Ukrainische Regierung adelt Rechtsradikalen

Dmytro Jarosch hat einen Namen in der Ukraine. Der Anführer des Rechten Sektors kämpft mit Privatarmeen gegen die Separatisten und fordert die „Entrussifizierung“ der Ukraine. Nun erhält der Ultranationalist einen neuen Job. Seit …

Pokerspiel um die Steuereinnahmen

Bis Juni wollen Bund und Länder sich über einen neuen Finanzausgleich verständigen. Mehrere konkurrierende Modelle stehen zur Debatte, die Verhandlungen sind zäh. von Albert Funk …

Polizeibericht Berlin-Tegel:: Schreckschusswaffe im Handgepäck

Gestern kam es am Flughafen Berlin-Tegel zu einer Alarmauslösung.

Pakistan will neutral bleiben: Parlament lehnt Eingreifen in Jemen-Konflikt ab

Das pakistanische Parlament hat sich dagegen ausgesprochen, den Verbündeten Saudi-Arabien im Jemen-Konflikt zu unterstützen. „Pakistan sollte in dem Konflikt neutral bleiben“, hieß es in einer nach fünftägiger Debatte in Islamabad …

Partei: hart aber fair am Montag, 13. April 2015, 21.00 Uhr, live aus Köln

Moderation: Frank Plasberg Das Thema: …

Darum fordert Athen Reparationen: Die Opfer von Distomo bekamen nichts

280 Milliarden Euro Entschädigung will Griechenland für deutsche Kriegsverbrechen. Das ist absurd, wird aber verständlich, wenn man bedenkt, dass die Opfer von Nazi-Massakern nie entschädigt wurden. Obwohl Deutschland gezahlt hat.

Talentschmieden mit Nachwuchsproblem

Die großen Parteien in Deutschland sind stark überaltert. Im Schnitt sterben mehr Mitglieder als neu eintreten. Daran können auch die Jugendorganisationen nichts ändern. Denn auch sie haben an Attraktivität verloren und kämpfen um …

Polizeibericht Magdeburg: Die Bundespolizei mit Diensthunden und der Reiterstaffel bei der Messe

Vom 10. – 12. April 2015 findet in den Messehallen Magdeburgs die 7.

Schlag 12, der Mittagskommentar aus Berlin : Das Mindestlohn-Desaster, das nicht stattfindet

Der Mindestlohn hat der Wirtschaft kaum geschadet, obwohl viele Experten das Gegenteil behauptet haben. Es wäre Zeit für eine Entschuldigung. Von Andreas Hoffmann …

Welthandel: Deutsche Wirtschaft setzt auf neue Wachstumsimpulse aus Indien

Indien wächst erstmals schneller als China …

Pöbeleien im Netz : Pegida verspottet Tillich für Stilllegen seiner Facebook-Seite

Beschimpft, bedroht, beleidigt: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich will seine Facebook-Seite vorübergehend ruhen lassen und wird dafür von Pegida-Chef Lutz Bachmann verhöhnt. Von Anna-Beeke Gretemeier …

Polizeibericht Görlitz: Unversteuerte Zigaretten im Cabrio geschmuggelt

Beim Schmuggeln von unversteuerten Zigaretten mit einem BMW-Cabrio sind gestern Abend ein 45-Jähriger und ein 62-Jähriger bei Weißkeißel von der gemeinsamen Streifengruppe aus Bundespolizei und Zoll erwischt worden.

Jugendlicher: Karl H. Ditze-Förderpreis für das Videoprojekt Stolpersteine von N-JOY und HAW

Der Karl H. Ditze Förderpreis 2015 in der Kategorie „Film/Interaction“ geht an das crossmediale Videoprojekt „Stolpersteine“, das N-JOY, das junge Hörfunk-Programm des NDR, gemeinsam mit Studierenden der Hochschule für Angewandte …

Angst vor offener Aggression: „Russlands Armee fordert uns heraus“: Nordische Staaten verbünden

Russlands Militärmanöver im Norden Europas sorgen für Verunsicherung. Marschiert Putin als Nächstes im Baltikum ein? Die nordischen Staaten bereiten sich auf den Kriegsfall vor und haben eine Kooperation verkündet.

70 Prozent der Webserver haben Schwachstellen Antwort auf

Hemker befürchtet, dass der französischsprachige Sender weitere Hiobsbotschaften empfangen könnte. Dies lege der Vergleich mit ähnlichen Fällen nahe: Denn wenn ein Hacker in das Innerste eines Systems eingedrungen sei, könne er …

Terror aus dem Netz kann auch Deutschland treffen Antwort auf

Paris/Stuttgart – Das „Cyberkalifat“ hat zugeschlagen – seinem Namen entsprechend weder mit Gewehren noch mit scharfen Messern, sondern mit virtuellen Waffen: Am Mittwochabend kurz nach 22 Uhr drangen mutmaßliche Terror-Hacker in …

Werbung: Grey Turkey und 41?29! schließen sich zu 4129Grey zusammen

Grey EMEA verkündete heute den Zusammenschluss seiner türkischen digitalen Agentur 41?29! …

Alles auf Abstand

Man kann die Sache ganz gut an Hellmut Königshaus festmachen. Der Mann erlebt gerade seine letzten Wochen im Amt des Wehrbeauftragten, doch Ursula von der Leyen hat ihn schon gebeten, eine neue Aufgabe zu übernehmen. Königshaus …

+++ Ukraine-Krise +++: Gabriel: Russland wieder als Partner gewinnen  

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird immer wieder Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

TV5Monde ist wieder offline

Einen Tag nach dem großen Hackerangriff auf den französischen Fernsehsender TV5Monde ist dessen Webseite erneut gestört. In der Nacht und am Morgen war das Online-Angebot des Senders nicht erreichbar. Wer die Seite aufrief, bekam …

Das dicke Ende Antwort auf

Berlin – 100 Tage nach Einführung der gesetzlichen Lohnuntergrenze macht sich Ernüchterung breit. Für die SPD zeichnet sich die Erkenntnis ab, dass die magische Zahl von 8,50 Euro wohl nicht mehr das erhoffte Gewinnerthema wird.

Polizeibericht Görlitz: Falscher Litauer kommt aus der Ukraine

Gestern Vormittag kontrollierten Bundespolizisten auf der Autobahn bei Kodersdorf einen polnischen C-Klasse-Mercedes und dessen vier Insassen.

Verfahren gegen Ministerpräsidenten eingestellt Antwort auf

Dresden – Das Amtsgericht Dresden hat das Strafverfahren gegen den Linke-Politiker und heutigen Ministerpräsidenten Thüringens, Bodo Ramelow , wegen seiner Teilnahme an einer Anti-Neonazi-Demo im Jahr 2010 eingestellt. Das …

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Unerlaubt über die Stadtbrücke eingereist

Gestern stellte eine Streife der Bundespolizei in Frankfurt (Oder) einen unerlaubt eingereisten Mann fest und nahm ihn in Gewahrsam.

Innere Unsicherheit: Die Angst vor Terror ist paradox

Die Bundesregierung stutzt Bürgerrechte zusammen und gibt Milliarden aus, um sich selbst und die Gesellschaft mit unzähligen Anti-Terror-Maßnahmen zu beruhigen. Nüchtern betrachtet betreibt sie einen völlig unverhältnismäßigen …

VKU beklagt “katastrophale Lage”

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordert von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine schnelle Entscheidung über das künftige Design des deutschen Strommarktes. VKU-Präsident Ivo Gönner beklagt im “Handelsblatt” die …

Nachrichtenagenturen: Was macht die Digitalisierung mit unseren Kindern? news aktuell setzt Reihe

Sekundenschneller Zugriff auf weltweites Wissen, Informationsfluten durch Facebook und WhatsApp: Wie beeinflusst die Digitalisierung die Entwicklung unserer Kinder? …