Autor: nachrichten.de - Politik

Im Streik-Chaos die Ruhe bewahren: Leitzentralen gefordert

Eine gute Planung ist an Streiktagen mindestens die halbe Miete: In der Netzleitzentrale der Deutschen Bahn herrscht gerade in Krisensituationen wie dem aktuellen Lokführerausstand eine fast entspannte Ruhe.

Saarbrücker Zeitung: Bienen für den Bundestag – Lammert sagt Nein

Saarbrücken (ots) – Eigentlich sollte damit ein Zeichen gegen den Trend des Bienensterbens gesetzt werden, doch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Nein gesagt: Nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch) …

Morde an Armeniern   Obama drückt sich vor Völkermord-Begriff bei Gedenkfeier

Morde an Armeniern   Das teilten Regierungsbeamte Vertretern der armenisch-amerikanischen Gemeinde bei einem Treffen in Washington wissen, wie das Weiße Haus mitteilte. Gleichwohl werde die US-Regierung anlässlich des Jahrestags …

Bürgerschaftswahl: stern-RTL-Wahltrend: AfD legt zu, FDP verliert – Forsa-Chef Güllner: Männer

Vor der Bürgerschaftswahl in Bremen am 10. Mai rutscht die FDP im stern-RTL-Wahltrend bundesweit um einen Prozentpunkt auf 4 Prozent ab, während sich die AfD im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 6 Prozent verbessern kann.

Russlands nukleare Aufrüstung: Nato-Fotos beweisen: Putins Atombomber fliegen bewaffnet über Europa

Russische Kampfjets fliegen für ihre Übungen immer wieder durch internationalen Luftraum in Europa. Nicht selten treffen sie dabei auf Abfangjäger der Nato. Deren Fotos sollen zeigen: Die russischen Bomber sind bewaffnet – auch …

NOZ: Nachricht zu Maßregelvollzug in Niedersachsen

Osnabrück (ots) – Vier Straftäter aus Maßregelvollzug in Niedersachsen auf der Flucht CDU: Landesregierung nimmt Thema nicht ernst Osnabrück. In Niedersachsen sind derzeit vier Straftäter aus dem Maßregelvollzug verschwunden. Das …

Kontrollieren – aber nur ein bisschen

Freiwilligenverbände haben die Ukraine gerettet. Jetzt sind sie eine Gefahr für das Land. Die Regierung will sie einbinden, darf sie aber nicht gegen sich aufbringen. von Oleksandr Holubov …

Mittelmeer-Flüchtlinge: CSU warnt vor Zusammenbruch des Asylsystems

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), lehnt es strikt ab, für Flüchtlinge aus Krisenregionen legale Fluchtwege in die EU zu schaffen. Dem Vorschlag des Menschenrechtsbeauftragten der …

Business as usual Menschenrechtsverletzungen weltweit

Sigmar Gabriels Reise nach Saudi-Arabien zeigt die Widersprüche des Westens, wenn er Menschenrechte einfordert. Es wäre Zeit für einen neuen Ansatz …

Das Erbe strahlt

Die Reaktorbetreiber haben Geld für Rückbau und Entsorgung zur Seite gelegt. Aber wer zahlt, wenn sie pleitegehen? …

Die Stadt, die vom Himmel fiel

Naypyidaw ist eine Metropole der besonderen Art. Ihr fehlt es an nichts, von Bewohnern einmal abgesehen …

Im Internet sind leider alle gleich

Für den IS sind soziale Netzwerke ein äußerst wichtiges Propaganda-Instrument. Sie verhalten sich darin wie Werbetreibende aus Hollywood …

Zhenjas letzter Satz

Bei Facebook schreibt ein Bekannter, dass er in den Krieg zieht. Einmal postet er: „Danke, Herr Präsident.“ Dann kommt keine Nachricht mehr …

Müller beklagt herablassende Behandlung durch Peymann

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fühlt sich vom Intendanten des Berliner Ensembles, Claus Peymann, herablassend behandelt: “Hätte Herr Peymann seine Kritik genauso formuliert, wenn ich Dr. Michael Müller wäre? Ich …

Bahn-Streik am Mittwoch! : Stau-Chaos droht! ADAC rät: Verzichten Sie auf das Auto

Stillstand bei der Bahn: Bis Freitagmorgen um neun Uhr en bundesweit die Lokführer im Güter- und Personenverkehr. Verspätungen und Ausfälle sind programmiert. Nicht vom Streik betroffen sind die Privatbahnen. Hierzu zählen etwa …

Müller lehnt Leipzig als Ausweichflughafen für Berlin ab

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der den Flughafen Leipzig-Halle als Berliner Ausweichflughafen ins Gespräch gebracht hatte, scharf angegriffen. “Es ist …

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ägypten/Mursi

Die Militärjunta um den Ex-General und heutigen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi setzt ihre erbarmungslose Verfolgung der Muslimbrüder fort. Mehr als 1400 Mursi-Anhänger wurden seit dem Putsch im Juli 2013 getötet, mehr als 15 000 …

Rentenrücklage sinkt im März um mehr als zwei Prozent

Die Mehrausgaben durch die Rente mit 63 und Mütterrente belasten die Rentenversicherung immer stärker. Wie “Bild” (Mittwoch) berichtet, lag die Nachhaltigkeitsrücklage der Rentenkasse Ende März bei 32,715 Milliarden Euro. Das …

Presseschau: Weser-Kurier: Über Bremens Initiative zur Terrorbekämpfung schreibt Silke Hellwig:

Der Senator hat Recht, das kann niemand ernsthaft in Zweifel ziehen: Vorbeugen ist besser als heilen, das gilt auch für junge Menschen, die sich religiös motiviert radikalisieren lassen.

Nach Pöbelei gegen Bernd Lucke: AfD-Kreisverband ruft zum REWE-Boykott auf

Weil der AfD-Kreisverband Mecklenburg-Schwerin mit der Reaktion der Medien, des 1. FC Köln und REWEs auf die Angriffe auf Parteichef Bernd Lucke unzufrieden ist, ruft er nun zum Boykott des Hauptsponsors auf. Die Partei holt zum …

Schienenverkehr steht still: Liveticker zum bundesweiten Bahnstreik

Die GDL macht wieder ernst: Pendler, Urlauber und andere Bahnreisende müssen am Mittwoch und Donnerstag erneut mit Zugausfällen und Verspätungen kämpfen. Alle wichtigen Ereignisse zum Bahnstreik lesen Sie in unserem Ticker.   Sie …

Was könnte die Marine gegen Schlepper leisten?

Bei einer gezielten Bekämpfung von Schleusern oder gar der Zerstörung von Infrastruktur der Menschenhändler an den nordafrikanischen Mittelmeerküsten müssten Soldaten eingesetzt werden. Ein solcher Einsatz bedürfte aber einer …

Bericht: Unionsfraktion lehnt mehr Geld für Länder und Kommunen ab

Düsseldorf (AFP) Die Unionsfraktion will Forderungen von Ländern und Kommunen nach mehr Geld vom Bund nicht nachgeben. „Der Bund entlastet Länder und Kommunen mit rund 125 Milliarden Euro in den Jahren 2010 bis 2018“, heißt es in …

Wie verlässlich ist die amerikanische Justiz?

Ein Skandal um Haarproben des FBI erschüttert die Glaubwürdigkeit der amerikanischen Justiz. Die Berufung auf die Beweiskraft von Haaranalysen soll viele Strafverfahren fehlgeleitet haben. Einige Angeklagte wurden zum Tode verurteilt.

Nationalgarde wird dennoch bereit gehalten: Saudi-Arabien erklärt Einsatz im Jemen für beendet

Die von Saudi-Arabien geführte Militärallianz hat das Ende ihrer Luftangriffe im Jemen verkündet. Ungeachtet der Erklärung deuteten Äußerungen eines Militärsprechers daraufhin, dass das Bündnis dennoch weiter gegen schiitische …

Anteil regulärer Jobs nimmt ab

Ein Fensterputzer auf dem gläsernen Dach eines Geschäftshauses. Foto: Matthias Hiekel Ein Fensterputzer auf dem gläsernen Dach eines Geschäftshauses. Foto: Matthias Hiekel Deutlich mehr Menschen als noch vor Jahren arbeiten in …

Nach Flüchtlingsdrama: Schleuser müssen mit Härte rechnen

Rom (dpa) – Nach den jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer müssen Schleuserbanden mit harten Konsequenzen rechnen.

Hass auf die Oase des Friedens

Die Überlebenden des Flüchtlingunglücks vom Sonntag sind in das Aufnahmelager Mineo auf Sizilien gebracht worden – Europas größte Asylbewerberunterkunft mit Platz für mehr als 4000 Menschen. Mineo ist eine ganze Flüchtlingsstadt …

Ex-Pirat weist Vorwurf der Körperverletzung zurück

Oliver Höfinghoff weist die Vorwürfe von sich. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Oliver Höfinghoff weist die Vorwürfe von sich. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Der Berliner Abgeordnete Oliver Höfinghoff steht unter dem Verdacht der …

Japans Regierungschef opfert für umstrittenen Kriegsschrein

Japans Regierungschef Ende 2013 im Yasukuni-Schrein. In diesem Jahr hat Abe auf einen persönlichen Besuch des Ortes verzichtet. Foto: Franck Robichon Japans Regierungschef Ende 2013 im Yasukuni-Schrein. In diesem Jahr hat Abe auf …

Wechsel an der Fraktionsspitze der Linken im Juni

Der anstehende Wechsel an der Fraktionsspitze der Linken im Potsdamer Landtag soll am 2. Juni vollzogen werden. Das erklärte die scheidende Vorsitzende, Margitta Mächtig, am Dienstag in Potsdam. Bislang hätten sich noch keine …

Preis für Zivilcourage an Journalistin Andrea Röpke

Andrea Röpke wird für ihre Berichterstatttung ausgezeichnet. Foto: A. Burgi/Archiv Andrea Röpke wird für ihre Berichterstatttung ausgezeichnet. Foto: A. Burgi/Archiv Die freie Journalistin Andrea Röpke erhält für ihre …

23-Jährige getötet: Verdächtiger Ex-Freund festgenommen

In Berlin-Hohenschönhausen ist eine 23-Jährige vermutlich von ihrem Ex-Freund getötet worden. In der Nacht zum Dienstag wurde der dringend Tatverdächtige festgenommen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilten. Er sollte einem …

Brückenbau: Vollsperrung A 43 im Kreuz Recklinghausen am Samstag

Für Autofahrer geht am Samstag für mehrere Stunden nichts mehr auf der A 43 zwischen dem Autobahnkreuz Recklinghausen und der Anschlussstelle Recklinghausen-Herten. Wie der Landesbetrieb Straßen.NRW mitteilte, werde das Teilstück …

Kiloweise Amphetamin im Gefrierschrank: Angeklagte schweigen

Sechs mutmaßliche Drogenhändler haben vor dem Berliner Landgericht zunächst geschwiegen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass vier der Verdächtigen – darunter eine Frau – als Bande agierten. Ein 27-Jähriger, der als …

Einbrecher stehlen Schmuck aus Juwelier nahe Kudamm

Rabiate Einbrecher haben einen Juwelier in einer Seitenstraße des Berliner Kurfürstendamms heimgesucht. Wie die Polizei mitteilte, brachen die Täter am Dienstagmorgen erst das Schloss des Metallgitters vor der Eingangstür auf.

Oberstaatsanwalt Andreas Brendel zu späten NS-Prozessen: „Wir sind es den Opfern schuldig“

Verschwundene Unterlagen, tote oder zu alte Zeugen: Oberstaatsanwalt Andreas Brendel befasst sich mit nationalsozialistischen Massenverbrechen in NRW. Im Interview spricht er über die Bedeutung später Gerichtsprozesse und einen …

Medien: Deutscher in Afghanistan verschwunden

Ein deutscher Entwicklungshelfer in Afghanistan ist in der nordafghanischen Stadt Kundus verschwunden. Die „Bild“-Zeitung berichtet unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise, der Mann arbeite für die Deutsche Gesellschaft für …

Robuste Mission

Als Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Innenminister Thomas de Maizière am Montag kurz vor Ende der Krisensitzung zur Flüchtlingskatastrophe in Luxemburg den Saal verließen, waren sie sich im Klaren darüber, dass die …

AfD-Vorstand mahnt Marcus Pretzell ab

Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell hat vom Bundesvorstand abermals eine Abmahnung erhalten. In einem Prüfbericht werfen ihm Gutachter Fehlverhalten vor. An einen Rücktritt denkt Pretzell aber nicht.

Handball-Auslosung: Füchse und HSV gehen sich aus dem Weg

Im EHF-Pokal des Handballs könnte es zu einem deutschen Finale kommen. Der HSV Hamburg und die Füchse Berlin treffen im Halbfinale nicht aufeinander. Stattdessen haben sie es mit Teams aus Slowenien und Dänemark zu tun.

Mit Algorithmen gegen Einbrecher

Im Film „Minority Report“ sagt ein Spezialeinheit der Polizei Verbrechen voraus und verhindert diese so. Davon ist die deutsche Polizei weit entfernt, aber sie testet gerade Software, die die Wahrscheinlichkeit von Einbrüchen …

Getötete russische Journalisten   Anwalt will Beweis für Unschuld ukrainischer Kampfpilotin haben

Getötete russische Journalisten   Mehr zum Thema Nach Worten von Anwalt Mark Feygin läuft derzeit ein Vorverfahren gegen die Kampfpilotin in  Moskau . Ein Urteil dürfte demnach im Spätsommer fallen. Alle seine Versuche, …

Seeleute werden zu Flüchtingsrettern : Unsere Besatzungen sehen Menschen sterben

Seeleute an Bord von Handelsschiffen erleben, wie schlimm die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer wirklich ist. Tagtäglich müssen sie Schiffbrüchige retten. Die Männer geraten an ihre Grenzen.

Eis essen für Wählenstimmen: Samuel Fink will Dresdens Oberbürgermeister werden

Dresden. Strahlende Frühlingssonne und sechs Kilo Eis im Gepäck – das waren die „Waffen“ mit denen Samuel Fink am Dienstag in den Kampf um die nötigen Unterschriften für die Oberbürgermeisterwahl zog. Der 30-Jährige hat, wie alle …

Wirtschaft: BERLINER MORGENPOST: Konfrontation ist keine Lösung / Leitartikel von Björn Hartmann

Niemand spricht der Gewerkschaft das Recht ab, die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten.

Presseschau: Rheinische Post: SPD und Wirtschaft Von Detlev Hüwel

Im Streit um das als „Bürokratiemonster“ verschriene Tariftreue- und Vergabegesetz hat Rot-Grün jetzt die Notbremse gezogen und sich auf Maßnahmen zur „Verschlankung“ verständigt.

Kommentar: WAZ: Kleinteilige Müllentsorgung – Kommentar von Wilfried Goebels zum neuen

Gegen das Prinzip der Nähe bei der Abfallentsorgung ist im Grundsatz nichts einzuwenden.

Festung auf Öl gebaut

Der IS wütet in großen Teilen des Irak, doch Erbil, Hauptstadt des kurdischen Teils, boomt. Die Stadt im Autonomiegebiet erinnert eher an Dubai als an ein Kriegsgebiet. von  Muriel Reichl , Erbil …

Schwarze Flaggen in Khorasan

Ein Selbstmordattentäter richtete in Ostafghanistan ein Blutbad an. Was dann geschah, war ein Novum: Die Taliban verurteilten die Tat – die Terrormiliz Islamischer Staat bekennt sich zu ihr Das selbst ernannte Kalifat der …