Autor: nachrichten.de - Politik

Europa hat es nicht geschafft, sich zu europäisieren. Geschweige denn, das demokratisch zu tun. Das wird insbesondere auch an der Flüchtlingsfrage deutlich.

Vom Maler bis zum Fleischer: Das Berliner Handwerk macht gute Geschäfte und will mehr Leute einstellen. Durchschnittlich sind die Betriebe zu 80 Prozent ausgelastet – ein vergleichsweise hoher Wert, den die Umfrage zum …

Pläne zum Bau einer dritten Startbahn gebe es noch nicht. Foto: P. Pleul/Archiv Pläne zum Bau einer dritten Startbahn gebe es noch nicht. Foto: P. Pleul/Archiv Die Volksinitiative gegen eine dritte Startbahn am neuen …

Die CIA hat in Rumänien gefoltert, das ist ein offenes Geheimnis. Nur die Offiziellen des Landes wollten es nie einräumen. Nun erklärt Ex-Staatschef Iliescu bei SPIEGEL ONLINE: Er habe dem Geheimdienst ein Gebäude überlassen.

Kinospots von jungen Filmemachern aus Potsdam sollen für die Gefahren im Straßenverkehr sensibilisieren. Insgesamt rund 81 000 Euro haben die Filmuniversität Babelsberg und das Infrastrukturmuseum bereitgestellt für das Projekt …

Ein V-Mann berichtet über das NSU-Trio – und die Informationen bleiben ungenutzt. Der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes beschreibt die chaotischen Zustände der Behörde und fördert die Debatte, ob Behördenversagen …

Laut der australischen Außenministerin hat ein striktes Aufnahmeverbot den örtlichen Markt für Schlepper ausgetrocknet. Doch ob sich solche Maßnahmen auf Europa übertragen lassen, bleibt fraglich.

Viel Rauch um Nichts werde gemacht, wenn’s ums Kiffen geht, findet die Hälfte aller deutschen Strafrechtsprofessoren. Sie fordern: Die Legalisierung von Cannabis muss endlich kommen! Unterstützung finden sie zunehmend auch in der …

Kein Scherz: Ab nächstes Jahr rechnen die Mathematiker vom Statistischen Bundesamt den Drogenhandel und den Zigarettenschmuggel mit ins Bruttoinlandsprodukt (BIP) ein. Hintergrund ist eine EU-Vorgabe, die ab September dieses …

Infotafeln zeigen den Kanutouristen Wasserwanderrouten. Foto: P. Pleul/Archiv Infotafeln zeigen den Kanutouristen Wasserwanderrouten. Foto: P. Pleul/Archiv Kommunen zwischen dem Berliner Stadtrand und der Uckermark haben entlang …

Der Menschenschmuggel auf der „Libyen-Route“ gleicht immer mehr den Sklaventransporten von einst: Dass unzählige Flüchtlinge bei der Überfahrt umkommen, nehmen die Profiteure kaltlächelnd in Kauf.

Deutschland und sein Wirtschaftswunder – die Arbeitslosigkeit sinkt, die Beschäftigung boomt, und die guten Lohnabschlüsse in zahlreichen Branchen treiben die Binnenkonjunktur an.

Wegen des Lokführerstreiks bleibt der S-Bahn- und Regionalbahnverkehr in Berlin und Brandenburg auch am Donnerstag erheblich ausgedünnt. Seit Streikbeginn fahren laut Ersatzfahrplan der Deutschen Bahn nur etwa 30 Prozent der …

»Der neue Klassenfeind ist der Algorithmus«, titelte unlängst eine Tageszeitung, in dem Text ging es um politische und gewerkschaftliche Herausforderungen der Digitalisierung. Die Schlagzeile ist natürlich falsch. So wenig, wie …

Zieht sie wirklich schon mit uns, die neue Zeit? Das Kommende? Am Donnerstag startet in Berlin die »Linke Woche der Zukunft«. Über das utopische Morgen zu reden, ist gar nicht leicht. Es zu gestalten, ist noch schwieriger. Warum …

Weil ihr Landeschef bei Amtsantritt keinen Wohnsitz in NRW hatte, könnten sämtliche Beschlüsse der Partei unwirksam werden. Damit hat die AfD NRW ein dringendes Problem – und das könnte auch zum Risiko für die Bundespartei werden.

(Bild: DE-CIX) Der Betreiber des größten Internetknotens der Welt hatte von Anfang an Zweifel, dass die massenhafte Ausleitung von Daten durch den BND rechtmäßig ist. Jetzt will er das gerichtlich klären lassen, zur Not vom …

Nadim Balousch unterhielt eine Dessous-Boutique und testete Giftgas an Kaninchen – bevor er beim IS landete. Er avancierte zu einem der schillerndsten Dschihadisten Syriens. Ein Auszug aus dem Buch „Die schwarze Macht“ von …

Die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten in Sachsen wächst, stellt der Landesverfassungsschutz in seinem neuesten Jahresbericht fest. Die Opposition kritisiert scharf, dass Pegida nicht beobachtet werde. Dresden. Die …

Geschasstes Sturmgewehr   Mehr zum Thema Beim Blick auf andere Armeen wird klar, dass Deutschland nicht das einzige Land ist, dessen Soldaten über mangelhafte Waffen klagen. Die französische Armee etwa benutzt seit 1975 das …

Tadel aus den USA: Pentagon-Chef Ashton Carter beklagt, dass die europäischen Staaten zu wenig Geld in ihre Vereidigung investieren: „Sie tun nicht genug.“ …

Einige SPD-Politiker äußern sich kritisch über die schwarz-roten Pläne zur Vorratsdatenspeicherung. Eine gemeinsame Position der Parteilinken gibt es hierzu aber nicht. In der SPD zeichnet sich eine Auseinandersetzung über die …

Im Bundesstaat Pennsylvania wurde jüngst ein Gesetz erlassen, dass die Redefreiheit von Gefangenen einschränkt. Auch der inhaftierte Mumia Abu-Jamal ist davon betroffen. Über das von Washington »Silencing Law« (zum Schweigen …

Nach Informationen des NDR „Hamburg Journals“ arbeitet das Bundesinnenministerium an einem neuen Gesetzentwurf, der es den Bundesländern – insbesondere Stadtstaaten wie Hamburg – möglich macht, ihre Flüchtlinge auch in anderen …

Er ist der Mann der Stunde: Trotz schwieriger Ausgangslage hat Bayern-Trainer Pep Guardiola das Unmögliche möglich gemacht. Und von seinen Methoden, seiner Einstellung, kann sich auch die Bundesregierung eine Scheibe abschneiden.

Schon kurz nach dem Abtauchen von Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt gab V-Mann „Piatto“ dem Verfassungsschutz Hinweise auf eine geplante Bewaffnung des Trios. Warum wurden die Tipps nicht entschlossen verfolgt? …

   Von Christian Grimm    BERLIN (Dow Jones)–Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel stoßen mit ihrem Plan nach privater Beteiligung am Autobahnbau auf unerwarteten Widerstand in den eigenen …

Sie sind noch unschlüssig, welche Partei Sie bei der Bremer Bürgerschaftswahl wählen sollen? Der Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung: Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien.

Die Zweifel an der Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 haben sich nach Angaben des Herstellers Heckler & Koch noch nicht negativ auf andere Bestellungen ausgewirkt.

Seit Montag wird in New York wieder zwischen den USA und der EU über das transatlantische Freihandelsabkommen verhandelt. Und passend dazu veröffentlichte die Organisation Lobbycontrol ein neues geleaktes EU-Verhandlungsdokument.

Schleuser gab es auch in Gaddafis Libyen. Doch er verhinderte, dass Flüchtlinge in Massen nach Europa aufbrachen. Heute regiert das Chaos – aus dem nur ein Weg bleibt. von Susanne Kaiser …

Sie wohnt in Sachsen-Anhalt, wächst in ganz normalen behüteten Verhältnissen auf, ist eine gute Schülerin – und wird im Internet radikalisiert. Ein Mädchen türmt von Daheim und schließt sich in Syrien dem IS an. Jetzt kommen …

Eigentlich sollten die US-Rauschgiftfahnder Kolumbien beim Kampf gegen die Drogenkriminalität unterstützen, stattdessen ließen sie sich ausgerechnet von den örtlichen Kartellen die Dienste von Prostituierten bezahlen.

Der Vorfall schlug hohe Wellen: Am vergangenen Wochenende hatten Fans des 1. FC Köln auf der Rückfahrt vom Auswärtsspiel bei Hertha BSC Berlin im ICE-Bord-Bistro . Die Anhänger attackierten den Politiker verbal mit rüden Worten: …

Europas Politiker diskutieren nach der Flüchtlings-Katastrophe im Mittelmeer über mögliche Maßnahmen. In Italien hat sich dabei nun ein Abgrund aufgetan. Eine Parlaments-Abgeordnete der Berlusconi-Partei Forza Italia schockierte …

Stuttgart – Seit fast einem Vierteljahr führt die griechische linksradikal-rechtspopulistische Regierung Europa an der Nase herum. Es wird getrickst auf Teufel komm raus, das letzte Geld zusammengekratzt, eine Bettelreise nach der …

Deutschland soll beim Thema “Autonomes Fahren” bald weltweit ganz weit voraus sein: “Bundesverkehrsministerium und Automobilindustrie werden gemeinsam die Aktivitäten vorantreiben, um Deutschland im internationalen Vergleich beim …

Verteidigungsministerin von der Leyen nennt das G36 unbrauchbar. Soldaten, die mit dem Sturmgewehr im Gefecht standen, halten die Kritik für Unsinn – trotz bekannter Mängel. Sie vermuten andere Interessen hinter der Debatte.

Nur wegen einer gigantischen Mine wurde die Stadt Kiruna vor 100 Jahren im äußersten schwedischen Norden errichtet. Jetzt soll die Mine ausgebaut werden – aber die Stadt ist im Weg. Mit der Lösung sind alle Bewohner zufrieden.

Eine Mehrheit der Deutschen plädiert angesichts der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer dafür, noch mehr Flüchtlinge als bislang in Deutschland aufzunehmen. Laut einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid im Auftrag des …

Denn wer die deutsche Sprache beherrscht, wird einen Schimmel beschreiben und dabei doch das Wort ,weiß‘ vermeiden können“, schrieb Kurt Tucholsky.

Tenure-Track-Programm soll neue Perspektiven für die besten Köpfe eröffnen …

Man darf nicht immer nur auf die Alternative für Deutschland (AfD) eindreschen. So als ob die Rechtspopulisten gegen alles Menschliche seien. Man muss sie auch loben: zum Beispiel dafür, dass sie jetzt Flüchtlingshilfe direkt vor …

In den Morgenstunden des gestrigen Tages kontrollierten Einsatzkräfte stichprobenartig den EN 476, zwischen Bad Schandau und Dresden.

Die Situation wird immer unübersichtlicher: Im Jemen toben heftige Kämpfe, Opfer schildern die Folgen von Giftgas-Angriffen in Syrien und der IS bekennt sich erstmals zu Anschlägen in Afghanistan. Auch Irans Präsident Ruhani hat …

Max ist fünf Wochen zu früh auf die Welt gekommen. Jetzt liegt der Säugling in der Klinik, zittert, schwitzt und trinkt einfach zu wenig. Er ist auf Entzug. Das Gesundheitssystem ist darauf nicht vorbereitet.

Zum 250-jährigen Bestehen gestaltet das französische Cognac-Haus Hennessy vom 6.

– Verleihung ees AWARD 2015 am 10. Juni in München im Rahmen der Intersolar – SOLARWATT präsentiert auf der Intersolar das neue Speichersystem „MyReserve“ …

Während der EXPO 2015 in Mailand wird das Fidenza Village eine nicht zu verpassende Destination für den Einkaufstourismus mit bestechendem Stil, hervorragender …

Das Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer versetzt die EU-Politiker in Hektik. Was kann man nur tun, um das zu verhindern? Der UN-Sonderbeauftragte für Menschenrechte macht nun einen einfachen Vorschlag. Menschen sitzen eingepfercht …