Autor: nachrichten.de - Politik

Die Bedrohung war noch nie so groß

Seit den Pariser Terroranschlägen im Januar sind in Frankreich fünf terroristische Attentate verhindert worden. Das sagte Premierminister Manuel Valls dem Fernsehsender France Inter . Zuletzt hatte die französische Polizei am …

Opposition im Bundestag: Wir hätten da mal 1313 Fragen

Linke und Grüne kämpfen gemeinsam gegen Merkels Koalition – sollte man meinen. Eine Datenanalyse zeigt: Die Opposition beschäftigt die Regierung auf höchst unterschiedliche Weise mit Anfragen.

Menschenrecht für Menschenaffen?

Es klingt skurril: In den USA klagt ein Anwalt gegen die Festhaltung zweier Affen durch eine Universität. Er nennt das „Freiheitsberaubung“ und hat eine Haftüberprüfung gefordert – mit Erfolg: Eine Richterin hat Herkules und Leo …

Werbung: münchen.tv will Vermarktungsvertrag mit TV Bayern bei Zusammenarbeit mit ProSieben kündigen

Regionalsender mahnt TV Bayern ab Eine Abmahnung ist der nächste Schritt in der kontroversen Diskussion zur geplanten Zusammenarbeit der TV Bayern GmbH mit der ProSiebenSat.1 Media AG bei der Vermarktung regionaler TV-Werbung.

Polizei: BPOLI S: Nach Festnahme: Freunde wenden Haftstrafe ab

Zivilfahnder der Bundespolizei haben am Mittwochabend (22.04.2015) gegen 21:30 Uhr im Ulmer Hauptbahnhof einen mit Haftbefehl gesuchten Mann festgenommen.

Sportartikel: Adidas verspricht 50 Prozent Wachstum in Nordamerika bis 2020 / Neuer US-Chef will

Nach Adidas“ Absturz auf Rang drei auf dem US-Markt für Sportartikel, hinter die Marken Nike und Under Armour, gibt sich der neue USA-Chef Mark King (55) kämpferisch: „Unser Ziel ist es, den Umsatz für die Adidas-Gruppe in …

Legionellen im Trinkwasser

Nach Angaben der Bundesregierung werden in Deutschland jährlich zwischen 600 bis 800 Fälle von Legionärskrankheit an das Robert-Koch-Institut gemeldet. Über 75 Prozent der Fälle stammen aus einem privaten oder beruflichen Umfeld, …

Türkei schickt Minister zu Armenier-Gedenkgottesdienst

Die türkische Regierung schickt zum ersten Mal einen Minister zu einem armenischen Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer der Massaker von 1915. An diesem Freitag jährt sich der Beginn der Verhaftungen und Deportationen der …

Deutsche Content Allianz: Die Köpfe der Deutschen Content Allianz äußern sich zum Welttag des

Der kommende Sonntag ist Welttag des geistigen Eigentums 2015.

NeueProdukte: Variscite führt das kleinste Freescale i.MX6 Quad Cortex-A9 System-on-Module auf dem

Mit nur 20 x 50 mm ist das DART-MX6 von Variscite das kleinste System-on-Module (SOM), das Freescales i.MX6-Quad- und Dualcore-ARM-Cortex-A9(TM)-Prozessoren unterstützt.

Dresden gehen Bürgermeister aus: Ohne Stadtratsbeschluss keine Ausschreibung der Stellen

Dresden. Sollte sich der Stadtrat weiter in Endlos-Debatten verzetteln wie am vergangenen Donnerstag (DNN berichteten), hat Dresden am Ende des Jahres keine Bürgermeister mehr. Wie Stadtsprecher Kai Schulz gestern auf Anfrage der …

Grenzen auf, Grenzen dicht

Die EU berät heute auf einem Sondergipfel über Antworten auf die jüngsten Flüchtlingskatastrophen. Wie viele Menschen kann Europa aufnehmen? Ein Pro und Contra. von  Tina Hildebrandt , Heinrich Wefing , Bernd Ulrich und Gero von Randow …

Hamburg: Keinen Plan haben war gestern! HEUTE IN HAMBURG reanimiert die Sofaleichen (FOTO)

Seit Juli 2014 präsentiert HEUTE IN HAMBURG jeden Tag im Schnitt fünf knackige Event- und Freizeit-Tipps und erreicht damit jeden Monat mehr als 600.000 Hamburger mittels Blog, Newsletter und Social Media.

Amerikanischer Wahlkampf: Was Rand Paul von Le Pen lernen muss

Wenn der Republikaner Rand Paul amerikanischer Präsident werden will, sollte er sich an Marine Le Pen halten: Er muss sich von seinem Vater distanzieren. Ron Paul hat eine ähnlich obskure Vergangenheit wie Jean-Marie Le Pen.

Österreich: ikr: Abgeltungssteuerabkommen funktioniert gut: Liechtenstein und Österreich ziehen

Das mit Österreich abgeschlossene Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Steuern (Abgeltungssteuerabkommen) ist seit 1. Januar 2014 in Kraft.

Noch so viele Fragen

Der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe, einzige Überlebende des Terror-Trios, hat die Anklage der Bundesanwaltschaft in vielen Fällen erhärtet. Doch vor allem eine Frage steht noch immer im Raum: Gab es weitere Mittäter? …

Syrerin erzählt von ihrer Flucht : Ich würde mich wieder in ein Boot setzen

Maya Alkhechen saß mit 300 Personen tagelang in einem Boot. Sie erzählt von ihrer Tour über das Mittelmeer – einem Kampf gegen Todesängste, Kälte und den eigenen Körper. Von den Schleusern schwärmt sie. Mehr als 1500 Flüchtlinge …

Nigerias Militär tötet hochrangigen Boko-Haram-Anführer

Nigerianische Soldaten haben bei einem Gefecht im Nordosten des Landes einen hochrangigen Anführer der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram getötet. Abu Mojahid sei am Dienstag bei einem Kampf in den Außenbezirken der Stadt …

Windparks kein Risiko für Gesundheit

Laut einer Studie des Massachusetts Institute of Technology (MIT), Cambridge, die im November 2014 im “Journal of Occupational & Environmental Medicine” veröffentlicht wurde, birgt das Wohnen in der Nähe von Windparks kein Risiko …

Neujahrsvorsätze: Jeder Vierte hält sich noch an seine Neujahrsvorsätze: Das Durchhaltevermögen im

– Niedersachsen und Berliner haben die größte Erfolgsquote bei der Umsetzung der Neujahrspläne – Baden-Württemberger haben längst aufgegeben – Männer bleiben länger am Ball: 28 Prozent haben ihre Vorsätze bisher eingehalten – nur …

Rechter Terror: NSU-Prozess kostete bisher 30 Millionen Euro

Der NSU-Prozess ist einer der aufwändigsten Strafprozesse in der bundesdeutschen Justizgeschichte. Am Donnerstag findet der 200. Verhandlungstag statt.

„Das G36 hat keine Zukunft“: Pannen-Gewehr auf den Schrotthaufen

Für das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr hat die letzte Stunde geschlagen. „Dieses Gewehr, so wie es konstruiert ist, hat in der Bundeswehr keine Zukunft“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch vor dem …

Schwesig rechnet mit hartem Kampf um Gesetz für Lohngleichheit

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will ihr geplantes Gesetz für mehr Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern auch gegen den Widerstand der Union durchsetzen. “Politisch wird das sicher kein Spaziergang werden”, …

Entpört euch!

Die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer hat viel überschießende Rhetorik entfesselt. Wer kommt da noch mit – juristisch, moralisch, logisch? Ein Versuch der Beruhigung von  Jochen Bittner …

Staatsschulden: Bund sparte rund 94 Milliarden Euro Zinsen

Deutschlands Schuldpapiere gelten in der Krise als eine der letzten sicheren Anlagen – entsprechend niedrig sind die Zinsen. Laut einem Zeitungsbericht hat der Staat dadurch seit 2008 viele Milliarden gespart.

US-Wahlkampf: Hillary Clinton hat die Prostituierten auf ihrer Seite

Unter dem Banner „Hookers for Hillary“ machen sich Prostituierte aus Nevada für Hillary Clinton als US-Präsidentin stark. Die Damen haben durchaus stichhaltige Argumente für ihre Kampagne.

Parteiausschlussverfahren : Begründung mangelhaft: SPD wird Edathy vorerst nicht los

Die SPD-Spitze will Sebastian Edathy unbedingt ausschließen. Der Parteivorstand reichte dafür eine 17-seitige Begründung ein – und musste nach stern -Informationen nachbessern. Von Wigbert Löer und Oliver Schröm …

Genug geredet

Sie würde gerne, aber wissen nicht wie? Möglichkeiten gibt es viele, wie man Flüchtlingen konkret helfen kann …

Das Seil am Hals

Ein erzwungener Euro-Ausstieg wäre für EU und Währungsunion ein politisches, aber kein ökonomisches Desaster …

Flüchtlinge im Mittelmeer: EU-Abgeordnete wollen neue Rettungsmission erzwingen

Vor dem Sondergipfel zum Flüchtlingsdrama drohen Europa-Abgeordnete den Regierungschefs. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wollen sie den EU-Haushalt blockieren, bis die Rettungsmission „Mare Nostrum“ wiederbelebt wird.

Wirtschaft   Steuereinnahmen steigen weiter kräftig

Wirtschaft   BERLIN (dpa-AFX) – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden legen dank der stabilen Wirtschaft und guten Beschäftigungslage weiter zu. Im März stieg das Aufkommen (ohne reine Gemeindesteuern) um 4,7 Prozent …

Umweltschutz: Greenpeace beklagt Repressalien in Russland

Umweltschützer leben in Russland gefährlich: Mehrere Demonstranten wurden laut Greenpeace ermordet, in Sibirien bewegen sich die Helfer der Organisation nur noch mit Personenschützern. Bedroht werden die Aktivisten aber auch in …

Gipfel zur Flüchtlingspolitik: Europa spielt Schiffe versenken

Mit Kanonenbooten gegen Flüchtlinge: Vom heutigen EU-Sondergipfel ist einiges zu erwarten – echte Hilfe für die Verzweifelten allerdings kaum.

Polizei: LWSPA M-V: Zwei Verletzte nach Sportbootunfall an der Hafeneinfahrt Kühlungsborn

Am 22.04.2015 gegen 22:15 Uhr kam es zu einem schweren Sportbootunfall vor der Hafeneinfahrt Kühlungsborn.

Kölner Stadt-Anzeiger: Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), warnt Griechenland,

Köln (ots) – Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), warnt Griechenland, vor einem Ausscheren aus der europäischen Haltung gegenüber Russland. „Ich glaube, dass es normal ist, wenn Griechenland mit Russland redet.

EU   EU-Sondergipfel berät über Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer

EU   Brüssel (dpa) – Nach den jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer wollen die Staats- und Regierungschefs der EU heute Hilfe auf den Weg bringen. Bei einem Sondergipfel in Brüssel soll unter anderem beschlossen werden, …

Umfrage: Deutsche sehen große Gefahr durch Dschihad-Heimkehrer

Die wachsende Zahl von Rückkehrern aus den Kampfgebieten der Terrorgruppe Islamischer Staat beunruhigt die Deutschen erheblich: 82 Prozent der Bundesbürger schätzen die Gefahr, die von Dschihad-Heimkehrern ausgeht, für sehr groß …

Unions-Haushälter gegen neue Kindergeld-Verhandlungen

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Eckhardt Rehberg (CSU), hat Forderungen aus Union und SPD nach neuen Verhandlungen über das Kindergeld eine klare Absage erteilt: “Ich sehe nicht, dass noch mehr Entlastungen …

Warum selbst ein Nähkurs wichtig ist

Flüchtlinge, die es nach Deutschland geschafft haben, sind in Sicherheit. Dass sie hier nicht völlig auf sich allein gestellt sind, ist den vielen Freiwilligen zu verdanken. Ein Beispiel aus Hamburg zeigt, wie wichtig selbst ein …

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Hinrichs zum Bremer Wahlkampf

Man glaubt es nicht, aber gestern war Wahlkampf in Bremen.

Pegida-Rednerin Tatjana Festerling im Portrait: Frau Hassknecht

Wenn Tatjana Festerling loslegt, dann wird es laut, grob und beleidigend. Asylbewerber und „Sexualscheiß“ bringen die Wutrednerin in Wallung. Sie hat jetzt die erste Pegida-Kandidatur bekannt gegeben – Frau Hassknecht will OB in …

Badische Neueste Nachrichten: zu: Armenien Kommentar von Susanne Güsten

Die offizielle türkische Geschichtsschreibung und die Politik sind nach wie vor nicht bereit, der bitteren Wahrheit ins Auge zu sehen, dass die osmanische Reichsregierung im Jahr 1915 beim Umgang mit den Armeniern schwere Schuld …

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Türkei/Armenier/Völkermord

Die Türkei wird lernen müssen, ihre Verantwortung zu ertragen. Man muss ihr dabei helfen, diese Last zu schultern, darf sie nicht isolieren. Europa muss sich zu-, nicht abwenden. Zur Erinnerung: auch Deutschland konnte nur deshalb …

«Rostschlamm» im Altdöberner See: Entscheidung erst Ende 2015

Kapazitäten für die Lagerung des Eisenockers würden knapp. Foto: P. Pleul/Archiv Kapazitäten für die Lagerung des Eisenockers würden knapp. Foto: P. Pleul/Archiv Über eine mögliche Einspülung von Ockerschlamm aus den Fließen der …

Berliner Ruder-Saison startet mit Frühregatta in Grünau

In Berlin beginnt die Ruder-Saison: Am Wochenende starten bei der Frühregatta des Landesruderverbandes rund 1000 Aktive in allen Altersklassen. Sportlicher Höhepunkt auf der Olympia-Strecke von 1936 in Grünau ist am Sonntag das …

Islamistischer Terror: Immer mehr Dschihadisten kommen aus Deutschland

Die Zahl der Dschihadisten, die sich aus Deutschland auf den Weg nach Syrien oder dem Irak gemacht haben, wächst – auch im Vergleich zum Vorjahr. Die große Mehrheit ist männlich und besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft.

Provinzregierung warnt vor Eroberung von Kundus durch die Taliban

– Die Gewalt in Afghanistan eskaliert. Eineinhalb Jahre nach dem Abzug der Bundeswehr aus Kundus warnt die Provinzregierung vor einer Eroberung der nordafghanischen Provinz durch die Taliban. «Das ist die schlimmste Situation in …

Migration: Was Deutschland für Flüchtlinge tun kann

Auf einem Flüchtlingsgipfel am 8. Mai soll geklärt werden, wie Deutschland mit dem Thema umgehen soll. Vieles hängt vom Verhalten der Gesellschaft ab. Ein Überblick über die Punkte, an denen sich etwas ändern muss …

Ban befürwortet in Aussicht gestelltes Ende der Luftangriffe im Jemen

New York (AFP) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Ankündigung des Endes der Luftangriffe auf die Huthi-Rebellen im Jemen begrüßt. Ban forderte am Mittwoch ein „Ende der Kämpfe sobald wie möglich“. Die Vereinten Nationen seien …

Zoll beschlagnahmt 140 000 illegale Zigaretten

Zwei auf einen Streich: Zöllner haben bei einer Kontrolle in zwei Fahrzeugen auf der B1/B5 in Märkisch-Oderland 140 000 illegale Zigaretten beschlagnahmt. Nach Angaben des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) fuhren die Wagen so dicht …