Stuttgart – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt bei der Bearbeitung der Asylanträge von Kosovaren nicht hinterher. Das hindert Flüchtlinge aus Kriegsgebieten wie Syrien oder dem Irak, einen Antrag zu stellen. Die …
Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident Torsten Albig wird bei der Landtagswahl im ersten Halbjahr 2017 mit dem CDU-Vorsitzenden Ingbert Liebing um das Amt des Regierungschefs im Norden kämpfen.
Geschichte Torgau (dpa) – An der Elbe im sächsischen Torgau wird heute der historischen Begegnung russischer und amerikanischer Soldaten am Ende des Zweiten Weltkriegs gedacht. Zu einem Festakt mit Kranzniederlegung werden die …
Der Streit über die Zukunft der Kohle verschärft sich. Mehrere tausend Kumpel aus den deutschen Braunkohlerevieren wollen am Nachmittag in Berlin gegen die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel geplante Abgabe für ältere …
Ist der „Islamische Staat“ auch in Afghanistan aktiv? Präsident Ghani sagt Ja – und verweist auf einen Anschlag vor einer Woche . Doch Experten zweifeln an der IS-These. Möglicherweise geht es darum, die Taliban reinzuwaschen.
Düsseldorf (ots) – In der jüngsten BND-Affäre hält auch der Amerikabeauftragte der Bundesregierung, der CDU-Politiker Jürgen Hardt, Konsequenzen für denkbar. Zwar sei für die Sicherheit deutscher Bürger eine enge und reibungslose …
Die CSU will die Zukunft des Solidaritätszuschlags zum Wahlkampfthema vor der nächsten Bundestagswahl machen, wenn die SPD darauf beharrt, die Sonderabgabe über das Ende des Solidarpakts 2019 hinaus in voller Höhe zu erhalten.
Besonders überraschend kommt diese Reaktion nicht: Istanbul hat empört auf die jüngsten Berliner Äußerungen zum Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren reagiert. „Das türkische Volk wird dem deutschen Präsidenten Gauck seine …
Seit dem 22. April tobt die zweite Ypernschlacht. Deutschland bringt dabei eine neue, besonders heimtückische, Waffe zum Einsatz. Die Frankfurter Zeitung berichtet am 25. April 1915 über die neue Entwicklung.
Das war es also vorerst mit der parlamentarischen Aufarbeitung des Anti-Terror-Einsatzes vor zwei Monaten. An mindestens sechs Pannen der Sicherheitsbehörden hat mittlerweile niemand mehr einen Zweifel: Da ist die …
„Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“ – so nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor rund zwei Jahren Stellung zum Abhörskandal durch den amerikanischen Geheimdienst NSA. Nun gerät jedoch auch der …
Die Situation wird immer unübersichtlicher: Im Jemen toben heftige Kämpfe, Opfer schildern die Folgen von Giftgas-Angriffen in Syrien und der IS bekennt sich erstmals zu Anschlägen in Afghanistan. Auch Irans Präsident Ruhani hat …
Dieser Auftritt hat das Zeug zum Youtube-Klassiker: Bundesentwicklungsminister Müller hielt bei einer Freiluft-Veranstaltung in Washington eine kurze Rede auf Englisch – oder das, was er dafür hielt.
Gerüchten zufolge soll IS-Chef Abu Bakr al Baghdadi bei einem Luftangriff schwer verletzt worden sein. Steht die Terrorarmee nun führungslos da? Von Michael Lehmann …
Nach dem Skandal ist vor dem Skandal. Die schweren Vorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) werfen einen dunklen Schatten auf dessen Selbstverständnis.
EU Brüssel (dpa) – Mehr Geld, mehr Schiffe und trotzdem viel Kritik: Die EU-Staaten haben mit ihren Beschlüssen zur Flüchtlingspolitik auf dem Sondergipfel in Brüssel vielerorts Enttäuschung ausgelöst. Die angekündigte …
Die Polizei überprüfte Spielhallen und Wettbüros. Foto: P. Pleul/Archiv Die Polizei überprüfte Spielhallen und Wettbüros. Foto: P. Pleul/Archiv Fahnder des Landeskriminalamtes haben bei Kontrollen in Berliner Wettbüros und …
Ein Zwölfjähriger wurde von einem Anhänger erfasst. Foto: M. Müller/Archiv Ein Zwölfjähriger wurde von einem Anhänger erfasst. Foto: M. Müller/Archiv Ein zwölf Jahre alter Junge ist in Oranienburg von einem mit Holz beladenen …
Die Polizei in Italien hebt ein mutmaßliches Terrornetz aus. Auf der Liste möglicher Angriffsziele der mutmaßlichen Terroristen stand offenbar auch der Vatikan. Der Heilige Stuhl aber zeigt sich gelassen und unbesorgt.
Innenstaatssekretär Feuring führt das Amt weiter. Foto: R. Hirschberger/Archiv Innenstaatssekretär Feuring führt das Amt weiter. Foto: R. Hirschberger/Archiv Brandenburgs Innenstaatssekretär Arne Feuring führt sein Amt trotz der …
Im Arktischen Rat trifft Russland auf den Westen. Die Ukraine-Krise und die Aufrüstung im Polarmeer könnten die Zusammenkunft überschatten. Doch Russland setzt ohnehin auf andere Mittel, seine Interessen durchzusetzen. Die karge …
Der Angeklagte wurde zu einer Haftstrafe verurteilt. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Der Angeklagte wurde zu einer Haftstrafe verurteilt. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Ein Vater muss nach sexuellen Übergriffen auf seine Tochter für drei …
Die Kulturloge Berlin hat im vergangenen Jahr 41 000 kostenlose Eintrittskarten für Konzerte, Theater oder Museen an Menschen mit geringem Einkommen vermittelt. Wie der Verein am Freitag zu seinem fünfjährigen Bestehen mitteilte, …
Die nordrhein-westfälischen CDU-Abgeordneten aus dem Landtag, Bundestag und dem Europaparlament lehnen eine nationale Klimaschutzabgabe ab.
Was Ramsan Kadyrow in Tschetschenien sagt, ist Gesetz. Doch dieses Mal könnte Putins Statthalter zu weit gegangen sein: Er erließ Schießbefehl gegen russische Sicherheitskräfte. Ist das der Bruch mit Moskau? …
Tarifverhandlungen für Groß- und Außenhandel starten. Foto: C. Charisius/Symbol Tarifverhandlungen für Groß- und Außenhandel starten. Foto: C. Charisius/Symbol Die Tarifverhandlungen für mehr als 400 000 Beschäftigte des Groß- und …
Beim Zusammenstoß eines Güterzuges mit einem Auto in Eberswalde (Barnim) ist eine Frau verletzt worden. Die Autofahrerin übersah am frühen Freitagmorgen, dass der mit Kies beladene Zug beim Rangieren an einem unbeschrankten …
BND-Chef Gerhard Schindler gerät wegen neuer Enthüllungen im NSA-Skandal unter Druck. Der BND soll der NSA geholfen haben, Politiker und Firmen europäischer Partnerländer auszuspionieren. Jetzt ist die Frage, wie viel BND-Chef und …
Es muss die gute Stimmung auf Heimattagen nicht trüben, wenn man sich bewusst macht, dass viele Menschen Tage der Heimatlosigkeit erleben.
Europa setzt weiter auf Abschottung – anders können die enttäuschenden Gipfelbeschlüsse aus Brüssel gar nicht verstanden werden.
Jung Überstunden machen, später abbauen? Führungsposition trotz 30-Stunden-Woche? Die Grünen wollen die gehetzte Generation entspannen. Sie planen eine kleine Revolution. von Lisa Caspari …
Die polnische Regierung will dem russischen Motorradclub „Die Nachtwölfe“ die Durchfahrt durch ihr Land verweigern.
Wie wollen BND und amerikanische Geheimdienste künftig eigentlich noch vertrauensvoll zusammenarbeiten, wenn sich die Schlapphüte nicht mehr aufeinander verlassen können? …
Die Aufsicht von städtischen Unternehmen wird weitgehend von Kommunalpolitikern vorgenommen. Qua Wahl ins Gremium werden diese praktisch zu Finanzexperten erklärt. Ob sie das Fachwissen mitbringen? Nebensächlich. Für das Ehrenamt …
Lencke Steiner ist parteilos und lässt politische Gegner ratlos zurück. Sie könnte die FDP in Bremen am 10. Mai zu einem kaum mehr erwarteten Erfolg führen – auch wenn die Umfragen für Rot-Grün sprechen.
Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome die Geschehnisse der Woche reflektieren …
Russische Rocker wollen mit einer Tour nach Berlin den Sieg über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren feiern. Aber Polen will sie nicht durchlassen. Auch Berlin ist nicht begeistert von den Kreml-Bikern.
Der Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes zieht kaum Lehren aus den NSU-Morden. Auch die V-Leute dürfen wohl weiterhin machen, was sie wollen. Der Verfassungsschutz und seine V-Leute – eine unendliche Geschichte. Die …
Die Nazis haben den Sowjetbürgern unvorstellbares Leid angetan. Eine neue Datenbank gibt nun über die russischen Kriegstoten in Deutschland Auskunft. Nach anderthalb Jahren aufwendiger Recherche war es am Freitag soweit: In der …
Was ist zu tun gegen das anhaltende Flüchtlingsdrama am und im Mittelmeer? Eine plausible Antwort haben die EU-Regierungschefs bei ihrem Gipfel nicht gefunden. Und wohl auch nicht gesucht. »Geld darf hier keine Rolle spielen.« Ein …
Auszeit im südafrikanischen Parlament: Die Abgeordneten reagieren auf die fremdenfeindlichen Übergriffe im Land. Statt zu tagen sollen die Politiker in ihren Wahlkreisen gegen Ausländerhass aktiv werden.
Die Linkspartei fordert nach Berichten über Pannen bei der deutsch-amerikanischen Spionage-Kooperation personelle Konsequenzen. CDU und Grüne sind zurückhaltender. SPD und Opposition nehmen das Kanzleramt ins Visier.
Als im Osmanischen Reich vor hundert Jahren die Armenier ermordet wurden, gab es den Begriff Völkermord noch nicht. Doch war das Massaker ein wichtiger Anstoß eine strafrechtliche Norm zu schaffen.
Stuttgart ist sowohl der am höchsten mit Feinstaub als auch mit Stickstoffdioxid belastete Ort in Deutschland. Das geht aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Demnach ist …
Die Odenwaldschule geriet wegen des Missbrauchsskandal in herbe Kritik. Nun hat die Einrichtung auch noch finanzielle Probleme. Nur noch wenige Tage soll das ehemalige Elite-Internat Zeit haben, die finanziellen Problemen zu …
Die Einzigartigkeit der Schoah, die in der Tat beispiellose Schuld, die das nationalsozialistische Deutschland auf sich geladen hat und die Verantwortung, die sich daraus für die Deutschen heute ergibt, schmälert diese Einordnung …
Die Konfliktparteien in der Ostukraine ignorieren offenbar das Minsker Abkommen. Separatistenführer Sachartschenko bestätigt im SPIEGEL, nicht alle schweren Waffen abgezogen zu haben – man brauche sie, um das Feuer der Ukrainer zu …
Die Geste der Holocaust-Überlebenden Eva Kor, die den Angeklagten Oskar Gröning im Lüneburger Auschwitz-Prozess demonstrativ umarmte, um ihm zu vergeben, bewegt auch Großbritannien. Kritikern antwortet sie im BBC-Interview mit …
Der britische Oppositionsführer Ed Miliband hat versprochen, im Fall seines Wahlsiegs den „kleingeistigen Isolationismus“ des Landes unter Premierminister David Cameron zu beenden.
Das ChinaBio (®) Partnering Forum 2015 brachte letzte Woche die Rekordzahl von 858 international orientierten Führungskräften und Investoren aus der Branche für Biowissenschaften in Shanghai, China, zusammen.