Autor: nachrichten.de - Politik

Umfrage: Linkspartei verliert in Wählergunst

Die Linkspartei muss Einbußen in der Wählergunst hinnehmen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am Sonntag” erhebt, muss sie einen Prozentpunkt abgeben und kommt …

Gabriel gerät wegen Kohleabgabe in eigener Partei unter Druck

Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel gerät wegen seiner geplanten Klimaabgabe für ältere Braunkohlekraftwerke auch in der eigenen Partei unter Druck. “Wir lassen nicht zu, dass Tausende von Arbeitsplätze …

Missglücktes Wendemanöver: Reisebus am Rheindeich

Schrecksekunde für insgesamt 43 Schulkinder und Betreuer aus Dänemark: Ihr Reisebus kam bei einem Wendeversuch auf dem schmalen Rheindeich nahe Duisburg dem Fluss näher als gedacht. Bei dem Fahrmanöver in der Nacht auf Samstag …

Türkei rügt Gaucks Völkermord-Aussage als unverzeihlich

Armenische Flüchtlinge aus dem osmanischen Reich in Syrien um 1915. Foto: Library of Congress Armenische Flüchtlinge aus dem osmanischen Reich in Syrien um 1915. Foto: Library of Congress Die Aussagen von Bundespräsident Joachim …

IS richtet 185 irakische Soldaten hin

Eine weitere Gräueltat des „Islamischen Staates“ ist bekannt geworden: 185 irakische Soldaten, die gefangen genommen worden waren, wurden von der IS-Terrormiliz hingerichtet. Es ist eines der schlimmsten Massaker des IS an …

Streit um Kohle-Abgabe: Druck auf Gabriel wächst

Braunkohleabbau in Sachsen-Anhalt: Der Kurs von SPD-Chef Gabriel stößt auf Kritik. Foto: Hendrik Schmidt Braunkohleabbau in Sachsen-Anhalt: Der Kurs von SPD-Chef Gabriel stößt auf Kritik. Foto: Hendrik Schmidt Der Streit über die …

Putins Bikerfreunde: „Nachtwölfe“ beginnen umstrittene Tour nach Deutschland

Russische Biker wollen 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges an den Sieg der Sowjetunion gegen Hitlerdeutschland erinnern. Sie wollen die Gräber ihrer Großväter besuchen, sagen sie und haben sich auf den Weg gemacht – trotz …

70 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieg : UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nimmt an der Militär-Parade in

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nimmt einem russischen Medienbericht zufolge an den Feierlichkeiten in Moskau zum Sieg über die Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg vor 70 Jahren teil. Ban werde am 8. Mai nach Moskau fliegen …

Mehrheit für härtere Bestrafung von Einbrechern

Die Mehrheit der Bevölkerung möchte Einbrecher härter bestraft sehen. Foto: Bodo Marks Die Mehrheit der Bevölkerung möchte Einbrecher härter bestraft sehen. Foto: Bodo Marks Angesichts zunehmender Einbruchszahlen gibt es einer …

BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit

Bei der Online-Durchsuchung werden Daten auf der Festplatte eines Verdächtigen abgeschöpft. Foto: Tobias Hase Bei der Online-Durchsuchung werden Daten auf der Festplatte eines Verdächtigen abgeschöpft. Foto: Tobias Hase Das …

Steinmeier und Özdemir für zweite Amtszeit Gaucks

Bundespräsident Joachim Gauck (L) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Anfang 2014 beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue. Foto: Wolfgang Kumm Bundespräsident Joachim Gauck (L) und Bundesaußenminister Frank-Walter …

Hunderttausende gedenken der Kriegsopfer von Gallipoli

Hunderttausende Australier haben islamistischen Anschlagsdrohungen getrotzt und der Toten der Schlacht von Gallipoli vor 100 Jahren gedacht. In zahlreichen Städten gab es Märsche und Kundgebungen. © Sedat Suna Zum Gedenken an die …

Torgau gedenkt historischer Begegnung am Kriegsende

Uniformierte Zeitzeugen und kostümierte Teilnehmer posieren während des sogenannten Elbe Day vor Schloss Hartenfels in Torgau. Foto: Jan Woitas Uniformierte Zeitzeugen und kostümierte Teilnehmer posieren während des sogenannten …

Heute darf ich das sagen

Peter Müller war einmal Ministerpräsident des Saarlandes. Nun ist er Richter am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Entschleunigung, die Dauerbeobachtung von Politikern und Regeln, die gebrochen werden Interview:  Matthias …

Als sich Ost und West trafen

Friedenstauben stiegen auf in Torgau, wo auch 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges an das Zusammentreffen von Toter Armee und US-Truppen am 25. April 1945 erinnert wurde. Hier wurde damals die Lücke zwischen Ost- und …

Nachtwölfe vor Einreiseverbot

Das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium haben die geplante Tour des russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ nach Berlin scharf kritisiert. Führenden Mitgliedern des nationalistischen Clubs wird laut Regierungskreisen die …

Die Schlepper haben sie wie Fische gestapelt

1750 Menschen starben dieses Jahr bereits bei der Flucht über das Mittelmeer, 750 am vergangenen Wochenende . 15 000 Flüchtlinge erreichten allein im April die italienische Küste. Die Internationale Organisation für Migration …

Vom Boot auf die Bühne

„Wenn ich heute als ‚ Rotkäppchen auf der Flucht‘ auf der Bühne stehe, kann ich fast über meine Geschichte lachen. Beide gingen wir in den Wald; Rotkäppchen traf einen bösen Wolf, ich einen Schlepper. So geht die Geschichte, die …

SPD empört über CDU-Wahlkampf in der Messe Dresden

Dresden. CDU-Oberbürgermeisterkandidat Markus Ulbig hat am Freitag Abend in Räumen der Dresdner Messe sein Wahlkampfprogramm vorgestellt. Die SPD-Stadtratsfraktion reagierte auf die Wahl dieses Veranstaltungsortes mit Empörung.

Unerlaubter Geldfluss?: Fragwürdige PR-Maßnahmen – Bundesrechnungshof rügt Fraktionen

Versorgten die Fraktionen im Bundestag ihre Parteien im Wahlkampf mit verbotenen Spenden? Die Etats müssen streng getrennt geführt werden. Der Bundesrechnungshof hat allerdings den Verdacht, dass dies nicht eingehalten wurde.

Griechenlands Asylsystem: In die Krise geflüchtet

Der neue Flüchtlingsansturm trifft Griechenland hart, das Krisenland ist mit den vielen Asylbewerbern völlig überfordert. Das liegt am Versagen des griechischen Staates, aber auch der gesamten EU.

CDU unterstützt Braunkohle-Gewerkschaft

Über Jahrzehnte stand die SPD an der Seite der Kumpel im Braunkohlerevier. Nun protestieren die Bergbauer gegen Wirtschatsminister Sigmar Gabriel – mit Unterstützung der CDU.

Furcht vor Unruhen in Burundi

Seit Wochen ist die Lage im mittelafrikanischen Staat Burundi angespannt, nun droht sie zu eskalieren. Präsident Nkurunziza strebt eine dritte Amstzeit an und bricht damit eine Friedensvereinbarung nach dem Bürgerkrieg 2005 …

Menschenrechte: Kritik und Protest bei Palästinenser-Konferenz in Berlin

Rund 200 Demonstranten haben gegen eine Konferenz von Palästinensern in Berlin protestiert. Unter ihnen waren am Samstag auch Politiker fast aller Parlamentsfraktionen. Redner warfen den Konferenzteilnehmern im Bezirk Treptow vor, …

Rebellenführer fordert gesamtes Donezbecken : Separatisten wollen ihr Gebiet ausweiten

Die Rebellen in der Ostukraine erheben Anspruch auf das gesamte Donezk-Becken. Das Gebiet solle „je schneller, desto besser“ eingenommen werden, sagte Separatistenführer Alexander Sachartschenko.

Freie Wähler Dresden unterstützen Hilbert als OB-Kandidat

Dresden. Die Freien Wähler Dresden werden den unabhängigen Kandidaten Dirk Hilbert (FDP) bei der Oberbürgermeister-Wahl unterstützen. „Dirk Hilbert sollte im Amt bleiben. Er hat mehrfach Amtsvorgängerin Helma Orosz professionell …

Deutsche Politiker würdigen polnischen Ex-Außenminister Bartoszewski

Deutsche Politiker haben den verstorbenen früheren polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski gewürdigt. “Er war ein Mann des Geistes und der Tat”, so Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Kondolenztelegramm an die polnische …

Dombrovskis: Russische Aggression in der Ukraine muss aufhören

EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis hat Russland zu einem endgültigen Einlenken im Ukraine-Konflikt aufgefordert. “Die russische Aggression in der Ukraine muss aufhören”, sagte Dombrovskis dem “Tagesspiegel am Sonntag”.

Zum Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Experte übt Kritik an EU: „Aus humanitärer Sicht ist das alles

Die Grenzschutzmission „Triton“ erhält mehr Geld, bis zu neun Millionen Euro im Monat. Damit soll die Kapazität steigen, Flüchtlinge in Seenot zu retten. „Dieser Beschluss ist aus humanitärer Sicht enttäuschend“, sagt Robert …

+++ Ukraine-Krise +++: Separatisten wollen ihr Gebiet ausweiten

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

EU will Steuerschlupflöcher für Unternehmen schließen

Riga (dpa) – In der EU wächst der Druck zum Schließen von Steuerschlupflöchern. Die europäischen Finanzminister diskutierten am Samstag in lettischen Riga über das Vorhaben, Steuerzusagen an Unternehmen (Tax Rulings) den anderen EU-Partnern …

AfD-Chef Lucke fordert Gegner zu Kampfkandidatur auf

Der AfD-Chef Bernd Lucke hat seine innerparteilichen Gegner aufgefordert, auf dem Parteitag für das Amt zum Parteichef gegen ihn zu kandidieren. Er will damit seinen wirtschaftsliberalen Kurs gegen den nationalkonservativen Flügel …

Überstunden vor Expo-Start

Essen ist eine typisch italienische Leidenschaft. Kein Wunder, dass sich bei der Expo in Mailand alles um Ernährung dreht. Aber noch brennender interessiert alle Beteiligten eine andere Frage. Werden die Bauarbeiten rechtzeitig fertig? …

In der G36-Debatte hat die Truppe das letzte Wort

Ursula von der Leyen hat entschieden. Die G36 ist nicht mehr gut genug für die Bundeswehr. Damit greift sie zum ersten Mal direkt in den Soldaten-Alltag ein.

Union: Umlage statt Klimaschutzabgabe

Von der CDU/CSU-Fraktion kam der Vorschlag, Deutschland solle, anstatt eine Klimaschutzabgabe für alte Kohlekraftwerke einzuführen, Verschmutzungsrechte von Nachbarländern aufkaufen und das über eine Umlage auf den Strompreis …

G36-Probleme unter von der Leyen vertuscht?

Pleiten, Pech und Pannen: Auch unter Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) sollen einem Medienbericht zufolge Probleme mit dem G36 vertuscht worden sein. Eine Fehlermeldung soll dabei eine entscheidende Rolle spielen.

Deutscher Botschafter in Indien: Steiner stirbt den Bollywood-Tod

Indien amüsiert sich über Deutschlands Botschafter: Kurz vor seinem Ausstand hat Michael Steiner ein Bollywood-Video nachgedreht, in dem der Held an gebrochenem Herzen stirbt. Die Hauptrolle spielt er selbst.

Türkei will Bundespräsident Gauck nicht verzeihen Antwort auf

Istanbul/Berlin – Die Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck zum „Völkermord“ an den Armeniern haben eine diplomatische Krise mit der Türkei ausgelöst. „Das türkische Volk wird dem deutschen Präsidenten Gauck seine Aussagen …

Polen verweigert russischen Nachtwölfen die Einreise

Trotz eines Einreiseverbots nach Polen wollen die russischen Biker der kremltreuen „Nachtwölfe“ an ihrer Motorradtour zum Weltkriegsgedenken von Moskau nach Berlin festhalten.

Thüringische Landeszeitung: Amerikas Vasall / Kommentar von Gerlinde Sommer zum Spionageskandal des

Warum wundert mich das nicht? Warum ist es so schwer, jetzt unverhofft empört zu reagieren? Weil alles ins Bild passt. Die, die bei uns das Sagen haben, neigen zu einem gewissen Vasallentum. Der Vasall ist ein Herr, der sich …

Wird in Deutschland der Zivilschutz wieder wichtiger?

Bis zum Mauerfall im Jahr 1989 war es keine Seltenheit, dass in Deutschland die Sirenen heulten – als Übung für den dritten Weltkrieg. Der Konflikt in der Ukraine lässt die Angst vor dem Kalten Krieg wieder aufleben. Und die …

CDU-Abgeordneter: Griechenland wird noch Jahrzehnte Hilfe benötigen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann hat die Notwendigkeit mehrerer neuer Hilfsprogramme für Griechenland eingeräumt. “Wir müssen den Bürgern reinen Wein einschenken: Bleibt Griechenland im Euro, wird es nicht nur ein …

Grüne warnen vor Euro-Austritt Griechenlands

Die Grünen haben eindringlich vor einem Euro-Austritt Griechenlands gewarnt. “Für Europa steht zu viel auf dem Spiel, um die Mitgliedschaft Griechenlands in der Euro-Zone einzelnen Details der Reformliste, dem Jahrmarkt …

Chance, dem Beruf wieder die frühere Anerkennung zu verschaffen Antwort auf

Eine Kollegin sieht darin allerdings auch eine große Chance, dem Beruf wieder die frühere Anerkennung zu verschaffen. Zeitweise klagten Einrichtungen und Fachschulen darüber, dass ein Teil ihrer Schülerinnen sich weniger aus Liebe …

Warnstreik: Rund 700 Kitas blieben zu Antwort auf

Das Land übernimmt 68 Prozent der Betriebskosten für Kinder unter drei Jahren, bei den Einrichtungen für die Drei- bis Sechsjährigen sind es 63 Prozent. Auch habe sich der Betreuungsschlüssel weiter verbessert. Die …

Gefragt – und schlecht bezahlt Antwort auf

Stuttgart – Wo finde ich Hilfe, damit meine Tochter nachts nicht mehr schreit? Mein Sohn will nicht schlafen gehen – soll ich ihn dennoch um acht ins Bett legen? Wie kann ich mein Kind für Bilderbücher interessieren? Fast jeden …

Kurswechsel: Deutsche Bank gibt Postbank-Mehrheit auf

Frankfurt/Main (dpa) – Nach monatelangem Ringen über den Kurs hat sich die Deutsche Bank eine harte Schrumpfkur verordnet. Größter Brocken: Die Mehrheit an der Postbank soll aufgegeben werden.

100 Jahre Anzac Day: Australien feiert den Sieg, den es nie gab

Anzac Day gilt als Australiens inoffizieller Gründungstag. An diesem Samstag jährt er sich zum 100. Mal und wird mit großem Aufwand gefeiert. Unterschlagen wird, dass die Landung australischer Soldaten in Gallipoli ein Desaster war.

Behörden evakuieren New Yorker Freiheitsstatue

Die Freiheitsstatue in New York ist nach einer Bombendrohung vorübergehend evakuiert worden. Tausende Besucher wurden am Freitag nach Eingang eines anonymen Anrufs mit Booten von der Insel Liberty Island im Hafen der …

Gabriel: Energiepolitik wird Rolle im Koalitionsausschuss spielen

Berlin. Der Streit um die Energiepolitik wird auch auf dem Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag eine Rolle spielen: Er sei sich dessen sicher, sagte der SPD-Parteivorsitzende, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der …