Autor: nachrichten.de - Politik

Bekleidungsgesellschaft LHBw: Die fast entblößte Bundeswehr

Fast wären die Soldaten ohne Dienstkleidung geblieben. Denn das Verteidigungsministerium gliederte wesentliche Leistungen wie die Bekleidung an private Unternehmen aus und die können auch mal konkurs gehen.

Gipfelthema Weltgesundheit: G7 könnten einer Milliarde Menschen helfen

Pharmakonzerne entwickeln exzellente Therapien für HIV-Infizierte. Für Aids-kranke Kinder gibt es aber kaum passende Medikamente. Die G7-Staaten könnten daran etwas ändern. Die zehn größten Pharmaunternehmen der Welt machen …

Sprung über den Schatten des Miloševic-Erbes

SYRIZA macht Schlagzeilen – vor allem das politische Ringen mit den Gläubigern. Aber welche Folgen haben die Entwicklungen in Griechenland in der unmittelbaren Nachbarschaft? Eine kleine Serie über die Linke in Südosteuropa. Teil …

AfD Sachsen-Anhalt: Machtkampf für Deutschland

Der Landesverband der Newcomer-Partei „Alternative für Deutschland“ ist heillos zerstritten. Es geht um Wahlbetrug, Strafanzeigen und Parteiausschlüsse.

EU: Kostenfalle Roaming: Handynutzung besonders teuer außerhalb der EU

Mobiles Surfen außerhalb der EU mit Datenpaketen bis zu 98 Prozent günstiger / Telefonieren mit Tagespässen spart bis zu 95 Prozent / Tarif nach EU-Richtlinie nicht automatisch günstigste Option und nicht immer voreingestellt …

Cameron muss konkret werden Fünf vor 8:00

Bisher schweigt der britische Premier dazu, welche Reformen er von der EU will. Einschränkungen von Sozialleistungen für EU-Zuwanderer sind denkbar. von Theo Sommer …

Thüringen: Rot-Rot-Grün legt nochmal zu

Berlin. Rot-Rot-Grün scheint den Thüringern zu gefallen – der Vorsprung der drei Regierungsparteien vor der Opposition wächst. Wie der MDR unter Berufung auf das Meinungsforschungsinstituts infratest dimap berichtet, konnten …

Unverkennbar

Es ist einer dieser unverkennbaren Sätze von Gregor Gysi. Er wisse »gar nicht, wie dieser Erwartungsdruck entstehen konnte«, hat der Linksfraktionschef jetzt der »Leipziger Volkszeitung« gesagt – nachdem er über Wochen wieder und …

Dobrindt will Bürger im Herbst am Bundesverkehrswegeplan beteiligen

Im kommenden Herbst sind die Bürger erstmals aufgerufen, sich aktiv an einem Großprojekt der Bundesregierung zu beteiligen: Im Oktober und November sollen sich die Deutschen über sechs Wochen online oder schriftlich zum ersten …

Der Rechtsstaat kapituliert

Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist eine rote Linie, die die Bundesregierung nach zwei misslungenen Versuchen nun erneut überschreitet …

Irakische Provinz Anbar: Sunnitische Stämme laufen zum IS über

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ sammelt weitere Unterstützer im Irak. Sunnitische Stammesführer haben dem selbsternannten Kalifen Baghdadi die Treue geschworen. Sie wollen nun gemeinsam gegen die Regierungstruppen kämpfen.

Den Geheimdienstkontrolleuren reichts

Die G-10-Kommission soll den Bundesnachrichtendienst kontrollieren. Weil sie sich nicht ausreichend informiert fühlt, streikt sie nun. Welche Optionen hat sie noch? von  Annelie Kaufmann …

Wirtschaft   G7-Protestaktionen rücken näher an den Tagungsort

Wirtschaft   MÜNCHEN/GARMISCH-PARTENKIRCHEN (dpa-AFX) – Nach einer großen Demonstration am Donnerstag in München rücken die Proteste gegen den G7-Gipfel näher an den Tagungsort. In Mittenwald, Garmisch-Partenkirchen und Klais sind …

Die Spur führt nach Pardubice

Vor einem Jahr hatten Fluglotsen mit einer rätselhaften Radarstörung zu kämpfen. Der erste Verdacht führte zur Nato. Ein Geheimbericht legt nun eine andere Ursache nahe.

G7 Gipfel Deutschland: Letzte Vorbereitungen vor G7-Gipfel

Die Vorbereitungen für den G7-Gipfel in Oberbayern gehen auf die Zielgerade. Vor allem im Tagungsort Schloss Elmau und in Garmisch-Partenkirchen wird letzte Hand angelegt. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs sieben …

„Konnte nicht geladen werden“: Twitter in der Türkei gesperrt!

Erdogan macht Ernst: In der Türkei wurde Twitter gesperrt! Zehn Tage vor der Kommunalwahl haben die türkischen Behörden den Zugang zum Kurznachrichtendienst abgeschaltet. Nutzer berichteten am Freitag, die Seite der Plattform …

Gesellschaft   SPD und Grüne attackieren Union in Homo-Ehe-Debatte

Gesellschaft   Berlin (dpa) – Nach den umstrittenen Äußerungen der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Homo-Ehe reißt die Kritik von SPD und Grünen nicht ab. Die Wortmeldungen aus der Union seien ein …

Starke Merkel, schwacher Obama

Der G7-Gipfel auf Schlosss Elmau wird – so sagen Experten – die Handschrift von Angela Merkel tragen: Ergebnisorientiert und ohne Pathos. Die starke Rolle der Kanzlerin sei aber nur möglich, weil sich US-Präsident Obama Schwächen …

Nach dem Tod von David Goldberg : So emotional beschreibt Facebook-Chefin Sheryl Sandberg ihre

Today is the end of sheloshim for my beloved husband—the first thirty days. Judaism calls for a period of intense… Vor einem Monat ist der Mann der (45) plötzlich im Urlaub verstorben. Seitdem und öffnet sich mit einer …

Jura-Studentin darf wegen Kopftuch Referendariat nicht antreten

Die Berliner Jura-Studentin Betül Ulusoy darf nach eigenen Angaben wegen ihres Kopftuchs ein bereits zugesagtes Referendariat im Bezirksamt Berlin-Neukölln nicht antreten. Das komme im Prinzip einem Berufsverbot gleich, sagte …

Saarlands Ministerpräsidentin: Homo-Ehe mit Inzest verglichen: Annegret Kramp-Karrenbauer angezeigt

Für Entsetzen und Empörung haben Äußerungen der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Homo-Ehe gesorgt. Die CDU-Politikerin . Bundesweit löste die Entgleisung scharfe Kritik bei Politikern von SPD, …

Lage in Ägypten: Al-Sisi verspricht Parlamentswahlen in Ägypten noch 2015

Abdel Fattah al-Sisi will die längst überfälligen Parlamentswahlen noch in diesem Jahr nachholen. Beim Thema Polizeigewalt erhofft er sich Hilfe aus Deutschland.

Kommentar zur Berliner CDU: Die CDU blamiert Berlin bei der Ehe für alle

Nirgendwo in Deutschland ist es selbstverständlicher, schwul oder lesbisch zu sein als in Berlin. Die Berliner CDU aber drückt sich bei der Ehe für alle davor, mutige Fakten für das Alltagsleben zu schaffen. Ein Kommentar unserer …

Kämpfe in der Ostukraine: Die Legende von der Minsker Waffenpause

Im Osten der Ukraine toben wieder schwere Gefechte. Kiew und Moskau beschuldigen sich gegenseitig, das Abkommen von Minsk zu gefährden. Doch in Wahrheit hat die Waffenruhe sowie nie funktioniert.

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Unsensibel, aber notwendig Sachsen macht Studentenwohnheim in

Der Freistaat Sachsen schmeißt in Görlitz ohne Ankündigung Studenten aus ihrem Wohnheim und will den Standort zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber machen.

Schlichtung im Kita-Tarifstreit: «noch weit auseinander»

Streikende Frauen stapeln beschriftete Kartons. Foto: Claudia Thaler Streikende Frauen stapeln beschriftete Kartons. Foto: Claudia Thaler Nach der Einigung auf eine Schlichtung im Kita-Tarifstreit hat Verdi-Nord-Sprecher Frank …

Lucke will 2017 AfD-Spitzenkandidat werden

AfD-Chef Bernd Lucke strebt ungeachtet des Führungskampfes in seiner Partei die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2017 an. „Es wäre mir eine große Ehre und ein großes Vergnügen“, sagte Lucke einem Medienbericht zufolge.

Presse: Tsipras schlägt Soli-Steuer vor

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist dem „Tagesspiegel“ (Freitag) zufolge bereit, im Gegenzug für weitere Finanzhilfen der Gläubiger kräftig die Steuern zu erhöhen.

Die Volksrepublik beschreibt ihre Muskeln

In einem militärischen Weißbuch gibt die Pekinger Führung Hinweise, welche Art von Großmacht China sein will: mehr Seemacht und geschützt vor Cyberangriffen. von Christian Becker und Nadine Godehardt …

Kirchentag in Stuttgart: Schwule in die Ecke, Trans in die Mitte

Der Kirchentag lädt ein zur Kontroverse über große Themen der Zeit, Prominente debattieren in Stuttgart. Abseits der Podien finden sich einfallsreiche Theologen und muntere Rollenspiele zur Sexualität. Vier Eindrücke aus Stuttgart.

Linkspartei führt Online-Befragung zu Programm durch

Mehr Partizipation und Transparenz: Diese Schlagworte versuchen Parteien, bei der Entwicklung des Programms umzusetzen. Die LINKE befragt ihre Mitglieder online, die SPD plant einen Mitgliederentscheid. Der Wahlkampf zur …

Der Mut und die Wut der Frauen

Beim Protest gegen die G7 geht es auch um die Geschlechterfrage. Denn bis zur wirklichen Gleichberechtigung ist es weltweit noch ein sehr weiter Weg. »Wir sind Frauen, wir sind viele und wir haben die Schnauze voll«, skandiert vor …

Unbekannte beschmieren Hauswand von CDU-Kreisgeschäftsstelle

Unbekannte haben das Gebäude der CDU-Kreisgeschäftsstelle Steglitz-Zehlendorf beschmiert. Eine Mitarbeiterin entdeckte am Donnerstagmorgen die Parolen sowie das Hammer-und-Sichel-Symbol an einer Wand des Hauses in der Clayallee, …

DOSB-Vorstandschef Vesper: Unverzüglich FIFA-Reformen einleiten

Der DOSB-Vorstandsvorsitzende Michael Vesper hat im Fußball-Weltverband schnelle Reformen und einen raschen Rückzug von Joseph Blatter gefordert. Bislang sei Sepp Blatter noch nicht wirklich zurückgetreten. Es sei fatal, wenn man …

Schweizer Sonnenflieger wird in Japan repariert

Borschberg musste die Etappe von China nach Hawaii wegen einer Schlechtwetterfront über dem Pazifik abbrechen. Foto: Andre Borschberg/Solar Impulse Borschberg musste die Etappe von China nach Hawaii wegen einer Schlechtwetterfront …

Ein Kind im Krieg

Wer die bewegende Geschichte des neunjährigen Thaer gesehen hat, wird sie nicht mehr vergessen. Er wurde im Gaza-Krieg verwundet, in Deutschland gerettet, nun kehrte er nach Hause zurück. Erst dort erfuhr er, dass seine Mutter und …

Wahlen in der Türkei: Angespannte Lage vor der Parlamentswahl

Journalisten stehen unter Druck, Unbekannte greifen die Opposition an und ein Mensch stirbt. Kurz vor der Parlamentswahl ist die Lage in der Türkei angespannt. Reporter ohne Grenzen fordern ein Ende der Schikanen gegen kritische …

Polizei: Bundespolizeidirektion München: Kletteraktion im Münchener Hauptbahnhof – alle Beteiligten

G7-Kritiker sind heute Nachmittag (4. Juni) die Wand an der oberen Galerie des Münchener Hauptbahnhofs hinauf geklettert und haben ein Transparent entrollt.

Neonazis verstehen Fontane falsch

500 Neonazis erwartet die Polizei beim Tag der deutschen Zukunft an diesem Sonnabend in Neuruppin – und 2000 Gegendemonstranten. Theodor Fontane, geboren 1819 in Neuruppin und dort aufgewachsen, gestorben 1898 in Berlin, ist ein …

Ehe ohne CDU: Der Kleine will nicht mitspielen

Die Streitigkeiten der rot-schwarzen Koalitionen gewinnen an neuer Schärfe. Die CDU will die Bundesratsinitiative zur gleichgeschlechtlichen Ehe nicht mittragen. Ausgerechnet zum Start der Pride Week. An diesem Freitag wird der …

Vor der Abstimmung über einen Antrag im Bundestag: Ehe für alle? Nicht mit Berlin

Nächste Woche stimmt der Bundesrat über die Ehe für alle ab. Doch ausgerechnet Berlin wird sich enthalten. Die CDU fühlt sich von der SPD überrumpelt und blockiert im Senat eine Zustimmung. CDU-Chef Frank Henkel will seine Partei …

Presseschau: Landeszeitung Lüneburg: Skandal nicht unter den Teppich kehren – Interview mit

Die Wahlerfolge in den Hansestädten Bremen und Hamburg beflügelte die FDP.

Bundestag: Verfassungsschutz darf Hackerangriff nicht aufklären

Deutschlands wichtigste Behörde für die Spionageabwehr ist bislang nicht daran beteiligt, den schweren Hackerangriff auf den Bundestag aufzuklären. Vor allem die Linkspartei verweigert sich, erfuhr die F.A.Z.

Ersatz für Sieling: Personalsuche bei den SPD-Linken

Es mangelt nicht an prominenten Mitgliedern. Auch die Zeit sei kein Problem, heißt es. Doch die Suche nach einem Nachfolger für Carsten Sieling läuft auf Hochtouren. Wer könnte die nächste Führungsfigur der SPD-Linken werden? …

Verhandlungen erfolglos: Ökonomen: „Experiment Griechenland“ längst gescheitert

Seit vier Monaten verhandeln EU, IWF und EZB mit Griechenland über Reformen, die den Weg zur Auszahlung von Krediten in Höhe von 7,2 Milliarden Euro ebnen sollen. Bislang ohne Erfolg. Für deutsche Top-Ökonomen ist das „Experiment …

Arbeitsschutz als Albtraum?

Die Gewerkschaften müssen weiter kämpfen, um erreichte Arbeitsschutzstandards zu halten und neue zu etablieren, sagt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Mit ihr sprach für »nd« Marcus Meier. nd: Sind die großen Schlachten …

Schonzeit für SYRIZA ist beendet

Es brodelt in der griechischen Bevölkerung. Der Unmut über die linksgeführte Regierung wächst besonders bei den Gewerkschaften. »In den vergangenen fünf Jahren war die Wirtschaftskrise das perfekte Alibi für die Regierungen und …

Deutschland will in Elmau für Zwei-Grad-Klimaziel kämpfen

   Von Christian Grimm    BERLIN (Dow Jones)–Im Kampf gegen die Aufheizung der Welt will Deutschland von den G7-Partnern am Wochenende klare Zusagen: Um den Klimawandel halbwegs beherrschbar zu halten, darf sich die Erde nicht …

Treffen der Industrienationen: Was von früheren Gipfeln übrig blieb

Die Gipfel der führenden Industriestaaten enden meist mit langen Abschlussdokumenten – nicht immer werden die Ziele erfolgreich umgesetzt. Was blieb von wichtigen Kompromissen? …

Mindestlohn und Steuern für die Reichen

Was für ein Kontrast! Am Mittwochvormittag mussten die Veranstalter des Alternativgipfels in München noch Fragen der Presse über sich ergehen lassen, warum sie sich nicht sofort von den gewalttätigen Chaoten distanzieren, die …