Autor: nachrichten.de - Politik

Zwischen Frauenfront und »kroatischer SYRIZA«

SYRIZA macht Schlagzeilen – vor allem das politische Ringen mit den Gläubigern. Aber welche Folgen haben die Entwicklungen in Griechenland in der unmittelbaren Nachbarschaft? Eine kleine Serie über die Linke in Südosteuropa. Teil …

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Pleite droht, Kämpfe flammen auf: Poroschenko hält Rede zur Lage der Nation

Das G7-Treffen rückt näher und in der Ostukraine wird wieder mit schweren Waffen gekämpft. Beide Seiten werfen sich „Provokationen“ vor. In dieser Gemengelage muss der ukrainische prowestliche Präsident Poroschenko die richtigen …

Flüchtlingshilfe schwer gemacht

Sie wollen Flüchtlinge nach Deutschland holen, die Bürokratie setzt aber hohe Hürden: Freiwillige müssen sich verpflichten, lebenslang für den Unterhalt der Menschen aufzukommen. Doch nicht nur die Behörden legen ihnen Steine in …

Angriff aus dem Gazastreifen: IS-Anhänger feuern Raketen auf Israel ab

Militante Unterstützer des „Islamischen Staats“ haben mehrere Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert. Die Armee reagierte mit Luftangriffen auf die Hamas. Die Miliz wirft den IS-Anhängern vor, einen neuen Krieg zu …

Ramelow wirbt für positivere Haltung der Linken zur Bundeswehr

Düsseldorf (AFP) Vor dem Bundesparteitag der Linken am kommenden Wochenende in Bielefeld hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow seine Genossen dazu aufgerufen, ihre Haltung gegenüber der Bundeswehr auf den Prüfstand zu …

Aufkündigung von Menschenrechtskonvention denkbar

David Cameron hält sich mit Drohungen nicht zurück: Bekomme Großbritannien nicht, was es wolle, würde der Premier jedes mögliche Mittel anwenden. Auch hält er die Aufkündigung der Menschenrechtskonvention für möglich.

Frankfurter Zeitung 04.06.1915: Die Festung erstürmt!

Erst gestern sagte der russische Zar: „Dies Galizien geb´ ich nie wieder her“. Doch welche Wende der Krieg nun mit sich bringt, erklärt die Frankfurter Zeitung am 4. Juni 1915.

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Berlin muss voran gehen/Ein Leitartikel von Joachim Fahrun

Das Volk Irlands hat sich zu fast zwei Dritteln dafür ausgesprochen, gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe mit allen Rechten und Pflichten zu erlauben.

Weil es gerecht ist, verdammt.

Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und Erika Steinbach haben sich kritisch zur „Homo-Ehe“ geäußert. Jan Bühlbecker antwortet mit einem offenen Brief.

Französische Geheimdienste haben alle Freiheiten

Das Ausmaß beim Abhören von Telefonaten ist bereits gigantisch. Nun erhalten die Geheimdienste in Frankreich noch mehr Befugnisse als die NSA – und keiner regt sich auf. von  Karin Finkenzeller , Paris …

FDP legt in Umfrage zu

Die FDP kommt in der Sonntagsfrage des “ARD-DeutschlandTrends” auf einen Stimmenanteil von sechs Prozent: Das ist ein Plus von zwei Punkten im Vergleich zu Anfang Mai. Diesen Wert erreichten die Liberalen im “ARD-DeutschlandTrend” …

Was kann der Account der Bundeskanzlerin?: Wieder Neuland! Angela Merkel nutzt jetzt auch Instagram

Ein von @bundeskanzlerin gepostetes Foto am Angela Merkel öffnet sich einem Internet-Kanal mehr! Seit dem 2. Juni ist die Bundeskanzlerin auf Instagram vertreten, wo Fotos von offiziellen Terminen gezeigt werden. Wer auf schräge …

Ägyptischer Präsident in Berlin: Ehrungen für Al-Sisi sind eine Schande

Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi wird in Berlin mit allen Ehren empfangen. Die Presse sieht die Bundesregierung in einem Widerspruch: Einerseits wisse sie um die Menschenrechtslage in Ägypten, andererseits würden …

Nach Streit um Zäune: Umweltfestival kann doch stattfinden

Das Umweltfestival am Brandenburger Tor kann nach dem Streit um die Sicherheitszäune nun doch wie geplant stattfinden. Die Verkehrslenkung Berlin habe das Konzept des Veranstalters genehmigt, teilte die Stadtentwicklungsverwaltung …

Revision statt Revolution

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Eine Neue Internationale gibt es für einen Euro zu kaufen. Also die Zeitung. Vor der Halle hat die „Vokü“ große Blechtöpfe aufgestellt. Bulgur mit Gemüse, dazu ein …

»Mörder!«-Rufe gegen Sisi

Berlin. Bei der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ägyptens Staatspräsident Abdel Fattah al-Sisi ist es zu Tumulten unter ägyptischen Journalisten gekommen. Eine Gegnerin Sisis – eine Frau mit Kopftuch und in …

Razzia bei Piratenpartei: Angeblich nur Vogelfutter gefunden

Die Geschäftsstelle der Piratenpartei Chemnitz ist am Mittwoch von mehreren Polizeibeamten durchsucht worden: Dabei seien zwei Kilogramm handelsübliches Vogelfutter, 15.000 Flyer zum Thema Hanf sowie ein Computer beschlagnahmt …

Romantischer Winkel

Sassnitz. Inspiriert von Caspar David Friedrich? Touristen betrachten die Kreidefelsen bei Sassnitz auf Rügen (Mecklenburg-Vorpommern). Die weiße Steilküste erstreckt sich dort auf rund fünfzehn Kilometer Länge, die Felsen ragen …

Straßen-Profi Kluge startet bei Bahn-DM in Berlin

Roger Kluge. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv Roger Kluge. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv Der Berliner Radprofi Roger Kluge startet in der kommenden Woche bei den deutschen Bahn-Meisterschaften im Velodrom in der Hauptstadt. Der …

SPÖ verhandelt mit FPÖ über Koalition

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Im Burgenland treten wenige Tage nach der Landtagswahl die Sozialdemokraten ( SPÖ ) und die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) in …

Keine Bombe am Alten Hafen in Brandenburg

Entwarnung in Oranienburg (Oberhavel): Am Alten Hafen liegt nicht wie befürchtet eine Weltkriegsbombe. Kampfmittelexperten hätten lediglich Sprengstoffreste einer 500-Kilogramm-Bombe ohne Zünder entdeckt, teilte die …

Eishockeyprofi Colin Long verlässt die Krefeld Pinguine

Colin Long wird die Krefeld Pinguine vorzeitig verlassen. Wie der Verein aus der Deutschen Eishockey Liga am Mittwoch mitteilte, habe man sich mit dem US-Amerikaner auf die Auflösung des ursprünglich noch für die kommende Saison …

Flughafengegner müssen auf Urteil des OVG Münster warten

Flughafen Köln/Bonn. Foto: Oliver Berg/Archiv Flughafen Köln/Bonn. Foto: Oliver Berg/Archiv Gegner des Flughafens Köln/Bonn müssen weiter auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zu einem geforderten …

NSA tritt Recht zum Datensammeln an Telefongesellschaften ab

Der US-Geheimdienst NSA muss das massenhafte Sammeln von Verbindungsdaten künftig privaten Telefongesellschaften überlassen. Der Senat stimmte mit 67 zu 32 Stimmen für die umfassendste Reform des Spionagegesetzes seit den …

Mehrfacher mutmaßlicher Vergewaltiger gefasst

Er soll jungen Frauen aufgelauert, sie mit einem Messer bedroht und dann missbraucht haben: Die Berliner Polizei hat einen mehrfachen mutmaßlichen Vergewaltiger gefasst. Das teilten der Polizeipräsident in Berlin und die …

Kraft zeichnet «Schulen der Zukunft» aus

Hannelore Kraft (SPD). Foto: Maja Hitij/Archiv Hannelore Kraft (SPD). Foto: Maja Hitij/Archiv Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat in Mülheim an der Ruhr 17 Schulen als «Schulen der Zukunft» ausgezeichnet. Die Schüler der …

Unvorstellbare Folgen: Ex-CIA-Vize: Wenn diese vier Dinge eintreten, könnte der IS gewinnen

Die Führer der westlichen Welt schwören ihre Länder auf einen langen Kampf gegen den Islamischen Staat ein, der in Syrien zuletzt beängstigende Erfolge erzielte. Aber was wäre, wenn die Terroristen tatsächlich gewinnen würden? Der …

Wenig Transparenz bei EU-Agrarsubventionen

Anfang Juni wurden die Empfänger von EU-Agrarsubventionen veröffentlicht. Ein Blick in die Datenbank zeigt: Transparenter ist das Verfahren nicht geworden. Der EU-Agrarhaushalt ist mit rund 40 Prozent der Ausgaben der größte …

Gipfelgegner dürfen ohne Auflagen campen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Es ist ein Protestcamp ohne Auflagen: Nachdem ihr Verbot vom Verwaltungsgericht München gekippt worden ist, macht die Gemeinde Garmisch-Partenkirchen keine …

USA schränken angeblich Kooperation mit BND ein

Die US-Geheimdienste schränken Medienberichten zufolge die Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) zunehmend ein.

Rote Teufel und jugoslawische Fiktionen

Die Kroatische Demokratische Union (HDZ) rüstet sich im Wahlkampf gegen Jugoslawien und den Kommunismus. Einige Veteranenverbände streiken bereits seit Oktober 2014 vor dem kroatischen Verteidigungsministerium. Mit offenkundiger …

Bericht: G10-Kommission stoppt zwei BND Abhörmaßnahmen

Die G10 Kommission des Bundestages hat laut eines Berichts des “ARD-Hauptstadtstudios” am Mittwoch auf einer Sondersitzung zwei vom Bundesnachrichtendienst beantragte Überwachungsmaßnahmen gestoppt. Dem Bericht zufolge hat die …

Mißfelder: Kampf gegen IS erfordert auch von Deutschland langen Atem

Irakische Zentralregierung muss sich stärker für Aussöhnung im gesamten Land einsetzen In Paris trafen sich am gestrigen Dienstag Delegationen aus 13 Ländern, um ihr Engagement gegen die Terrorgruppe des sogenannten „Islamischen …

Dilek Kolats schöne neue Arbeitswelt

Seit nunmehr drei Jahren gibt es das Programm »BerlinArbeit«. Senatorin Dilek Kolat (SPD) bezeichnete es am Mittwoch als großen Erfolg, ließ in ihrer Begründung jedoch manch kritischen Punkt unberücksichtigt. »Groß ist die …

Schattenbericht zu Flucht und Asyl

Das vergangene Jahr stand in Berlin ganz im Zeichen des Kampfes von Flüchtlingen und ihren Unterstützern. Im jährlich erscheinenden »Schattenbericht« ist das Thema der inhaltliche Schwerpunkt. Die »Berliner Zustände« sind …

Präsident pfeift auf Neutralität   Erdogan beleidigt Opposition kurz vor Wahl übel

Präsident pfeift auf Neutralität   Mehr zum Thema Vier Tage vor der Wahl hat Erdogan zu einem Rundumschlag gegen die Opposition ausgeholt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu brachte er die Opposition unter …

Klimt auf großer Leinwand

Die „Frau in Gold“ ist nicht nur für seine Kunstfertigkeit berühmt, sondern auch für seine Geschichte. Die Nazis stahlen das Porträt der „goldene Adele“ der jüdischen Familie Bloch-Bauer. Jahre später kämpfte eine Erbin jahrelang …

Umfrage: Mehrheit für Verbleib Griechenlands in der Eurozone

In einer N24-Emnid-Umfrage haben sich 67 Prozent der Befragten für einen weiteren Verbleib Griechenlands in der Eurozone ausgesprochen. Nur 27 Prozent der Deutschen sind der Umfrage zufolge dagegen und wollen lieber einen …

Partei: Harald Petzold: Kommt nach der Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule die Sintflut?

„Die Äußerungen aus den Reihen der Union belegen eines völlig deutlich: Die Union ist argumentativ in puncto Gleichstellung am Nullpunkt angelangt.“ …

Fußball   Oppermann rügt DFB für Verhalten in FIFA-Affäre

Fußball   Berlin (dpa) – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den Deutschen Fußball-Bund (DFB) nach dem angekündigten Rücktritt von FIFA-Präsident Joseph Blatter inmitten der FIFA-Korruptionsaffäre kritisiert. „Manchmal habe ich …

TV-Ausblick: Nicola Beer und Lothar Binding zu Gast bei Michel Friedman / Thema: SPD – Politik auf

Bundesministerin Andreas Nahles lobt sich selbst: „Wir setzen einen Meilenstein in der Arbeits- und Sozialpolitik.“ Mindestlohn und Rentenpaket sorgen nach Meinung der SPD für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland.

»Es wird eine Einigung geben«

Werden wir diese Woche noch eine Einigung haben? Ich hoffe, wir werden sie diese Woche erreichen. Denn niemand wird von einem Scheitern der Verhandlungen profitieren. Eine gute Einigung ist eine, die es der griechischen Wirtschaft …

Kramp-Karrenbauer: Vergleich von Homo-Ehe und Inzest

Die saarländische Ministerpräsidentin vergleicht die Homo-Ehe mit Inzest und Polygamie – und löst damit heftige Reaktionen aus. Doch Kramp-Karrenbauer bleibt bei ihrer Äußerung – und sieht wohl auch keinen Grund zur Entschuldigung.

Europa. Anders. Machen.

Die Berichterstattung über die sich erneut zuspitzende Griechenland-Krise ist auch eine Schlacht der Informationen. Alternative Portale versuchen, der herrschenden Sichtweise etwas entgegenzusetzen. Ein breites Bündnis mobilisiert …

Hoch die pädagogische Solidarität

Die Linksfraktion hält eine tarifliche Aufwertung für gerechtfertigt, doch LINKE-Bürgermeister zeigen angeblich wenig Herz für die streikenden Kita-Erzieher. Das dürfte doch nicht sein! Es könnte aber durchaus sein, dass die …

De Maizière am Mittwoch vor U-Ausschuss

Wegen der Probleme beim Sturmgewehr G36 war auch der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière unter Druck geraten. Am nächsten Mittwoch steht er im Untersuchungsausschuss Rede und Antwort.

Werbung: Hannover für Schweizer günstig wie nie (FOTO)

Aktuell wirbt die Hannover Marketing und Tourismus GmbH (HMTG) zusammen mit der Städtekooperation „die_9 Städte in Niedersachsen“ mit Großflächenplakaten am Züricher Hauptbahnhof und Veröffentlichungen in Schweizer Magazinen.

De Maizière: Keine Hinweise auf deutschen Bezug bei US-Ermittlungen

Thomas de Maizière hat bisher keine Hinweise auf deutsche Verwicklungen in die derzeit laufenden FIFA-Ermittlungen der US-Behörden.

Ministerpräsidentin warnte vor Verwandten-Ehen: Suding nach Warnung vor Homo-Ehe:

Saarlands Ministerpräsident Annegret Kramp-Karrenbauer warnt, dass nach der Homo-Ehe Verwandten- und Gruppenehen drohen könnten. FDP-Vize Katja Suding findet solche Aussagen weltfremd und altertümlich, wie sie im …