Autor: nachrichten.de - Politik

Grüne lehnen Impfpflicht durch die Hintertür ab

Die Grünen-Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft, Kordula Schulz-Asche, ist gegen eine “Impfpflicht durch die Hintertür”. “Die Regelung, dass Eltern vor der Erstaufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule einen …

NeueProdukte: Chinas erste, hybride Omnimedia-Cloud beim Omnimedia-Industriegipfel von Huawei und

Huawei, Shenzhen Media Group (SZMG) und Sobey Digital Technology melden den Start des Convergent News Center von SZMG, Chinas erster hybrider Omnimedia-Cloud.

Mobile Kommunikation: So schnell. Wie Berlin.: B.Z. startet neue Image-Kampagne

Die B.Z., Berlins größte Zeitung, startet mit einer neuen Kampagne in den Sommer.

Wissenschaft: Ausgerottet: In einem Obstanbaugebiet Chinas summt keine Biene mehr! Green Seven

15. Juni 2015. Totenstille. Seit 25 Jahren.

Wagenknecht stellt Bedingungen für Rot-Rot-Grün

Die designierte Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, will vor allem kämpferische Akzente in der Oppositionsarbeit setzen und hat zugleich Bedingungen für ein rot-rot-grünes Bündnis gestellt. Gegenüber “Bild” …

Wirtschaft: Spitzengespräch: Präsidien von CSU und vbw bekräftigen gemeinsamen

Bei ihrem heutigen Spitzengespräch haben die CSU und die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.

Deutsche Umwelthilfe fordert Klimaabgabe statt Subventionen für schmutzige Kohlekraftwerke

DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner: „Die Bundeskanzlerin macht sich im Vorfeld der Pariser Klimakonferenz international unglaubwürdig, wenn sie die Demontage des deutschen Klimaschutzziels weiterhin schweigend …

Debatte um Sterbehilfe: Sorge um Kriminalisierung der Sterbehilfe

Kann es rechtens sein, anderen beim Suizid zu helfen? Oder soll Leben um jeden Preis bewahrt werden? Die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Matthäus-Maier hat eine klare Meinung – und ist damit in guter Gesellschaft.

Fragen und Atworten: Das sagt das deutsche Recht zur Sterbehilfe

Wie das in Deutschland geltende Recht aussieht, was aktive Sterbehilfe und assistierten Suizid unterscheidet, stellen wir in unseren „Fragen und Antworten“ zum Thema Sterbehilfe zusammen.

Keine Selbstkritik, keine Zweifel, keine Zukunft

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Wer meinte, die Niederlage seiner AKP habe dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu denken gegeben, der wird enttäuscht. In seinem ersten Auftritt …

CSU für «grundlegende Reduktion» der Flüchtlingszahlen

München (dpa) – Die CSU fordert eine «grundlegende Reduzierung» der Asylbewerberzahlen. Beim bevorstehenden Flüchtlingsgipfel dürfe es nicht nur um finanzielle Fragen und eine fairere Verteilung der Flüchtlinge gehen, sagte …

Etwa 500 Atomwaffen weniger weltweit

Stockholm. Die Zahl der Atomwaffen ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Allerdings trieben die meisten Atommächte eine Modernisierung ihrer Arsenale voran, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem am …

KKW-Beihilfen: Bundestag gegen öffentliche Petition

Da sie nicht den gewünschten Erfolg haben werde, wolle der Bundestag eine von Greenpeace Energy beantragte öffentliche Petition zu den Beihilfen für das britische KKW Hinkley Point C vorerst nicht zulassen. Der Ökostromanbieter …

Polizeibericht Berlin-Friedrichshain:: Brutaler Übergriff am S-Bahnhof Ostkreuz – Bundespolizei

Eine fünfköpfige Personengruppe schlug und trat in der Nacht zu Sonntag auf dem S-Bahnhof Ostkreuz auf drei junge Männer ein.

Verbände: 1. Tag der Bundeswehr / Wüstner: Enormer Kraftakt und Riesen-Erfolg

Das vielbeschworene „freundliche Desinteresse“ der Gesellschaft an den deutschen Streitkräften war am vergangenen Wochenende nicht feststellbar.

Eine Doppelspitze für die Linke

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Politik ist reich an Sportvergleichen. Der Marathon gehört dazu, der Gipfelsturm, und seit geraumer Zeit auch die Doppelspitze. Im Fußball wurde das Konstrukt …

Polizeibericht Seifhennersdorf:: Verbotene Waffe sichergestellt

Am 14.06.2015 gegen 16:50 Uhr wurde durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in der Ortslage Seifhennersdorf ein 36-jähriger polnischer Staatsangehöriger angehalten und kontrolliert.

Freundlichkeit: Alltag der Agentur für Freundlichkeit: Muss ich jetzt auch noch freundlich sein?

Dass Freundlichkeit im täglichen Umgang sehr hilfreich sein kann, das weiß Jeder.

Wildbienen: Hummel, Hummel – Moin, Moin: Hamburger helfen den Wildbienen / Die Deutsche Wildtier

Haben Sie gewusst, dass die Hummel eine Wildbiene ist? …

Burma-Flüchtlinge in Thailand: Im Boden lauert der Tod

Der Krieg in Burma hat Tausende über die Grenze nach Thailand getrieben. Dort leben sie weitgehend rechtlos in Lagern. Der Weg nach Hause wäre frei – doch Minen machen die Rückkehr lebensgefährlich.

Wie gehts jetzt weiter?: Geplatzte Griechenland-Verhandlungen: Es wird immer kritischer

Im griechischen Schuldendrama ist ein Vermittlungsversuch von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gescheitert. Es bleibe bei den diskutierten Reformen für Griechenland immer noch ein deutlicher Unterschied zwischen den Plänen …

Entlastungen der „GroKo“: 2016 fallen bis zu 226 Euro weniger Steuern an

Die Deutschen werden 2016 bei der Steuer entlastet. Dafür sorgen mehrere Beschlüsse der Großen Koalition, etwa der Abbau der sogenannten „kalten Progression“. Am stärksten profitieren Alleinerziehende mit Kindern. Hier beträgt die …

Die Rolle der „68er“: Langer Marsch zu den kurzen Wegen

Im geteilten Deutschland musste die SPD-Führung auf eine strikte Abgrenzung gegenüber den Kommunisten bedacht sein. Aktionsgemeinschaften der Jusos mit kommunistischen Gruppierungen hatten häufig Disziplinarmaßnahmen zur Folge …

Werner Finck: Narrenkappe und Stahlhelm

„Spreche ich zu schnell? Kommen Sie mit? – Oder – muss ich mitkommen?“ Dies rief der Kabarettist Fincke einem verdeckt mitschreibenden Spitzel der Gestapo zu.

Geleugneter Massenmord: Exkulpation der Sowjets?

Das Massaker von Katyn als große Propagandaschlacht der Geschichte …

7. Strukturreform: 60 Jahre Bundeswehr: Gemeinsamer Parlamentarischer Abend des VBB, VAB und VSB am

Am Abend veranstalten der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V.

TTIP: Gabriel stärkt Kommunen

Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) darf die hohe Qualität der Daseinsvorsorge nicht gefährden. Darauf haben sich Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, und die kommunalen …

Grüne: Griechenland soll Militärausgaben kürzen

Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sieht Einsparpotential im „monströsen“ griechischen Verteidigungsetat. Unterdessen warnt der Unionspolitiker Michael Fuchs vor einer immer wahrscheinlicher werdenden Gefahr.

Die letzte Lobbyschlacht um den Datenschutz

Verbraucherfreundlich oder wirtschaftsorientiert? Die Positionen der drei EU-Institutionen liegen weit auseinander. von Anna Sauerbrey …

Rallye Italien: Rallye Italien: Platz drei für Jan Kopecky im SKODA Fabia R5 (FOTO)

– Dritter Podestplatz für neues Rallye-Fahrzeug von SKODA in der FIA Rallye-Weltmeisterschaft (WRC 2) – Esapekka Lappi triumphiert in sieben Wertungsprüfungen auf Sardinien und holt als Neunter noch WM-Punkte – Michal Hrabánek: …

Soziales: Straffällig, arbeitslos – überschuldet: Professionelle Schuldnerberatung reduziert

Viele der 20.000 Bewährungshilfeklienten in Baden-Württemberg leben in prekären Verhältnissen, sind überschuldet und arbeitslos – auch in Freiburg, wo circa 2.000 Straffällige der Bewährungshilfe unterstellt sind.

Petra Sitte:Seit 1995 für „Die Linke“ im Bundestag

Petra Sitte sitzt für „Die Linke“ seit 1995 im Bundestag. Das hat ihren Körper verändert. Seine Warnungen nimmt sie ernst.

Sigmar Gabriels Standpunkt zur Datenspeicherung

Die SPD suchte neue Themen. Fündig wurde sie bei NSA, BND und Vorratsdatenspeicherung. Sie weckte große Erwartungen, doch nun fordert der Parteivorsitzende Gabriel Pragmatismus. Das Ergebnis dieser Politik könnte er Ende der Woche …

CDU-Politiker wollen Einreiseverbot für Kurzzeit-Imame

Die Mitglieder der Unions-Arbeitsgruppe “CDU2017″ wollen die Einreise von Imamen, die ohne Deutschkenntnisse nach Deutschland kommen, künftig verbieten. Das berichtet “Bild” (Montag) unter Berufung auf ein Positionspapier der …

Abschreckung Russlands: USA wollen schwere Waffen in Europa lagern

US-Kampfpanzer in den baltischen Staaten? Die russische Aggression auf der Krim und in der Ostukraine zwingt die Nato zu neuen Überlegungen. Dazu gehören Schritte, die bisher vermieden wurden, um Moskau nicht zu provozieren.

Der Ökostrom-Albtraum : Pleiten, Pech und Pannen beim Offshore-Windpark „Riffgat“

Die Geschichte vom Vorzeigeprojekt für sauberem Ökostrom ist eine Story voller Pleiten, Pech und Pannen. Mit einem halben Jahr Verspätung und über 100 Millionen Euro Mehrkosten für die Verbraucher geht demnächst vor Borkum der …

Drohnen: Linke wollen in Ramstein protestieren

Berlin. Linkenpolitiker wollen am Montag vor der US-Airbase im westpfälzischen Ramstein gegen Drohnenangriffe demonstrieren. Laut unbestätigten Medienberichten steuert das US-Militär von dort umstrittene tödliche Drohnenangriffe …

Kommentar zu Snowden: Gestohlene Dokumente gehackt

Willentlich oder nicht: Edward Snowden betreibt mit seinen Enthüllungen das Geschäft der Feinde der westlichen Gesellschaften. Unterstützt wird er dabei im Westen selbst.

„Stellen Sie sich vor, Athen geht aus der Eurozone und keiner merkts“

Bei Günther Jauch diskutierten die üblichen Verdächtigen kontrovers über die Folgen eines möglichen Grexit Griechenlands – und darüber, wie „futsch“ die Milliardenkredite für Griechenland schon sind.

Argwohn in Berlin

Die Regierung ziert sich, dem Bundestag die Selektorenliste vorzulegen, weil sie den Abgeordneten misstraut. Ein jahrzehntealter Vorschlag könnte den Konflikt lösen. von  Martin Klingst …

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendpressemitteilung der WSPI Schwerin vom 12.06. – 14.06.2015

An diesem Wochenende zeigte sich wieder die Vielfalt der Aufgabenbereiche für die Beamten der Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin.

+++ Der Morgen live +++: Ruderin scheitert mit Pazifik-Überquerung

Als erste Frau wollte Sonya Baumstein den Pazifik in einem Ruderboot überqueren. Nun musste sie ihren Versuch abbrechen – Technik und Wetter spielten nicht mit. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im …

Vorbild für modernes Menschenrecht

England versteht sich als Mutterland der modernen Demokratie und des Rechtsstaates. Grund dafür ist die Magna Carta – unterzeichnet vor genau 800 Jahren. ARD-Korrespondentin Stephanie Pieper über die Bedeutung des Textes – damals …

Keine weiteren Klagen

Im Stuttgarter Untersuchungsausschuss sitzen Politiker, die ihren Auftrag lieber nicht wahrnehmen. Teilweise gibt es handfeste Interessenkonflikte …

Parteien wollen gegen Wahlmüdigkeit aktiv werden

Berlin. Staaten auf der Welt, in denen es schon Mut verlangt, freie Wahlen einzufordern. In Deutschland gehören sie zur demokratischen Selbstverständlichkeit. Doch was so selbstverständlich erscheint, wird offenbar immer weniger …

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendrückblick der WSPI Stralsund

Dieses Wochenende bot für die Wasserschutzpolizeibeamten in Stralsund eine breites Einsatzspektrum.

Kölner Stadt-Anzeiger: Kontroverse um Kölner Absage der israelkritischen Ausstellung von Breaking

Köln (ots) – Die Absage der israelkritischen Ausstellung von „Breaking the Silence“ durch den Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) hat eine Kontroverse ausgelöst. Während sich Kölner Kommunalpolitiker grundsätzlich hinter …

Saarbrücker Zeitung: Grüne lehnen Lammert-Vorschlag für Ermittlungsbeauftragte in NSA-Affäre ab –

Saarbrücken/Berlin (ots) – Die Grünen lehnen den Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ab, zwei Ermittlungsbeauftragte von Koalition und Opposition mit der Einsicht in die NSA-Spähliste zu betrauen. „Der einzig …

US-Angriff auf Adschdabija: Libyen meldet Tod des einäugigen Dschihadisten

Das US-Militär hat in Libyen einen Luftangriff auf einen Kommandeur des Terrornetzwerks al-Qaida durchgeführt. Nach Angaben der libyschen Regierung soll dabei der berüchtigte Dschihadist Mokhtar Belmokhtar getötet worden sein.

Frankfurter Zeitung 15.06.1915: Deutsche Samt- und Seidenindustrie

Es besteht ein dynamischer Wettbewerb der Samt- und Seidenindustrie zwischen Deutschland und Frankreich. Wer den Kürzeren zieht, berichtet die Frankfurter Zeitung am 15. Juni 1915.