Autor: nachrichten.de - Politik

Martin Delius ist einer der wenigen politischen Talente in der Berliner Landespolitik: Er zog als Pirat in das Abgeordnetenhaus ein – und wird nach dem Untergang seiner Partei nun von anderen begehrt.

Nur wenige EU-Länder erkennen gleichgeschlechtliche Partnerschaften nicht an, Italien gehört dazu. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Land nun aufgefordert, dies zu ändern. Ministerpräsident Renzi ist dazu …

Nach dem verheerenden Bombenattentat in der Türkei haben die Behörden einen Verdächtigen ausgemacht. Die Person hat den Anschlag mit „größter Wahrscheinlichkeit “ im Namen des IS ausgeführt. Indes taucht ein Video vom Moment des …

Gestern Abend (20. Juli) gegen 21.40 Uhr meldete die Notfallleitstelle der Deutschen Bahn, der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe, das sich mehrere Kinder am Haltepunkt Mannheim-Handelshafen befinden und vermutlich eine Werbetafel …

Zwei Jahre gibt es das umstrittene Betreuungsgeld schon. Das Verfassungsgericht hat die Leistung jetzt gekippt. Wie viele Eltern nutzen bisher die Leistung? Wie lange beziehen sie den Zuschuss? Der Überblick in Zahlen.

In der Nacht zu Dienstag ging der Bundespolizei ein junger Sprayer ins Netz.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! In der Familienpolitik war es einige Jahre lang das zentrale Streitthema: Das Betreuungsgeld . Die CSU und mit ihr die damalige Familienministerin Kristina Schröder …

Fußball-Bundesligist Hamburger SV wandelt seine Sponsoring-Initiative „Hamburger Weg“ in eine Stiftung um.

Die heftige Kritik an der Asylpolitik seiner Partei hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer energisch zurückgewiesen.

Bridgeworks kündigte heute die Einführung von WANrockIT für Amazon Web Services (AWS) an.

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts kippen das Betreuungsgeld . Der Staatsrechtler Joachim Wieland erklärt die Entscheidung – und beruhigt die Bezieher der umstrittenen Prämie. n-tv.de: Wieso hat das Bundesverfassungsgericht …

Erst kippt die Maut, nun das Betreuungsgeld. Sämtliche Lieblingsprojekte Horst Seehofers sind gescheitert. Doch eine gedemütigte CSU ist eine gefährliche CSU.

In den Abendstunden des gestrigen Montag unternahm ein 48-jähriger Urlauber aus Berlin mit seinem Schlauchboot eine Ausfahrt auf dem Salzhaff nahe dem Zeltplatz in Pepelow.

Das Bundes-Betreuungsgeld ist zwar für verfassungsswidrig erklärt worden – für Empfänger ändere sich aber nichts, sagt ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam . Neue Anträge seien allerdings aussichtslos. Zum inhaltlichen Streit hätten …

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will nicht von einem Rechtsruck in ihrer Partei sprechen – obwohl sich ihr eigener Landesverband in Sachsen in ideologischen Grenzregionen bewegt.

Für die „Schnitzeljagd“ bei KiKA begibt sich Moderator Ben regelmäßig auf faszinierende Reisen, in denen Vergangenheit und Gegenwart informativ und unterhaltsam verknüpft werden.

Das Betreuungsgeld-Aus bedeutet neuen Koalitionsstreit, meint Tina Hassel . Einen großen SPD-Triumph werde es zwar nicht geben – aber Konflikte darüber, wie es weitergeht. Schließlich sei es immer um mehr als ein Gesetz gegangen.

Wiesbaden (dpa) – Die meisten ausländischen Pflegekräfte kommen aus Polen. Im Jahr 2013 arbeiteten 76 000 Personen mit polnischen Wurzeln in Pflegeberufen in Deutschland, davon waren 93 Prozent Frauen.

In Deutschland brennen wieder Flüchtlingsheime. Der Staat muss jetzt Kante zeigen, Brandstifter hart bestrafen und zugleich klar und schneller zwischen Wirtschafts- und Bürgerkriegsflüchtlingen unterscheiden.

Das Bundesverfassungsgericht hat das CSU-Projekt Betreuungsgeld gekippt. Die „Herdprämie“ ist jetzt Ländersache. Bayerns Landeschef Horst Seehofer meldet sich sofort zu Wort und sagt: „In Bayern wird weiter Betreuungsgeld gezahlt.“ …

Ein junger Mann hat sich in der Nacht von Sonntag auf Montag Zutritt zur Bahnhofsmission am Bahnhof Zoologischer Garten verschafft und dort mehrere Sachen entwendet.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. Die Richter gaben dem klagenden Land Hamburg Recht, das moniert hatte, die Länder und nicht der Bund seien für eine solche Prämie zuständig.

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld gekippt – aber nur aus Gründen der Zuständigkeit. Gut, dass noch jemand den Föderalismus hochhält. Sollen doch die Länder, die das wollen, ein Betreuungsgeld einführen und dafür …

NanoLock schloss diese Woche einen Lizenzvertrag mit Hadasit Medical Research Services & Development Ltd.

Am 20.07.2015 gegen 16:00 Uhr wurden drei männliche tschechische Staatsbürger im Alter von 27, 35 und 52 Jahren durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach als Insassen eines tschechischen PKW in der Ortslage …

Steinmeier mit US-Außenminister Kerry (Bild: Thomas Imo/photothek.net) Wikileaks hat neue Dokumente öffentlich gemacht, die zeigen sollen, wie intensiv sich der US-Geheimdienst NSA für das deutsche Außenministerium interessierte.

Wenn Politiker etwas auf Facebook veröffentlichen, dann sind das meist Statements zur politischen Lage. Markus Söder postete jetzt ein Bild aus seiner Jugend – vor einem Franz-Josef-Strauß-Poster. Und fragte die User nach ihren …

Für Hunde mit einem natürlichen Sinn für Abenteuer hält Purina AdVENTuROS Hundesnacks, gemeinsam mit Jochen Schweizer, jetzt aufregende Outdoor-Erlebnisse bereit.

Mit seiner neo-konservativen AfD hat Bernd Lucke die Parteienlandschaft Deutschlands verändert. Nun wagt er ein zweites Mal die Gründung einer neuen Partei – allerdings mit geringen Erfolgsaussichten Linke beschimpfen ihn als …

Einst war er einer der wichtigsten Politiker Chinas, jetzt sitzt Ling Jihua hinter Gittern. Die Vorwürfe gegen den früheren Präsidentenberater: Korruption – und Ehebruch.

Warum sollte Deutschland versuchen, den Andrang der Flüchtlinge einzudämmen, wenn doch überall sichtbar wird, dass es eine demographisch bedingte Unterversorgung gibt – auf dem Arbeitsmarkt, auf dem Land? Ein Kommentar.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Iran hat nach der Billigung des historischen Atomabkommens durch den UN-Sicherheitsrat klargestellt, dass sein Raketenprogramm davon nicht betroffen sei. „Die …

Gestern (20.07.2015) hat die Bundespolizei am Flughafen Karlsruhe / Baden-Baden erneut 18 albanische Staatsangehörige festgestellt.

Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian von Stetten, fordert eine Entlastung der Betriebe bei den Rentenbeiträgen. Im Gespräch mit der “Bild” (Dienstag) sprach sich von Stetten …

Brüssel – Bei der angestrebten Verteilung von 60.000 Flüchtlingen haben die EU-Staaten auch im zweiten Anlauf ihr Ziel verfehlt. Einig wurden sich die EU-Innenminister in Brüssel nur über die Verteilung von 54.760 Migranten, wie …

Auf der UN-Klimakonferenz Ende November in Paris werden die Weichen für den Emissionsschutz neu gestellt.

Wir brauchen eine europäische Armee, weil wir uns nicht komplett auf die Amerikaner verlassen können. Auch die Demografie ist ein Grund für mehr Europa. von Theo Sommer …

Um „Fortschritt und Aufbruch“ soll es bei der neuen Partei von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke gehen. Die Neugründung mit dem Kürzel ALFA wurde am Sonntag in Kassel beschlossen. Die nächste Bundestagswahl hat sie bereits fest im Blick.

Die CSU will angesichts einer Rekordzahl von Flüchtlingen die Lebensbedingungen für Asylbewerber möglichst unattraktiv gestalten. Das erklärte Ziel: Asylmissbrauch vorzubeugen. Münchens langjähriger Oberbürgermeister Christian Ude …

Tokio, 21. 7. 2015 – Die japanische Regierung plant Tausende Menschen in die Umgebung von Fukushima zurück zu zwingen, obwohl diese noch immer stark verstrahlt ist.

„Die Welt“ zu Pflichtverteidiger im NSU-Prozess: …

Erst scheitert die Maut, heute womöglich das Betreuungsgeld, und bei der Eurorettung tappt Horst Seehofer der allmächtigen Kanzlerin hinterher. Die CSU verschwindet als eigenständige Kraft in Berlin.

Niedersachsen: Personalräte der Polizei senden Notruf an Innenminister Pistorius …

Frankfurt/Main (AFP) Die Einrichtung eines zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages wird laut einem Zeitungsbericht immer wahrscheinlicher. „Wir entscheiden nach der Sommerpause; und wir entscheiden nur …

Der Vizekanzler hat bei seiner Reise in den Iran erneut das Existenzrecht Israels betont. Ihm gehe es…

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will den Schutz von Bienen verbessern. Wie “Bild” (Dienstag) schreibt, unterzeichnete Schmidt aus diesem Grund eine Eilverordnung, die den Handel mit Insektizide-behandeltem …

Angesichts immer neuer Querelen verliert die AfD in der Wählergunst weiter an Zustimmung. Das berichtet “Bild” (Dienstag) unter Berufung auf den neuen INSA-Meinungstrend. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD demnach nur …

Der Vorsitzende der neuen ALFA-Partei, Bernd Lucke, sieht der angekündigten Klage des Vereins ALfA (Aktion Lebensrecht für Alle) “gelassen entgegen”. Das sagte Lucke in einem Interview mit “Bild” (Dienstag). “Unsere Partei heißt …

Wer bietet mehr? Wie die Zentralmächte auf der einen und die Entente auf der anderen Seite um Bulgarien werben, berichtet die Frankfurter Zeitung am 21. Juli 1915.

Der Iran ist eine islamische Republik, aber die überwiegend junge Bevölkerung hat Konsumwünsche wie in westlichen Ländern. Sie hofft nach dem Atom-Abkommen auf mehr Wohlstand und Wachstum. Der Wegfall von Sanktionen könnte dem …