Autor: nachrichten.de - Politik

Polizei: Innenministerium NRW: Einladung Pressetermin Radikalisierung von Salafisten im Internet

An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online-Medien …

Joss Stone: Joss Stone: Es ist schwer, mit mir zusammen zu sein

Ihr neues Album „Water for Your Soul“ unterstreicht wieder einmal: Die Britin Joss Stone (28) zählt nach wie vor zu den besten Soulsängerinnen der Welt.

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Veto von Russland: UN-Aufklärung von MH17-Abschuss scheitert

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Atomrückstellungen gefährdet

Die Rückstellungen von E.ON und RWE für den Rückbau der Kernkraftwerke und die Endlagerung sind in Gefahr, meldet die “Süddeutsche Zeitung” und beruft sich auf ein neues Gutachten der Hochschule Ruhr West im Auftrag der Grünen.

Hohe Wahlbeteiligung bestimmt politische Agenda: Rentner und Senioren haben die Macht

In keiner Altersgruppe ist die Wahlbeteiligung höher als bei den Über-60-Jährigen. Drei Viertel von ihnen gehen zur Wahl. Das hat Auswirkungen auf die Politik. Renten, Alterssicherung und Gesundheitspolitik werden zu …

Die Nato, ein Büttel Erdoğans

Das Militärbündnis schaut zu, wie Erdoğan nicht nur den IS, sondern vor allem die Kurden bombardiert. Europa sollte diesen schmutzigen Handel beenden. von  Jochen Bittner …

Meldung oder Propaganda?   Ist Mullah Omar tatsächlich tot?

Meldung oder Propaganda?   Mehr zum Thema Die Todesnachricht könnte nun einen neuen Machtkampf entfesseln. Oder sie könnte die Friedensgespräche zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung stören, die Anfang Juli begonnen …

Erneut Anschlag auf Flüchtlingsheim in Dresden

Berlin. Vor dem Hintergrund einer nicht abreißenden Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsheime und Asylsuchende hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, »klare Kante« gegen Rassisten …

Es droht ein heißer Sommer

In Frankreich blockieren die Bauern die Grenzübergänge. Die niedrigen Löhne in der deutschen Landwirtschaft und die Dominanz der Discounter gefährden ihre Existenz …

Presseschau: Rheinische Post: Kölner Polizeipräsident ließ sich im SEK-Skandal erst nach 22 Tagen

Im Misshandlungs- und Mobbingskandal bei einem Spezialeinsatzkommando (SEK) des Kölner Polizeipräsidiums belastet ein neues Papier von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) indirekt auch den Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers.

Wieder Fluchtversuche durch Eurotunnel

Calais – Erneut haben am Abend zwischen 100 und 150 Flüchtlinge versucht, durch den Eurotunnel von Frankreich nach Großbritannien zu kommen. Sie hätten für etwa eine Stunde eine Ausfahrt für Autos blockiert, berichtet die …

Erdogan geht hart gegen politische Gegner vor

Nach der Aufkündigung des Friedensprozesses mit den Kurden geht die türkische Regierung massiv gegen politische Gegner vor. Immer mehr Anhänger der kurdischen PKK und linke Aktivisten werden verhaftet.

Weser-Kurier: Über Korruption in der Ärzteschaft schreibt Hans-Ulrich Brandt:

Was lange währt, wird endlich gut. Naja, zumindest der erste Teil dieses Sprichwortes stimmt. Ob es dann wirklich gut wird, darf allerdings bezweifelt werden. Immerhin: Ein Anfang ist gemacht, denn lange, viel zu lange, hat es …

Der Mullah hielt sie noch zusammen

Er war der Herrscher von Afghanistan und Bin-Laden-Helfer. Ob der Taliban-Führer Mullah Omar wirklich tot ist, ist unklar. Der Zeitpunkt der Gerüchte aber ist gefährlich. von  Carsten Luther …

Strafermittler weisen Zschäpes Anzeige zurück

München – Die mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe ist mit ihrer Strafanzeige gegen drei ihrer vier Verteidiger im Münchner NSU-Prozess gescheitert. Die Staatsanwaltschaft München I lehnte die Einleitung eines …

Junge Flüchtlinge erhalten besseren Zugang zum Arbeitsmarkt

Nach den Plänen von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sollen Flüchtlinge künftig in Deutschland einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Das Kabinett stimmte am Mittwoch einer entsprechenden Neuregelung zu.

Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für Türkei

32 Menschen kamen am 20. Juli bei diesem Anschlug in Suruc um. Das Auswärtige Amt warnt vor einem erhöhten Risiko für Reisende in dieser Region. Foto: Depo Photos/Archiv 32 Menschen kamen am 20. Juli bei diesem Anschlug in Suruc …

Tsipras bringt Neuwahl in Debatte

Athen. Im Richtungsstreit in der griechischen Regierungspartei SYRIZA schließt Ministerpräsident Alexis Tsipras Neuwahlen nicht mehr aus. Der linke Parteiflügel hatte im Parlament in Athen zweimal gegen von den Gläubigern …

Freiwillige Feuerwehr: Einen Löschkübel für jeden Bürger

Die freiwilligen Feuerwehren haben Nachwuchssorgen und stellen dabei das gesamte System der Brandbekämpfung in Frage. Bemühungen um neue Mitglieder sind vielfältig, besonders Freiwillige mit Migrationshintergrund und Frauen werden …

Paragraf 232: LKA Niedersachsen vermutet hohe Dunkelziffer beim Menschenhandel

Das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen befürchtet, dass mehr Frauen Opfer von Menschenhandel sind, als bislang bekannt.

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar: SPD muss Gabriel danken

Die SPD fühlt sich nicht wohl mit ihrem Chef, der länger amtiert als alle Vorsitzenden nach Willy Brandt.

Dax weiter erholt im vorsichtigen Handel

Der Dax hat sich weiter erholt. Der Leitindex schloss 0,34 Prozent höher bei 11 211,85 Punkten. Anleger hätten ihre Angst vor negativen Nachrichten aus der US-Zinsentscheidung abgelegt und seien vorsichtig in den Markt …

Halb Partner, halb Gegner: USA halten zur Türkei

Washington/Ankara (dpa) – Wenn man den hochrangigen Vertretern im State Department letztens so zuhörte, konnte man den Eindruck gewinnen, dass eine US-Politik gegenüber der Türkei noch nicht einmal als Konzept existiert.

Von der Leyen sagt Tunesien Hilfe im Kampf gegen den Terror zu

Nach den Terroranschlägen auf Touristen sichert die deutsche Verteidigungsministerin bei ihrem Besuch in Tunesien auch Hilfe mit militärischer Ausrüstung zu. Auch soll es Hilfe geben, um die 500 Kilometer lange Grenze zu Libyen zu …

56 Prozent der SPD-Mitglieder gegen Gabriel als Kanzlerkandidat

Hamburg (dpa) – Nur etwa jedes dritte SPD-Mitglied hält Parteichef Sigmar Gabriel einer Umfrage zufolge für den besten Kanzlerkandidaten. Das geht aus einer Befragung des Forsa-Institutes im Auftrag von «Stern» und RTL hervor.

Putin lehnt MH17-Tribunal erneut ab

Kremlchef Wladimir Putin hat in einem Telefonat mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte ein internationales Tribunal zum Absturz der malaysischen Boeing MH17 erneut abgelehnt.

Quoten, Punkte, Sensationen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Vor 15 Jahren, zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung also, wurde vom damaligen Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) die große überparteiliche …

Kampf gegen Separatisten: Ukrainische Freischärler sollen Kriegsverbrechen begangen haben

Elektroschocks, Vergewaltigungen, Verstümmelungen: In Kiew sitzen Kämpfer von Freiwilligen-Bataillonen im Gefängnis. Sie sollen von Russland unterstützte Separatisten misshandelt haben. Einer ihrer Anführer wurde vor Kurzem noch …

Vor Gericht: Erst Herdprämie, jetzt Elterngeld?

Die „Herdprämie“ haben die Verfassungsrichter gekippt. Was aber wird aus dem Elterngeld? Karlsruhe hat schon einen Wink gegeben.

Das macht dann einen Euro Strafe pro Meter

Es herrscht Krieg in Deutschland. Ein Krieg um Gehwege, Straßen und Grünphasen. Der  stern  hat den Berliner Bürgerpolizisten Frank Demuth bei seinen Vermittlungsversuchen begleitet. Bericht von einer Baustellen-Schicht.

Die Türkei hätte Ruhe verdient

Erdoğans Staat fällt im Kampf gegen IS und kurdische Kämpfer in seinen autoritären Modus zurück, die PKK in alte Terrorreflexe. Dabei hatte das Land gerade aufgeatmet. von  Özlem Topçu …

Vor die Menschen stellen, die angegriffen werden

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Appell aus Erfurt: Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert Angela Merkel auf, sich mäßigend in der Debatte um Flüchtlinge und Asylmissbrauch zu …

CDU-Vize glaubt an Kompromiss bei Einwanderungsgesetz bis 2017

Berlin (dpa) – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet ist zuversichtlich, dass Union und SPD noch in dieser Wahlperiode einen Kompromiss beim Einwanderungsgesetz finden. «Wir haben keinen fundamental ideologischen Streit. Es geht um …

Israelischer Ex-Spion Pollard kommt im November frei

Jerusalem (dpa) – Israel begrüßt die Ende November geplante Freilassung des ehemaligen israelischen Spions Jonathan Pollard aus US-Haft. «Nach jahrzehntelangen Bemühungen wird Jonathan Pollard endlich freigelassen», sagte der israelische …

Debatte über Kanzlerkandidatur: „Probesitzer“ Gabriel bekommt bei SPD-Basis schlechte Noten

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In Deutschland wächst die Kritik an Erdogans Kurs

Berlin (dpa) – Mit teils scharfer Kritik haben Politiker und die Kurdische Gemeinde Deutschland auf den Kurs der Türkei gegen die kurdische PKK reagiert.

Nach Atomeinigung: Frankreich und Iran wollen enger zusammenarbeiten

Der französische Präsident Hollande will die Beziehungen mit Teheran verbessern – und lädt seinen iranischen Amtskollegen Ruhani nach Paris ein. Besonders bei der Bekämpfung des „Islamischen Staats“ wollen beide Länder an einem …

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Mann war mit gefälschtem Reisepass unterwegs

Bundespolizisten erkannten in der vergangenen Nacht bei einem Betrunkenen einen verfälschten Reisepass.

Es beginnt mit einem Fingerabdruck

In der Debatte um die Flüchtlingszahlen richtet sich der Blick auch die Länge der Asylverfahren. Im Durchschnitt dauert es 5,3 Monate, bis ein Antrag bearbeitet worden ist. Wie aber läuft ein solches Verfahren ab – und warum sind …

Polizeibericht Frankfurt/Main: Schleuser zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt

Nach sechsmonatiger Untersuchungshaft verurteilte das Landgericht Frankfurt am Main am 27.07.15 einen ghanaischen Schleuser zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren.

Gefahr für nationale Sicherheit?: Ukraine verhängt Einreiseverbot gegen Gérard Depardieu

Mon Dieu, Gérard Depardieu: Der Filmstar („Asterix und Obelix“) und ist jetzt persona non grata in der Ukraine. Wie eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsdienstes in Kiew am Mittwoch erklärte, gilt für Depardieu mit sofortiger …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Spionageaffäre G-10-Kommission des Bundestages erwägt offenbar

Der Linken-Politiker Ulrich Maurer hat indirekt bestätigt, dass die G-10-Kommission des Bundestages eine Verfassungsklage auf Herausgabe der Selektorenliste des US-Geheimdienstes NSA erwägt.

Konflikte: medico international: Gefährlicher Deal / Türkei/Syrien: Ein Zweckbündnis mit einer

Kann ein Deal mit dem türkischen Ministerpräsidenten, dem Oppositionelle im eigenen Land vorwerfen gerade einen „Palastputsch“ durchzuführen, die größte humanitäre Katastrophe nach dem 2.

Richard Alba: „Deutschland hat ein Patriotismus-Problem“

Der amerikanische Soziologe Richard Alba hat die Einwanderungs- und Integrationspolitik in sechs Ländern untersucht. Dabei schneidet Deutschland nicht gut ab. Alba fordert einen besseren Umgang mit dem Islam in Europa. Ein Interview.

Strategiespiel: Gründen Sie eine neue Partei – aber richtig!

Sie sind unzufrieden mit der Parteienlandschaft in Deutschland? Dann machen Sie es doch besser: Mit welchen Themen gewinnen Sie Wähler? Wie bleiben Sie beliebt? Testen Sie Ihr Gründertalent in unserem Strategiespiel.

Seine Gesundheit ist politisch

CSU-Chef Horst Seehofer erlitt einen Schwächeanfall. Das verstärkt in der Partei die leisen Zweifel, ob er bis zu seinem geplanten Abgang 2018 durchhält. von Robert Birnbaum …

Wachsende Skepsis gegenüber «Patriot»-Einsatz in der Türkei

Tunis/Berlin (dpa) – Probleme gab es beim deutschen «Patriot»-Einsatz in der Türkei schon ganz zu Anfang. In der Hafenstadt Iskenderun wurden deutsche Soldaten kurz nach ihrer Ankunft von Gegnern des Einsatzes zur Raketenabwehr attackiert.

NSU-Prozess: Eine Zumutung, aber keine Farce

Der NSU-Prozess ist für alle Beteiligten eine Zumutung. Doch trotz der Turbulenzen ist es grob falsch und gefährlich, ihn als Posse oder gar als Farce zu bezeichnen.

Vertriebenen-Chef: Deutsche Schicksale bleiben Schwerpunkt

Berlin (dpa) – Die umstrittene Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung muss nach Ansicht von Vertriebenen-Chef Bernd Fabritius trotz neuer Führung an ihrem bisherigen Konzept festhalten.

FBI: IS-Anhänger in Florida plante Attentat

Washington (AFP) Im US-Bundesstaat Florida ist ein Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen mutmaßlicher Anschlagspläne festgenommen und angeklagt worden. Der 23-Jährige habe geplant, eine in einem Rucksack …