Autor: nachrichten.de - Politik

Länder melden höhere Zahlen als der Bund

198 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte vermeldete der Bund jüngst für 2014. Eine erschreckend hohe Zahl. Nur: Offenbar ist die Zahl noch höher. Das belegen Recherchen von NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Zum Arbeitsmarkt

Die größte Entlastung für den Arbeitsmarkt lieferte und liefert die demografische Entwicklung: Die zahlenmäßig starken älteren Jahrgänge gehen in Rente.

UNO: In Syrien scheitert die Gemeinschaft

Für ein Ende des Krieges in Syrien nach den Vorschlägen seines Sondervermittlers hat sich der UNO-Generalsekretär ausgesprochen. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat erneut an den UN-Sicherheitsrat appelliert, alles zu tun, um den …

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik-Journalisten

Berlin (dpa) – Der Generalbundesanwalt wirft Journalisten des Blogs Netzpolitik.org Landesverrat vor und ermittelt deswegen gegen sie. Darüber informierte der Generalbundesanwalt die Blogger in einem Brief, den Netzpolitik.org am Donnerstag …

Hörfunk: NDR 1 Welle Nord Sommerinterview mit Schleswig-Holsteins SPD Landeschef Stegner: Mich

Der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef und stellvertretende Bundesvorsitzende, Ralf Stegner, hat sich zu Spekulationen über seinen Wechsel in den Deutschen Bundestag nach der nächsten Wahl geäußert.

Hauptstadt: IT-Sicherheitslücke in der Berliner Verwaltung

In der Berliner Verwaltung gibt es nach Informationen der rbb-Abendschau eine neue IT-Sicherheitslücke.

Leben im Terrorstaat: Lachen über den Islamischen Staat

Die Propagandaabteilung des IS errichtet viele kleine Medienzentren in der eroberten Millionenstadt Mossul. Für die Einwohner ist die Satire-Sendung eines saudischen Komikers ein Mittel gegen die Propaganda der Dschihadisten.

Finanzämter: Einspruch gegen Steuerbescheid häufig erfolgreich

Lohnt es sich überhaupt, sich mit dem Finanzamt um den Steuerbescheid zu streiten? Offenbar ja: Zwei Drittel der Bescheide werden nach einem Einspruch geändert – allerdings sind nicht in allen Fällen die Beamten schuld.

Polizei: BPOLI-KA: Schwarzfahren wird zum Verhängnis

Beamte der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe haben heute Morgen gegen 09.00 Uhr einen Mann im Hauptbahnhof Karlsruhe festgenommen.

Neue_Produkte: Miramar Labs verkündet neues optimiertes Behandlungsprotokoll, um die

Miramar® Labs, ein globales Unternehmen aus dem Bereich der ästhetischen Medizin, verkündete heute die Veröffentlichung des Optimized Treatment Protocol (OTP) – auf Deutsch: optimiertes Behandlungsprotokoll – in Europa und dem …

Mehrere Tote bei Gefechten in der Ostukraine

Die ukrainische Armee beschießt Stellungen von Aufständischen in der Konfliktregion, die Rebellen greifen Soldaten an. Mindestens fünf Menschen sind gestorben.

Linke und Grüne stellen deutschen Patriot-Einsatz in der Türkei infrage

Angesichts des türkischen Vorgehens gegen Kurden im Nordirak plädieren Politiker von Linken und Grünen, einen Abzug der deutschen Bundeswehrsoldaten aus der Türkei in Betracht zu ziehen. Wenn der Krieg des türkischen Präsidenten …

Dumping: Preis-Krieg bei Chips: So hart kämpfen Aldi & Lidl

Seit einigen Wochen liefern sich die Discounter Aldi und Lidl einen Preis-Krieg. Hintergrund: Lidls Alleinstellungsmerkmal war bisher, neben Eigenmarken auch Markenprodukte günstig anzubieten. Aldi hingegen setzte ausschließlich …

Polizei: BPOLI-OG: Wegen Unterschlagung per Haftbefehl gesucht

Beamte der Bundespolizei konnten heute Morgen an einem Autobahnrasthof nahe Appenweier einen 28 jährigen Mann festnehmen.

Presseschau: Saarbrücker Zeitung: Maas fordert Null-Toleranz bei fremdenfeindlichen Motiven –

Wer Flüchtlingsheime angreift, muss ab dem kommenden Samstag mit einer härteren Bestrafung rechnen.

Leben wir im Mittelalter?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der stellvertretende türkische Regierungschef Bülent Arınç (AKP) hat am Mittwoch im Parlament der Oppositionspolitikerin Nursel Aydoğan das Wort verboten. Die …

Die Route der Flüchtlinge: Endstation Rosenheim

Über die österreichische Grenze kommen täglich hunderte Flüchtlinge, die ihr Glück in Deutschland suchen. Sie lernen in Rosenheim eine Polizei kennen, die anders ist als in ihren Heimatländern Eritrea oder Syrien.

Wartenummer statt schneller Klicks

Online-Bürgerdienste werden in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern wenig genutzt. Angebote wie der elektronische Personalausweis oder die digitale Steuererklärung seien den Bürgern oft nicht bekannt, heißt es im …

Sherlock Holmes von Esslingen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Herr Vorsitzende knetet während der Sitzungen häufig an seinem Nacken herum. Der macht ihm Schmerzen, wenn er sich bis in die Nacht hinein vorbereitet und kaum …

Polizeibericht Görlitz: Diebesgut unter Strom

Gleich zweimal verhinderten die Bundespolizisten in Görlitz die Verbringung von Diebesgut über die Neiße.

Eidgenossen fühlen sich überlastet: Auf Konfrontationskurs: Schweizer erwägen, Flüchtlingsverträge

Die Schweiz ist zwar kein Mitglied der Europäischen Union, doch sie ist Verträge über die Personenfreizügigkeit eingegangen. Angesichts des Flüchtlingsansturms wird die Forderung laut, diese Verträge zu brechen. Was würde das bedeuten? …

Die Todesengel kommen wieder

In Afghanistan, dem am meisten von Drohnen bombardierten Land, nehmen die US-Angriffe wieder zu. Die Ziele sind mutmaßliche Terroristen, die Opfer allzu oft Zivilisten. von  Emran Feroz …

Prozess gegen Aktivisten in Berlin verschoben

Der für Freitag vor dem Amtsgericht Tiergarten geplante Strafprozess gegen den Buchautor und Alt-Autonomen, Bernd Langer, ist auf unbekannte Zeit verschoben worden. Der Angeklagte sei erkrankt, teilte Langers Anwalt, Sven Richwin, …

Asyl: Schnellere Bearbeitung für Westbalkan-Staaten

Asylanträge von Flüchtlingen vom West-Balkan sollen künftig vorrangig behandelt werden. Eine ähnliche Aktion gab es zu Beginn des Jahres schon einmal.

Uno-Aufklärung scheitert an Russlands Veto

Ein Uno-Tribunal zum Abschuss eines zivilen Flugzeugs über der Ostukraine wird es vorerst nicht geben. Russland hat es verhindert – und beteuert zugleich den Willen zur Aufklärung.

Zentralrat der Juden unterstützt Reform der Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch

Der Zentralrat der Juden in Deutschland unterstützt die von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplante Reform der Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch. “Formulierungen, die von den Nazis in unsere Gesetzbücher eingeführt wurden, …

„Die Linke“ und Syriza: Wie verknallte Teenager

Die Linkspartei verehrt die griechische Syriza und ihren Vorsitzenden Alexis Tsipras. Denn sie tun, wovon „Die Linke“ nur träumen kann. Gemeinsam geht es dann gegen Schäuble und Merkel.

SPD macht Druck bei Zuwanderungsgesetz

Berlin (dpa) – SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat in der Diskussion mit der Union Bedingungen für ein Zuwanderungsgesetz genannt. Die Politik müsse den Menschen «echte Wege zu legaler Arbeitsmigration öffnen», sagte er dem «Redaktionsnetzwerk …

Strafermittler weisen Zschäpes Anzeige gegen Anwälte zurück

München (dpa) – Die mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe ist mit ihrer Strafanzeige gegen drei ihrer vier Verteidiger im Münchner NSU-Prozess gescheitert. Die Staatsanwaltschaft München I lehnte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens …

Abgeordnete auf Twitter: Die-140-Zeichen-Macht

Ohne Twitter geht nix im Bundestag: Die Berliner Politik ist vernarrt in die 140 Zeichen. Doch wer zwitschert am fleißigsten? Wessen Retweet schlägt ein? Unsere Datenanalyse schaut den Abgeordneten auf den Daumen.

Historisches: Risse in der Mauer und Krieg der Worte: ZDFinfo beleuchtet die Propagandaschlacht im

Nach der Krim-Annexion im Jahr 2014 und der dadurch verschärften Ukraine-Krise warnten viele vor einem neuen Kalten Krieg.

Forsa-Umfrage: Nur jedes dritte SPD-Mitglied will Gabriel als Kanzler

Der Genosse Zwiespalt: Nur jedes dritte SPD-Mitglied hält Parteichef Sigmar Gabriel für den besten Kanzlerkandidaten. Nur 50 Prozent waren mit Gabriels Arbeit als Parteichef zufrieden.

Notfälle: Weltkriegsmunition beschäftigt Experten im Süden der Müritz

Munitionsreste aus dem Zweiten Weltkrieg beschäftigen noch immer den Munitionsbergungsdienst am südlichen Ufer der Müritz.

Lotte Ulbricht: Lotte Ulbricht – Zwischen Parteidisziplin und Mutterrolle (FOTO)

Der Film über die Ehefrau von DDR-Partei- und Staatschef Walter Ulbricht und das schwierige Verhältnis zu ihrer Adoptivtochter bildet den Auftakt zur 17.

Ostausschuss: Sanktionen gegen Russland löchrig

Berlin (AFP) Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes, fordert ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland. Sanktionen könnten nur dann ihre Wirkung entfalten, wenn alle mitmachten, sagte Cordes …

Krise in Calais: Großbritannien will Gesetze verschärfen

Großbritannien will angesichts der chaotischen Lage in Calais härter gegen illegal eingewanderte Migranten vorgehen. Man werde sie ausweisen, «damit Leute wissen, dass dies kein sicherer Hafen ist», sagte Premierminister David …

Asylkritiker oder Rassist? Die Suche nach den richtigen Worten

„Asylanten“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“, „Rassisten“ und „Neonazis“ – die Debatte über Flüchtlingspolitik in Deutschland ist auch ein Streit mit Worten. Sprachwissenschaftler warnen vor Verharmlosungen …

They bury the values of democracy

Yanis Varoufakis spent only five months in office as the Greek finance minister. But even that was enough to drive his colleagues to distraction – and his fans into a frenzy. An encounter in Athens.

Kinder: Sky bringt in Deutschland und Österreich Sky Online auf LG Smart TVs

– Das eigenständige Online-TV-Angebot Sky Online ab sofort auf LG Smart TVs – monatlich kündbar – Viele der besten und exklusiven Inhalte von Sky flexibel mit den Monatstickets Sky Starter und Sky Film sowie mit dem Sky Supersport …

TV-Ausblick: Ab 7. September sucht Mila die Liebe! Start der Daily Romantic Comedy mit Susan

30. Juli 2015: Sie ist liebenswürdig, selbstbewusst, leicht schräg, das Chaos auf zwei Beinen, herrlich unangepasst und auf der Suche nach der Liebe fürs Leben – genau 287 Tage lang! …

Homo-Ehe: Im West-Berliner Bernstein

Die Berliner CDU hat in einer Befragung gegen die Homo-Ehe gestimmt. Das Votum schmälert ihre Chancen auf bessere Wahlergebnisse in urbanen Milieus deutlich. Eine Analyse.

Lifestyle: Aman plant für 2016 Thermal-Resort in Japan

Die Luxushotelgruppe Aman plant für das erste Quartal des kommenden Jahres ein neues Resort in Japan.

Terrorismus: phoenix-WeltTour: Leben unter dem IS – Montag, 3. August 2015, 10.15 Uhr

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ ist in den Fokus der Berichterstattung aus dem Nahen Osten gerückt.

Kommentar: Erdogans Krieg gegen die Kurden

Gegen den Islamischen Staat kämpft die Türkei nur zum Schein. Das wahre Ziel ihrer Angriffe ist die verhasste PKK. Doch das ist selbstzerstörerisch. Ein Kommentar.

Rot-Grün und die Balkan-Flüchtlinge: Schnell abschieben, aber bitte freundlich

Wenn es um Flüchtlinge vom Balkan geht, empören sich SPD und Grüne über die Scharfmacher von der CSU. Dabei wollen rote und grüne Länder das gleiche: Asylbewerber möglichst schnell wieder loswerden. Nur auf die nette Tour.

Türkei: Rainer Arnold (SPD): Sicherheit der deutschen Soldaten in der Türkei derzeit nicht gefährdet

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sieht die Sicherheit der Bundeswehr-Soldaten, die in der Türkei stationiert sind, nicht gefährdet.

Schäuble will Kompetenzen der EU-Kommission beschneiden

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will nach einem Zeitungsbericht die Kompetenzen der EU-Kommission in einigen Bereichen beschneiden. Wie die ‚Frankfurter Allgemeine Zeitung‘ berichtete, möchte Schäuble der Kommission …

Radikaler Erzpriester Tschaplin: Putins Gotteskrieger

Erzpriester Wsewolod Tschaplin hetzt gegen Homosexuelle und Abtreibung. Damit ist er in Russland zum Medienstar geworden. Sein Wort hat Gewicht, auch im Kreml. Nun wirbt der Kirchenmann öffentlich für einen baldigen Krieg.

Bevölkerungsentwicklung: Die Menschheit wächst, Deutschland schrumpft

Wir werden immer mehr – zumindest international gesehen. National hingegen sieht der Trend anders aus: Während gerade in Afrika und Asien die Bevölkerung wächst und wächst, schrumpft und schrumpft sie in Deutschland.

Polizeibericht Sohland:: Verbotene Waffe sichergestellt

Am 29.07.2015 gegen 14:30 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Sohland einen 49-jährigen deutschen Staatsbürger, der mit einem VW Transporter unterwegs war.