Autor: nachrichten.de - Politik

BDI-Präsident für mehr Europa

Eine Vertiefung der Euro-Zone fordert Ulrich Grillo, der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Während viele Wirtschaftsvertreter einen Austritt Griechenlands aus dem Euro, eine Verkleinerung der …

Regierung fürchtet Terrorangriffe und Spionage durch Drohnen

Die Bundesregierung befürchtet offenbar, dass Drohnen für Spionage, Schmuggel und Terrorangriffe missbraucht werden könnten. Wie “Bild” (Samstag) unter Berufung auf eine Ausschreibung des Bundesamtes für Justiz berichtet, lässt …

Frontex: 50.000 Flüchtlinge erreichen Griechenland – allein im Juli

Griechenland haben im Juli so viele Flüchtlinge wie im ganzen Jahr 2014 erreicht. Die Hilfsorganisationen in dem Krisenland sind überfordert. Laut Uno ist die Lage dramatisch.

Polizeibericht Plauen/Klingenthal: Sachsen-Franken-Magistrale derzeit Schwerpunkt für

Die Feststellungen von Flüchtlingen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Klingenthal verharrt für hiesige Verhältnisse auf hohem Niveau.

Sommerlager auf Utøya: Ich bin hier, um Spaß zu haben

Erstmals seit vier Jahren findet auf der norwegischen Insel Utøya wieder ein Sommercamp statt. Die Stimmung ist ausgelassen – an das Attentat von Anders Behring Breivik will niemand denken.

News-Ticker für Berlin und Brandenburg: Trotz Blaualgen: Keine Gefahr beim Baden in Seen

7. August Gesundheitsamt: Keine Gefahr beim Baden in Seen Trotz grüner Schleier auf manchen Seen ist das Baden dort momentan gesundheitlich unbedenklich. Das berichtet das Landesamt für Gesundheit und Soziales. Der Wuchs von …

Grüne werfen SPD Vertuschung vor

Der Grünen-Innenpolitiker Volker Beck kritisiert die SPD scharf und nennt die Handhabung der Netzpolitik-Affäre einen Skandal. Die Partei sei damit ebenfalls verantwortlich, sollten Fehler „vertuscht“ werden.

580. «Cranger Kirmes» mit vier Schlägen eröffnet

Besucher laufen über die «Cranger Kirmes». Foto: Caroline Seidel/Archiv Besucher laufen über die «Cranger Kirmes». Foto: Caroline Seidel/Archiv Die «Cranger Kirmes» ist am Freitag mit dem traditionellen Fassanstich eröffnet …

Die Sommerreise von Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel

Hessens SPD-Chef Schäfer Gümbel macht sich bereit für politische Kärrnerarbeit. Seine Sommerreise widmet er den Themen Arbeit und Wirtschaft. Dabei greift er auch Schwarz-Grün an.

Bundesamt verteidigt «Aufnahmezentren» für Asylbewerber

Ein Flüchtlingskind sitzt in Berlin auf dem Gelände des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Foto: Paul Zinken Ein Flüchtlingskind sitzt in Berlin auf dem Gelände des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Foto: Paul Zinken …

Youtube-Stars locken Tausende Fans nach Köln

Der Youtube-Star Roman Lochmann filmt sich mit seinen Fans. Foto: Thilo Schmülgen Der Youtube-Star Roman Lochmann filmt sich mit seinen Fans. Foto: Thilo Schmülgen Stars aus der Youtube-Szene haben in Köln für lange Warteschlangen …

Polizei nimmt nach Flüchtlingstragödie mutmaßliche Schleuser fest

Palermo (AFP) Nach der Flüchtlingskatastrophe vor der libyschen Küste mit mehr als 200 Toten hat die italienische Polizei fünf mutmaßliche Schleuser festgenommen. Ihnen werde mehrfacher Mord und Menschenschmuggel vorgeworfen, …

Beißender Rottweiler erhält Galgenfrist

Die Tötung des beißenden Rottweilers aus Duisburg ist aufgeschoben. Die Stadt Duisburg will eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster abwarten. Die Stadt hatte verfügt, den Rottweiler einzuschläfern, nachdem er ein …

Trumps One-Man-Show

Der Milliardär Donald Trump bestimmt den Präsidentschaftswahlkampf. Die TV-Debatte der republikanischen Präsidentschaftsanwärter gerät zur One-Man-Show, kommentiert Frank Herrmann.

Was bewilligt war, wird noch ausgezahlt

Anträge auf Betreuungsgeld, die vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2015 bewilligt wurden, werden laut dem Familienministerium auch ausgezahlt.

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Obama gibt dem Frieden eine Chance – Der Streit um das

US-Präsident Barack Obama hat wünschenswert deutlich die Alternative beim Streit um das Atom-Abkommen mit Iran aufgezeigt.

Vertrauensgremium des Bundestages rückt ins Visier

In den Fokus der Landesverrats-Ermittlungen könnte auch das Vertrauensgremium des Bundestags geraten: In den vorliegenden Strafanzeigen, die Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erstattet hat, ist auch von diesem Gremium …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rolle der SPD

In weiten Teilen hat die SPD noch nicht begriffen, dass sie mit der CDU und CSU eine Große Koalition bildet und eine Regierungspartei ist.

Nordkorea trotzt japanischen Imperialisten   In Kims Reich gehen die Uhren ab sofort anders

Nordkorea trotzt „japanischen Imperialisten“   Mehr zum Thema Künftig gilt also in Nordkorea eine andere Zeit als in dem auf derselben Halbinsel gelegenen Südkorea . Derzeit ist die örtliche Zeit in Nord- und Südkorea die gleiche …

Kleckern und klotzen

Sandburgen sind der Klassiker an Stränden. Väter werden zu Kindern, Frühpädagogen plädieren: Baut Sandburgen mit eurem Nachwuchs! Doch da gibt es noch Strandordnungen – so auch auf Usedom. Zinnowitz. Die korrekte Mischung von Sand …

Futter für Hartz-IV-Katzen

Seit acht Jahren hilft die Hamburger Tiertafel Tierhaltern, die in eine soziale Notlage geraten sind. Doch viel mehr als die anfallenden Nebenkosten kann der Verein aus eigenen Mitteln nicht bestreiten. Eine Futterlieferung ist …

»Ich habe Angst vor dem Meer. Große Angst«

Wenn alles nach Plan verläuft, werden Mihemed und ich am selben Tag die Türkei verlassen. Mein Plan beinhaltet, mich in Istanbul in ein Flugzeug zu setzen und es in Berlin wieder zu verlassen. Seiner besteht daraus, sich in …

15 wollten sich Zutritt verschaffen: Eskalation vor Amt in Berlin: Polizei setzt Reizgas gegen

Die Situation auf dem Gelände des Landesamtes für Gesundheit und Soziales in Berlin-Moabit wird für Flüchtlinge und Mitarbeiter immer unerträglicher. Bei fast 40 Grad warteten auch am Freitag Hunderte Asylbewerber in sengender …

Erfahrungen bei der USA-Einreise: So erleben unsere Redakteure die amerikanischen Grenzer

Der Visum-Entzug einer jungen Deutschen in den USA sorgte diese Woche für Aufsehen und Empörung. Die 19-Jährige ist kein Einzelfall – aber es gibt auch schöne Erfahrungen. Wir haben die skurrilsten und denkwürdigsten Erlebnisse …

Wirtschaftsflügel der CDU mit neuen Forderungen: Der Versuch grundsätzliche Diskussionen anzuregen

In den letzten Jahren kam es beim Wirtschaftsflügel der Union zum Murmeltiereffekt. Nun gibt es neue Forderungen und neue Begriff und damit vielleicht einen Weg, die festgefahrene Debatte zu lösen. Ein Kommentar …

Mit der Sonne aus der Krise

Greenpeace hat in Griechenland ein ehrgeiziges Projekt angeschoben: Mittels crowdfunding sollen eine Million Dollar gesammelt und in Solarpanele für griechische Haushalte investiert werden. Greenpeace hat die Kampagne »Solarize …

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Die Risse der Räson / Kommentar von Lars Hennemann zu Russland

Jemand, der wie Wladimir Putin bereit ist, das Völkerrecht zu brechen und anderen Staaten asymmetrische Kriege aufzuzwingen, der führt auch Krieg gegen das eigene Volk, wenn es einer perversen Staatsräson dient.

So leicht wird niemand überwacht

Die Journalisten von „netzpolitik.org“ fürchten, sie werden überwacht. BKA und Verfassungsschutz dürften das unter Umständen. Doch in diesem Fall spricht einiges dagegen. von  Patrick Beuth und Lisa Caspari …

In musikalischen Stahlgewittern

Sie inszenieren sich als harmlose Patrioten, verbreiten jedoch rassistische Botschaften: Extrem rechte Musiker werden in Berlin immer aktiver – und instrumentalisieren auch emanzipatorische Stilformen. Erst sind es nur Stelen. Als …

Polizei: LWSPA M-V: Gewässerverunreinigung Rostock – Schmarl, Alter Fähranleger

Aufmerksame Bürger meldeten der Wasserschutzpolizei benzinartigen Geruch im Bereich des ehemaligen Fähranlegers in Rostock Schmarl.

Bundeswehr: Ausrüstungsmängel kosten weitere sechs Milliarden Euro

Die Bundeswehr will mit mehr Personal und Ersatzteilen dafür sorgen, dass ihre Rüstungsprojekte in Zukunft weniger Kosten verursachen – und das wird erstmal teuer. Nach SPIEGEL-Informationen sind dafür mehrere Milliarden Euro …

20 Euro pro Person pro Tag?: Privat-Quartiere für Flüchtlinge: Das sagen Politiker zur

Die Flüchtlingsunterkünfte sind überfüllt, die Gemeinden überfordert. Angesichts dessen fordert Grünen-Politiker Dieter Janecek, 20 Euro pro Tag an jeden zu zahlen, der Flüchtlinge bei sich aufnimmt. FOCUS Online hat bei …

Wieder Spaß haben auf Utöya – trotz Trauer

Vier Jahre nach dem Massaker kehren die Jugendlichen nach Utöya zurück. Mehr als 1000 haben sich zum ersten Sommercamp nach den Anschlägen angemeldet. Sie wollen einfach wieder Spaß haben. Ein enormer Kontrast zu damals . Von …

Thailand: 30 Jahre Haft wegen Majestätsbeleidigung

Weil er sich auf Facebook abfällig über König Bhumibol geäußert hatte, muss ein Thailänder für 30 Jahre ins Gefängnis. Das ist selbst für thailändische Verhältnisse sehr drakonisch.

Bürgermeisterin der Kurden-Stadt Cizre: Gestern Osterholz-Scharmbeck, heute Krieg

Die Kurdin Leyla Imret wuchs in Deutschland auf. Vor kurzem kehrte die 27-Jährige in ihre Heimat zurück. Sie ist Bürgermeisterin in Cizre, wo sich Kurden und türkische Staatsmacht bekämpfen. Was will sie erreichen? …

Christian Lindners Wahlkampf: Die FDP fängt sich wieder

Christian Lindner ist in seiner Partei so unangefochten wie lange kein Vorgänger. Und die befindet sich zurzeit in einer komfortablen Ausgangsposition, sagt Forsa-Chef Güllner. Der Plan für einen Wiederaufstieg steht.

Kämpfe zwischen Polizei und Kurden

In der Türkei sind bei neuen Zusammenstößen zwischen der Polizei und militanten Kurden mehrere Menschen getötet worden. In der Provinz Sirnak hätten PKK-Anhänger Sicherheitskräfte angegriffen, teilten die Behörden mit.

Schifffahrt: Feuer stoppt Segeljacht vor Brunsbütteler Schleuse

Ein Feuer hat am Freitag die Fahrt einer Segeljacht im Nord-Ostseekanal gestoppt.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur TV-Debatte der US-Republikaner

Der Erfolg von Donald Trump kommt allerdings keineswegs aus heiterem Himmel.

Asylbewerber, Flüchtlinge, Migranten – was unterscheidet sie?

Wer hat ein Recht auf Asyl in Deutschland? Was bedeutet Duldung? Unter welchen Umständen darf ein Flüchtling in Deutschland arbeiten? Flüchtlinge, Migranten und Asylbewerber – gibt einen Überblick und erklärt die Begriffe.

15 Tote und 250 Verletzte bei Selbstmordanschlag in Kabul

Bei der nächtlichen Explosion einer gigantischen Lastwagenbombe in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind nach Regierungsangaben mindestens 15 Menschen getötet worden. Unter den 250 Verletzten seien 37 Kinder und 40 Frauen, sagte …

Flüchtlinge müssen auf der Straße schlafen

Obdachlose Flüchtlinge in Berlin, schlimme Zustände in einer Dresdner Zeltstadt, Bundeswehreinsatz in Hamburg: In deutschen Großstädten sind die Behörden zunehmend mit ankommenden Asylbewerbern überfordert. Ein Überblick.

Gebt ihnen sicheres Geleit

Aktivisten fordern eine sichere Passage für Flüchtlinge durchs Mittelmeer. Europas Regierungen sollten sie gewähren – auch aus ganz pragmatischen Gründen. Ein Kommentar von  Alexandra Endres …

Islamischer Staat: „Frauen beim IS brauchen nicht mehr nachzudenken“

Die islamische Theologin Hamideh Mohagheghi hat das Manifest von IS-Kämpferinnen untersucht und kommentiert veröffentlicht. Die Hoffnung auf die ideale Gesellschaft locke die Frauen in den Islamischen Staat. Schuld daran sei auch …

Islamischer Staat: IS-Kämpfer verschleppen hunderte Menschen in Syrien

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten 230 Menschen nahe der syrischen Stadt Palmyra entführt. Darunter sollen mindestens 60 Christen sein.

Europäische Abschottung: Mit Propaganda gegen Flüchtlinge

„Ruinieren Sie sich und ihre Familie nicht!“: Mit Videos und Print-Anzeigen wollen europäische Länder Flüchtlinge fernhalten. Auch Deutschland zeigt auf dem Balkan bald einen drastischen Spot.

Hintergrund: Wie läuft ein Asylverfahren ab?

Bingen (dpa) – Ein Asylantrag kann nur in Deutschland gestellt werden. Die Verfahrensdauer ist sehr u…

Polizeibericht Berlin – Mitte: Fit genug für die Bundespolizei? – Kletterturmaktion am Potsdamer

„Fit genug für die Bundespolizei?“ So lautet das Motto einer Informations- und Kletteraktion der Bundespolizei die heute in Berlin am Potsdamer Platz gestartet ist.

Israel diskutiert Umgang mit Extremisten

An der Sondersitzung des israelischen Parlamentes nahmen nur wenige Abgeordnete teil. Dabei sucht die israelische Politik nach deden zwei jüngsten Attacken einmal mehr nach dem richtigen Umgang mit ultra-orthodoxen Fanatikern.

Bei Verstoß gegen Atomabkommen: Israel droht Iran mit Luftschlägen

Israel hält sich die Option einer Bombardierung des Iran offen – sollte Teheran den ausgehandelten Atomdeal brechen. Das stellt Verteidigungsminister Moshe Ya’alon im Gespräch mit dem SPIEGEL klar.