Die Türkei bekennt sich zum Kampf gegen den IS, bombardiert aber vor allem die Stellung militanter Kurden. Welche Strategie steckt dahinter? Welche Schlussfolgerungen ziehen die Bundesregierung und die Nato? Sieben wichtige Fragen …
FRANKFURT (Dow Jones)–In der neuen Woche könnte ein drittes Hilfspaket für Griechenland abschließend vereinbart werden. Die Institutionen, die mit Athen darüber verhandeln, haben sich nach Informationen der Frankfurter …
Nie waren Informationen so frei zugänglich. Verschwörungstheoretiker glauben aber nur ihrer Wahrheit. Begegnen kann man ihnen, wenn man mehr Alternativen zulässt. von Marc Brost , Daniel Erk und Tina Hildebrandt …
Never before has information been so easily accessible. Yet conspiracy theorists only believe in their own truths. Politics could confront it by allowing alternatives. von Marc Brost , Daniel Erk und Tina Hildebrandt …
– aber die Busse rollen. Von dem Mega-Streik der GDL werden auch diesmal wieder Fernbus-Unternehmen profitieren. Sie kündigten am Dienstag bereits an, nicht die Preise anheben zu wollen – warum müssen Kunden trotzdem besonders …
Nach blutigen Angriffen in der Ostukraine sind Hunderte Rebellen gefallen. Müttern werden in Leichenhallen fremde Leichen statt ihre vermissten Kinder gezeigt.
Beerschewa/Duma (dpa) – Nach dem Anschlag auf das Haus einer palästinensischen Familie im Westjordanland ist ein zweites Opfer seinen Verletzungen erlegen. Der Familienvater verstarb israelischen und palästinensischen Medien zufolge in einem …
Jeden Tag kommen Hunderte Flüchtlinge nach Deutschland. Nicht alle haben das Recht auf Asyl. Aber wer entscheidet, wer bleiben darf und wer gehen muss? Die sogenannten Entscheider des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Mit …
Stunden zusammengepfercht Die österreichische Polizei hat bei einer Verkehrskontrolle 86 in einem Kleinlaster zusammengepferchte Flüchtlinge entdeckt. Wie die Wiener Nachrichtenagentur APA meldete, wurde das Fahrzeug wegen des …
Ein UN-Blauhelmsoldat aus Ruanda hat am Samstag in der Zentralafrikanischen Republik vier seiner Kameraden erschossen und acht weitere verletzt. Die Gründe für die Schüsse des Soldaten sind unklar.
Der IS überschwemmt die Welt nicht nur mit grausamen Videos. Auch in Gedichten verbreiten die Gotteskämpfer ihre Ideologie. von Yassin Musharbash …
Im belgischen AKW Tihange haben Mitarbeiter mehrfach Sicherheitsregeln ignoriert. Der Vorwurf der Aufsichtsbehörde: „Schlamperei“. Sie zog vier Angestellte aus dem Verkehr – und verordnete der ganzen Belegschaft eine Nachschulung.
Politische Beamte können von ihrem Dienstherrn jederzeit in den Ruhestand versetzt werden. Für die Entlassung braucht es jedoch triftige Gründe. Das Prozedere kann dann sehr martialisch wirken.
Die von Rechtsextremen geschürten Proteste gegen die Aufnahme von Flüchtlingen zeigen Wirkung. Fremdenfeindliche Vorfälle haben im Berliner Bezirk Marzahn stark zugenommen.
Die Freakshow ist vorüber. Und gewonnen hat eine, die gar nicht dabei war: Hillary Clinton. Dass der (noch) in Umfragen führende Bau-Milliardär Donald Trump ungestraft seinen Ego-Trip ausleben durfte, wird die Republikaner weiter …
Sengende Hitze, kaum Wasser und Handgreiflichkeiten: Der Flüchtlingsansturm vor dem Lageso in Berlin hat am Freitag ein Chaos ausgelöst. Nun wurde eine neue Notunterkunft in Karlshorst eröffnet. Ein Mitglied der Piratenpartei …
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und sein Präsident Hans-Georg Maaßen wehren sich gegen Vorwürfe, es habe Journalisten und Abgeordnete in der Strafanzeige wegen Geheimnisverrats belastet.
Eine populäre ägyptische TV-Serie wider Juden- und Israelhass. von Josef Joffe …
Im Juli sind die Flüchtlingszahlen in Deutschland auf ein Rekordhoch geklettert. Die Hälfte der Asylbewerber kommt vom Balkan – und hat keine Chance. Was kann sie von der Reise abhalten? …
Für NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann ist der Unterricht für Flüchtlingskinder eine der größten Baustellen im neuen Schuljahr. Noch im Juni wurden 674 Lehrerstellen geschaffen. Doch es bleibt unklar, wie viele Kinder kommen werden.
Der israelische Verteidigungsminister droht Iran mit Luftschlägen. Für die Umsetzung des Atomabkommens mit Teheran muss das keine schlechte Botschaft sein.
Altkanzler Helmut Schmidt ist Medienberichten zufolge in ein Hamburger Krankenhaus eingeliefert worden, weil bei ihm Herzprobleme befürchtet worden waren. Der Anfangsverdacht bestätigte sich laut Ärzten jedoch nicht. „Es ist zum …
Der Umgang mit Flüchtlingen ist derzeit das beherrschende Thema in Deutschland. Dabei lohnt sich ein Blick über den Tellerrand – auf andere europäische Länder: Wie gehen sie mit Asylsuchenden um? Das Spektrum ist breit: von der …
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann will weitere Flüchtlinge in Ostdeutschland unterbringen. Brandenburgs SPD-Regierungschef Dietmar Woidke reagiert im F.A.Z.-Interview verärgert.
Kommt die Pkw-Maut oder nicht? Das ist nicht klar. Sicher ist: Sie hat schon Geld gekostet. Die Bunde…
In der Affäre um die Ermittlungen gegen das Blog Netzpolitik.org geht es auch um dem Schutzbereich für Berichterstattung und Meinungsäußerungen. Wer darf sich dabei auf den Schutz der Pressefreiheit berufen? …
Eigentlich hat Greifswald einen Grünen zum Oberbürgermeister gewählt. Eigentlich. Denn eine Fußmatte könnte Stefan Fassbinder, dem Wahlsieger, noch zum Verhängnis werden. von Gabriel Kords …
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) betont seit Wochen, dass der neue Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung allen rechtlichen Vorgaben entspricht interne Dokumente lassen allerdings daran zweifeln. Danach könnte es sein, …
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat ein europäisches Einwanderungsgesetz gefordert. “Ganz klar” brauche Europa gemeinsame EInwanderungsregeln, so Asselborn in einem Interview mit dem “Deutschlandfunk”. Die …
Bei der zweiten Ausschreibungsrunde für Photovoltaik-Freiflächenanlagen gingen 136 Gebote ein. Das Ausschreibungsvolumen von 150 Megawatt sei mehr als dreifach überzeichnet worden, so die Bonner Bundesnetzagentur. Sie prüft die …
Deutschland hatte die Einreise eines Militärs für die russische Botschaft in Berlin abgelehnt. Jetzt gibt es nach Informationen des SPIEGEL eine Retourkutsche aus Moskau.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einer weiteren Eskalation der Gewalt in der Türkei gewarnt. „Es wäre fatal für die Türkei und für die Region, wenn über die regionalen Konflikte des Mittleren Ostens der …
Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach dem Anschlag in Suruç kämpft nun auch der türkische Staat gegen den IS. In Syrien hat das Assad-Regime Gebiete an den IS …
Auch Flüchtlinge besuchen Behörden und Ärzte, die meisten wünschen sich Kontakt zu Deutschen, ihre Kinder müssen zur Schule gehen. Das alles funktioniert aber nur dort, wo es die entsprechenden Strukturen auch gibt: in der Stadt.
Kabul (dpa) – Die afghanische Hauptstadt Kabul ist von der schwersten Anschlagserie seit Jahren erschüttert worden. Zwei gewaltige Explosionen töteten am Freitag mehr als 40 Menschen und verletzten fast 300 weitere.
Osnabrück (ots) – CDU-Rechtsexperte nennt Angriffe auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen „abwegig“ Grindel: Er musste handeln, um undichte Stelle zu ermitteln – Hinweis auf Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das …
Berlin. Die SPD glaubt nicht so recht an eine Erfolgschance gegen Angela Merkel und bekämpft die politischen Minderwertigkeitskomplexe mit einer Kanzlerkandidaten-Debatte. Das bringt nun den CDU-offenen Flügel der Grünen auf den …
Sigmar Gabriel wollte die deutschen Rüstungsexporte beschränken. Daraus ist bislang nicht geworden – im Gegenteil. Der Wert der vom Wirtschaftsminister bewilligten Ausfuhren stieg nach Informationen des SPIEGEL zuletzt deutlich an.
Der Bundestag und das Europaparlament wollen den Regierungen bei der Griechenlandrettung genauer auf die Finger schauen. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, fordert eine Einbeziehung der Abgeordneten, …
Massive Schäden im Osten des Berliner Hauptbahnhofs könnten den Betrieb dort zum Erliegen bringen. „Eine Totalsperrung der Fernbahngleise voraussichtlich im Jahr 2020 wird sich nicht vermeiden lassen“, sagte ein Sprecher der …
Düsseldorf (ots) – Erstmals schickt die Bundeswehr in diesem Jahr Kampfkompanien für jeweils drei Monate an die Nato-Ostflanke. Das bestätigte das Verteidigungsministerium der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ …
Düsseldorf (ots) – Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion will die Zahl der so genannten Mangelberufe erhöhen, um auch Balkan-Flüchtlingen den Weg auf den deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern. „Wir sollten für mehr …
Fulda (dpa) – Im Kita-Tarifstreit berät die Spitze der Gewerkschaft Verdi heute mit rund 300 Streikdelegierten über das weitere Vorgehen. Bei einer Konferenz im osthessischen Fulda erörtern die Gewerkschafter das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum …
Bamako (AFP) Nach der Geiselnahme in einem Hotel in Mali sind in der Nacht zum Samstag mehrere Menschen aus der Gewalt der Angreifer befreit worden. Die Lage sei noch nicht vollständig unter Kontrolle, aber eine „gewisse Anzahl“ …
Eine Handykamera, die unbemerkt intimste Momente filmt und verschickt. Ein Scharfschützengewehr, das plötzlich auf ein anderes Ziel gerichtet ist. Ein Auto, das ohne den Willen das Fahrers Gas gibt. Alles lässt sich hacken. In Las …
Berlin/Saarbrücken (ots) – Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, hat die Pläne der Bundesregierung zur Regulierung der Zeitarbeit als weitgehend wirkungslos kritisiert. Der Plan von Arbeitsministerin …
Ursprünglich sollte es eine echte Mauer werden, ein 3000 Kilometer langer steinerner Schutzwall gegen Russland. Inzwischen spricht die ukrainische Regierung nur noch von einem Sperrzaun, 2018 soll alles fertig sein.
New York (dpa) – Blockiert und lahmgelegt hat der UN-Sicherheitsrat in den vergangenen Monaten dem syrischen Bürgerkrieg zugesehen. Doch jetzt gibt es Bewegung: Eine Resolution soll es möglich machen, die Täter bei …
Mehr als 90.000 Asylbewerber müssen mit einer Wiedereinreise-Sperre nach Deutschland rechnen. Das kündigte der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, im Interview mit der “Welt” an. Nach …
Hunderte Flüchtlinge sind vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales der Hitze ausgesetzt. Es bleibt an der Zivilgesellschaft, eine erste Notversorgung zu leisten …