Autor: nachrichten.de - Politik

Früchte und Käse: Russland vernichtet tonnenweise westliche Lebensmittel

Trotz scharfer Kritik von Bürgern haben die russischen Behörden begonnen, durch einen Importstopp verbotene Lebensmittel aus dem Westen im großen Stil zu vernichten. Ein entsprechender Erlass von Präsident Wladimir Putin trat am …

Buttersäure-Anschlag auf Leipziger Firma von Frauke Petry – Polizeifahrzeug brennt

Auf eine Firma in Leipzig-Plagwitz ist in der Nacht zum Donnerstag ein Buttersäure-Anschlag verübt worden. Geschäftsführerin des Unternehmens ist die AfD-Parteichefin Frauke Petry. Zudem zündeten Unbekannte in der Nacht auf der …

Nach Steuerpanne kritisiert Steuerzahlerbund die Finanzverwaltung

Berlin (dpa) – Der Steuerzahlerbund hat die Finanzverwaltung wegen der durch einen Fehler ausgelösten zu hohen Besteuerung von bundesweit fast 30 000 Beschäftigten scharf kritisiert.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Russland

Keine Frage: Die Sanktionen gegen Russland wirken.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die Türkei und der IS Interessen von Türkei und

Nach langem Zögern will die Türkei gemeinsam mit den USA gegen den Islamischen Staat in Syrien vorgehen.

Suche nach Überlebenden nach Flüchtlingsdrama vor Libyen

Viele Migranten saßen wohl im Frachtraum des Schiffes und hatten kaum eine Chance, gerettet zu werden. Nach einem neuen Bootsunglück im Mittelmeer lebt die Diskussion wieder auf, was man dagegen tun kann.

Was soll das denn?: AfD lässt goldene D-Mark-Münze pressen

Die Alternative für Deutschland (AfD) arbeitet mit allen Mitteln auf staatliche Zuschüsse hin. Für die anvisierte Finanzspritze hat eine neue Idee und will an Mitglieder kleine D-Mark-Münzen aus Gold verkaufen. Um kein Risiko …

Super-Münze: Kann spektakulärer Eine-Billion-Dollar-Coup US-Pleite verhindern?

Es klingt verrückt: Eine einzige Münze soll den finanziellen Kollaps der größten Volkswirtschaft verhindern. Weil Ende Februar in den USA der totale Stillstand droht, wird jetzt die Prägung einer Eine-Billion-Dollar-Münze …

Euro statt Litas: Litauen erhält ab 2015 die Währung Europas

Die Euro-Familie wächst: Ab dem 1. Januar 2015 erhält auch Litauen die gemeinschaftliche Währung Europas. Der Euro löst dann die aktuelle Währung „Litas“ (1 Euro entspricht ca. 3,5 Litas) ab. Litauen ist bereits seit 2004 in der …

Treffen der Regierungschefs: Teure Flüge beim G7-Gipfel in Elmau

4,5 Millionen Euro haben die Flugeinsätze rund um den G7-Gipfel im bayerischen Elmau gekostet. Die Linke schimpft über eine „undemokratische und teure Merkel-Show“.

Kommentar zu Erdogans Politik: Demokratietest für die Türkei

Die türkische Zivilgesellschaft scheint reifer zu sein als die politischen Führer. Daher besteht Grund zur Hoffnung, dass sie Erdogans autoritäre Herrschaft nicht weiter dulden wird. Der Keim für eine Bürgergesellschaft ist seit …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Der Fall des Prinzen – Thomas de Maizière galt lange als

Die Union, getrieben von Horst Seehofer, will womöglich ernsthaft die absolute Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl anpeilen.

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Der Fall des Prinzen – Thomas de Maizière galt lange als

Die Union, getrieben von Horst Seehofer, will womöglich ernsthaft die absolute Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl anpeilen.

Maizière, Maas und Maaßen

Die »Netzpolitik«-Affäre geht weiter: Offenbar wusste auch das Innenministerium frühzeitig von den Ermittlungen. Richtet sich die Kritik nunmehr auf Thomas de Maizière und den Verfassungsschutz? Ironie des Terminplans: Am …

Cocktails atmen statt trinken

Ein Abend in der Wolke – in der Alkoholwolke. Das bieten zwei britische Künstler in ihrer neuen Bar unter einer Londoner Kathedrale. Ihre Gäste atmen die Cocktails durch die Luft ein, statt sie zu trinken. Das Ganze nennen die …

Baugenehmigung für umstrittenes AKW in Finnland bestätigt

Die finnische Regierung hat die im Frühjahr durch das Parlament erteilte prinzipielle Baugenehmigung für das umstrittene Atomkraftwerk Fennovoima bestätigt. Die Proteste im Land nehmen zu. Buchstäblich Stunden vor dem Auslaufen …

Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen

Eine Islamisierung ist nicht das Problem der Türkei, sondern die autoritäre Herrschaft der neuen Machtelite. Die ehemals Unterdrückten werden nun zu Unterdrückern. von  Özlem Topçu , Istanbul …

Politisches Armutszeugnis für Europa Antwort auf

Stuttgart – Internationale Rettungskräfte suchen weiter nach Opfern einer neuen Flüchtlingstragödie im Mittelmeer . Nach dem Kentern eines mit Hunderten Flüchtlingen überladenen Boots vor der libyschen Küste sind seit Mittwoch 367 …

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Ein einziger Sanierungsfall – Kommentar vom Matthias Steube über

Sommerzeit, Ferienzeit. Das bedeutete in Berlin in der Vergangenheit relativ entspannte Verkehrsverhältnisse.

Mission „Triton“: An Bord mit den Flüchtlingsrettern

Täglich ziehen Retter erschöpfte Flüchtlinge aus ihren armseligen Booten, ein aufreibender Einsatz auf dem unruhigen Mittelmeer. Ein Tag an Bord der schwedischen „Poseidon“.

Albanien: Die verlorenen Söhne kehren heim

Im Jahr 1991 flohen Zehntausende Albaner nach Italien, viele von ihnen über das Mittelmeer, in maroden Booten. Die Geschichten dreier Männer, die zurückgekehrt sind in ihre Heimat – und nun mitmischen beim Aufbruch.

Seenothelfer erzählt von Flüchtlingsrettungen: Bevor ihr uns zurück nach Afrika bringt, ertränken

Seit Juni ist die private Seenotrettungsmission „Sea Watch“ vor der Küste Libyens unterwegs, um Flüchtlinge zu retten. Ingolf Werth ist Kapitän der „Sea Watch“ und erzählt im FOCUS-Online-Interview, wie die Flüchtlinge reagieren, …

Gewalt im Südosten der Türkei: Der Krieg ist schon da

Nachts fliegen die Molotowcocktails der kurdischen Jugendlichen – und die Kugeln der Polizei: Im südosttürkischen Cizre, an der Grenze zu Syrien und Irak, ist der Krieg längst angekommen. Ein Besuch.

416-Seiten-Buch von Ali Chamenei: Die Welt unter Islam-Herrschaft: Die krude Ideologie des

Israel von der Landkarte löschen und die ganze Welt unter islamische Herrschaft bringen: In einem 416-Seiten dicken Buch hat der politische und religiöse Führer des Iran, Ali Chamenei, nun seine irren ideologischen Vorstellungen …

Migration: NDR 1 Welle Nord-Sommerinterview – Schleswig-Holsteins CDU-Chef Liebing spricht sich für

Der Landesvorsitzende der CDU in Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing, hat sich für ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen.

Paris zahlt Moskau Geld für «Mistral»-Kriegsschiffe zurück

Französischer Hubschrauberträger der Mistral-Klasse in St. Petersburg. Nach der russischen Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 legte Frankreich den Export auf Eis. Foto: Anatoly Maltsev Französischer …

Politische Apathie: Deutschland, dein Elend ist die Mitte

Es gärt in Europa. Der politische Protest ist zurück, bei den Griechen, Italienern, Briten. Nur in der Bundesrepublik nicht. Hier ist die Demokratie eingeschlafen. Denn die Deutschen verwechseln Apathie mit Stabilität.

Presseschau: Lübecker Nachrichten: Grünen-Politiker Ostendorff verurteilt Lebensmittelvernichtung

Lübeck. Der Grünen-Agrarpolitiker Friedrich Ostendorff hat die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angewiesene Vernichtung von Lebensmitteln aus westlichen Ländern scharf verurteilt.

Vor 70 Jahren: Japaner gedenken der Opfer des Atombombenabwurfs auf Hiroshima

Vor 70 Jahren warfen die USA die erste Atombombe in einem Krieg auf Hiroshima ab. Die Überlebenden leiden bis heute unter den Folgen. Zugleich sorgen sie sich um das Bekenntnis ihres eigenen Landes zum Pazifismus.

Prozesse: Haschisch per Luftpost: Mehr als fünf Jahre Haft

Ein verdächtig schweres Paket aus Nepal, deklariert als Tee-Sendung, fällt Zollbeamten auf. Sie finden Haschisch. Die Drogen sollten an eine Berlinerin gehen. Nun verhängten die Richter die Strafe.

Halenseestraße voraussichtlich erst nächste Woche wieder frei

Die Halenseestraße bleibt die kommenden Tage gesperrt. Foto: Rainer Jensen Die Halenseestraße bleibt die kommenden Tage gesperrt. Foto: Rainer Jensen Autofahrer im Berliner Westen müssen sich noch mehrere Tage auf erhebliche …

Tourismus: Bezirk: Rund 17 000 nicht gemeldete Ferienwohnungen in Berlin

Vermieter in Berlin bieten bis zu 17 000 Ferienwohnungen illegal an.

Polizeibericht Magdeburg: 6-jähriger Brite sucht seine Eltern

Am 05.08.2015, gegen 14:20 Uhr stießen Bundespolizisten im Bereich des DB-Parkplatzes an der Maybachstraße in Magdeburg auf einen völlig aufgelösten kleinen Jungen.

TV-Ausblick: Von linker Politik und der Kunst des Aufhörens: Linken-Fraktionschef Gregor Gysi im

„Die Bundesregierung steht dem vorhersehbaren Flüchtlingsstrom konzeptionslos gegenüber“, hat er gerade mal wieder mitgeteilt.

Polizeibericht Sandersdorf-Brehna-Roitzsch: Lokführer mit Laserpointer geblendet

Am 05.08.2015, gegen 23:30 Uhr wurde der Lokführer einer Regionalbahn im Bereich Brehna – Roitzsch mit einem Laserpointer geblendet.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Göring-Eckardt: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org sind handfester

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Rolle der Bundesregierung bei den Landesverrats-Ermittlungen gegen die Journalisten von Netzpolitik.org massiv kritisiert.

Wer sind die Kandidaten im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf

Die Qualifiationsphase um die nächste amerikanischen Präsidentschaft wird in wenigen Stunden mit einer TV-Debatte eröffnet. 23 Kandidaten haben sich beworben. Geredet wird vor allem über einen Außenseiter. Der FAZ.NET-Kandidatencheck.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Union warnt Unternehmer vor Geschäften mit Russland

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat deutsche Unternehmer vor einem Ausbau ihres Geschäfts mit Russland gewarnt.

Innenministerium wusste umfassend Bescheid

Das Innenministerium war über den Fall Netzpolitik.org besser informiert als bislang bekannt. Ein Sprecher räumte gegenüber dem ein, das Ministerium habe von Ermittlungen gegen Journalisten gewusst und das Gutachten des …

FDP empört: Verschwendet NRW Steuergeld für Öko-Projekte?

Kita-Plätze werden teuer, Müllgebühren steigen, aber das Land NRW wirft Steuergelder aus dem Fenster. Die Liberalen haben die Landesstiftung Umwelt und Entwicklung im Visier. „Die gibt 4,8 Millionen Euro pro Jahr für skurrile …

Innenansichten der Asylsuchenden-Unterkunft in den TU-Turnhallen in Dresden Äußerer

Dresden. Ab Montag sollen rund 600 Asylsuchende in die Turnhallen der Technischen Universität Dresden auf der Nöthnitzer Straße einziehen. In zwei Turnhallen werden seit Donnerstag die Lager mit Feldbetten aufgebaut, eine dritte …

Gähnende Langeweile in Straßburg: Sonneborn kündigt Rückzug an

Düsseldorf (AFP) Dem Satiriker Martin Sonneborn wird es im Europaparlament allmählich langweilig. Sein Überdruss sei so groß, dass er nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren wolle, sagte Sonneborn am Donnerstag dem …

TV-Debatte der Republikaner: Neun Mann gegen die Ego-Maschine

Zehn Männer, eine Bühne: In den USA steigt am Abend die erste TV-Debatte der Republikaner. Und alle gucken auf Umfragen-Darling Donald Trump. Kann der Wirrkopf auch seriös? …

SPD-Vize Ralf Stegner drängt verstärkt auf die bundespolitische Bühne

Anders als sein Kieler Parteifreund Torsten Albig will SPD-Bundesvize Ralf Stegner mit einem Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf ziehen. Den stets angriffslustigen Stegner drängt es selbst verstärkt in die Bundespolitik.

Deutlich gefährlicheres Einsatzgebiet: Regierung soll Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali

Einem Medienbericht zufolge, überlegt die Bundesregierung den Einsatz deutscher Soldaten in Mali auszuweiten. So könnten die Truppen im Norden des Landes stationiert werden, wo es immer wieder Angriffe durch Rebellen gibt.

Neue Asylunterkunft in Karlshorst

Viele wollen helfen. Es gibt aber auch Ängste und Vorbehalte unter den Anwohnern einer neuen Asylunterkunft in Karlshorst, wie sich auf einer Einwohnerversammlung am Mittwochabend zeigte. Der Zeitplan ist straff. Angeblich hatte …

Leiche von enthaupteter Frau gefunden: Präsident Hollande nach Anschlag in französischer Fabrik:

Bei einem offensichtlich islamistischen Anschlag in einer Fabrik in Frankreich sind ein Mensch getötet und mehrere verletzt worden. Demnach sei am Freitag ein etwa 30 Jahre alter Mann mit einer islamistischen Flagge in die Fabrik …

„Dagegen halten, Mund aufmachen, Haltung zeigen“

In Zeiten brennender Flüchtlingsheime dürfen Hasskommentare bei Facebook & Co. nicht ignoriert werden, fordert Anja Reschke in ihrem „Tagesthemen“-Kommentar. Die Unterstützung im Social Web ist überwältigend.

Frührer Präsident: US-Gericht lehnt George Bush als Geschworenen ab

Ein früheres Staatsoberhaupt auf der Richterbank? Ein Gericht in Dallas hat George Bush vorgeladen – als möglichen Geschworenen. Die Wahl fiel zwar nicht auf den Ex-Präsidenten, doch der Ausflug lohnte sich trotzdem für ihn.

Die Missionen «Triton», «Mare Nostrum» und «Poseidon»

Brüssel (dpa) – Auf dem Mittelmeer wurden in der Vergangenheit verschiedene Seemissionen eingerichtet – mit unterschiedlichen Aufträgen und Budgets. Ein Überblick: …