Autor: nachrichten.de - Politik

Eltern suchen verzweifelt: Unterwegs getrennt: 300 Flüchtlingskinder werden in Deutschland vermisst

Mehr als 300 Flüchtlingskinder werden derzeit in Deutschland vermisst. Auf der gefährlichen Flucht aus ihren Heimatländern werden die Familien auseinandergerissen. Wie können sie wieder zueinander finden? …

Seehofer wehrt sich gegen Rassimus-Vorwürfe

CSU-Chef Horst Seehofer hat den Vorwurf zurückgewiesen, mit seiner harten Haltung in der Flüchtlingsfrage Ausländerfeindlichkeit in Deutschland zu schüren. Um den Zustrom zu begrenzen, werde er alle Maßnahmen, die der Rechtsstaat …

Laut «BamS» Fahrplan für Ministerien-Umzug nach Berlin in Arbeit

Berlin – Um den Umzug von Ministerien von Bonn nach Berlin voranzutreiben, hat das Bauministerium nach Informationen der «Bild am Sonntag» einen Arbeitsstab eingerichtet. Fünf Mitarbeiter entwickeln demnach den weiteren Fahrplan …

Das alte Nordkorea feiert sich

Die Uhren ticken anders in Nordkorea: Diktator Kim Jong Un hat eine neue Zeitzone eingeführt und ist Südkorea so um eine halbe Stunde voraus. Der Zeitpunkt ist kein Zufall – denn das Land feierte in Pjöngjang den 70. Geburtstag …

CSU wünscht sich in der Flüchtlingskrise 10-Punkte-Plan von Merkel

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Willen der CSU einen 10-Punkte-Plan vorlegen. Nach Informationen von “Bild am Sonntag” wünscht sich der Parteivorsitzende Horst Seehofer, dass …

Studie: Ostdeutschland droht starker Anstieg der Altersarmut

Die Altersarmut droht in den nächsten Jahren vor allem in Ostdeutschland stark anzusteigen. Dies geht aus einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor, wie die “Bild am Sonntag” berichtet. “Zu erwarten ist ein weiterer …

BERLINER MORGENPOST: Die Berliner Grünen haben gelernt / Kommentar von Joachim Fahrun zum

Die Berliner Grünen haben im Vergleich zu früheren Jahren einen Lernprozess durchgemacht. Niemand lehnt mehr die Regierungsperspektive ab. Nur eine Minderheit schaut lieber auf die Stimmung im eigenen, linksökologisch bewegten …

Fußball – Nach Attentat in Ankara: Schweigeminute vor EM-Quali-Spiel der Türkei

Als Reaktion auf den schweren Anschlag am Samstag in der türkischen Hauptstadt Ankara ist vor Beginn des EM-Qualifikationsspiels zwischen Tschechien und der Türkei der Opfer mit einer Schweigeminute gedacht worden.

Demonstrationen gegen Freihandelsabkommen in Berlin: „TTIP ist doof“

250.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta mit den USA und Kanada. Das waren deutlich mehr Teilnehmer als erwartet. Die Demonstration durch das Regierungsviertel verlief …

Terroranschlag in türkischer Hauptstadt: 86 Tote bei schwerstem Anschlag in jüngerer Geschichte der

Dutzende Menschen sterben in Ankara. Die oppositionelle HDP sieht sich als Ziel der Bomben. Sie glaubt den Beteuerungen des Präsidenten Erdogan nicht, die Bluttat aufzuklären. Ihr Chef Demirtas erhebt schwere Vorwürfe.

Auf den Straßen von Pjöngjang

Nordkoreas Arbeiterpartei feiert ihren 70. Dazu fährt das Land die größte Militärparade in ihrer Geschichte auf – und lädt zudem Fotoreporter aus aller Welt ein – denen gelingen seltene Einblicke in den Alltag.

Gewaltausbruch vor Flüchtlingsheim – Steine fliegen auf Polizisten

Vor zwei Flüchtlingsheimen in Sachsen und Brandenburg ist es zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Anwohner einer geplanten Notunterkunft in Dresden bewarfen Polizisten mit Steinen, Flaschen und Böllern. Etwa 60 …

Attentat am Damaskus-Tor: Messer-Attentäter in Jerusalem erschossen

Die Unruhen am Grenzraum im Gazastreifen reißen nicht ab. Am Samstag erschoss die Polizei in Jerusalem einen 16-Jährigen, nachdem dieser zwei Israelis mit einem Messer angegriffen und verletzt hatte.

Saubere Spree, bessere Luft: Grüne schärfen Profil als Ökopartei

Der Landesvorsitzende Daniel Wesener (Grüne). Foto: Britta Pedersen Der Landesvorsitzende Daniel Wesener (Grüne). Foto: Britta Pedersen Die Berliner Grünen schärfen ihr Profil als Ökopartei. Auf einem Parteitag am Samstag …

USA und Moskau wollen über Luftraumsicherheit in Syrien reden

Seit einigen Wochen greift auch Russland Ziele in dem Bürgerkriegsland an. Foto: Russian Defence Ministry/dpa Seit einigen Wochen greift auch Russland Ziele in dem Bürgerkriegsland an. Foto: Russian Defence Ministry/dpa Russland …

Grüne nominieren Spitzen-Quartett für Wahlkampf 2016

Die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop. Foto: Paul Zinken Die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop. Foto: Paul Zinken Die Berliner Grünen wollen mit einem Quartett an der Spitze in die Abgeordnetenhauswahl 2016 gehen. Die beiden …

Hintergrund: Die pro-kurdische Partei HDP

«Ihr seid Mörder. An Euren Händen klebt Blut», sagte der Ko-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP. Foto: Daniel Reinhardt «Ihr seid Mörder. An Euren Händen klebt Blut», sagte der Ko-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP.

Kubicki: Parallelgesellschaften durch Integration entgegenwirken

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat gefordert, bürokratische Beschränkungen im Asylprozess auf den Prüfstand zu stellen. “Wir müssen schnellstens Möglichkeiten zur Integration der Flüchtlinge durch …

CDU und FDP fordern Änderungen: Flüchtlinge im Winter: Pennt NRW bei der Unterbringung?

Das NRW-Innenministerium glaubt nicht daran, dass die Flüchtlingswelle in den Wintermonaten abebbt. Experten hatten auf eine Atempause gehofft, weil und in Griechenland neue Unterkünfte entstehen sollen. Lockerungen bei den …

Widerstand ist zweckvoll

Der unregulierte Freihandel stößt bei vielen Menschen auf heftige Kritik. Wie konnte daraus eine breite Protestbewegung entstehen? …

Russisches Syrien-Abenteuer: Das Rezept gegen Putins Imperialismus

Erst die Ukraine, jetzt Syrien: Die russische Außenpolitik ist ohne Zweifel aggressiv. Trotzdem muss Deutschland nicht in Panik verfallen. Es gibt ein Mittel gegen die Eskalation – es stammt aus dem ersten Kalten Krieg.

Gewaltexzesse vor Flüchtlingsunterkünften: Rechtsextreme attackieren Flüchtlinge, Helfer und

Hass und Hetze vermischen sich mit Aggressivität und Brutalität. In Chemnitz und Dresden ist es zu mehreren Angriffen von Rechtsextremen und Hooligans auf Flüchtlingsunterkünfte, Helfer und Polizisten gekommen.

Bayern wirft anderen Ländern Behinderung vor

Der bayerische Innenminister Herrmann kritisiert die politischen Vorgaben anderer Bundesländer, Abschiebungen nicht konsequent durchzuführen. Bayern sei in dieser Hinsicht an der Spitze.

Feuerwehrmann zündet Flüchtlingsheim an – und bleibt auf freiem Fuß

Sie zündeten ein bewohntes Flüchtlingsheim an, wurden gefasst, gaben es zu – und wurden freigelassen: Ein Feuerwehrmann und sein Komplize bleiben nach einem Brandanschlag auf freiem Fuß, weil laut Polizei keine „weiterführenden …

Gabriel warnt CSU vor Panikmache in Flüchtlingskrise

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verlangt nach den Drohungen aus Bayern in der Flüchtlingskrise mehr Sachlichkeit. Der SPD-Chef sagte der „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe), es helfe weder Gesundbeten noch Panik- und …

Großdemo in Berlin: Mindestens 150 000 protestieren gegen TTIP

Berlin – Bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland haben mindestens 150 000 Menschen in Berlin gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada ( TTIP und CETA) protestiert. Die …

EU will Löschungen von Hasskommentaren veranlassen

Die europäischen Justizminister wollen die EU zu einem Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet bewegen. Nicht nur sollen sie gelöscht, sondern die Verfasser auch strafrechtlich verfolgt werden.

Die Kurden fühlen sich benutzt

Nach dem Doppelanschlag in Ankara ist die Stimmung in der Türkei angespannt: Kurden fühlen sich für die politischen Ziele der Regierungspartei AKP benutzt und demonstrieren in mehreren Städten, berichtet ARD-Korrespondent Michael …

Gesundheitsminister: 86 Tote bei Anschlag in Ankara

Istanbul – Bei dem Terroranschlag auf eine regierungskritische Friedensdemonstration in der türkischen Hauptstadt Ankara sind mindestens 86 Menschen getötet worden. 186 Menschen seien bei den Explosionen verletzt worden, sagte …

Migration: Gewaltexzesse vor Flüchtlingsheimen in Dresden und Chemnitz

Hass und Hetze vermischen sich mit Aggressivität und Brutalität. Wenn Flüchtlinge als Angriffsfläche fehlen, werden inzwischen ihre Helfer oder Polizisten in Sachsen zur Zielscheibe eines rechten Mobs.

TTIP: Zehntausende gehen in Berlin auf die Straße

Berlin (dpa) – Schon seit gut zwei Jahren verhandelt die EU mit den Amerikanern über TTIP, das geplante Freihandelsabkommen. Die einen versprechen sich davon Wachstum und mehr Jobs. Für andere verheißt TTIP nichts Gutes – sie gehen heute in Berlin auf …

Wahl in Weißrussland: Keine Wahl, kleine Freiheit

Am Sonntag lässt sich Weißrusslands Präsident Lukaschenka neuerlich im Amt bestätigen. Seinen wichtigsten Gegner Mikalaj Statkewitsch hat er kürzlich aus der Haft entlassen. Zur Wahl antreten darf der aber trotzdem nicht.

+++ Türkei-Krise im News-Ticker +++ : PKK setzt Angriffe vor Parlamentswahl in der Türkei aus

Die Türkei hat den Friedensprozess mit den Kurden beendet. Die USA stehen an der Seite Erdogans im Hinblick auf dessen „Krieg gegen den Terrorismus“. Während die Nato der Türkei Solidarität im Kampf gegen den IS zugesichert hat, …

Der Blinddarm Europas: Ungarn und Kroatien streiten über Flüchtlinge

Die Flüchtlingskrise stellt Ungarn und Kroatien innenpolitisch vor eine große Herausforderung. Nun geraten die Regierungen beider Länder aneinander. Ungarn geht sogar noch weiter – und droht den Kroaten. Die Verstimmungen zwischen …

Der Tagesspiegel: EU-Parlamentspräsident Schulz fordert mehr Geld für Flüchtlingshilfe im

EU-Parlamentschef Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, im EU-Haushalt mehr Geld für die Flüchtlingshilfe bereitzustellen. „Wir brauchen dringend Geld, um Jordanien, den Libanon und die Türkei in der Flüchtlingskrise zu …

Unterkünfte nicht winterfest: Noch Tausende Flüchtlinge ohne festes Dach über dem Kopf

Die Temperaturen sinken, und noch immer sind viele Flüchtlinge in Zelten untergebracht, in denen es zu kalt ist. Verschärft wird die Situation durch ein neues Asylantragsgesetz und überforderte Behörden.

230.000 neue Stellen – oder auch nicht

Die Energiewende soll ein wahres Jobwunder werden: Laut Wirtschaftsministerium schafft sie 230.000 Menschen neue Stellen. Der Haken: Sicher ist die Zahl natürlich nicht.

Die Selfie-Dschihadisten

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Im Juni dieses Jahres machte die Geschichte über den sogenannten Schwachkopf-Terroristen Schlagzeilen. Ein Kämpfer der Miliz Islamischer Staat (IS) hatte vor einem …

Argumente im TTIP-Streit: Wachstum gegen Verbraucherschutz?

Berlin (dpa) – Das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den USA stößt vor allem in der deutschen Bevölkerung auf heftigen Widerstand. Ein Überblick über Argumente von Befürwortern und Kritikern: …

Registrierung von Flüchtlingen: Behörden im Handbetrieb

Die zeitfressende Registrierung von Flüchtlingen ist in Deutschland ein Trauerspiel. Weil Computersysteme nicht miteinander verbunden sind, müssen Flüchtlinge oft mehrfach und bei manchen Schritten sogar mit Stift und Papier …

Nato plant Manöver am US-Atomwaffendepot in der Eifel

Am Fliegerhorst Büchel in der Eifel, wo US-Atomwaffen lagern, sollen in der kommenden Woche Nato-Kampfjets trainieren. Beteiligt seien auch jene Staaten, die Trägerflugzeuge für den Einsatz von US-Kernwaffen bereitstellen, …

Flüchtlingskrise: Sigmar Gabriel: Es darf keine falschen Tabus geben

Der SPD-Chef und Vize-Kanzler fordert in einem Interview aktive Integration der Flüchtlinge. Diese müssten lernen, dass „das Leben in Deutschland mitunter auch ziemlich anstrengend ist“. Falsche Tabus würden nur Rechtsradikalen …

EU: Ohoven: TTIP und CETA dürfen nicht scheitern – Fairer Freihandel für Exportnation Deutschland

Anlässlich der heute stattfindenden Stopp-TTIP-Demonstration in Berlin erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: „TTIP und CETA dürfen nicht scheitern.“ …

Expertenkommission will Aufnahmen von Vernehmungen in Prozessen zulassen

In Strafprozessen sollte es künftig zulässig sein, Videoaufnahmen von früheren richterlichen Zeugen- und Beschuldigtenvernehmungen einzuspielen. Das fordert laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” eine …

Oettinger: TTIP-Abkommen sollte noch in Obamas Amtszeit stehen

Die Verhandlungen für das transatlantische Handelsabkommen TTIP sollten laut EU-Digitalkommissar Günther Oettinger noch in der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama abgeschlossen werden.

Flüchtlingskrise: Brüssel stellt Türkei Zugeständnisse in Aussicht

Um den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa zu stoppen, hat die EU-Kommission der türkischen Regierung weitreichende Zugeständnisse angetragen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der “Spiegel” unter Berufung auf ein Treffen …

Bundesregierung fordert weltweite Abschaffung der Todesstrafe

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, hat zu einer weltweiten Abschaffung der Todesstrafe aufgerufen. “Ich ermutige alle Menschen, die sich gegen diese grausame und …

Viele Tote bei Explosionen in Ankara

Zwei Explosionen haben einen Bahnhof in der türkischen Hauptstadt Ankara erschüttert. Nachrichtenagenturen berichten von bis zu 20 Toten und zahlreichen Verletzten. Die Explosionen ereigneten sich ersten Berichten zufolge im …

Angehörige beraten über US-Klage

Viele Angehörige der Germanwings-Opfer sind unzufrieden mit dem Schmerzensgeld, das die Fluglinie ihnen angeboten hat. Sie erwägen deshalb eine Klage in den USA. Ihre Anwälte glauben, nun einen Weg dafür gefunden zu haben. Von …

Das macht zehn pro Einwohner: Dorf soll 1000 Flüchtlinge aufnehmen

Das niedersächsische Innenministerium will noch im Oktober 1000 Flüchtlinge in dem kleinen 100-Einwohner-Dorf Sumte unterbringen. Vor Ort ist man unsicher, wie das gelingen soll. Ein halbes Dutzend Straßen, ein paar Häuser und …