Autor: nachrichten.de - Politik

Besuch in einer Abschiebemaschine: Flüchtlinge vom Balkan – so gut wie weg

Bayern betreibt in Bamberg ein „Rückführungslager“ für Flüchtlinge vom Balkan. Die Menschen, die dort leben, wissen: Ihnen bleiben nur noch ein paar Tage in Deutschland. Ankunfts- und Rückführungseinrichtung – so heißt das Lager …

CDU 1973 bis 1976: Im Wartesaal der Unwiderstehlichen

Die in zwei dickleibigen Bänden abgedruckten Protokolle decken die Jahre 1973 bis 1976 der Union ab, als die CDU unter Helmut Kohl in der Opposition mit einer erneuerten Programmatik den scheinbar übermächtigen SPD-Kanzler Helmut …

Im Auftrag der Stasi: Kein Pardon mit Widersachern!

In mehreren hundert Fällen wurden Menschen aus West-Berlin und der Bundesrepublik in die DDR verschleppt, inhaftiert und hingerichtet. Erstmals liegt eine aktengestützte Untersuchung über die Entführungspraktiken der Stasi und die …

Presseschau: Der Tagesspiegel: SPD-Vize Stegner skeptisch gegenüber Transitzonen

Berlin – SPD-Vize Ralf Stegner hat sich skeptisch gegenüber der Einrichtung von Transitzonen in der Flüchtlingskrise gezeigt.

Leute   Steven Tyler will Urheberrecht stärken

Leute   New York (dpa) – Aerosmith-Frontmann Steven Tyler (67) will dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump (69) verbieten, den Song „Dream On“ auf seinen Kampagnen-Events zu spielen. „Das ist keine …

Afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr: Die hilflosen Helfer

Farid half der Bundeswehr in Afghanistan. Den Taliban gilt er als Verräter, bekam Morddrohungen. Wie andere Ex-Mitarbeiter darf er nun in Deutschland leben. Leicht ist das nicht.

Politik: Stasi-Unterlagen-Beauftragter Jahn fordert finanzielle Hilfen für DDR-Zwangsarbeiter /

Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen der ehemaligen DDR-Staatssicherheit, Roland Jahn, hat sich in einem Interview für die ARD-Dokumentation „Ausgebeutet für den Klassenfeind – Wie DDR-Zwangsarbeiter für Westfirmen leiden …

Wien: Michael Häupl hat es noch einmal geschafft

Es ist noch einmal: Michael Häupl, seit zwei Jahrzehnten Bürgermeister von Wien, hat die Landeswahl mit der SPÖ gewonnen. Er hat sich mit einem Kniff gerettet – und mit einem Fanfarenstoß.

Fotoaktion: Endlich am Kiosk: Gruner + Jahr launcht BARBARA / Das erste Live-Zeitschriftencover zum

Am 15. Oktober kommt BARBARA, ein neues Frauenmagazin aus dem Verlagshaus Gruner + Jahr, erstmals in den Handel.

Angreifer nach Messerattacke in Jerusalem erschossen

Jerusalem (dpa) – Ein Palästinenser hat in Jerusalem einen israelischen Polizisten mit einem Messer angegriffen. Dieser erschoss daraufhin den Angreifer, bestätigte eine Sprecherin der israelischen Polizei.

EU: Bienen sind unverzichtbar für Ökosystem Bundesminister Schmidt besucht 66. Deutschen Imkertag

„Die deutschen Imker leisten eine große Aufgabe.“ …

Emissionshandel: Industrie ohne Mangel

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sagte der energieintensiv arbeitenden Industrie auch in Zukunft ausreichend CO2-Zertifikate zu. Es wäre unsinnig, Unternehmen aus Europa zu vertreiben, die dann ihre Produktion und ihre …

Merkel sieht trotz Kritik CDU-Rückhalt für Flüchtlingspolitik

Trotz der Kritik aus den eigenen Reihen geht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) davon aus, dass ihre Partei weiter hinter ihr steht. “Ja, davon bin ich fest überzeugt. Dass es auch CDU-Mitglieder gibt, die sich damit schwertun, wundert …

Hochschul-Bildung: Tausende Studienplätze bleiben jedes Jahr unbesetzt

Bundesweit bleiben zahlreiche Studienplätze unbesetzt. Gleichzeitig gehen viele Bewerber bei der Studienplatzvergabe leer aus. Grund hierfür: Nicht alle Hochschulen in Deutschland bieten Anmeldeverfahren im Internet an.

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Russische Polizei verhaftet Terror-Verdächtige in Moskau

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Flüchtlingskrise: Was ist das für ein Land, Frau Merkel?

Die EU wird von Flüchtlingen überrollt. Aber jeder Raum hat Grenzen. Angela Merkel sollte das endlich klar sagen, statt falsche Hoffnungen zu wecken. Der Notstand darf kein Dauerzustand sein. Ein Kommentar.

Schweizer kaufen deutschen Bauern Äcker weg

Tengen/Stuttgart – Baden-Württembergs Bauern machen mobil gegen den zunehmenden Landkauf von Schweizern entlang den südlichen Landesgrenzen. „Unseren Bauern gehen die Flächen aus“, sagte Benjamin Fiebig, Hauptgeschäftsführer des …

Türkische Gemeinde warnt vor Gewalt in Deutschland

Sobald etwas passiert, gehen die Leute auf die Straße – so ist es in der Türkei, so könnte es in Kürze auch in Deutschland geschehen. Nach den Anschlägen von Ankara befürchtet die Türkische Gemeinde eine Eskalation.

Haushaltspolitik: Eine Flüchtlingssteuer ist noch tabu

Der EU fehlt Geld für Flüchtlinge. Minister Schäuble rechnet mit größeren Belastungen – doch eine Sondersteuer soll es nicht geben.

Utrecht: Pegida-Schläger greifen Antifa an

De knokploeg van Pegida in actie. #bezorgdeburgers pic.twitter.com/7KLR6xc79K #nopegida #stoppegida — Ina Dijstelberge (@InaDijstelberge) 11. Oktober 2015 Berlin. In der niederländischen Stadt Utrecht ist die Polizei am Sonntag …

Großen Respekt für die, die das tun: Bundeskanzlerin Merkel gibt zu: Kann mir nicht vorstellen,

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview über ihr Vorgehen in der Flüchtlingskrise gesprochen. Die Kanzlerin zeigt sich weiterhin optimistisch und gibt offen zu: Sie würde keinen Flüchtling bei sich zuhause aufnehmen.

Nato-Hubschrauber stürzt in Afghanistan ab

Bei einem Hubschrauber-Unfall in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind fünf Mitglieder der Nato-Truppe ums Leben gekommen. Die Militärkoalition sprach am Sonntagabend in einer Erklärung von einem „nicht-feindlichen Zwischenfall“.

+++ Der Morgen live +++: Janet Jackson erfolgreicher als ihr Bruder Michael

Janet Jackson hat geschafft, was nur zwei Künstler vor ihr erreicht haben: Seit den achtziger Jahren hat sie jedes Jahrzehnt mindestens ein Nummer-eins-Album abgeliefert. Weitere Nachrichten aus Deutschland und der Welt im …

Der Geheimdienst MAD hat sich doch mit einem Journalisten befasst

Woher hatten Journalisten Informationen über das Pannengewehr G36? Das Verteidigungsministerium hat sich lange gegen den Vorwurf gewehrt, sein Geheimdienst habe sich mit einem kritischen Reporter beschäftigt. Doch das stimmt …

Schutzmacht der Schiiten

Mit dem russischen Eingreifen verliert der Iran keineswegs an Einfluss im Bürgerkriegsland …

Welt:  Airlines beunruhigt wegen russischer Raketen auf Syrien

Internationale Luftfahrt-Organisationen und Airlines sind nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ wegen der im Syrienkrieg eingesetzten russischen Marschflugkörper alarmiert.

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendlage vom 09.10.-11.10.2015

Auch an diesem Wochenende zog es nocheinmal viele Sportfreunde auf das Wasser.

Washington Post-Reporter: Iranisches Gericht verurteilt US-Journalist wegen Spionage

Jason Rezaian soll in Iran spioniert und die nationale Sicherheit gefährdet haben. Ein Gericht hat den Reporter der „Washington Post“ nun verurteilt. Über das Strafmaß gibt es allerdings noch keine Angaben.

Ringen um eine Lösung für Syrien

Spätestens seit der Flüchtlingskrise interessieren sich auch die EU-Außenminister wieder stärker für Syrien. Doch welche Rolle können sie spielen? Andere Akteure sind schließlich viel einflussreicher. Heute beraten die Minister …

Datendieb oder Steuerbetrüger-Jäger?

Seine Daten brachten unter anderem Ex-Post-Chef Zumwinkel zu Fall. Heute beginnt in der Schweiz der Prozess gegen den Informatiker Falciani. Ihm wird Diebstahl und Verletzung des Bankgeheimnisses vorgeworfen. Er verfolgt das aus …

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-CDU: Land muss abgelehnte Asylbewerber konsequenter abschieben //

Köln (ots) – Die nordrhein-westfälische CDU fordert die Behörden in NRW dazu auf, abgelehnte Asylbewerber häufiger als bisher abzuschieben: „Wir müssen die Fähigkeit erhalten, Flüchtlinge aufzunehmen. Dazu gehört auch, dass …

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt vor einer Radikalisierung der

Magdeburg/MZ – Der sachsen-anhaltische Verfassungsschutz hat angesichts des Flüchtlingszustroms vor einer drastischen Zunahme von Fremdenfeindlichkeit und einer Radikalisierung der Gesellschaft gewarnt. „Die Situation ist ernst, …

Interview mit Nikolaus von Wolff: Kritik an „Knigge“: „Flüchtlinge werden als asozial und unsauber

Das baden-württembergische Hardheim hat in den vergangenen Tagen mit seinem ungelenken „Flüchtlingsknigge“ für Unmut gesorgt. Ein Gegenentwurf dazu stammt von Kommunikationswissenschaftler Nikolaus von Wolff. Im FOCUS Online …

Sieg bei Präsidentschaftswahl: Weißrussland: Lukaschenko holt mehr als 80 Prozent

Das Ergebnis stand schon vorher fest: Weißrusslands Staatsoberhaupt Lukaschenko hat die Präsidentenwahl gewonnen und bleibt an der Macht. Die Opposition hatte zum Boykott aufgerufen – keiner ihrer Anführer durfte antreten.

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Anschlägen in der Türkei

Die Polarisierung der türkischen Gesellschaft, von der Regierung jahrelang aus wahltaktischen Gründen vorangetrieben, ist so beherrschend geworden, dass es kaum noch Brücken zwischen den Lagern gibt. In einer nationalen Notlage …

Kommentar: Schwäbische Zeitung: Stillstand in Minsk – Kommentar zur Wahl in Weißrussland

Der Name der weißrussischen Stadt Minsk steht neuerdings für die Friedenssuche im Ukraine-Krieg.

Wahl in Weißrussland: Alexander Lukaschenko bleibt Präsident in Weißrussland

Es gibt erwartungsgemäß die fünfte Amtszeit von Alexander Lukaschenko in Weißrussland. Der weißrussische Präsident erhält Nachwahlbefragungen zufolge eine deutliche Mehrheit.

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Wahl in Wien: Blaues Auge

Von mehr Glück als Verstand kann die sozialdemokratische SPÖ sagen, dass sie die zum „Duell“ mit der rechten FPÖ stilisierte Auseinandersetzung dank vieler Leihstimmen – und ihrem Vormann Michael Häupl als alleinigem Markenkern – …

Ungewissheit über Schicksal von IS-Führer Al-Bagdadi nach Angriff

Bagdad – Nach einem angeblichen Angriff der irakischen Luftwaffe auf seinen Autokonvoi ist das Schicksal des Anführers der Terrormiliz IS, Abu Bakr al-Bagdadi, unklar. Der selbst ernannte Kalif war einer Stellungnahme des …

Erdogan-Gegner werfen Regierung Mitschuld vor

Nach dem Terroranschlag auf einen Friedensmarsch in Ankara regiert in der Türkei Trauer und Wut. Regierungsgegner werfen Präsident Erdogan vor, die Gewalt mitverschuldet zu haben. Die Angriffe auf PKK-Rebellen gehen weiter.

Gabriel wirft Union „Hilfslosigkeit“ vor „Wir schaffen das!“ „Wir sind geschafft!“

SPD-Chef Gabriel hat die Flüchtlingspolitik der CDU und CSU scharf kritisiert. Sie treibe ein doppeltes Spiel, das von “Hilflosigkeit“ geprägt sei. Der Kanzlerin machte er am Sonntag dennoch ein interessantes Angebot.

Blaues Auge für die SPÖ – und die Demokratie

Schon vor der Flüchtlingskrise war die rechtspopulistische FPÖ stark. Nun wird sie stärker, inszeniert sich als Partei, die besorgte Bürger versteht. Trotzdem fürchten die Wiener die FPÖ noch mehr als die Flüchtlingskrise. Ein …

Terror von Ankara spaltet die Türkei weiter

Auch in der Türkei gehen Tausende Menschen auf die Straße. Foto: Sedat Suna Auch in der Türkei gehen Tausende Menschen auf die Straße. Foto: Sedat Suna Vor der Parlamentswahl wird die Türkei vom schwersten Anschlag ihrer …

WAZ: Es gibt Handlungsbedarf – Kommentar von Ulf Meinke zum Stresstest

Ein Gutachten, in dem prognostiziert wird, wie die Welt im Jahr 2099 aussieht, ist – höflich formuliert – zumindest mit Vorsicht zu genießen. Mag sein, dass die Wirtschaftsprüfer, die den sogenannten Stresstest für die …

Terror in Irland: Labour-Chef Corbyn nahm an Feiern für IRA-Kämpfer teil

Die Verbindungen von Jeremy Corbyn zur irischen Terrorgruppe IRA waren laut einem Zeitungsbericht enger als bislang bekannt. Der neue Labour-Chef nahm demnach an Ehrungen von Kämpfern teil – und verantwortete Artikel, die …

Konflikte   Israel meldet Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen

Konflikte   Tel Aviv (dpa) – Eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete ist nach Militärangaben im Süden Israels niedergegangen. Berichte über Verletzte lägen nicht vor, schrieb ein Armeesprecher bei Twitter. Die Lage in Israel …

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Mangelhafte Grundlagen / Kommentar von Joachim Fahrun zu: Berlins

Berliner Kinder können nur schlecht schreiben und auch nicht besonders gut lesen.

Der Türkei droht nach dem Terroranschlag in Ankara der Ausnahmezustand

Nach dem Anschlag in Ankara mit mindestens 95 Toten droht der Türkei der Ausnahmezustand. Wer steckt hinter der Bluttat? Und kann die Wahl am 1. November nun überhaupt stattfinden?  …

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Blutige Logik / Kommentar zum Attentat in der Türkei, von Lars

Die Bilder sind wieder einmal grausam und schwer zu verarbeiten.

Bayern relativiert Streit mit dem Bund Dublin-Abkommen

Bayerns Innenminister Herrmann hat die Anwendung des Dublin-Verfahrens für alle Flüchtlinge aus Syrien gefordert. Auch Transitverfahren und schnelle Abschiebungen seien nötig, sagte er im Bericht aus Berlin . Den Streit mit dem …