Autor: nachrichten.de - Politik

Rüstungsprojekt der Bundeswehr: Neue Mängel beim Kampfjet Eurofighter

Schon wieder gibt es Pannen beim Kampfjet „Eurofighter“: Wegen Mängeln bei der Produktion hat die Bundeswehr vorerst die weitere Auslieferung der Jets gestoppt. Schuld soll allerdings die Industrie sein.

Furchtbarer Verdacht offenbart das Misstrauen gegenüber der AKP

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Politiker ist aufgebracht, empört fast schon. Er ruft seinen Anhängern bei der Kundgebung in Istanbul zu: „Wir haben keine unabhängige Justiz. Auf unsere Gerichte …

Daniel Schwerd will zur Links-Partei: NRW: Landtags-Pirat vor dem Absprung

Der Piraten-Politiker Daniel Schwerd (48) sieht seine politische Zukunft offenbar bei der Linkspartei. Ralf Michalowsky (65), Parteichef der Linken in NRW, erklärte uns: „Von mehreren Seiten aus der Partei wurde an mich …

NRW-Innenminister zu Transitzonen: Ralf Jäger ist „mehr als skeptisch“

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger äußert sich im Interview mit dieser Zeitung skeptisch zu den Plänen der CSU hinsichtlich Transitzonen an den Grenzen. Mit dem SPD-Politiker sprach in Düsseldorf Wilfried Goebels.

Flüchtlingskrise in Deutschland: Angela Merkel sieht Transitzonen nicht als Massenlösung

In den Koalitionsstreit um eine Transitzone für Flüchtlinge hat sich nun auch die Kanzlerin direkt eingemischt. Angela Merkel wiegelt ab. Es würden nicht Tausende an der Grenze festgehalten. Genau das aber suggeriert die CSU.

Terroranschlag in Ankara: Die Türkei trauert, die Türkei zürnt

Proteste, Trauermärsche, Streiks: Nach den Anschlägen von Ankara will die Regierung zur Tagesordnung zurückkehren – doch viele Türken weigern sich. Sie misstrauen Staatschef Erdogan.

Hohes Sparpotenzial: 2,6 Milliarden Euro verschenkt

Weil sich ein Drittel der Stromkunden noch nie um einen besseren Tarif bemüht hat, werden 2,6 Milliarden Euro pro Jahr verschenkt. Das hat das Verbraucherportal Verivox errechnet. Bezieht man in die Rechnung auch all die mit ein, …

Staatsbesuch in Südkorea: Joachim Gauck ist jetzt Ehrenbürger von Seoul

Da hat sich die Reise in den fernen Osten schon gelohnt: Joachim Gauck ist seit Dienstag Ehrenbürger der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Bürgermeister Park Won-soon überreichte dem Bundespräsidenten die entsprechende Urkunde …

Transitzonen: SPD-Außenpolitiker Niels Annen: Keine gefängnisähnlichen Einrichtungen an Grenzen

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat Bedenken zu Transitzonen für Flüchtlinge geäußert.

6 Gründe, warum Merkel aus der Politik aussteigt

Seit nun fast zehn Jahren wird Deutschland von Angela Merkel regiert. Dazu, ob sie 2017 noch einmal als Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl antreten wird, hat sie sich bisher noch nicht eindeutig geäußert. Dabei gibt es für …

Justizminister warnt CSU vor „Lagern im Niemandsland“

Berlin /Stuttgart – CSU-Chef Horst Seehofer freut sich auch an den kleinen Dingen des Lebens und versteht die Kunst, die kleinen Dinge ganz groß erscheinen zu lassen. „Ich kann heute mitteilen, dass wir uns zwischen CDU und CSU …

Klima-Ökonom hält Erfolg des Pariser Gipfels für unwahrscheinlich

Der Klima-Ökonom Ottmar Edenhofer warnt vor einem Scheitern des Weltklimagipfels, der Ende November in Paris beginnt. “Das erklärte Ziel der Staatengemeinschaft, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, werden wir bei diesem …

Kauder: Koalition bereitet Transitzonen vor

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat im Streit um Transitzonen an deutschen Außengrenzen eine Lösung in der Koalition angekündigt: “Ich halte solche Transitzonen für sinnvoll. Die Koalition wird das jetzt vorbereiten”, …

Hakenkreuze an Asylbewerberunterkünften

Update 7.10 Uhr: Hakenkreuze an Asylbewerberunterkünften Unbekannte haben an die Außenwände von mehreren Asylbewerberunterkünften im nordrhein-westfälischen Waltrop Hakenkreuze und das Wort »Raus« gesprüht. Wie die Polizei am …

Unfallquote: Unfallhochburgen: Am häufigsten schepperts in Hamburg und Berlin

Meck-Pomm: Unfallquote ein Drittel niedriger als in Hamburg / Vielfahrer melden häufiger Pkw-Schäden / Anteil an Unfallfahrern steigt mit zunehmendem Alter / Frauen melden neun Prozent häufiger Kfz-Haftpflichtschäden als Männer …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++ : Zehntausende Flüchtlinge wohnen bundesweit noch in Zelten

Ein Bericht enthüllt ein angebliches Geheimpapier deutscher Behörden. Demnach sollen 1,5 Millionen Flüchtlinge Deutschland in diesem Jahr erreichen. Derweil verzeichnet Kroatien als neues Transitland Flüchtlingsrekorde. Lesen Sie …

Die mit den guten Tipps

Maria Krautzberger ist als Chefin des Umweltbundesamts darauf angewiesen, dass die Politik ihre Vorschläge aufgreift – weitergehende Kompetenzen fehlen ihr …

Gebt uns mehr Gemüse!

Schweineschnitzel, Nackensteak oder Eier mit Speck: Seit dem 1. Oktober sind derartige Gerichte von den Speiseplänen der US-Bundesgefängnisse verschwunden. Der Grund ist ganz einfach.

Umfrage: Deutsche verlieren in Flüchtlingskrise Vertrauen in Parteien

In der Flüchtlingskrise verlieren die Deutschen offenbar das Vertrauen in die Parteien. 69 Prozent der Bürger glauben einer bisher vertraulichen Studie des Instituts “policy matters” im Auftrag der SPD zufolge, dass die …

Renzis Meisterstück

Der italienische Senat soll heute eine Reform verabschieden, die de facto seine eigene Abschaffung vorsieht. Mehr als die Hälfte der Sitze fallen demnach weg. Damit soll das Regieren in Italien effizienter werden.

Was passierte mit MH17?

Heute soll es endlich Antworten auf viele offene Fragen zu Flug MH17 geben. Die niederländischen Experten stellen ihren Untersuchungsbericht vor. Aber so viele Details sie auch klären – zu den Tätern werden sie nichts sagen. Doch …

Brüssel hat möglicherweise rechtliche Bedenken gegen Transitzonen

Die Einrichtung von Transitzonen für Flüchtlinge in Deutschland könnte möglicherweise auf rechtliche Bedenken in Brüssel stoßen. Das berichtet die “Welt” unter Berufung auf hohe EU-Kreise. In diesen Kreisen hieß es, Transitzonen …

Zehntausende Flüchtlinge wohnen bundesweit noch in Zelten

Viele Flüchtlinge müssen trotz sinkender Temperaturen noch in nicht winterfesten Zelten wohnen. Alleine in den Unterkünften der Bundesländer waren Anfang Oktober rund 42.000 Flüchtlinge in Zelten und zeltähnlichen Unterkünften …

Gastbeitrag zur Sterbehilfe: Therapie und Tötung sollten nicht zu gleichberechtigen Alternativen

Darf man Menschen, die nicht mehr leben wollen, aktiv dabei unterstützen, in den Tod zu gehen? Sollen sogar Ärzte verpflichtet werden, dabei mitzumachen? Will man kommerzielle Anbieter oder Vereine zum Geschäft mit dem Tod …

Innenpolitik: Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht bei Flüchtlingsfrage alte

Grünen-Politiker Jürgen Trittin ist davon überzeugt, dass das Handeln der Bundesregierung in der Flüchtlingsfrage uneinheitlich ist und bleiben wird.

USA liefern Rebellen Munition

Im Kampf gegen den IS haben die USA schon vor einer Weile beschlossen, arabische Rebellengruppen zu unterstützen. Die geplante Militärausbildung „überprüfter“ Rebellen scheiterte kläglich. Nun greift eine andere Taktik.

EU stoppt Sanktionen gegen Weißrussland

Nach der relativ ruhigen Präsidentschaftswahl und der Freilassung politischer Gefangener in Weißrussland rückt die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen das osteuropäische Land näher.

Davutoglu: IS Hauptverdächtiger nach Anschlag in Ankara

Die Ermittlungen nach dem Terroranschlag von Ankara konzentrieren sich nach Angaben von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu auf die Terrormiliz Islamischer Staat. Der IS werde als erstes überprüft, zitiert der türkische Sender NTV …

EU buhlt um Erdogan

Die Türkei ist in den Zenit der EU-Begehrlichkeiten gerückt. Das Blutbad in Ankara am Samstag soll daran nichts ändern. Eine gute Verhandlungsbasis für Präsident Erdogan. »Wir brauchen die Türkei.« In diesen Worten von Kommissar …

Ehefrau von Ex-Stadtwerkechef verurteilt

Der Schriftzug «Justizzentrum Potsdam» steht neben dem Eingang zum Gericht. Foto: Robert Schlesinger/Archiv Der Schriftzug «Justizzentrum Potsdam» steht neben dem Eingang zum Gericht. Foto: Robert Schlesinger/Archiv Die Ehefrau …

Azubis gesucht: Landesweite Aktionswoche in Brandenburg

Ein Auszubildender demonstriert in einer Werkstatt das Gasschweißen. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv Ein Auszubildender demonstriert in einer Werkstatt das Gasschweißen. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv Mit einer landesweiten …

Transitzonen-Pläne führen zu Koalitionszoff

Flüchtlinge passieren nahe der deutsch-österreichischen Grenze einen Bundespolizisten. Foto: Armin Weigel/Archiv Flüchtlinge passieren nahe der deutsch-österreichischen Grenze einen Bundespolizisten. Foto: Armin Weigel/Archiv Die …

Polizei bewacht Botschaft mit Assange nicht mehr dauerhaft

Die britische Polizei steht nicht mehr rund um die Uhr Wache vor der Botschaft Ecuadors in London, wo sich Wikileaks-Gründer Julian Assanges aufhält. Dafür werde eine verdeckte Operation gestärkt, teilte Scotland Yard am Montag mit.

Messerattacke gegen Lokalgast: Angeklagter legt Geständnis ab

Der Prozess findet vor dem Berliner Landgericht statt. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Der Prozess findet vor dem Berliner Landgericht statt. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Nach einer beinahe tödlichen Messerattacke auf einen 28-Jährigen …

Welthunger-Index 2015: Krieg und Konflikte sorgen für Hunger in der Welt

Etwa 795 Millionen Menschen auf der Welt hungern. Das geht aus dem Welthunger-Index 2015 hervor. Vor …

Innenminister Jäger skeptisch zu Transitzonen für Flüchtlinge

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD). Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD). Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger …

Industrieländer starten Fonds für Arbeiter in armen Ländern

Mitarbeiter einer Textilfabrik in Bangladesch verpacken T-Shirts. Foto: Tim Brakemeier/Archiv Mitarbeiter einer Textilfabrik in Bangladesch verpacken T-Shirts. Foto: Tim Brakemeier/Archiv Mit einem weltweiten Geldfonds wollen …

Unbekannter klingelt an Wohnungstür und schießt

Polizei in Niedersachsen. Foto: Holger Hollemann/Archiv Polizei in Niedersachsen. Foto: Holger Hollemann/Archiv Ein Unbekannter hat einen Mann in seiner Wohnung in Hannover angeschossen und lebensgefährlich verletzt. Nach …

Obama überzeugt: Ich würde wiedergewählt

US-Präsident Barack Obama ist überzeugt davon, dass er wiedergewählt würde, könnte und würde er 2016 noch einmal für das höchste Amt kandidieren. Auf eine entsprechende Frage antwortete er in einem am Sonntagabend (Ortszeit) …

Trotz Kritik an der Wahl: EU lockert Sanktionen gegen Weißrussland

Aus der Opposition und von der OSZE gibt es scharfe Kritik an der Präsidentschaftswahl in Weißrussland. Die EU will aber die Strafmaßnahmen gegen das Regime von Lukaschenko abmildern. Trotz der Warnung einer Nobelpreisträgerin.

Mexiko: Ermittlungen zu entführten Studenten öffentlich

Vor einem Jahr verschwanden in Mexiko 43 Stunden. Die Angehörungen und Kommilitonen der Opfer warfen den Behörden immer wieder Geheimniskrämerei vor. Jetzt startet die Regierung eine Transparenz-Offensive.

Ex-Unioner «Jimmy» Hoge blickt zurück

Der frühere DDR-Auswahlspieler Günter «Jimmy» Hoge. Foto: Marco Kohlmeyer/Archiv Der frühere DDR-Auswahlspieler Günter «Jimmy» Hoge. Foto: Marco Kohlmeyer/Archiv Wenige Tage nach seinem 75. Geburtstag hat der frühere …

Renner: Streit am Babylon-Kino «hochgradig geschmacklos»

Kulturstaatssekretär (SPD). Foto: Daniel Naupold/Archiv Kulturstaatssekretär (SPD). Foto: Daniel Naupold/Archiv Kulturstaatssekretär Tim Renner (SPD) hat die Eskalation des Streits am Babylon-Kino als «hochgradig geschmacklos» …

Schwäbische Zeitung: Zur Lage in der Türkei: Erdogan trägt die Verantwortung

Noch ist unklar, wer die Urheber des Massenmords von Ankara sind. Klar ist: Unabhängig von den Hinterleuten befeuert dieses Attentat den Konflikt zwischen Türken und Kurden auf unheilvolle Weise. Der türkische Präsident Recep …

Flüchtlingskrise: CSU und AfD blamieren sich im Kampf gegen Merkel

AfD und CSU protestieren gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Die CSU erwägt eine Verfassungsklage, die AfD gar Strafanzeige gegen Merkel. Wohl nur politisches Kalkül, denn eine juristische Grundlage dafür fehlt gänzlich.

Merkel schließt Flüchtlings-Soli aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel will zur Bewältigung des Flüchtlingsandrangs keine Steuern erhöhen. Es werde dafür weder einen ‚Soli‘ geben noch Steuererhöhungen. Sie fügte in der ‚Bild‘ hinzu: „Wir können uns freuen, dass wir seit …

Presseschau: Westfalenpost: SPD/Sigmar Gabriel

Warum sollte es der SPD angesichts einer historischen Herausforderung eigentlich anders ergehen als anderen Parteien, als Wissenschaftlern, als (mitunter selbsternannten) Experten und als ganz normalen Bürgern? …

84-Jährige zieht wegen Mütterrente vors Sozialgericht

Berlin – Eine 84-jährige Rentnerin klagt vor dem Sozialgericht Stuttgart wegen der Mütterrente . Obwohl die ehemalige Krankenschwester vor 1992 einen Sohn sowie eine Tochter bekommen und erzogen hat und damit eigentlich die …

Grüne und Linke lehnen Transitzonen-Pläne vehement ab

Berlin (dpa) – «Tiefpunkt», «Hauruck-Verfahren», «höchst bedenklich»: Die Opposition lehnt die Transitzonen-Pläne für Flüchtlinge an den deutschen Außengrenzen strikt ab.

Anschläge in Hauptstadt geplant: Moskau nimmt Terrorverdächtige fest

Der russische Geheimdienst FSB verhaftet nach einer Razzia mehrere russischstämmige Männer. Sie sollen einen Anschlag auf das öffentliche Verkehrssystem von Moskau geplant haben. Laut FSB wurden sie dazu in IS-Trainingscamps …