Autor: nachrichten.de - Politik

Flüchtlingskrise: Ohne Erdogan ist es nicht zu schaffen

Für ein paar Milliarden Euro mehr oder weniger wird sich die Türkei nicht zu einem riesigen Auffangbecken für Flüchtlinge machen lassen. Doch ohne oder gar gegen Erdogans Staat wird die EU die größte Krise ihrer Geschichte nicht …

Messerattacke auf Kölner OB-Kandidatin

Tatort im Kölner Stadtteil Braunsfeld. Vieles deutet auf eine Fremdenfeindliche Tat hin. Foto: Federico Gambarini Tatort im Kölner Stadtteil Braunsfeld. Vieles deutet auf eine Fremdenfeindliche Tat hin. Foto: Federico Gambarini …

Winterfeste Hallen für Flüchtlinge in Brandenburg

Winterfeste Hallen für Flüchtlinge werden gebaut. Foto: Patrick Pleul/Archiv Winterfeste Hallen für Flüchtlinge werden gebaut. Foto: Patrick Pleul/Archiv Für Flüchtlinge sollen in Brandenburg etwa 2000 Plätze in winterfesten …

Attentat auf OB-Kandidatin   Täter soll in rechtsextremer Szene aktiv gewesen sein

Attentat auf OB-Kandidatin   Mehr zum Thema Ein Mann, der nach Informationen der Polizei seit 15 Jahren in Köln lebt, ging an einem Informationsstand der  CDU  mit einem laut Zeugenaussagen etwa 20 Zentimeter langen Messer auf …

Ermittler sehen fremdenfeindliches Motiv

Im Fall der Messerattacke auf die Kölner OB-Kandidatin Reker verdichten sich die Hinweise auf eine ausländerfeindliche Tat. Die Ermittler erklärten, derzeit würden Zeugenaussagen auf derartige Motive hinweisen. Bundesweit herrscht …

Hunderte protestieren gegen Zustände vor Lageso

Ein Flüchtlingskind schläft auf dem Boden in einem Zelt auf dem Gelände des LaGeSo. Foto: Paul Zinken Ein Flüchtlingskind schläft auf dem Boden in einem Zelt auf dem Gelände des LaGeSo. Foto: Paul Zinken Mit einer Kundgebung vor …

Steinmeier in Iran: Einig in der Uneinigkeit

Zum ersten Mal seit zwölf Jahren reist ein deutscher Außenminister wieder nach Iran. Bei dem Besuch in Teheran sollte es auch um eine Lösung des Syrienkonflikts gehen. Doch entsprechende Hoffnungen wurden enttäuscht.

Galgen-Träger bei Pegida laut „Bild“-Zeitung Werkzeughändler

Der Mann, der die Galgen-Attrappe für deutsche Spitzenpolitiker auf der vergangenen Pegida-Demonstration getragen hat, soll ein 39-jähriger Werkzeughändler aus dem Erzgebirge sein.

1990 in Köln: Erinnerung an die Messer-Attacke auf Oskar Lafontaine

Vor 25 Jahren wurde der SPD-Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine von einer Frau niedergestochen. Lafontaine wurde damals – wie am Samstagmorgen auch die parteilose Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker – am Hals verwundet.

Familiennachzug bei Flüchtlingen: Koulis Frau wartet im Bombenhagel

Todesangst auf dem Mittelmeer, Prügel in Ungarn – das wollte Rami Kouli seiner Familie ersparen. Der Syrer floh allein, um sie später auf sicherem Weg nachzuholen. Eine vollkommen überforderte deutsche Bürokratie berücksichtigte …

Krude Theorie bei Russia Today: Bizarrer TV-Beitrag unterstellt Clinton, dem Geheimbund

Eine bizarre Sendung des russischen TV-Kanals „Russia Today“ sorgt im Netz für Kopfschütteln: „RT“ behauptet darin, die US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton habe Verbindungen zum historischen Geheimbund Illuminati. Der …

Neuer Zwang zur Unterbringung : Flüchtlings-Erlass der Bezirksregierung Köln schockt kleine

Die Bezirksregierung Köln hat die Städte und Gemeinden zwangsverpflichtet, bis Montag jeweils 70 Plätze für e aus dem Hut zu zaubern. Bisher waren solche Anweisungen nur an Städte mit mehr als 40.000 Einwohnern gerichtet worden.

Internetaktion #IchbinDresden: Dresdner zeigen Haltung gegen Pegida

Dresden steht für Pegida und eine ausländerfeindliche Gesinnung? Auf keinen Fall, beteuern viele Einwohner der sächsischen Landeshauptstadt – und halten nun mit einer Fotoaktion im Internet dagegen.

Beer Pong an der Uni: Ließ es Obamas Tochter Malia wirklich so heftig krachen?

Sie ist eben doch ein normaler Teenager! Malia Obama ist gerade auf der Suche nach dem richtigen College. Die US-Universität Brown in Providence (Rhode Island) scheint es ihr bereits angetan zu haben. Mit Personenschützern ist die …

Anschlag von Köln: Jetzt bitte keine Vorwürfe

Bevor jemand auf die Idee kommt, der CSU eine Mitverantwortung für den schrecklichen Anschlag auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker zu geben: Tut es nicht. Fremdenfeindliche Motive habe der Mann genannt, der …

Aufruf zum Hass   Chefin des Front National wird der Prozess gemacht

„Aufruf zum Hass“   Eigentlich wollte Marine Le Pen sich stets abgrenzen von ihrem Vater Jean-Marie, dem für seine rassistischen Ausfälle gefürchteten Gründer des Front National (FN). Und auch wenn ihre Äußerungen schon fünf Jahre …

Boot gesunken   Vier Flüchtlingskinder vor Griechenland ertrunken

Boot gesunken   Eine Frau, ein Mann sowie ein neunjähriger Junge werden noch vermisst. Die Nationalität der Flüchtlinge ist aktuell nicht bekannt. Die ertrunkenen Kinder waren den Angaben zufolge drei Mädchen im Alter von fünf, …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Kiew zieht Haubitzen und Granatwerfern aus der Ostukraine ab

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Tausende sagen in Brüssel »Oxi! Basta! Enough!«

Berlin. In Brüssel sind am Samstag Tausende gegen die EU-Krisenpolitik, die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie das europäische Grenzregime auf die Straße gegangen. Die Aktionstage unter dem Motto »Oxi! Basta! …

Indiens Benzinimporte als Druckmittel?

Normalerweise bekommt Nepal sein Benzin aus Indien. Doch im Moment kommt nichts an. Warum – darüber gehen die Meinungen auseinander. Klar ist nur: Der Protest einer Minderheit gegen die neue Verfassung spielt eine wichtige Rolle.

Flüchtlinge in Deutschland: 2016 Neuverschuldung des Bundes wegen Flüchtlingskrise?

Wegen der Kosten der Flüchtlingskrise könnte der Bund nach einem Medienbericht gezwungen sein, im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufzunehmen. Im Bundesfinanzministerium wurde dies zurückgewiesen.

Von der Leyen hält Ende des Afghanistan-Einsatzes für nicht absehbar

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält nach dem Vormarsch der Taliban ein Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr für nicht absehbar. “Die Sicherheitslage ist immer noch angespannt”, sagte von der …

Regeln für Kollege Roboter

Berlin. Ein kleiner Klaps von seinem menschlichen Kollegen, dann bewegt sich der Roboter weiter. Er drückt den Dachhimmel, die Innenverkleidung der Fahrgastzelle an die Decke des Rohbaus, seine menschlichen Kollegen übernehmen die …

Flüchtlingspolitik konkret: Was die Sicherung der EU-Grenze bedeutet

Die Kanzlerin will die EU-Außengrenzen sichern, Politiker von CDU und CSU fordern eine Begrenzung des Familiennachzugs – was für Folgen haben solche Maßnahmen für die Betroffenen? Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland …

Kunst   Grütters will monumentale NS-Kunst ausstellen

Kunst   Berlin/Bad Dürkheim (dpa) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters will in Rheinland-Pfalz beschlagnahmte monumentale NS-Kunst nach einem Bericht des „Spiegel“ möglichst schon im kommenden Jahr ausstellen. „Für die …

Mit den Ratten im Waggon Der kaputte Riese – Serie zur US-Infrastruktur

Schon seit über 100 Jahren bringt sie die New Yorker von A nach B: Doch ihr Alter macht der Subway immer öfter zu schaffen. Züge bleiben stehen oder entgleisen. Jetzt rächt sich, dass in die U-Bahn lange nicht investiert wurde …

Flickenteppich statt Highway Der kaputte Riese – Serie zur US-Infrastruktur

Anders als in New York spielt in Los Angeles der öffentliche Nahverkehr keine Rolle. Der Straßenverkehr dafür umso mehr. Doch trotz Schlaglöchern und Dauerstaus zögert die Politik, mehr gegen das tägliche Chaos zu tun.

Maas: Pegida mitverantwortlich für brennende Asylheime

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Anhängern der antiislamischen Pegida-Bewegung eine Mitverantwortung für Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte zugewiesen. Bei Pegida versammle sich „eine extrem radikale Minderheit“.

Polizei: LWSPA M-V: Sportangler in Seenot

Am Sonnabend,den 17.10.2015 gegen 10:50 Uhr, erhielt das Küstenstreifenboot „ Hoben „ von der Wasserschutzpolizeiinspektion Wismar, über Seefunk (Kanal 16) Kenntnis über ein Sportangelboot das sich in einer Notlage befindet.Das …

Barack Obama sehr besorgt über Gewalt in Nahost

Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern verschärft sich immer weiter. US-Präsident Barack Obama zeigt sich „sehr besorgt über den Gewaltausbruch“.

Hertha will Negativ-Serie stoppen

Trainer Pal Dardai (l) und Michael Preetz von Hertha stehen nebeneinander. Foto: Andreas Gebert/Archiv Trainer Pal Dardai (l) und Michael Preetz von Hertha stehen nebeneinander. Foto: Andreas Gebert/Archiv Die aufstrebende Hertha …

Chronik: Attentate auf deutsche Politiker

Köln – Nicht nur in Krisenländern leben Politiker gefährlich, auch in Deutschland gab es schon mehrere Attentate. Mal lagen politische Motive zugrunde, mal waren die Täter seelisch gestört.

Lobby-Reisen: Rüstungskonzerne finanzieren Exkursionen für Abgeordneten-Mitarbeiter

Drei Tage all-inclusive, Übernachten im Vier-Sterne-Hotel: Mitarbeiter von Abgeordneten des Bundestags besuchen regelmäßig Rüstungsfirmen. Nach SPIEGEL-Informationen werden die Lobby-Reisen zum Großteil von der Branche bezahlt.

Gauweiler: Regierung verstößt systematisch gegen Asylparagraphen

Der frühere CSU-Vize und ehemalige Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler beklagt einen schleichenden Verfall der Rechtstaatlichkeit in Deutschland und hat der Bundesregierung systematischen Verstoß gegen den Asylparagraphen des …

Kommentar: Schwierige Strategie

Angela Merkel will die Flüchtlingskrise weniger mit nationalen Maßnahmen in den Griff bekommen, sondern vor allem durch Zusammenarbeit mit anderen Ländern. Doch anders als in der Euro-Krise hat Deutschland ihnen nicht viel zu bieten.

Experten: DB-Flüchtlingszüge kosten Millionen

Nach Schätzungen von Bahnexperten könnten die Sonderfahrten der Deutschen Bahn mit Asylbewerbern den Steuerzahler gut 7,5 Millionen Euro kosten. Die Selbstkosten der Bahn müsste das Bundesfinanzministerium aus dem Sonderbudget für …

+++ Deutschland-Ticker +++: Mann wehrt Überfall durch Faustschlag ab

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Migration: CSU fordert weitere Verschärfung des Asylrechts

Die beschlossene Verschärfung des Asylrechts ist für die CSU nur ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Merkel sieht Ukraine auf mutigem Weg

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Ukraine auf einem “mutigen Weg”. Nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU müsse nun die Erneuerung der Wirtschaft erfolgen, betonte Merkel in ihrem aktuellen …

CDU-Politiker will Bundeswehr bei Abschiebungen einsetzen

Die Bundeswehr soll nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt künftig dabei helfen, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland in die Heimatländer abzuschieben. Im Gespräch mit der “Bild” (Samstag) erklärte …

Grüne: AKW-Rückbau-Gutachten verschleiert Risiken für Steuerzahler

Das von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Gutachten über die Rückstellungen der Atomkonzerne verschleiert nach Ansicht der Grünen die wahren Risiken für den Steuerzahler. “Die Wirtschaftsprüfer haben positive Grundannahmen …

Parteien   Flüchtlinge: Merkel mit Verständnis für türkische Forderung

Parteien   Hamburg (dpa) – Vor ihrem Besuch in der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) der Regierung in Ankara Hilfe bei der Bewältigung des Flüchtlingsproblems angeboten. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in …

Obama zu Nukleargesprächen mit Nordkorea bereit

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama ist grundsätzlich zu Gesprächen über Nordkoreas Atomwaffen und die Lockerung von Sanktionen bereit. Voraussetzung für nukleare Abrüstungsgespräche sei allerdings, dass auch die Führung in Pjöngjang zu …

»Warum sind wir nicht begeisterter von der Zukunft?«

Berlin. Er gilt als einer der mächtigsten Unternehmer der Welt. Er sieht sich aber auch als Visionär und Weltverbesserer: Google-Gründer Larry Page plädiert für mehr Technikoptimismus. Vor allem in Europa scheine ein Weltbild …

Die Klagen sind schon vorbereitet: Das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung kommt

Nachdem die Bundesregierung das Streitthema Vorratsdatenspeicherung kurzfristig auf die Tagesordnung setzte, beschloss der Bundestag gestern das neue Gesetz. Anfang November geht es in den Bundesrat. Der Aufschrei der Gegner ist groß.

SPD-Politiker Buschkowsky: Zehn Millionen Flüchtlinge bis 2020

Der langjährige Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) rechnet mit zehn Millionen Flüchtlingen bis zum Jahr 2020: “Noch nie hat es in so kurzer Zeit einen so großen Zustrom an Menschen aus anderen Kulturkreisen …

Flüchtlinge NRW: Flüchtlingszahlen wirken sich nicht auf Islamunterricht aus

Als erstes Bundesland hat NRW vor drei Jahren den islamischen Religionsunterrichts in Schulen eingeführt. Trotz der vielen Flüchtlingskinder wird der Religionsunterricht aber nicht weiter ausgebaut – auch weil nicht alle …

Gauck warnt vor Schaukämpfen in Flüchtlingsdebatte

Bundespräsident Joachim Gauck hat vor Schaukämpfen “mit möglichst lautem Getöse” in der Flüchtlingsdebatte gewarnt. Dafür seien die Probleme zu ernsthaft, so Gauck im Gespräch mit dem “Deutschlandfunk”. “Wir können auch streiten, …

Einwanderungsgesetz: CDU-Spitze will vorerst keinen Vorschlag vorlegen

Die CDU-Spitze wird auf ihrem Parteitag im Dezember keinen konkreten Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz vorlegen. Das Thema sei derzeit nicht vordringlich, heißt es dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zufolge im Umfeld von …

Wir wollen hier keine No-Go-Areas: Merkel kann Junge Union nicht überzeugen

Applaus gibt es für Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union, aber auch viele kritische Fragen zur Flüchtlingspolitik. Die Kanzlerin gibt sich Mühe. Doch die meisten Nachwuchspolitiker halten es in der Krise eher mit der …