Autor: nachrichten.de - Politik

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager

Nach einer Strafanzeige wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung hat die Justiz in Hamburg gegen drei Facebook-Manager ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach einem Bericht von «Spiegel Online» handelt es sich dabei …

Das sind Problembürger

„Pegida“ verwendet Begriffe wie die Nationalsozialisten in der Weimarer Republik, so der Historiker Frei in den tagesthemen . Die Demonstranten seien keine besorgten Bürger, sondern Problembürger. Politik und Verfassungsschutz …

Kommentar: Verdruss in Köln

Nicht nur der Extremismus à la Pegida ist Gift für die Demokratie. Sondern auch das Gefühl, dass demokratische Politik immer weniger mit der Erfahrungswelt der Bürger zu tun hat, wie das Beispiel Köln zeigt.

Pflastersteine, Übergriffe, Morddrohungen: Diese Politiker wurden schon mal bedroht

Der Angriff auf Henriette Reker in Köln ist kein Einzelfall. Politiker sehen sich zunehmend massiven Bedrohungen ausgesetzt – auf Bundes- sowie auf Kommunalebene. Eine Übersicht.

Rekord-Sieger bei den Schweizer Wahlen: „Merkels Helfer bei Einreise verhaften“: Das sind die sechs

Im Jahr 2000 prophezeite Roger Köppel den Untergang der SVP, jetzt zieht er eben für diese Partei mit einem Rekordergebnis in den Schweizer Nationalrat ein. Der Journalist ist ein Mann, der die Aufmerksamkeit sucht, er provozierte …

Kritik an Bafög-Schrumpfkur – Regierung muss nachbessern

Knapp jeder vierte Student in Deutschland bekommt Bafög. Die Regierung verweist zufrieden darauf, dass der Empfänger-Kreis bald größer wird. Doch Kritiker halten dagegen: Eigentlich greife die schwarz-rote Bafög-Reform viel zu kurz.

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Neue Wagen für die S-Bahn / Kommentar von Thomas Fülling zu

Die Berliner S-Bahn investiert in ihre Werkstätten.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Rauchen im Auto Überflüssiges Gesetz Tanja

Um es vorwegzunehmen: Die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen muss an erster Stelle stehen.

CDU fordert Unterrichtsfach „Deutsch als Zweitsprache“

Der Bildungsausschuss der CDU fordert an Schulen ein Fach „Deutsch als Zweitsprache“ für Flüchtlinge. Doch neben solchen Angeboten müsste den Neuankömmlingen auch der Wille zur Integration abverlangt werden.

Tausende protestieren in Dresden gegen Pegida

Dresden (dpa) – Kurz vor Beginn der Kundgebung zum Jahrestag der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung haben sich in Dresden mehrere tausend Demonstranten zum Gegenprotest versammelt. Von verschiedenen Richtungen zogen vier Demonstrationszüge sternförmig …

ARD-Intendanten stellen sich Fragen

Was bekommen Beitragszahler für ihr Geld? Um dieses und andere Themen geht es heute Abend in der Sendung „ARDcheck“. Der ARD-Vorsitzende und NDR-Intendant Marmor und WDR-Intendant Buhrow stellen sich den Fragen der Zuschauer und …

Flüchtlingsdebatte in der Union: Nicht alle Latten am Zaun

Ein Grenzzaun gegen Flüchtlinge: Immer lauter ist aus der Union der Ruf nach Abschottung zu hören. Angela Merkel ist kategorisch dagegen – aber was, wenn die Zuwandererzahlen nicht sinken? …

Heute sind wir alle Dresdner – Breite Kritik an Pegida

Deutschland schaut am ersten Jahrestag der Pegida-Gründung auf Dresden. Nach der Messerattacke von Köln ist klar, wie schnell fremdenfeindliche Stimmung in Gewalt umschlagen kann. Politiker und Verbände wollen keine …

Botschafter einbestellt: Russland beschwert sich über angeblichen Vorfall mit französischem

Zwischen Moskau und Paris ist Streit entbrannt: Russland behauptet, ein französischer Militärjet sei einer russischen Maschine mit hochrangigen Politikern an Bord zu nahe gekommen. Frankreich widerspricht.

Erster Sternlauf gegen Pegida-Jubiläum in Dresden

Dresden – Kurz vor Beginn der Jubiläumskundgebung der islam- und fremdenfeindlichen Pegdia-Bewegung in Dresden formiert sich der Gegenprotest. Mehrere hundert Teilnehmer eines ersten Sternlaufs versammelten sich, um Richtung …

Die Türkei stellt Forderungen für Hilfe in der Flüchtlingsfrage

Ankaras Forderungen für eine Kooperation in der Flüchtlingskrise sind klarer als die möglichen Gegenleistungen. Dank Deutschlands Hilfe sieht sich die türkische Regierung plötzlich in einer sehr starken Verhandlungsposition.

Kooperation mit Türkei in Flüchtlingskrise bleibt umstritten

Berlin/Istanbul (dpa) – Zur Senkung der Flüchtlingszahlen verstärken die Bundesregierung und die EU die Zusammenarbeit mit der Türkei.

Flagge steht kopf – das steckt dahinter

Die Aktion macht einigen Wirbel: AfD-Vertreter Björn Höcke zog bei Günther Jauch eine Deutschlandflagge aus der Tasche und legte sie über seine Stuhllehne – verkehrt herum. War das eine geheime Botschaft? …

Eritreer für Angreifer gehalten   Entsetzen in Israel nach Lynchmord

Eritreer für Angreifer gehalten   Mehr zum Thema Auf dem Busbahnhof der südisraelischen Stadt Beerscheba hatte am Sonntag ein mit Messer und Schusswaffe bewaffneter Araber mit israelischer Staatsbürgerschaft einen 19-jährigen …

Vor einem Jahr begannen die Pegida-Demos

Bei Pegida geht es nicht nur um Angst vor Überfremdung – sondern um Misstrauen gegen das demokratische System. Und auch wenn immer noch rund hunderttausend Menschen kommen, die Hochzeit scheint vorbei.

Werbung: Gemeinsam für einen gesunden Lebensstil: Oprah Winfrey und Weight Watchers International

Oprah Winfrey und Weight Watchers International gehen eine einzigartige Zusammenarbeit ein, um Menschen weltweit zu einem gesünderen Lebensstil zu motivieren.

Kooperation: Orange und Wirecard bauen Mobiles Bezahlen in Frankreich aus / Orange Cash jetzt

Die Wirecard Gruppe unterstützt den landesweiten Start von Orange Cash, dem mobilen Bezahlsystem des französischen Mobilfunkanbieters Orange.

Afghanistan: Das Trauma von Kundus

Dass die Taliban Kundus einfach überrennen konnten, hat das Vertrauen in die afghanische Regierung schwer beschädigt. Nicht nur der Gouverneur ist kriegsmüde und würde am liebsten nach Deutschland auswandern. Besuch in einer …

Vereint im Hass auf Flüchtlinge und das System

Der Anschlag von Köln zeigt, wie weit sich Einzelne radikalisieren können. Das Attentat ist nicht untypisch, rechtsextreme Anschläge richten sich oft gegen Politiker. Auch „Pegida“-Anhänger setzen auf dieses Feindbild.

Das Volk ignoriert das Parlament

Wahlmüdigkeit statt Aufbruchstimmung – so könnte man kurz gefasst die aktuelle Situation in Ägypten beschreiben. Nach dem Sturz Mubaraks waren die Menschen in Massen zur Wahl gegangen. Bei der aktuellen Parlamentswahl mag kaum …

Polizeibericht Berlin-Charlottenburg:: Randalierer am Bahnhof Zoo

Bundespolizisten nahmen am Wochenende am Bahnhof Zoologischer Garten einen Randalierer fest.

Mobile Kommunikation: Hamburg 2024-App jetzt mit Selfie-Funktion

Die App „Hamburg 2024 – das gibt“s nur einmal!“, die Neuigkeiten und Hintergrund-Informationen rund um Hamburgs Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 bietet, kann jetzt noch viel mehr: Neben der …

Polizeibericht Johanngeorgenstadt/Klingenthal: Bundespolizei stellt verbotene Gegenstände sicher

Bei der Kontrolle eines Pkw Ford Mondeo am gestrigen Sonntag in Johanngeorgenstadt stellten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal in Deutschland verbotene Gegenstände fest.

Türkei nimmt nach Anschlag von Ankara Verdächtige fest

Die Türkei arbeitet weiter an der Aufklärung des Anschlags von Ankara. Vier Verdächtige habe die Polizei am Montag festgenommen. Schon am Sonntag gab es ein Großrazzia in Istanbul, bei der 50 Ausländer inhaftiert wurden.

Spaß oder blanke Not?: Immer mehr Rentner jobben nebenher

Das Vergnügen hält sich bei vielen Jobs vermutlich in Grenzen. Doch immer mehr Menschen im Rentenalter arbeiten noch. In den vergangenen zwölf Jahren steigt die Zahl der Senioren unter den Minijobbern auf mehr als 900.000. Immer …

Polizeibericht Magdeburg: Angriff auf Bundespolizisten

Am Samstag, den 17. Oktober, gegen 22.00 Uhr beobachtete eine Streife der Bundespolizei am Hauptbahnhof Magdeburg, wie ein Mann vom Bahnsteig 3 zum Bahnsteig 2 unbefugt über die Gleise lief.

Polizeibericht Stendal: Blinde Zerstörungswut: 19-Jährige tritt Spiegel von Fahrzeugen ab

Am Sonntagmorgen, den 18. Oktober, gegen 03.00 Uhr wurden Bundespolizisten im Stadtgebiet Stendal auf eine junge Frau und ihren Begleiter aufmerksam.

Kriminalität: GBA: Festakt anlässlich der Amtseinführung von Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank

Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas hat heute (19. Oktober 2015) im Rahmen einer Feierstunde in Karlsruhe Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Dr.

Nahost: Razzien und Angriffe kurdischer Sicherheitskräfte gegen Journalisten im Nordirak

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist beunruhigt über die Häufung von Angriffen auf Journalisten im Norden Iraks.

Guinness Weltrekord: Längstes Baguette (122,4 Meter) – nutella Frankreich und Italien brechen den

Einen Liebesbeweis der besonderen Art lieferte die Marke nutella ihrem Partner, dem Brot.

Saarländischer Innenminister: Bouillon bot AfD-Mann bei Jauch Paroli: „Höcke ist eiskalt und extrem

In der Talkrunde von Günther Jauch holte der Thüringische AfD-Politiker Björn Höcke eine Deutschlandflagge hervor und provozierte mit seinen Aussagen. Ebenfalls im Studio: Saarlands Innenminister Klaus Bouillon. FOCUS Online …

Volkswagen und Fußball-WM: Deutsche Lügen

Erst VW. Jetzt der Fußball. Nichts ist mehr heilig in Deutschland. Überall lauern Lug und Trug. Welche „Werte“ sollen die Einwanderer noch mal anerkennen? Die deutschen? Lieber nicht.

Tote bei Attentat in Israel: Palästinenser richtet Blutbad in Busbahnhof an

Die Gewalt in Israel und den Palästinensergebieten reißt nicht ab. Ein Palästinenser schießt im Busbahnhof von Beerscheva um sich. Tausende Israelis beantragen Waffenscheine.

Asylpolitik: Verteilung der Flüchtlinge in der EU droht zu scheitern

160.000 Flüchtlinge wollten die EU-Staaten untereinander verteilen. Doch der Plan stockt: Bislang wurden genau 19 Menschen in ein anderes Land gebracht. Viele Flüchtlinge ziehen auf eigene Faust weiter – Richtung Deutschland.

Polizeibericht Rosenheim: 2.100 unerlaubt Eingereiste am Wochenende – Bundespolizei registriert

Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim hat am Wochenende (17./18. Oktober) erneut rund 2.100 unerlaubt Eingereiste registriert.

E-Tankstelle: Beitrag zur E-Mobilität: IKEA setzt auf schnelle E-Tankstellen / Spatenstich in

Heute um 12 Uhr setzen Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg, Ulf Wenzig, Sustainability Manager IKEA Deutschland und Alex Preußer, Einrichtungshauschefin den ersten …

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Gestohlene Sattelzugmaschine sichergestellt

Beamte der deutsch-polnischen Fahndungsgruppe konnten am Wochenende einen in Halle stattgefundenen LKW-Diebstahl aufdecken.

Nach einem Jahr wieder da: Wie wir Pegida stark machen

Ein Jahr nach der Gründung kommen wieder Tausende zu den Pegida-Demos, die so radikal sind wie nie zuvor. Schuld daran sind auch Politiker und Medien. Wie man mit Rechtsextremisten umgeht, hat die Gesellschaft der Bundesrepublik …

Björn Höcke bei Jauch: Der Mann mit der Deutschland-Fahne

Medien schreiben über den „Irren“, auch bei Twitter ist der Auftritt von AfD-Politiker Björn Höcke bei Günther Jauch das Thema. Wer ist dieser Mann eigentlich, der schon dazu beitrug, Bernd Lucke zu stürzen? Björn Höcke hat sich …

Polizei: BPOLI S: Taschendiebstahlsdelikte am Wochenende

Am vergangenen Wochenende kam es zu mehreren Taschendiebstahlsdelikten.

Polizei: BPOLI S: Intercity erfasst Wildschweinrotte

Am vergangenen Freitagabend (16.10.2015) erfasste ein in den Bahnhof Stuttgart-Zuffenhausen einfahrender Intercity-Zug gegen 20:30 Uhr eine Wildschweinrotte.

Polizei: Innenministerium NRW: NRW startet landesweite Aktionswoche zum Einbruchsschutz –

Die NRW-Polizei startet heute unter dem Motto „Riegel vor!“ …

Pressekompass: Hat Merkel Wahlkampfhilfe für Erdogan geleistet? 

Angela Merkel war zu Gast beim türkischen Staatschef Erdogan – kurz vor der Wahl. Nun wird ihr Wahlkampfhilfe vorgeworfen. Der Pressekompass zeigt die Meinungstrends der Medien.

Meinungsfreiheit versus Hetze: Wer Hass sät, wird Gewalt ernten

Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden derzeit auf unseren Straßen ausgetestet. Doch das Grundgesetz ist kein Freifahrtschein für ungezügelte Hetze – nur ein friedlicher Meinungskampf ist Bedingung für Demokratie.

Überfahrt bei schlechtem Wetter: Schlepper bieten Winter-Rabatt

Mindestens 21 Flüchtlinge sind am Wochenende ertrunken, als sie versuchten, von der Türkei nach Griechenland überzusetzen. Weil die Überfahr im Winter gefährlicher ist, senken Schlepper ihre Preise. Schlepper in der Türkei bieten …