Autor: nachrichten.de - Politik

Mitteldeutsche Zeitung: Politik / Polizei Langes Warten auf die Polizei in Sachsen-Anhalt

Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat Probleme, Streifenwagen den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zeitnah zu Einsatzorten zu schicken, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Es gibt Fälle, …

Für 150 Soldaten: Russland stellt riesige Militärbasis in der Arktis fertig

Bereits mehrfach demonstrierte Moskau seine Gebietsansprüche in der Arktis. Nun wurde eine gigantische Militärbasis in der entlegenen Region fertiggestellt, auf der Soldaten stationiert werden sollen. Doch auch andere Staaten …

Außerhalb unserer Gesellschaft: Pegida: ein Fall für den Verfassungsschutz?

Agieren die Pegida-Organisatoren verfassungsfeindlich? Das sollte geklärt werden, findet SPD-Vize Stegner. Ex-AfD-Chef Lucke wirft der Pegida-Bewegung derweil einen Tabubruch vor. Zu den Demonstrationen hat er eine klare Meinung.

International: Wissenschaftler aus Israel und Hessen arbeiten zusammen

Während der Nahost-Reise von Regierungschef Volker Bouffier (CDU) unterzeichnet das Darmstädter Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT) heute eine Kooperationsvereinbarung mit der Hebrew University Jerusalem.

Überraschungsbesuch in Israel: Uno-Generalsekretär warnt vor Eskalation der Gewalt

Ban Ki Moon ist überraschend nach Israel gereist – und hat die Konfliktparteien zu Friedensgesprächen aufgefordert. Überschattet wurde der Besuch des Uno-Generalsekretärs von neuen tödlichen Attacken im Land.

+++ Deutschland-Ticker +++Autofahrer mit Tempo 205 im Baustellenbereich geblitzt

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Sieg von Reker bei Kölner OB-Wahl jetzt amtlich

Köln (dpa) – Der Sieg von Henriette Reker bei der OB-Wahl in Köln am Sonntag ist jetzt amtlich. Die parteilose Kandidatin erhielt 8570 Stimmen mehr als das vom Kommunalwahlgesetz vorgeschriebene Mindestquorum von mehr als 50 …

Trauer, Armut und ein enttäuschter Traum

Wer in die Ostukraine fährt, trifft enttäuschte und müde Menschen. Zum Einkaufen geht es über die Grenze – in die Ukraine. Dort kosten Lebensmittel nur ein Drittel. Geträumt hatten sie von einem Anschluss an Russland. Nun leben …

Weser-Kurier: Über zusätzliche Lehrer in Niedersachsen schreibt Michael Lambek:

Um die 1100 Flüchtlinge kommen täglich nach Niedersachsen. Daran wird sich auf absehbare Zeit nur eines ändern: Die Zahl wird steigen. Das heißt, dass die Aufmerksamkeit von Politik und Verwaltung nicht mehr lange ausschließlich …

Pegida: Unreinheiten eines vermeintlichen Hochkaräters

Für seine „Festrede“ erhält Akif Pirincci eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Während der Schriftsteller selbst einigen Pegida-Anhängern zu radikal ist, vernetzt sich die Bewegung in Europa.

Schüler knackt angeblich E-Mail-Konto von CIA-Chef

John Brennan ist der Chef eines der mächtigsten Geheimdienste der Welt. Ausgerechnet ein Teenager will nun seinen privaten E-Mail-Account gehackt und sensible Geheiminformationen bekommen haben.

Seehofer erhöht den Druck auf Merkel

Zuletzt hatte sich Horst Seehofer zurückgehalten. Doch angesichts sinkender Umfragewerte für die Union greift er Kanzlerin Angela Merkel nun wieder frontal an. Er fordert endlich einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik – und …

Syrische Flüchtlinge: Auf dem Fahrrad von Russland nach Norwegen

Russlands Führung will nach eigenem Bekunden dem syrischen Volk helfen. Doch Asyl für Flüchtlinge gibt es kaum. Viele greifen daher zu ungewöhnlichen Mitteln.

Insa-Umfrage für FOCUS Online: Jeder zweite Deutsche will Grenzen schließen, um Flüchtlingsstrom zu

Eine Mehrheit der Deutschen hat sich in einer aktuellen Umfrage für eine Grenzschließung ausgesprochen, um die Zahl der ankommenden Flüchtlinge zu begrenzen. Doch nicht Bayern ist das Bundesland, in dem sich die meisten Bürger …

Tausende Flüchtlinge ziehen über den Balkan

Slowenien appellierte erneut an die EU, bei der Bewältigung der Krise zu helfen. Foto: Igor Kupljenik Slowenien appellierte erneut an die EU, bei der Bewältigung der Krise zu helfen. Foto: Igor Kupljenik Bis zu 5000 Flüchtlinge …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur neuen Flüchtlings-Zeltstadt in NRW

Fünf mögliche Standorte für eine neue Flüchtlings-Zeltstadt waren im Gespräch – der sechste wird“s.

Angriffe auf Syrien : UN verzeichnen neue Flüchtlingswelle

Seit September greifen die Russen Syrien aus der Luft und in einer Bodenoffensive an. Immer mehr Menschen fürchten um ihr Leben und versuchen dem Krieg zu entkommen. Die Uno spricht von einer neuen Massenflucht. Russische …

Berlin: Mehrausgaben für Flüchtlinge ohne neue Schulden

Der Finanzsenator von Berlin, Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Foto: Kay Nietfeld/Archiv Der Finanzsenator von Berlin, Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Foto: Kay Nietfeld/Archiv Berlin kann die Mehrausgaben für die stetig steigende Zahl …

Darum versinkt die Balkanroute im Chaos

Seit Ungarn seine Grenzen für Flüchtlinge abgeriegelt hat, herrscht auf der Balkanroute Ausnahmezustand. Gibt es Chancen auf Besserung oder sogar eine Lösung der Krise? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Gewaltsame Gegenwehr: Abschiebung aus Polizei-Sicht: „Manche verletzen sich selbst, um bleiben zu

Sie verlieren ihren Pass, schlucken Rasierklingen oder sind einfach nicht da, wenn die Polizei kommt. Flüchtlinge, die mitgenommen werden, schlagen um sich und bespucken Beamte. „Rückführung ist ein extrem schwieriger Job“, sind …

Universität für die Tasche

Die Kiron University ermöglicht Flüchtlingen die Teilnahme an englischsprachigen Online-Kursen – mit Aussicht auf einen regulären Studienplatz an kooperierenden Universitäten. Die erste Hochschule für Geflüchtete. In den Räumen …

Wir dürfen Pegida nicht die Straße überlassen

Die offizielle Statistik spricht von einem Schwerverletzten – aber es gab sehr viele brenzlige Situationen, in denen die Gewalt hätte entgleiten können. Eine Bilanz der Pegida-Proteste am Tag danach.

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Alarm beim Notruf /Kommentar von Gilbert Schomaker zur

Erst der Notstand in der Notrufzentrale der Polizei, jetzt der Alarm in der Telefonzentrale der Feuerwehr: Wer in Berlin schnell Hilfe braucht und zum Telefon greift, muss häufig lange warten oder kommt gar nicht durch.

Umkämpfte Stadt Baidschi: Irakische Armee meldet Erfolg gegen den IS

Im Frühjahr übernahmen Kämpfer des „Islamischen Staat“ Baidschi. Nun hat die irakische Armee die Terroristen offenbar wieder weitestgehend aus der strategisch wichtigen Stadt vertrieben.

Beute aus Kirchen-Einbrüchen für den Dschihad

Laut Anklage plünderten sie Opferstöcke und Klingelbeutel aus Kirchen, stahlen Laptops und Bargeld aus Schulen. Acht junge Männer sollen mit dem Diebesgut einer Einbruchserie Islamisten in Syrien unterstützt haben.

Erdkampfflugzeuge verlegt: USA schicken Warzenschweine gegen IS

Die US-Luftwaffe will gezielter gegen Panzer in Syrien vorgehen. Dazu schickt Washington neues Kriegsgerät in den Nahen Osten: Ein Dutzend Kampfflugzeuge mit einer besonderen Waffe. Für den Einsatz in Syrien haben die USA ein …

Fall Badawi sorgt für neue Irritationen

Außenminister Steinmeier hat in Saudi-Arabien die Menschenrechte zur Sprache gebracht. Aber auch den Fall des wegen kritischer Äußerungen inhaftierten Bloggers Badawi? …

Erst verharmlost, dann verdammt? Gewandelter Umgang mit Pegida

Berlin (dpa) – Zu Jahresbeginn nahm sich Sigmar Gabriel noch eine Stunde Zeit für eine Veranstaltung mit Pegida-Anhängern.

Umstrittene Luftschläge in Syrien: Neue Kämpfe vor Aleppo – Warum Putins Bomben ausgerechnet dem IS

Offiziell will Russland mit seiner Intervention in Syrien den IS bekämpfen. Aber bisher richten sich die russischen Luftschläge kaum gegen die Terrormiliz. Kritiker fürchten deshalb, dass das russische Eingreifen in Syrien den …

Allensbach-Umfrage: Mehrheit besorgt über Folgen der Flüchtlingskrise

In Deutschland wächst die Sorge vor den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Flüchtlingskrise. In einer Umfrage im Auftrag der F.A.Z. spricht sich eine Mehrheit für eine Obergrenze für die Aufnahme von …

Politik: Lob vom G20-Journal: Türkei der Star aufstrebender Märkte und der Region

Der zehnte jährliche G20-Gipfel, eine Plattform, auf der die 20 entwickelten Länder der Welt zusammenkommen, wird am 15.

Warum gab es doppelt so viele Waffenexporte?

Eigentlich wollte Wirtschaftsminister Gabriel Rüstungsexporte nur noch zurückhaltend genehmigen. Doch Deutschland liefert stattdessen mehr ins Ausland. Das geht aus dem Bericht fürs erste Halbjahr 2015 hervor. Was steckt hinter …

Flüchtlinge: Angst vor Kontrollverlust

Bürger wie Politik müssen gegen Hetzer aufstehen und das Recht wahren. In der Flüchtlingspolitik gerät freilich der Staat an Grenzen, weil er das geltende Recht ignoriert.

Ersatz-EC-Karte darf nichts kosten

Den Ersatz für eine gesperrte EC-Karte muss die Postbank künftig kostenlos ausstellen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Für welche Fälle das nicht gilt und was das Urteil für andere Banken bedeutet, erläutert .

Energiepolitik: Glauber: Bayern steigt bei Energiewende aus der Champions League in die Kreisliga ab

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Thorsten Glauber, hat die Staatsregierung in der heutigen Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags wegen der …

Wohl nur eine Frage von Stunden: Tritt Biden gegen Clinton an?

Vizepräsident Biden wollte eigentlich immer Präsident sein und wahrscheinlich will er das noch immer. Aber wagt er auch eine Kandidatur gegen Clinton? Dann könnten am Ende beide leer ausgehen. Die US-Medien machen schon Witze …

Tödliche Messerattacke: Angeklagter spricht von Notwehr

Vier Monate nach einer tödlichen Messerattacke gegen einen 30 Jahre alten Mann in Berlin-Moabit hat sich der mutmaßliche Täter auf Notwehr berufen. Der 29-Jährige erklärte am Dienstag zu Prozessbeginn vor dem Landgericht, er sei …

Bundesregierung sieht bei Pegida Rechtsradikale am Werk

Die Hassreden auf der Kundgebung zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung haben in der Bundespolitik Abscheu und Verständnislosigkeit ausgelöst. Die Hassreden auf der Kundgebung zum ersten Jahrestag der …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Kiew zieht weiter Haubitzen und Granatwerfern aus der

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Verbände: Gemeindetag und GVB wollen Bayerns Wirtschaftskraft langfristig sichern / Gemeinsames

Der wirtschaftliche Erfolg Bayerns basiert auf gesunden mittelständischen Unternehmen und stabilen regionalen Wirtschaftsstrukturen.

Angriffe auf Rebellen: IS-Terrormiliz profitiert von Russlands Luftschlägen

Russland unterstützt mit seinen Luftangriffen die Feinde des syrischen Diktators Assad. Dessen Armee hat dadurch neuen Auftrieb erhalten. Nutznießer dieser Entwicklung sind jedoch die Dschihadisten vom „Islamischen Staat“.

Sozialstaat und Flüchtlinge: National befreiter Arbeitsmarkt

Lieber keine Arbeit als eine falsche – nach diesem Motto verfährt Ministerin Nahles auch in der Flüchtlingskrise. Selbst beim Praktikum für Asylbewerber soll der Mindestlohn gelten. So kann man Jobmärkte auch abschotten.

Klöckner im Aufwind: Flüchtlingskrise als Wahlkampfschub

In der Flüchtlingskrise gab Julia Klöckner schon früh die Realistin. Das zahlt sich nun aus – die Chancen der CDU-Oppositionsführerin stehen gut, bald Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz zu werden.

Die Saat der Gewalt

Pegida radikalisiert sich – übrig bleiben Menschen, die mit Fakten und Argumenten nicht mehr zu erreichen sind. Es droht ein neuer Rechtsterrorismus.

Ein Jahr Pegida: Suche nach dem dicksten Pflock

Lange war sich die Bundesregierung in der Bewertung von Pegida uneinig. Nun spricht auch der Innenminister de Maizière von „harten Rechtsextremisten“. Doch trifft das auch zu? …

Internationale Pressestimmen zum Pegida-Jahrestag

Berlin (dpa) – Die Pegida-Kundgebung und die Gegendemonstrationen in Dresden sind am Dienstag auch von der Auslandspresse aufgegriffen worden. Betont wird vielfach ein Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise: …

TV-Ausblick: EM-Qualifikation der Fußball-Frauen: Deutschland – Russland am Donnerstag live im ZDF

Drittes EM-Qualifikationsspiel für die deutsche Frauen-Fußball-Nationalmannschaft: Der EM-Titelverteidiger empfängt am Donnerstag, 22. Oktober 2015, das Team aus Russland.

Deutschlandfahnen bei Pegida: Finger weg von Schwarz-Rot-Gold!

Farben der Freiheit, nicht des Hasses: Deutschlandfahnen sind auf Pegida-Demonstrationen allgegenwärtig. Aber da gehören sie nicht hin – das zeigt auch die Rede des Autors Akif Pirinçci.

Rechtsprechung: ZDF-Magazin Frontal 21: 10-Prozent-Wohnflächenklausel wird

„Es wird Einsparungen geben für die Mieterinnen und Mieter.“ …

Kindersandale im Wohnmobil gefunden

Im ausgebrannten Wohnmobil der mutmaßlichen NSU-Terroristen wurde eine Kindersandale gefunden. Dies ergab ein DNA-Gutachten, welches das Münchner Oberlandesgericht am Dienstag vorlas.