Autor: nachrichten.de - Politik

Governance: Kommt es zu einem Wechsel an der Weichsel? / Parlamentswahlen in Polen

In Polen finden am 25. Oktober Parlamentswahlen statt.

Altmaier sichert raschere Abschiebungen zu

Die Europäische Konservative ist in der Flüchtlingsfrage gespalten. In der kommenden Woche sollen erste Asylbewerber abgeschoben werden. Die Ereignisse des Tages im stern -Newsticker.

24 Wochen im Krankenhaus: Altkanzler Helmut Kohl darf wieder nach Hause

24 Wochen lang lag Altkanzler Helmut Kohl (85) in einem Heidelberger Krankenhaus, jetzt darf er nach Informationen der „Bild“-Zeitung wieder nach Hause. Zurück in sein Haus in Ludwigshafen. Die Ärzte der Uni-Klinik hielten den …

Fußball: ZDF-Politbarometer Oktober II 2015 / Deutliche Mehrheit für Transitzonen / CDU/CSU im

Nachdem die optimistische Anfangshaltung der Deutschen in Hinblick auf die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland Anfang Oktober von einer eher skeptischen Einschätzung abgelöst wurde, hat sich die Stimmung im Vergleich zu vor …

Polizeibericht Sohland / Spree: Verbotene Pyrotechnik sichergestellt

Am 22.10.2015, gegen 18:30 Uhr, kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Sohland einen 16- jährigen deutschen Schüler, der soeben aus Richtung Tschechischer Republik kam.

feuerfeste Kleidung: Santander: Formel 1-Technik hilft vielen Menschen den Alltag zu meistern

– Sechstes Video vorgestellt: Arbeitskleidung für Feuerwehrleute orientiert sich an Formel 1 Standards …

Sommerzeit vorbei: Uhren werden eine Stunde zurückgestellt

Braunschweig (dpa) – In der Nacht zum Sonntag endet die Sommerzeit und es wird an der Uhr gedreht. Um 3.00 Uhr morgens wird um eine Stunde auf 2.00 Uhr zurückgestellt. Für Langschläfer ist das eine gute Nachricht, denn sie können eine Stunde länger …

Kauft Kunst, dann gehört ihr dazu

Aby Rosen hat Hotels auf der ganzen Welt, er ist Multimillionär, Clubbesitzer und Kunstsammler. Im Interview mit dem stern spricht er über den neuen Miami-Boom und „Kunst als soziale Eintrittskarte“.

24 Stunden Flüchtlingsalltag

Vier große Zelte bei einem Sportplatz in Düsseldorf sind der Lebensmittelpunkt von fast 300 Flüchtlingen. Es ist ein typischer Ort für Deutschlands Flüchtlingsnotunterkünfte. ARD-Korrespondent Demian von Osten hat dort 24 Stunden …

Razzia in Franken: Waffen sichergestellt: Rechtsextreme Gruppe plante Anschläge auf Flüchtlingsheime

Bei einer Razzia in Franken werden kistenweise sprengbares Material aus Osteuropa sowie Waffen sichergestellt. Die rechtsextremen Besitzer sollen Angriffe auf Asylbewerberheime geplant haben. Auch linke Gruppen hatten die Neonazis …

Fremdenfeindlichkeit: Pegida wird zur Gefahr

Die Politik muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Bei Pegida aber werden Grenzen überschritten. Wer bei diesen Hetzern marschiert, ist kein Mitläufer mehr – sondern trägt moralische Mitverantwortung für Gewalt.

Kinder: Halloween: Wenn Saures teuer wird / Sobald Kinderstreiche zur Sachbeschädigung ausarten,

Böse Grimassen, Klingelsturm oder Klopapier am Zaun: Am 31. Oktober ist Halloween und der ein oder andere Streich gehört wohl oder übel dazu.

Papst Franziskus’ Gegner intrigieren gegen ihn

Im Vatikan gibt es Kräfte die gegen den Reformeifer von Papst Franziskus ankämpfen. Um den Ausgang der Familiensynode zu sabotieren, schrecken sie nicht davor zurück, Lügen über Franziskus zu verbreiten.

Syrien- und Nahostgespräche starten in Wien

Der diplomatische Krisentross reist von Berlin nach Wien weiter. Neben dem Konflikt in Israel steht dort nun auch der Bürgerkrieg in Syrien im Vordergrund. Ein Streitpunkt dürfte erneut die Person Assad sein.

Seit 2010 beschlagnahmte Drogen elf Millionen Euro wert

Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Foto: B. von Jutrczenka/Archiv Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Foto: B. von Jutrczenka/Archiv Die Berliner Polizei hat seit 2010 …

CDU will Strafen für Übergriffe auf Polizisten verschärfen

Die CDU hat einen Aktionsplan zum Schutz der Polizei, der Feuerwehr, aber auch der Rettungskräfte verabschiedet: Der Plan sieht vor, das Strafmaß für Übergriffe auf Polizisten und Hilfskräfte von derzeit drei auf “bis zu zehn …

Er boxt & strippt: Kanadas neuer Premier Justin Trudeau sorgt für Schnappatmung

Justin Trudeau ist mit 43 Jahren Kanadas jüngster Premierminister. Dieser Politiker sorgt für Schnappatmung – vor allem bei seinen weiblichen Wählern: Kanadas neuer Premierminister Justin Trudeau hat Modelqualitäten. Und die zeigt …

Abschiebe-Gesetz tritt schneller in Kraft

Berlin. Der Bundesregierung geht ihre Verschärfung des Asylrechts offenbar nicht schnell genug – statt wie geplant am 1. November soll das umstrittene Paket bereits am kommenden Samstag wirksam werden. Am Freitag werde das …

Ennetbaden im Aargau: Von wegen Rechtsruck: In dieser Schweizer Gemeinde hat die SVP keine Chance

Bei den Wahlen vollzog die Schweiz einen Rechtsruck. Besonders der Kanton Aargau ist eine Hochburg der SVP. Doch nicht überall: Eine kleine Gemeinde tickt völlig anders. Hier haben die Rechtsnationalen wenig zu melden.

Rechtsextreme planten Anschlag auf Flüchtlingsheime

Die Polizei in Bayern hat vermutlich einen kurz bevorstehenden Anschlag auf Flüchtlinge verhindert: Eine rechtsextreme Gruppe hatte offenbar geplant, Sprengsätze in zwei Bamberger Unterkünfte für Flüchtlinge zu werfen. Dafür hatte …

Presseschau: Redaktionsnetzwerk Deutschland: Lösung im Koalitionsstreit um Transitzonen greifbar

Die Bundesregierung hat ihren internen Streit über die Einrichtung von Transitzonen zur grenznahen Registrierung von Flüchtlingen weitgehend beigelegt.

Presseschau: NOZ: Interview mit Jürgen W. Falter, Parteienforscher

Falter: Angela Merkel hält Asylpolitik nicht durch …

+++ Der Morgen live +++: Cameron und Xi auf ein Bier im Pub

Nach dem Abschluss milliardenschwerer Verträge hat Chinas Präsident Xi Jinpingh den britischen Premierminister David Cameron zu einem Besuch in einem Pub überredet. Nachrichten, Themen und Pressestimmen im Live-Überblick.

Im Chaos der Selbstzerfleischung

Eine dritte Intifada in der Westbank würde die Lage im Nahen Osten zusätzlich verschärfen …

Presseschau: Redaktionsnetzwerk Deutschland: Kiels Innenminister Studt: NPD-Verbot soll schnell und

Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) hofft auf eine „schnelle Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts über den Antrag des Bundesrates zum NPD-Verbot.

Marathon-Anhörung zum Bengasi-Anschlag: Die unangreifbare Hillary Clinton

Souveräner Showdown: Elf Stunden lang trotzte Hillary Clinton dem Kongressausschuss zum Bengasi-Anschlag. Damit räumte sie eine der letzten Gefahren für ihre Präsidentschaftskandidatur aus dem Weg.

+++ Deutschland-Ticker +++: Asylanten raus, nicht wilkommen – Unbekannte beschmieren Fahrradweg

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Ulrich Krökel zur Parlamentswahl in Polen

Vier Jahre lang rätselte die Welt einst, ob in Russland Wladimir Putin regiert oder der nominelle Präsident Dmitri Medwedew.

Politik in Bildern: Selbstinszenierung: Warum ausgerechnet Merkel Putin und Obama alt aussehen lässt

Politiker wissen genau, dass sie mit einem einzigen Foto oft mehr vermitteln können als mit all ihren Reden. Wladimir Putin inszeniert sich deshalb als Kraftprotz, Barack Obama als Familienmensch. Doch ausgerechnet die so …

Zu teuer zum Wegwerfen?: Plastiktüten kosten künftig wohl 20 Cent

Was in Supermärkten schon lange selbstverständlich ist, soll künftig auch für Kaufhäuser, Elektromärkte oder Modeläden gelten: Lassen Kunden Ware in eine Plastiktüte packen, sollen dafür zahlen. Und das schon ab nächsten Frühjahr.

Abgeordnete bekommen doch keinen Einblick in TTIP-Dokumente

Die Bundestagsabgeordneten werden trotz einer Ankündigung von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) auch weiterhin keine Möglichkeit haben, die Verhandlungstexte zum Freihandelsabkommen TTIP einzusehen. Bisher können die Texte …

EU bietet Türkei für Flüchtlings-Stopp weitere Zugeständnisse an

Die EU-Kommission will der Türkei noch mehr politische Zugeständnisse machen, wenn sie den Flüchtlingsstrom in die EU-Staaten stoppt. Wie “Bild” (Freitag) unter Berufung auf ein Protokoll der Kommissionssitzung vom 14. Oktober …

OB-Wahl in Köln: Henriette Reker hat die Wahl angenommen

Henriette Reker ist jetzt offiziell die neue Kölner Oberbürgermeisterin. Laut Wahlleiterin Gabriele Klug hat sie die Wahl angenommen.

Streit nach Hetzrede bei „Günther Jauch“: AfD-steckt in einem Richtungsstreit – schon wieder

Der Tonfall bei der Thüringer Anti-Asyl-Demo der AfD gleicht inzwischen dem von Pegida. Nach Björn Höckes letzten Entgleisungen fürchtet die AfD-Bundesspitze um Frauke Petry einen neuen Rechtsruck ihrer Partei.

Migration   Flüchtlingsrekord auf der Balkanroute

Migration   Ljubljana (dpa) -Trotz des schlechten Herbstwetters hat die Zahl der Flüchtlinge auf der Balkanroute einen Rekord erreicht. Heute kamen rund 12 000 Menschen oft illegal über die grüne Grenze nach Slowenien, wie das …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Pascal Durain zu Rechtsterrorismus

Sie hatten den Sprengstoff, sie hatten die Absicht, sie hatten das Netzwerk – sie haben Unterstützer und Zulauf: Neonazis planten in Bamberg, Flüchtlinge und Linke anzugreifen, sie mit Bomben und Gewalt zu vertreiben.

Nationalespieler Schweinsteiger empört: Chinesen stecken Puppe namens „Bastian“ in

Ein chinesisches Unternehmen vertreibt eine Spielzeug-Figur, die Fußball-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger ähnlich sieht. Die Puppe trägt eine Wehrmachts-Uniform. Schweini kündigt Konsequenen an.

Wachsende Gewalt gegen Ausländer: Bundesjustizminister Maas spricht von abscheulicher Bilanz

Nachdem das Bundeskriminalamt die aktuellen Erkenntnisse zum Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt bestätigt hat, meldet sich Justizminister Heiko Maas zu Wort. Er hält die Bilanz für „beschämend für unser Land“.

Kommentar: Westfalenpost: Ein Fünf-Sterne-Skandal / Kommentar von Joachim Karpa zum

Fühlen Sie sich wie ein VIP mit Weltklasse-Service.

CSU fordert Deutsches Integrationsfernsehen

Ein eigener Sender für Flüchtlinge? Die Christsozialen hielten das für sinnvoll. Gewerkschafter befürchten ein „mediales Ghetto“.

Flüchtlingsrekord auf der Balkanroute

Ljubljana/Zagreb (dpa) – Die Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute haben eine Rekordmarke erreicht. Am Mittwoch kamen rund 12 000 Menschen oft illegal über die grüne Grenze nach Slowenien, wie das dortige Innenministerium mitteilte.

Grüne Grundsätze im Realitätstest

Mit seinem Plädoyer für mehr Realismus in der Flüchtlingsdebatte hat Grünen-Politiker Boris Palmer seine Partei aufgeschreckt. Nur eine Einzelmeinung, heißt es denn auch schnell aus der Parteispitze. Die Grünen – zerrissen …

Presseschau: Westfalen-Blatt: zu Israel

In Artikel 7 der Gründungscharta erhebt die Hamas das Töten von Juden – nicht nur von jüdischen Bürgern Israels oder Zionisten – zur unbedingten Pflicht jedes Muslims, indem sie diese Taten zur Voraussetzung für das Kommen des …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Gabriels Revolutiönchen Die Pläne für Doppelspitzen in der SPD

Streng genommen ist die SPD ein reiner Männerverein.

Rechtsextreme Gruppe plante Anschläge

In Bamberg hat die Polizei eine rechtsextreme Gruppe zerschlagen und damit offenbar Anschläge verhindert. Laut Staatsanwaltschaft hatten die Rechtsradikalen Attentate auf Asylbewerberheime geplant. Die Gruppe sei von Monat zu …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Antrag zum SPD-Vorsitz Tradierter Komplex

Es soll ja Leute geben, die meinen, die SPD habe längst eine Doppelspitze: Sigmar und Gabriel, so wenig absehbar sind die Manöver des Parteichefs häufig.

Amerikanisches Spezial

Eine amerikanische Eliteeinheit hat zusammen mit irakischen und kurdischen Soldaten ein Gefangenenlager der IS-Terrormiliz gestürmt. Bei der Befreiung der kurdischen Geiseln gab es jedoch Opfer.

Flüchtlinge sollen nicht mit Transall abgeschoben werden

Mit der Transall sollten Flüchtlinge künftig abgeschoben werden, berichteten vielen Zeitungen. Die Länder und die Bundesregierung hätten darüber gesprochen. Die Geschichte eines Plans, der nie einer war.

Zum Petersburger Dialog: Gibt es ein Neubeginn nach dem Scheitern?

Europa ist mit der Vision eines gemeinsamen europäischen Hauses mit einem Zimmer für Russland gescheitert. Im Folgenden werden fünf Elemente einer Russland-Strategie skizziert, die die Kluft zu überbrücken versucht. Ein Gastbeitrag.

Später werden die Messer gewetzt

Eigentlich läuft es für die Rechten in der AfD zur Zeit wie am Schnürchen: Die liberalen Querulanten sind weg, die Umfragen liegen im Bund bei rund sieben Prozent und immer mehr Ostdeutsche glauben nicht an Angela Merkels »Wir …