Autor: nachrichten.de - Politik

Schmuggel in die Türkei floriert: IS verkauft Öl für 50 Millionen im Monat

Die Extremisten des Islamischen Staates unterhalten eine funktionierende Ölindustrie, mit der sie offenbar rund 50 Millionen Dollar monatlich einnehmen. Um die Ölfelder am Laufen zu halten, werben sie sogar Experten aus dem …

Koalition erzielt Grundsatzeinigung über Transitzonen

Bund und Länder machen in der Flüchtlingskrise Tempo: Die Koalition hat eine Grundsatzeinigung im Streit um Transitzonen erzielt – die Details sind aber noch offen.

Kraft: Familien mit Kindern nicht ohne Vorwarnung abschieben

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) in Düsseldorf. Foto: Federico Gambarini Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) in Düsseldorf. Foto: Federico Gambarini In Nordrhein-Westfalen sollen …

Netzpolitik: Ex-Piraten-Chefs Bernd Schlömer und Sebastian Nerz wechseln zur FDP

Was für ein Sprung: Von der Partei der Meeresräuber zur Partei des Privateigentums. Zwei ehemalige Bundesvorsitzende der Piratenpartei wollen sich künftig in der FDP für netzpolitische Themen engagieren.

MZ-Gespräch mit Bodo Ramelow: „Angst ist der falsche Ratgeber“

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht vor seiner Israel-Reise über die NS-Zeit und die Flüchtlingskrise.

Hunderte Urteile gegen Gezi-Demonstranten

Mehr als zwei Jahre nach den Gezi-Protesten in der Türkei hat ein Gericht in Istanbul 244 Demonstranten zu Haftstrafen verurteilt. Die Strafen liegen zwischen zwei Monaten und 14 Monaten. Die Staatsanwaltschaft hatte bis zu 21 …

Entwurf für Gipfel in Paris gebilligt

Nicht nur Klimaschützer hoffen, dass sich die Staaten der Welt im Dezember auf ein Klimaabkommen einigen können. In Bonn haben Diplomaten an der Vorlage gefeilt. Die großen Brocken bleiben aber für Paris übrig.

Wie sich der Attentäter von Trollhättan radikalisierte

Nach der Hassrhetorik, die den Attentäter von Trollhättan zu seinem Doppelmord motiviert hat, muss man nicht lange suchen. In Schweden verzeichnen rechtsextreme, zu Gewalt aufrufende Internetseiten mehr Zugriffe als die Seiten …

Parlamentarier fordern Gefängnis für Schwule

Wegen der Diskriminierung von Schwulen und Lesben steht Russland seit Jahren in der Kritik. Nun gibt es zwei Parlamentsabgeordnete, denen die Anti-Schwulen-Gesetze nicht weit genug gehen.

Lob an Kanzlerin: Bürgerrechtler schreiben Merkel Brief: Ist das Land, von dem wir geträumt haben

Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik ist umstritten. Die einen feiern sie für ihren Kurs, andere äußern Bedenken an ihrer Politik der offenen Grenzen. In einem offenen Brief sprechen 40 ehemalige DDR-Bürgerrechtler der Kanzlerin …

Nikolaus von Bomhard: Munich-Re-Chef kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik

„Was jetzt passiert, trägt oft chaotische Züge“: Im SPIEGEL-Interview fordert Munich-Re-Chef Bomhard eine bessere Flüchtlingspolitik. Dazu zählten ein Einwanderungsgesetz, moderne Verwaltung – und der Kampf gegen den Klimawandel.

Rechtspopulismus: Verfassungsschutz nimmt Pegida-Ableger ins Visier

Wie stark ist der Einfluss von Rechtsextremen bei Pegida? Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet der Verfassungsschutz Teile der islamfeindlichen Bewegung. Ausgerechnet im Stammland Sachsen halten sich die Behörden aber zurück.

Indiens Literaten rebellieren

Indiens Literaten rebellieren gegen Intoleranz. Mehr als 40 Schriftsteller gaben ihre Preise zurück, aus Protest gegen die konservative Regierung. Diese wiederum sprechen von einer politisch motivierten Schmierenkampagne. Von …

Ein anderes Israel ist möglich

Während Benjamin Netanjahu versucht, mittels Geschichtsklitterung vom tödlichen Chaos in seinem Land abzulenken, arbeiten junge Israelis an der Zukunft. Seit 2013 kämpft Stav Shaffir im Parlament gegen die Macht der alten Elite.

Presseschau: neues deutschland: Blockade einer Linksregierung in Portugal: Neuer Trumpf im alten

Es ist mehr als eine Anmaßung. Die Entscheidung von Portugals Präsident Aníbal Cavaco Silva, seinen Parteifreund wieder zum Ministerpräsidenten zu ernennen, strotzt vor Wahnwitz.

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: Schauspieler Maximilian Brückner kann das Zusammenleben mit den

Schauspieler Maximilian Brückner, der mit seinen Eltern und drei Geschwistern zusammenlebt, würde dieses Wohnmodell auf keinen Fall jedem empfehlen: „Wenn“s funktioniert, ist es toll.“ …

Nordkorea ist ein sehr verschlossener Ort: Jahrelange Analyse: Forscher entschlüsseln Nordkoreas

Die nordkoreanische Regierung will nichts vom Land preisgeben: Es gibt keine Pressefreiheit, das Internet steht nur einer kleinen Elite zur Verfügung und die meisten Besucher werden von den Behörden überwacht. Trotzdem dringen …

Partei: Strobl: Länder müssen Gesetz konsequent und in aller Strenge anwenden

Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ist am heutigen Freitag im Bundesgesetzblatt verkündet worden …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Auch Union muss über Lobbyisten informieren

Nach der SPD-Fraktion muss auch die Union im Bundestag kurzfristig ihre bislang geheim gehaltene Liste mit Lobbyvertretern veröffentlichen, denen sie Zugang zum Parlament gewährt.

Unruhen in Südafrika: Protest gegen erhöhte Studiengebühren eskaliert

Seit Tagen demonstrieren Studenten in Südafrika gegen höhere Studiengebühren. Am Freitag eskalierte der Protest in Pretoria: Journalisten wurden mit Steinen beworfen und verletzt. Die Polizei geht mit Härte vor.

Fraktur von Timo Frasch

Viele verstehen die Welt nicht mehr. Hilft hetzen? …

AfD und die Flüchtlingskrise: Höcke beherrscht faschistische Agitation

Die AfD instrumentalisiert die Flüchtlingskrise für ihre Zwecke. SPD-Vizekanzler Sigmar-Gabriel sagt, die Partei pflege die Sprache der Nazis und sei offen rechtsradikal. Aber ist sie das wirklich? Ja, sagt der …

Assads neue Stärke

In Damaskus zeigen viereinhalb Jahre Krieg und Propaganda Wirkung. Kaum jemand unterscheidet zwischen gemäßigten Aufständischen und Dschihadisten. Assad scheint für viele alternativlos zu sein. Die Angst vor dem IS ist stärker als …

Gewalt gegen Frauen und Kinder: Uno beklagt sexuellen Missbrauch von Flüchtlingen

Kinder prostituieren sich um Schmuggler zu bezahlen, Frauen werden in Aufnahmezentren bedrängt: Laut Uno sind viele Flüchtlinge sexueller Gewalt ausgesetzt.

Fast sechs Prozent mehr Sozialhilfe

Die Ausgaben für Sozialhilfe in Deutschland sind kräftig gestiegen: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wurden 5,9 Prozent mehr als im vergangenen Jahr ausgegeben.

Polizeibericht Görlitz, Kodersdorf, Niesky: Polnischer Schleuser gestellt

In den frühen Morgenstunden stellten Beamte der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf auf der Bundesautobahn 4 zwischen Görlitz und Kodersdorf ein Schleuserfahrzeug mit sechs russischen Staatsangehörigen fest, welche nicht über die …

Mario Czaja: rbb exklusiv: Czaja: Mehr als 9.000 Flüchtlinge in Berlin vor Abschiebung

In Berlin müssen mehr als 9.000 Flüchtlinge damit rechnen, ausgewiesen zu werden.

Polizeibericht Berlin-Tegel:: International gesuchter Drogen-Schmuggler verhaftet

Bundespolizisten gelang am gestrigen Tag die Festnahme eines international gesuchten Drogenschmugglers am Flughafen Berlin-Tegel.

Politik: hart aber fair am Montag, 26. Oktober 2015, 21:00 Uhr, live aus Berlin

Moderation: Frank Plasberg Das Thema: …

Paris: Von Flüchtlingen besetzte Schule geräumt

Die französische Polizei hat die letzte inoffizielle Flüchtlingsunterkunft von Paris geräumt – und im Norden des Landes das Leben von 14 Migranten gerettet.

Bundestag: SPD veröffentlicht Lobbyisten-Liste

Lange weigerte sich die SPD, eine Liste der Lobbyisten vorzulegen, denen sie Hausausweise zum Bundestag verschafft hat. Jetzt hat sie überraschend ihre Haltung geändert. Auf der Liste finden sich mehrere Großkonzerne.

NOZ: Interview mit Bülent Uçar, Islamwissenschaftler

Osnabrück (ots) – Islamforscher Uçar: Flüchtlinge wollen Freiheit und Demokratie „Menschen haben am eigenen Leib erfahren, wozu religiöser Extremismus und Wahn führt“ Osnabrück. Der Islamwissenschaftler Bülent Uçar hat …

Global Hawk-Übung: US-Spionagedrohne fliegt bald über Deutschland

Auf ihrem Weg zu Übungen über der Ostsee fliegen US-Spionagedrohnen bald regelmäßig über Deutschland. Die Späh-Antennen der „Global Hawk“-Flieger sollen dabei ausgeschaltet bleiben.

Es wäre vernünftig, wenn wir in Afghanistan blieben Zur Person

Ob Afghanistan oder Mali – General Fritz führte zuletzt alle Auslandseinsätze der deutschen Streitkräfte. Im Interview mit tagesschau.de bilanziert er, wie der Krieg in Afghanistan Gesellschaft und Armee verändert hat und warum es …

Presseschau: neues deutschland: neues deutschland: Wasserqualität in Berliner Schwimmbädern

Die Gewerkschaft ver.di in Berlin schlägt Alarm.

Um gefährliche Reisen zu stoppen: Merkel will Flüchtlinge direkt nach Europa bringen lassen

Vorstoß kurz vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel: Angela Merkel will laut einem Medienbericht fordern, hunderttausende Flüchtlinge aus dem mittleren und nahen Osten direkt nach Europa bringen zu lassen. So sollen gefährliche Reisen …

Anschläge auf Flüchtlinge: Nachbarn als Täter

In Franken plant eine rechtsextreme Gruppe Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte – das passt in das Lagebild des BKA. Lichtblicke enthält es nicht.

Erzwungene Heimreise: Abschiebungen aus Deutschland

Berlin (dpa) – Menschen ohne Anspruch auf Asyl müssen Deutschland in der Regel wieder verlassen. Abgelehnte Asylbewerber werden innerhalb einer bestimmten Zeit zur Ausreise aufgefordert.

Immobilien: Bauvorhaben am Berliner Schinkelplatz

Stellungnahme der Frankonia Eurobau zur Pressemitteilung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz vom 21.10.2015 und zur Pressekonferenz vom 23.10.2015.

Merkel ruft Brandbrief-Unterzeichner an

Die Bundeskanzlerin hat sich überraschend bei einem der NRW-Landräte gemeldet, der einen Brandbrief zur Flüchtlingskrise mitverfasst hat. Auch aus einem anderen Bundesland hat Merkel Post von besorgten Parteifreunden erhalten.

SN: BPOLI BHL: Herrenloser Koffer sorgt für Einsatz des Entschärfungsdienstes der Bundespolizei

Gegen 17:50 Uhr wurde am 22. Oktober 2015 durch Mitarbeiter der DB AG in einer S-Bahn auf der Strecke zwischen Dresden und Schöna ein herrenloser Koffer festgestellt.

Ein Ort streitet über ein Flüchtlingsheim

Sie machen Stimmung: 300 Menschen gingen im Westerwald wegen einer geplanten Flüchtlingsunterkunft auf die Straße. Von „Pegida“ distanzieren sie sich, besorgt sind sie trotzdem. „Es ist zu viel“, sagen sie. Die Mehrheit aber …

Ausschreitungen in Südafrika: Tausende Studenten protestieren vor Zumas Palast

Die Uni-Gebühren sollen steigen und die Wut darüber ist groß: Tausende Studenten haben sich vor dem Präsidentenpalast in Pretoria versammelt. Einige Demonstranten versuchten das Gelände zu stürmen.

„Großmufti“ al Husseini predigte nicht den Holocaust

Der israelische Ministerpräsident hat die Palästinenser für den Völkermord an den Juden verantwortlich gemacht. Der „Großmufti“ al Husseini war ein Anhänger Hitlers. Aber redete er ihm auch den Holocaust ein? …

Handel: Die 16. China – Guzhen International Lighting Fair ist ab heute eröffnet

In der Beleuchtungshauptstadt Guzhen wurde heute die 16.

Flüchtlinge in Schweden: Grenzen einer Großmacht

Schweden nimmt, gemessen an seiner Einwohnerzahl, viel mehr Flüchtlinge auf als Deutschland. Für die sozialdemokratische Regierung aber ist nun die Grenze des Machbaren erreicht.

Flucht aus Aleppo: Putins Bomben zerstörten Yassirs Hoffnung

Unterstützt von russischen Bombern marschiert die syrische Armee auf Aleppo zu. Zehntausende Zivilisten verlassen die Stadt. Die Grenzen zur Türkei sind zwar zu. Doch mit Hilfe von Schleusern schaffen es die ersten Flüchtlinge ins …

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Fahrräder unter Decken versteckt

Gestern Morgen stellten Bundespolizisten bei einer Kontrolle auf der BAB 12 sechs gestohlene Fahrräder fest.

Der Winter kommt – Herausforderungen in der Flüchtlingskrise

Stuttgart (dpa) – Die Tage werden kälter und kürzer, die Heizungen laufen in den Unterkünften. So manches Flüchtlingskind dürfte bald zum ersten Mal Schnee sehen.

Deutsche erwarten starken Wandel durch Flüchtlinge

Die deutsche Bevölkerung erwartet eine starke Veränderung der Gesellschaft durch die Flüchtlinge. Vor diesem Hintergrund verliert die CDU zwei Prozentpunkte. Die AfD gewinnt dagegen zwei hinzu.  …