Autor: nachrichten.de - Politik

Wie auf dem Bahnhof von Bozen Flucht und Ferien, Afrika und Deutschland aufeinandertreffen …

Der Betrug bei VW zeigt, wie verflochten Wirtschaft, Politik und Behörden sind. Er ist damit Teil eines größeren Problems: Dem Wirtschaftswachstum wird alles geopfert …

Die deutsche Einheit kann doch noch eine Erfolgsgeschichte werden – wenn wir die verordnete Unmündigkeit überwinden …

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu bayerischer Forderung/Zuwanderung: …

Die Ehefrau von Raif Badawi befürchtet, dass ihr Mann in den kommenden Tagen abermals geschlagen wird. Der Blogger wurde wegen Beleidigung des Islams zu zehn Jahren Haft und 1000 Stockschlägen verurteilt. Davon hat er erst 50 erhalten.

Künftig sollen Straßentests ermitteln, wieviele Schadstoffe Autos ausstoßen. Doch welche Abweichung von den bisherigen Labortests will die EU den Herstellern Künftig sollen Straßentests ermitteln, wieviele Schadstoffe Autos …

Köln (ots) – Nordrhein-Westfalen hat die Zahl der Ausweisungen rechtmäßig abgelehnter Asylbewerber in den letzten Wochen erhöht. Das teilte eine Sprecherin des Düsseldorfer Innenministeriums dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ …

Die Separatisten in Katalonien treiben ihren umstrittenen Plan von einem unabhängigen Staat voran. Schon in den nächsten Tagen soll das Parlament über einen Resolutionsentwurf abstimmen. Die Zentralregierung kündigt Widerstand an.

Im Bundestag gibt es Unmut darüber, dass die EU-Kommission ihren neuen Fortschrittsbericht über die Türkei aus politischen Gründen zurückhält. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Mittwochsausgabe). Bisher ist nur der …

Integrationslotsen, die Migranten und Flüchtlingen als Sprachmittler und Wegweiser zur Seite stehen, leisten wichtige Arbeit.

Anfang 2005 starb Oury Jalloh aus Sierra Leone in einer Polizeiwache in Dessau. Er verbrannte bei einem Feuer in einer Zelle. Eine Initiative versucht seitdem zu beweisen, dass es sich Mord handelte. Nun gibt es neue Gutachten. An …

Italienische Unternehmen erhalten so 170 neue Standorte zum Hosting von Anwendungen und Inhalten mit niedriger Latenz  …

Düsseldorf (ots) – Erstmals hat das EU-Parlament per Gesetz betont, dass alle Daten im Internet gleich sind. Das heißt: Egal ob private Mail oder kostenpflichtiges Video – alle Daten werden gleich behandelt. Ist damit die …

Washington – Renate Künast kassiert momentan Hohn und Spott im Internet. Der Grund: Die Grünen-Politikerin postete ein Foto von sich und einem Denkmal auf Facebook – mit einer fragwürdigen Beschreibung.

Am Landgericht Berlin steht ein Mann vor Gericht, der fünf Mädchen missbraucht haben soll. Eine 15-Jährige brachte Ermittlungen gegen ihren Stiefvater ins Rollen. Seit Dienstag steht er vor Gericht.

Schon wieder ist ein Krankenhaus von „Ärzte ohne Grenzen“ das Ziel von Luftangriffen geworden: Die Klinik in der jemenitischen Stadt Saada ist fast völlig zerstört. Mehrere Menschen wurden verletzt.

Auffällig großzügig ist die Ausreisepolitik an der syrisch-libanesischen Grenze. Forciert das Assad-Regime etwa den Exodus? Ökonomisch wäre das sogar nachvollziehbar – wenn auch nur auf kurze Sicht.

Die Bundesregierung will Flüchtlinge schneller zurück in ihre Heimat schicken. Davon sollen die aber erst zum Zeitpunkt der Abschiebung erfahren.

Beim Anblick der kalten und kargen schwedischen Landschaft hat sich eine Gruppe von Flüchtlingen geweigert, ihren Bus zu verlassen. Einige von ihnen verlangen, zurück nach Deutschland gebracht zu werden.

Die Versorgung der Flüchtlinge ist teuer. Die Politik sollte dies nicht verschleiern und offen über die Kosten reden – sonst könnte es für die Demokratie in Deutschland teuer werden. Ein Kommentar.

Straßburg (dpa) – Das Kosovo hat einen wichtigen Schritt in Richtung eines möglichen EU-Beitritts gemacht. Regierungschef Isa Mustafa unterzeichnete in Straßburg gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Union ein sogenanntes Stabilisierungs- und …

Wie ist der Syrien-Konflikt zu lösen? Wie lassen sich die Flüchtlingsströme aufhalten? Im Mittelpunkt des blutigen Krieges steht ein Mann: Diktator Baschar al-Assad. Trotz aller Verbrechen des Regimes sollte man jetzt mit Assad …

Die deutsche Rolle innerhalb Europas hat sich verändert: Seit der Finanzkrise steht Deutschland unter „Hegemonialverdacht“. Es mag notwendig sein, das zu ertragen, schreibt FOCUS-Online Experte Jürgen Rüttgers . Doch besser ist es …

Obwohl sich 300.000 Asylanträge im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stapeln, entsendet die Bundeswehr so gut wie keine Offiziere zur Unterstützung. Und die zahlreichen helfenden Feldwebel sind zu Entscheidungen nicht befugt.

Eine fatale Entscheidung. Zunächst für die Struktur des Internets. Dort zählt ein Konzern künftig mehr als ein privater Nutzer. Künftig gilt: Ein Netz, zwei Klassen, null Neutralität. Die netzpolitische Grundentscheidung …

CSU-Chef Seehofer startet den nächsten Anlauf, die Kanzlerin zu einem Kurswechsel in der Flüchtlingskrise zu bringen – wegen alarmierender Zustände an der Grenze zu Österreich. Nun gibt es ein Spitzentreffen.

Am Sonntag wählt die Türkei erneut. Der Grund dafür: Das letzte Ergebnis hatte dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht gefallen. Seitdem versucht er alles, um seiner AKP wieder eine absolute Mehrheit zu beschaffen. Doch dieses …

Der alte Wärter überzeugt sich gewissenhaft, dass die Einlass begehrende Gruppe angemeldet ist und alle ein Besucherformular ausgefüllt haben. Erst dann öffnet er das Tor. Die Besucher müssen sich weiße Kittel und Überschuhe …

Die in der vergangenen Woche eingesetzte Task Force des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) ist bei ihrer Untersuchung BND-eigener Selektoren fündig geworden. Das berichtet die “Berliner Zeitung” (Online-Ausgabe) unter …

Weniger Soldaten, neue Struktur, bessere Waffen: Der Kreml hat seine Streitkräfte radikal reformiert. US-Militärs warnen vor russischen Überraschungsaktionen. Wie groß ist die Gefahr für die Nato? …

Bis Sonntag gibt Bayerns Ministerpräsident Seehofer der Kanzlerin noch Zeit. Dann will er „Notwehrmaßnahmen“ einleiten. In der Union wächst das Verständnis für Seehofer – und der Unmut über die Kanzlerin. Horst Seehofer hat den …

Frischzellen-Therapien sind fast überall auf der Welt verboten: Sie gelten als unwirksam und gefährlich. In Deutschland nicht. Dort erleben sie aber nach Recherchen von NDR und „Süddeutscher Zeitung“ einen neuen Boom. Hunderte …

Aus der Diktatur Nordkorea dringt wenig nach außen – und wenn, dann sind es meist aggressive Drohungen von Kim Jong Un oder Berichte über den schonungslosen Umgang des Regimes mit seinen Gegnern. Der Bundestagsabgeordnete Hartmut …

Deutschland engagiert sich weiter für die Peschmerga: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft weitere Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak für ihren Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat.

Deutsche Polizeibeamte sollen in den kommenden Tagen nach Slowenien reisen, um das kleine EU-Land bei der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen zu unterstützen. „Es ist klar, dass wir uns beteiligen werden“, sagte ein Sprecher …

Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel mahnt zu einer nachhaltigen und wirtschaftlichen Entwicklung in Afrika. Das sei „Friedenspolitik im besten Sinn“. Und dann hat der Grüne noch eine Idealvorstellung.

München – In der Affäre um ein erfundenes Opfer eines NSU-Bombenanschlags hat ein Zeuge vor dem Oberlandesgericht München Klarheit geschaffen. „Meral Keskin gibt es nicht“, sagte am Dienstag ein Ermittler des Bundeskriminalamtes …

Konflikte   Peking (dpa) – Die USA zeigen Stärke im Streit um das Südchinesische Meer. Als Reaktion auf chinesische Gebietsanspruche hat Washington das Kriegsschiff «USS Lassen» zu den teils künstlich aufgeschütteten …

Kurz vor der Parlamentswahl in der Türkei nimmt die Spannung zu. Präsident Erdogan richtet einen Warnschuss gegen den mächtigsten Medienzaren des Landes. Er setzt alles auf eine Karte.

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Im Januar 2005 verbrannte der Sierra Leoner Oury Jalloh in deutschem Polizeigewahrsam. Wer hat das Fe…

Selbstmord oder im Kampf gefallen? Vier Wochen nach Beginn der Angriffe der russischen Luftwaffe in Syrien stirbt in dem Land erstmals ein russischer Soldat. Offiziell gilt der Fall als Selbstmord – doch die Familie des Mannes …

Die EU-Staaten haben große Mühe, ihr Vorgehen in der Flüchtlingskrise zu koordinieren. Kommissionspräsident Juncker kritisiert mangelnde Solidarität entlang der Balkanroute.

Ausgerechnet die Bundesministerinnen für Familie, Arbeit und Bauen finden kaum Zeit, sich mit der Flüchtlingskrise zu befassen. Ein Blick in den Terminkalender zeigt, was für die Damen wichtiger ist. Zum Beispiel ökumenisches …

CSU-Chef Seehofer schimpft auf Österreichs Flüchtlingspolitik und wettert über die Regierungschefs Merkel und Faymann. Doch das Murren aus München wird verhallen – zumal die Polemik nicht einmal sachlich begründet ist.

Mit Hamburg 2024 gibt es die Olympischen und Paralympischen Spiele vielleicht bald wieder in Deutschland.

Jean-Claude Juncker kritisiert mangelnde Solidarität entlang der Balkanroute, Österreich will sich enger mit Deutschland abstimmen und Horst Seehofer stellt der Kanzlerin ein Ultimatum. Die Ereignisse des Tages zum Nachlesen.

3060 Euro und eine mehrtägige Sperre: Weil sie im Europäischen Parlament den Hitlergruß zeigten, werden zwei Abgeordnete aus Italien und Polen bestraft. Abstimmen dürfen sie trotzdem noch.

Die Segmente „Wassergewinnung“ und „Flood Management/Hochwasserschutz“ präsentieren sich zur nächsten WASSER BERLIN INTERNATIONAL vom 28.

In der Debatte des EU-Parlaments über die Flüchtlingskrise ist man sich einig: Wenn sich nicht schnell eine Lösung findet, steht Europa auf dem Spiel. EU-Kommissionspräsident Juncker beschwört Handlungsfähigkeit und Solidarität – …