Die Fördersätze für Onshore-Windkraft und für Biomasse werden zum Jahresbeginn 2016 gekürzt. Das meldet die Bonner Bundesnetzagentur. Der Netto-Zubau bei Onshore-Wind liegt im Bezugszeitraum mit 3.666 Megawatt oberhalb des …
Im Alter von 73-Jahren ist der „Law and Order“-Star Fred Thompson gestorben. Er starb an Krebs. Thompson wurde mit Filmen wie „Stirb Langsam 2“ oder „Jagd auf Roter Oktober“ bekannt. Er war außerdem Senator in Washington.
Neuwagenanteil im Westen Deutschlands 15 Prozent höher als im Osten / Ältere Fahrer versichern häufiger neuere Pkw …
Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, fordert 70 Jahre als neue Altersgrenze für die Rente. “Es wäre eine ehrliche Aussage, dass wir das Renteneintrittsalter mit der höheren Lebenserwartung in der Zukunft …
Yasmin Fahimi wird von Katarina Barley als SPD-Generalsekretärin abgelöst. Mit Fahimis Wechsel ins Arbeitsressort von Andrea Nahles gibt es dort noch mehr Gegner des Parteichefs Sigmar Gabriel. Der gewinnt aber auch. Von Jan Drebes …
Am vergangenen Wochenende nutzten in der Müritzregion vor allem einheimische Hobbykapitäne das schöne Wetter, um auf dem eigenen Sportboot die letzten Sonnenstrahlen zu genießen.
Er war einer der ersten Helfer in Passau: Seit Monaten kommt Rainer Gabriel jeden Tag zum Hauptbahnhof und kümmert sich ehrenamtlich um ankommende Flüchtlinge. „Du siehst Menschen, die am Ende sind“, sagt der 43-Jährige. Nun …
Die Bundesregierung solle die Flüchtenden an der Grenze stoppen, fordern Seehofer und Co. Die vernünftige Frage, wie das denn geschehen soll, wird hartnäckig ignoriert …
1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …
„Stuttgarter Zeitung“ zu Türkeiwahl: …
Nach dem Wahlsieg der Partei von Präsident Erdogan befürchtet Türkei-Experte Joost Lagendijk weitere Übergriffe auf oppositionelle Medien. Im Interview erklärt er auch, warum er die kurdische PKK zu den Gewinnern zählt.
NUR FÜR MEDIEN IN EUROPA – NICHT FÜR MEDIEN IN ÖSTERREICH …
Wie heute im Laufe des Tages in einem aus Lubumbashi in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) stammenden Artikel [http://af.reuters.com/article/drcNews/idAFL8N12V0P420151031] berichtet wurde, hat ein Sprecher von Präsident …
Die AKP verdankt ihren Wahlsieg vor allem der kriegerischen Rhetorik der vergangenen Wochen. Damit konnte sie am rechten Rand verlorene Stimmen zurückgewinnen. Die Spannungen im Land dürften nun weiter zunehmen.
München – Nach den Krisengesprächen der Berliner Koalition sowie zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik berät der CSU-Vorstand heute über das weitere Vorgehen. Parteichef Horst Seehofer hatte die Sondersitzung erst vor …
CDU und CSU schließen nach dem Flüchtlingsgipfel die Reihen – und machen Front gegen die SPD. Man vertagt sich auf die nächste Woche. Doch für Parteienstreit ist die Lage zu ernst.
Auch die EU wird Erdogans neuen Testosteronschub zu spüren bekommen.
Neuhaus am Inn – Der Flüchtlingsandrang in Bayern hat auch am Wochenende unvermindert angehalten. Zum Schwerpunkt am späten Sonntagabend entwickelte sich Neuhaus am Inn. «Die österreichischen Behörden haben zwischen Nachmittag und …
Beim Asyl-Gipfel kamen die Koalitionsspitzen nicht auf einen grünen Zweig. Die Kanzlerin wollte der CSU die umstrittenen Transitzonen zugestehen, da wehrte sich die SPD. So kommt man nicht weiter. Ein Kommentar.
Ein Positionspapier von CDU und CSU ist nun der Versuch, den Streit innerhalb der Union zu entschärfen. Seehofer hält etwas in der Hand, wenn er wieder nach Bayern fährt. Und Merkel kann sich wieder an der SPD abarbeiten. So geht …
Düsseldorf (ots) – Sollte jemand die Alternative für Deutschland nur für eine besonders profilierte konservative Alternative zur CDU halten, dann sollte er noch einmal nachdenken. Oder einfach zuhören, was führende Vertreter der …
Er schrieb Weltgeschichte – mit wenigen Worten auf einer Pressekonferenz. Günter Schabowski löste damit den Mauerfall aus. Nun ist der einstige SED-Funktionär im Alter von 86 Jahren gestorben.
Vor dem Hotel explodierte eine Autobombe, dann fielen Schüsse. Foto: Said Yusuf Warsame Vor dem Hotel explodierte eine Autobombe, dann fielen Schüsse. Foto: Said Yusuf Warsame Islamistische Terroristen haben in der somalischen …
In Sachsen werden an einem Wochenende drei Anschläge auf bewohnte und mögliche neue Flüchtlingsunterkünfte verübt. Auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen kommt es zu mehreren Übergriffen auf Flüchtlinge.
Am Ende bleibt sicher ein nicht unzufriedener CSU-Chef. Anders als beim vom Bundesverfassungsgericht gekippten Betreuungsgeld und bei der europafeindlichen Pkw-Maut musste er sich keinen weiteren Rückzug einhandeln. Er setzt …
Die Koalition steht vor einer Zerreißprobe – Union und SPD sind in zentralen Punkten der Flüchtlingspolitik weit auseinander. Merkel und Seehofer kitten Risse, doch ein Positionspapier der Union könnte neuen Streit in die …
Die Sprengkörper wurden auf einem Acker unschädlich gemacht. Foto: Paul Zinken/Archiv Die Sprengkörper wurden auf einem Acker unschädlich gemacht. Foto: Paul Zinken/Archiv Ein 16 Jahre alter Bombenbastler hat in Lingenfeld in …
Es kann nur besser werden. Seine Entscheidung, die Gewerkschafterin Yasmin Fahimi zur Generalsekretärin der SPD zu befördern, hat Sigmar Gabriel schon oft bereut.
In der anhaltenden Flüchtlingskrise hat die Koalition am Wochenende erneut eine Chance verpasst.
Im Streit um die Flüchtlingspolitik haben die Spitzen der großen Koalition eine Entscheidung zu den umstrittenen Transitzonen vertagt. Derweil sterben Flüchtlinge in neuen Bootsunglücken vor Griechenland und der Türkei. Die …
Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) über die Grenzen der Toleranz und die große Chance, wegen der Flüchtlingskrise ein paar praktische Probleme zu lösen …
Der Kampf gegen Steuerbetrug hat sich NRW einiges kosten lassen. Das Land legte fünf Millionen Euro für eine CD auf den Tisch, die brisante Daten zu dem Thema beinhalten sollte. Eine erste Sichtung ergibt, dass sich die …
Die Koalition nimmt angesichts der Blockade der SPD das Ende der Bewegungsfreiheit Deutschlands in Kauf. So häuft sich Fehler auf Fehler. Für die Kanzlerin wird es eng. Ein Kommentar.
Das Weltmeisterbrötchen für 53 Cent, Nutella für 3,49 Euro und Diesel für 1,089 Euro – krumme Preise an Deutschlands Kassen haben eine schwerwiegende Folge: Kleingeld. Eine Mehrheit der Deutschen will nun nicht länger Kupfermünzen …
Die SPD sortiert sich an zentraler Stelle neu: Die bisherige Generalsekretärin Yasmin Fahimi, die noch vor rund drei Wochen angekündigt hatte, sie wolle auch nach dem bevorstehenden Bundesparteitag ihren Job weitermachen, wird …
Erst Wismar, dann Magdeburg: In der Hauptstadt von Sachsen-Anhalt hat eine Horde Männer drei Flüchtlinge attackiert. Als Zivilpolizisten einschritten, wurden diese ebenfalls bedroht.
Mitten in den Vorbereitungen zum zweiten NSU-Ausschuss gehen die Anwälte der Nebenkläger aus dem NSU-Prozess in die Offensive: Sie fordern, der Ausschuss müsse endlich die Rolle der V-Leute aufklären – und erheben schwere Vorwürfe …
Düsseldorf (ots) – Der Chef der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, Thomas Eigenthaler, hält den ungewöhnlich hohen Kaufpreis von fünf Millionen Euro für die jüngste Steuer-CD für akzeptabel. „Gerade NRW hat ja inzwischen Erfahrung mit …
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat den erneuten Ankauf einer Daten-CD verteidigt und dem Betrug mit unrechtmäßigen Rückerstattungen von Kapitalertragsteuern den Kampf angesagt. “Technische Lücken zu nutzen, um …
Angela Merkels Flüchtlingspolitik bedeutet den Verzicht auf die wichtigsten Gestaltungsmittel der Politik. Mit ihrem Vorgehen nimmt die Bundeskanzlerin das Ende des Westens vorweg.
Wie sieht Deutschland im Jahr 2040 aus? Welche Auswirkungen wird die Zuwanderung bis dahin auf die Gesellschaft haben? Michael Stempfle hat mit Zukunftsforschern gesprochen. Sie sagen: Deutschland kann profitieren – unter …
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil hat Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) zu größeren Anstrengungen bei der Integration von Flüchtlingen aufgefordert. “Kita, Schule, Ausbildungsplatz und …
Rangun – Eine Woche vor den historischen Wahlen in Myanmar haben Zehntausende Anhänger die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi schon wie eine Siegerin gefeiert. Obwohl die vom Militär kontrollierte Regierung ihren …
Die Gesprächsatmosphäre im Kanzleramt war wohl relativ entspannt, nur Ergebnisse gibt es nicht: Vor allem im Streit um Transitzonen zeichnet sich nach Einschätzung der Leiterin des ARD-Hauptstadtstudio, Hassel , kein Kompromiss …
Das Land gespalten, der Krieg vor der Tür, die Wirtschaft am Boden – der Türkei geht es schlecht wie lange nicht. Von Demokratieverdruss ist bei der heutigen Parlamentswahl trotzdem nichts zu spüren. Ganz im Gegenteil.
Cannabis auf Kassenrezept: Die Bundesregierung will Schwerkranken den Zugang zu dem Betäubungsmittel erleichtern. Eine staatliche Agentur soll den Anbau von Medizinalhanf und den Verkauf regeln.
Aiwanger: Merkel soll die Menschen bitten, nicht mehr nach Deutschland aufzubrechen …
Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Im Irak bleibt die Lage angespannt. In Syrien hat das Assad-Regime Gebiete an den IS verloren, allerdings kämpft inzwischen …
Eine Woche vor der Abstimmung im Bundestag über die Sterbehilfe wollen namhafte Befürworter von ihren Gesetzesentwürfen plötzlich nichts mehr wissen. Das kann nur einen Grund haben.
Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise erreichen die Umfragewerte der AfD den höchsten Wert seit über einem Jahr. Die Partei legte um einen Prozentpunkt auf acht Prozent zu. Den größten Zuspruch erreichte die Alternative für …