Autor: nachrichten.de - Politik

Unfälle: Zu viel Chlor im Wasser: Kinder müsen ins Krankenhaus

Ein Schwimmkurs in Roßdorf (Kreis Darmstadt-Dieburg) endete für fünf Kinder beim Arzt.

Presseschau: Rheinische Post: Union will Transitzonen-Gesetz ohne Zustimmung des Bundesrats

Der stellvertretende CDU-Parteichef und Vize-Fraktionschef Thomas Strobl hat sich für ein Transitzonen-Gesetz ausgesprochen, das nicht der Zustimmung des Bundesrats bedarf.

Flüchtlinge: Merkel warnt vor militärischen Konflikten durch Grenzschließung

Union und SPD streiten um Transitzonen und Einreisezentren – in Darmstadt hat Kanzlerin Angela Merkel nun ihren Kurs in der Flüchtlingskrise verteidigt. Zudem warnte sie vor Grenzschließungen: Es drohten „militärische …

Attentat von Boston als Vorbild: Al-Kaida-Chef al-Sawahiri ruft Muslime weltweit zu Anschläge gegen

Ein Überwachungs-Unternehmen aus den USA meldet Bedrohliches. Der Chef von Al-Kaida, Aiman al-Sawahiri, hat Muslime weltweit aufgerufen Anschläge gegen westliche Länder zu verüben. Ein dementsprechendes Video wurde in sozialen …

Polizei: LWSPA M-V: Vermisster Sportangler im Salzhaff

Vermisster Sportangler Am 02.11.15 gegen 21:55 Uhr meldete die Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Rostock einen vermissten Sportangler im Salzhaff.

Zwischen Kuschelsternen und Bürgerkrieg: Wie Merkel ihre Partei zurückgewinnen will

Die CDU hat das Gefühl, dass in der Flüchtlingskrise viel auf dem Spiel steht. Doch die Parteichefin hat noch viel größere Sorgen. Darum kann sie auch nicht jedem Unfug einzeln widersprechen. Unversöhnliche Gruppen …

Innenpolitik: Unions-Mittelstands-Chef Linnemann warnt: Politik muss Flüchtlingsproblem lösen,

Die Diskussion um Transitzonen und die Begrenzung des Flüchtlingszuzugs geht in den Regierungsparteien weiter.

Rauft Euch gefälligst zusammen!

Die Flüchtlingssituation sei zu ernst für taktische Spielereien und Polemik in der Politik, meint Rauft Euch gefälligst zusammen“, fordert er die zerstrittenen Koalitionäre auf – damit etwas Sinnvolles beim Koalitionstreffen am …

Studienplatz-Vergabe driftet ins Chaos

Einst gab es die Zentralstelle ZVS – und viel Ärger. Ein moderneres Verfahren sollte die Vergabe von Studienplätzen besser regeln. Doch es läuft immer noch nicht rund – auch weil nur 50 Prozent der Hochschulen teilnehmen.

UN: Im Oktober mehr Mittelmeer-Flüchtlinge als je zuvor

Die Sorge vor einer Änderung der bisher großzügigen deutschen Flüchtlingspolitik hat die Zahl der Schutzsuchenden auf ein Rekordniveau steigen lassen. Allein im Oktober flohen nach UN-Angaben rund 218 400 Menschen übers Mittelmeer …

Presseschau: Weser-Kurier: Über die Quote in der SPD schreibt Joerg Helge Wagner:

Natürlich sind Quoten manchmal auch sinnvoll.

Flüchtlinge: Erste Hinweise nach Baseballschläger-Angriff in Wismar

Am Sonntag sind in Wismar zwei Syrer angegriffen worden. Nun gibt es erste Hinweise auf die Täter, teilt die Polizei mit. Es handelte sich um eine Gruppe von 20 Männern.

Flüchtlinge: Transitzonen oder Einreisezentren – darüber streiten Union und SPD

CDU und CSU wollen manche Flüchtlinge direkt an der Grenze abweisen. Solche Transitzonen lehnt die SPD aber strikt ab, verurteilt sie als menschenunwürdig. Doch auch ihr Alternativ-Vorschlag hat Schwächen. Der Überblick.

Flüchtlingsgipfel: Merkel und Seehofer legen Flüchtlingsstreit bei

Sie sei eine Chaosfabrikantin, hat CSU-Chef Horst Seehofer Kanzlerin Angela Merkel wochenlang vorgeworfen. Jetzt haben sich die beiden geeinigt. Wir zeigen, wo Seehofer nachgeben musste und wo es Ärger mit der SPD gibt.

Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD-Generalsekretärin

Erst düpierte er unschön Yasmin Fahimi. Dann suchte er unter den männlichen Alphatieren Martin Schulz, Matthias Machnig und Garrelt Duin einen Nachfolger. Den freilich hätte er gegen die Frauen und Linken in der Partei nie …

Streit um Transitzonen: Union und SPD beim Schuldzuweisen

«Für den Moment bin ich zufrieden, aber wir haben noch ein gehöriges Stück Arbeit vor uns», sagte der bayerische Ministerpräsident. Foto: Andreas Gebert «Für den Moment bin ich zufrieden, aber wir haben noch ein gehöriges Stück …

Skandal-Forderung: AfD-Politiker Marcus Pretzell will Flüchtlinge mit Waffen stoppen!

Mit einer Provokation hat Marcus Pretzell, Landeschef der AfD in NRW, einen Proteststurm ausgelöst. Der 42-Jährige spricht sich dafür aus, die Flüchtlingszuwanderung nach Deutschland notfalls mit Schusswaffen zu stoppen. „Die …

Bauarbeiten für Neubau der «taz» gestartet

Die Bauarbeiten sollen 2017 abgeschlossen sein.. Foto: Michael Hanschke/Archiv Die Bauarbeiten sollen 2017 abgeschlossen sein.. Foto: Michael Hanschke/Archiv Für das neue Verlagshaus der «taz» in Berlin haben am Montag die …

Prozess um Mord an Schwangerer

Das Berliner Landgericht. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Das Berliner Landgericht. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Einer der mutmaßlichen Mörder einer hochschwangeren 19-Jährigen hat gegenüber seinem besten Freund eine Beteiligung an dem …

Wieder rassistische Krawalle und Angriffe auf Asylbewerber

Dresden – In Sachsen reißt die Serie rassistischer Angriffe nicht ab. In Meerane bei Zwickau kam es am Sonntagabend zu fremdenfeindlichen Krawallen, nachdem ein Zug mit Flüchtlingen dort angekommen war. Etwa 80 Demonstranten …

Presseschau: Stuttgarter Nachrichten: zum Wahlsieg der AKP bei den Wahlen in der Türkei

„Wie sich die Türkei entwickeln wird, dürfte vor allem davon abhängen, ob es der neuen AKP-Regierung wirklich ernst damit ist, wieder auf die Kurden zuzugehen und ihren blutigen Feldzug gegen die PKK zu beenden.“ …

OSZE und Europarat halten Wahl in der Türkei für unfair

Der Wahlsieg der Regierungspartei AKP bei der türkischen Parlamentswahl ist international kritisiert worden.

Hochnotpeinliche Angelegenheit: Informanten aus der Kurie festgenommen

„Gott beschütze mich vor meinen Freunden, an meine Feinde denk ich schon allein.“ Das ist das italienische Sprichwort des Tages. Papst Franziskus wird es sich in seinem Kalender rot angestrichen haben. Die päpstliche Gendarmerie …

Flüchtlingssituation in Wegscheid: Wo sich Hilfsbereitschaft und Stammtischparolen treffen

In einem bayerischen Dorf kommen pro Tag bis zu 50 Busse mit Flüchtlingen. In Wegscheid prallen riesengroße Hilfsbereitschaft und Stammtischsprüche aufeinander.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu der Lage nach denWahlen in der

Als vor gut 330 Jahren die Türken die zweite Belagerung Wiens aufgeben mussten, schickte der Sultan seinem kriegführenden Wesir Kara Mustafa eine seidene Halsschnur.

Presseschau: Schwäbische Zeitung: Warnung vor Erdogan – Leitartikel zum Wahlergebnis in der Türkei

Recep Tayyip Erdogan hat viele Anhänger in Deutschland.

Neue Haltestelle gefällig?: Bürger in NRW dürfen Vorschläge machen!

So oft ärgern sich Nutzer des Nahverkehrs, dass an bestimmten Straßenecken die Haltestellen fehlen. Dies könnte sich bald ändern! Denn in einen neuen Rahmenplan für den Ausbau des Personennahverkehrs in NRW sollen auch Vorschläge …

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Schelte vom Bausenator / Kommentar von Isabell Jürgens zum

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) mahnt zu Recht an, dass die Anstrengungen im Wohnungsbau verdoppelt und verdreifacht werden müssen.

Kommentar über die SPD und Transitzonen: Wer sind die Hetzer?

Die SPD, vor allem die SPD-Linke will keine Transitzonen, weil sie sich nicht an einem „Schäbigkeitswettbewerb“ beteiligen will. Andere nennen es Regierungsfähigkeit. Auch die Landräte und Bürgermeister der SPD. Ein Kommentar …

New Fall Festival: 12 500 Zuhörer besuchten Pop-Event

Das Interesse am Düsseldorfer New Fall Festival hat in diesem Jahr leicht zugenommen. Rund 12 500 Besucher besuchten das fünftägige Pop-Event in Düsseldorf, wie die Veranstalter am Montag mitteilten. Im Jahr zuvor waren es 10 000 …

AfD-Demonstration: AfD-Gegner führt Demonstranten mit „Nazis“-Schild vor

Bei einer AfD-Demonstration in Berlin hat sich ein Gegner der Partei unter die Demonstraten gemischt und diese mithilfe eines Plakats als Nazis bezeichnet.

Filmstar Hardy Krüger: Gewalt gegen Flüchtlinge besorgniserregend

Hardy Krüger. Foto: Caroline Seidel/Archiv Hardy Krüger. Foto: Caroline Seidel/Archiv Der Schauspieler Hardy Krüger hat im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Die aktuelle Lage mit …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Seehofer und der Koalitionsgipfel Bayerisches

Klar, dass CSU-Chef Horst Seehofer „mit großer Zufriedenheit“ von den Gesprächen mit der Schwesterpartei und der SPD nach München zurückkehren würde.

Sind Transitzonen rechtskonform?: Der Staat hat die Pflicht zu kontrollieren

Die Union will Transitzonen für Flüchtlinge an der deutschen Grenze, die SPD hält diese rechtlich für problematisch. Ob die Bedenken gerechtfertigt sind, beantwortet der Staatsrechtler Christoph Degenhart. n-tv.de: In der Großen …

Özcan Mutlu im FOCUS-Online-Interview: Deutscher Wahlbeobachter zu Erdogan-Sieg: Nun rutschen wir

Entgegen aller Umfragen vor der Wahl hat die islamisch-konservative AKP des türkischen Präsidenten Erdogan eine absolute Mehrheit in der Türkei errungen. Der Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu war als einziger deutscher …

Flüchtlinge: Gegen Gewalt

Gegen Gewalt müssen die Strafgesetze zügig durchgesetzt werden. Aber die Justiz braucht kein Anfeuern durch die Politik. Die muss die Flüchtlingskrise lösen.

Gewerkschaft fordert Verbesserung der Uni-Karrierewege

Berlin (dpa) – Die Gesetzesreform gegen extreme Kurzfristverträge für Zehntausende Beschäftigte an deutschen Hochschulen ist auf der Zielgeraden.

Nach der Türkei-Wahl: Ein Gewinner und viele Verlierer

Einen so hohen Sieg der AKP hatte kaum jemand für möglich gehalten. Vorwürfe von Wahlbetrug sind aber deplaziert, denn den hatte Erdogan gar nicht nötig. Das Problem waren die Vorkomnisse vor der Wahl.

Studie bestätigt große Lücken in der Versorgung Sterbender

Berlin/Gütersloh (dpa) – Eine aktuelle Studie hat den dringenden Handlungsbedarf der Bundesregierung beim Ausbau der Versorgung sterbenskranker Menschen unterstrichen. Nach der Analyse der Bertelsmann-Stiftung bestehen große regionale Unterschiede und …

Für oder gegen die Obergrenze?: Der Grundsatzstreit in der Union ist keineswegs ausgeräumt

CDU und CSU haben am Wochenende zwar ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt, die Reihen geschlossen und die SPD zum Blockierer erklärt. Eine grundsätzlich unterschiedliche Positionen bleibt aber bestehen.

Kollegen erinnern sich: Altes Leserbrief enthüllt: So radikal war AfD-Politiker Björn Höcke als

Björn Höcke ist quasi der neue „Rechtsaußen“ der AfD. Seit der ehemalige Sport- und Geschichtslehrer eine Deutschlandfahne in die Talksendung von Günther Jauch mitbrachte, kennt ihn ganz Deutschland. Schon als Lehrer soll er …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Türkei-Wahl

Die kommenden vier Jahre werden auch Schlüsseljahre für Europa.

Metrojet-Absturz über dem Sinai: Blieb nach Tailstrike ein Schaden zurück?

Zum Absturz der russischen Passagiermaschine über Ägypten kursieren die wildesten Überlegungen. Nicht einmal Luftfahrtexperten sind sich einig. Könnte ein Aufprall mit dem Heck auf die Landebahn vor 14 Jahren eine Rolle spielen? …

Landsberg: Diskussion um Asylpolitik beschleunigen

Berlin (dpa) – Im Streit über die Asylpolitik hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund schnellere Entscheidungen von Union und SPD gefordert. Ob sich die Regierung auf Transitzonen oder auf Einreisezentren einige, sei dabei unwichtig.

2. November: Jungen mit Glasflasche verletzt

Ein 16-Jähriger ist in der Nacht zum Sonntag in Stuttgart-West mit einer zerbrochenen Glasflasche verletzt worden. Ein 15-Jähriger soll der Täter sein – diese und weitere Meldungen der Polizei aus Stuttgart.

Türkei: Hardt: Dialog mit Ankara intensivieren

Türkei hat Schlüsselrolle für Frieden in der Region …

Altes Feindbild bleibt: Iranische Abgeordnete wollen Slogan „Tod den USA!“ nicht aufgeben

Auch nach dem Atomabkommen mit den Vereinigten Staaten gibt sich Irans Politik unversöhnlich gegenüber dem bisherigen Erzfeind. Auf einen kriegerischen Revolutionsslogan will die Mehrheit der Teheraner Abgeordneten nicht verzichten.

Polizeibericht Brake: Mehrere Verstöße gegen Umweltvorschriften auf einem Seeschiff im Hafen

Am Montag, den 02. November 2015, haben Beamte der Wasserschutzpolizei Station Brake bei einer Schiffskontrolle im Seehafen Nordenham diverse Verstöße gegen internationale Umweltvorschriften festgestellt.

Flüchtlinge: Frankreich gibt sich neues Asylgesetz

Innerhalb von neun Monaten soll in Frankreich zukünftig über Asylanträge entschieden werden. Das und mehr sieht eine Reform des Asylrechts vor, die jetzt in Frankreich in Kraft getreten ist.

Horst Seehofer: Agitieren gegen die Kanzlerin:

Bayern gegen Berlin. Horst Seehofer gegen Angela Merkel. Der CSU-Vorsitzende führt Krieg. Alles wegen der Flüchtlinge? Nicht nur. Es gibt noch eine andere Vorgeschichte.