Autor: nachrichten.de - Politik

Verfassungsschutz: Starke Veränderungen in der Neonazi-Szene

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet ein Jahr nach der Entdeckung der Neonazi-Terrorzelle …

Koalitionsgipfel am Sonntag

Berlin (dapd). Die Spitzen der Koalition wollen am Sonntag wichtige Streitpunkte beilegen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Der Beginn sei für den frühen Abend angesetzt.

NICOLAS BERGGRUEN INSTITUTE ON GOVERNANCE / Schäuble für Direktwahl des …

Schäuble für Direktwahl des EU-Ratspräsidenten / Frankreichs Finanzminister Moscovici betont Notwendigkeit, Schulden abzubauen ————————————————————– Myropa2012 http://ots.de/YvSsr …

NRW bekommt in Studie schlechte Noten : Für Schulwechsler geht es meist abwärts

Berlin (RPO). Zehntausenden Schülern in Deutschland bleibt nach Klasse fünf der Erfolg versagt. Sie…

Ungarn verankert Wählerregistrierung in der Verfassung

Wer in Ungarn künftig wählen will, muss sich vor dem nächsten Urnengang registrieren lassen. Dies …

Taumelnd im Strafraum

Ob im „Dschungelcamp“ oder der Nationalmannschaft: Eike Immel war immer der Stille, der sich hinten anstellte. Nun ist der Torwart, dem das Leben nach der Karriere entglitten ist, in einem Drogenprozess freigesprochen worden.

Athen: Regierungsstreit um Sparprogramm

In Griechenland droht wegen Kontroversen über das neue Sparprogramm eine Regierungskrise. Der Streit in der Koalitionsregierung dreht sich um zusätzliche tiefgreifende Reformen am Arbeitsmarkt, die von der Troika verlangt werden.

„Ich hab es einfach verschwitzt“ Gabriel: Union und FDP bremsen Transparenz aus

Steinbrück lege alles offen, habe alles versteuert und niemandem nach dem Mund geredet, sagte SPD-Partei-Chef Sigmar Gabriel den „Ruhr Nachrichten. Er habe „viel mehr Vorträge in Schulen oder bei Ortsvereinen gehalten als vor …

Erdogan eröffnet türkische Botschaft in Berlin

Mit einer Zeremonie wird heute die neue türkische Botschaft im historischen Botschaftsviertel in Ber…

Ukraine weist Kritik an Parlamentswahl zurück

Nach heftiger Kritik an der Parlamentswahl in der Ukraine hat die Zentrale Wahlkommission in Kiew die Manipulationsvorwürfe internationaler Beobachter zurückgewiesen. „Abstimmung und Auszählung waren so organisiert, wie es sich …

Ukraine weist Kritik an Parlamentswahl zurück

Nach heftiger Kritik an der Parlamentswahl in der Ukraine hat die Zentrale Wahlkommission in Kiew die Manipulationsvorwürfe internationaler Beobachter zurückgewiesen. „Abstimmung und Auszählung waren so organisiert, wie es sich …

Zeitung: Weniger Bürokratie beim Bafög nicht in Sicht

Saarbrücken (dpa) – Studenten können bei einem Bafög-Antrag laut einem Medienbericht vorerst nicht mit weniger bürokratischem Aufwand rechnen. Laut «Saarbrücker Zeitung» ist die Umsetzung eines bundesweiten Online-Verfahrens nach …

Steinbrück will Nebeneinkünfte offenlegen

Berlin. Peer Steinbrück, der designierte Kanzlerkandidat der SPD. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will heute (Dienstag/10.00) in Berlin eine Übersicht über seine Nebeneinkünfte vorlegen. Nach massiver Kritik hatte er einen …

Schäffler befürchtet Affront gegen Rösler bei Gipfel

Im Kanzleramt trifft sich Angela Merkel mit internationalen Wirtschaftsexperten – ihr Wirtschaftsminister ist derweil in London. FDP-Politiker Frank Schäffler hält das für „schlimm“.

Janukowitsch siegt – mit Nachhilfe

Beobachter kritisieren unsaubere Wahl in der Ukraine. Timoschenko im Hungerstreik …

NOTIZEN vom 30. Oktober

NSU-Opfer erhalten Geld Knapp ein Jahr nach Aufdeckung der Morde des rechtsextremen Nationalsozialist…

CDU stört liberale Träume von der schwarzen Null

Die FDP möchte mit schuldenfreiem Etatentwurf in den Wahlkampf ziehen. In der Union warnen viele vor Einsparungen …

Zügig raus aus den Schulden

Von Werner Kolhoff Büro berlin Berlin. Noch will sich niemand in die Karten gucken lassen. Aber in der schwarz-gelben Koalition wird intensiv überlegt, wie man im Bundeshaushalt Ausgaben verringern kann – um schon 2014 ohne neue …

+++ Liveticker zum Hurrikan +++ New York steht still – und wartet auf Hurrikan „Sandy“

20.22 Uhr: Der drohende Monstersturm hat den Filmbetrieb in Manhattan praktisch lahmgelegt. Die Stadt hat sämtliche Drehgenehmigungen für Außenaufnahmen bis auf weiteres eingestellt. Davon sind unter anderem TV-Serien wie „The …

Der Grundfreibetrag soll ab 2013 steigen – mehr Geld bleibt übrig

Berlin. Arbeitnehmer können vom kommenden Jahr an mit Steuerentlastungen rechnen – unabhängig vom…

Mützenpflicht für Lufthansa-Piloten

Lufthansa-Piloten müssen nach einem Gerichtsurteil weiter Mützen auf dem Flughafen tragen – auch we…

Hauptverdächtiger will sich nach Prügelattacke vom Alex stellen

Die mutmaßlichen Täter vom Alex beschuldigen sich alle gegenseitig.

Indonesien will 130 Leopard-Panzer aus Deutschland

Jakarta. Indonesien will 130 Leopard-2-Kampfpanzer aus Deutschland kaufen und damit mehr als bisher b…

Merkel lehnt neuen Schuldenschnitt für Griechenland ab

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland ebenso ab wie Finanzminister Wolfgang Schäuble. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies darauf, dass Deutschland Athen nach einem …

Missbrauchsskandal erschüttert BBC

Es scheint ein Fall ins Bodenlose und ein Ende ist nicht in Sicht: Seit Wochen kommen im Kinderschän…

Was Sandy so gefährlich macht

1500 Kilometer Durchmesser: Hurrikan „Sandy“ gehört zu den größten Wirbelstürmen seit Beginn der Messungen. Neben heftigen Windböen bedrohen vor allem gewaltige Wassermassen die Ostküste der USA.

Durchbruch in Athen und Schuldenschnitt nicht in Sicht

Berlin/Brüssel/Athen / dpa Für Griechenland wird die Zeit knapp. Noch immer ringen Athen und seine …

Gesundheit Gute Noten für Ärzte – aber auch Sechsen

Gesundheit Gute Noten für Ärzte – aber auch Sechsen …

Allende auf der Wählerliste

Santiago de Chile (dpa/nd). 39 Jahre nach dem Tod von Salvador Allende hat sich der Name des chilenis…

Koalition ringt um schnellere Haushaltssanierung

In der Unionsfraktion formiert sich Widerstand gegen eine schnellere Haushaltssanierung. Der CDU-Haus…

Ukraine: Klitschkos Partei erstmals im Parlament

Präsident gegen Boxer: Die Partei von Staatschef Viktor Janukowitsch hat sich bei der Parlamentswahl…

NYSE zu: Banker beugen sich Hurrikan «Sandy»

New York (dpa) – Zum ersten Mal seit 27 Jahren bleibt die Wall Street wegen eines Sturms komplett ges…

Litauens Präsidentin blockiert Regierung der Wahlsieger

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite hat sich nach der Parlamentswahl gegen ein Bündnis vo…

Ramsauer warnt vor EU-Regeln für Fahrtenschreiber

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer warnt vor bürokratischen Lasten durch EU-Vorgaben für Fahrtenschreiber. Handwerker, deren Haupttätigkeit nicht der Transport von Personen oder Gütern ist, dürften keinen Fahrtenschreiber …

Tote bei Bombenanschlag in Damaskus

Am letzten Tag der gescheiterten Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und Rebellen explodiert in der…

Merkel lehnt neuen Schuldenschnitt für Griechenland ab

Berlin (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland e…

Merkel lehnt neuen Schuldenschnitt für Griechenland ab

Berlin (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland e…

USA : Marodes Amerika

Über 50 Millionen Menschen an der US-Ostküste haben sich verbarrikadiert und Einkäufe gehamstert. Sie drohen Opfer von Hurrikan „Sandy“ zu werden – und einer Infrastruktur, die sich vielerorts in einem erbärmlichen Zustand befindet.

Sandy: Vom Jahrhundertsturm zum Jahrhundertereignis

Schon vor dem Sturm ist der Wirbel groß: Fernsehanstalten zeichnen ein düsteres Bild vom „Frankenstorm“ und überschlagen sich mit Tipps für den Notfall. Inmitten der Medienhysterie berichtet die „New York Times“ von einem Problem, …

Steinbrück legt ALLES offen

Die Nebeneinkünfte von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (65) sorgten in den vergangenen Wochen für Diskussionen. Nun legt er ALLES offen. Steinbrück erhielt für seine zwischen 2009 und 2012 gehaltenen Vorträge ein Gesamthonorar …

New York Vorerst Aus für Westerwelles Stadtpalast

An der noblen Fifth Avenue in New York wollte Außenminister Guido Westerwelle ein German American Forum einrichten. Doch das Konzept war so umstritten und teuer, dass die Pläne vertagt werden – vermutlich dauerhaft.

So will Berlusconi sein Land als Geisel nehmen

Kaum verurteilt, meldet sich Silvio Berlusconi aggressiv zu Wort. Der Ex-Premier poltert gegen die Justiz – das könnte man noch abtun als Stück der uralten Platte seiner obsessiven Ausfälle. Berlusconis Attacken gegen die …

Hurrikan bringt Wahlkampf durcheinander

Kandidaten sagen Auftritte ab. Neue Umfragen sehen Obama in wichtigen Staaten vorn. „New York Times“ ruft zur Wiederwahl auf …

CDU für gesamteuropäische Spitzenkandidaten bei Europawahl

Berlin – Für gesamteuropäische Spitzenkandidaten bei der Europawahl hat sich Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer ausgesprochen. Wenn der Kommissionspräsident nicht mehr von den Regierungen, sondern von den …

Zweifel an schneller Konsolidierung

Berlin – NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans hält es für unwahrscheinlich, dass der Bund schon 2014 ganz ohne neue Schulden auskommen kann. Dies hatten Bundesminister Wolfgang Schäuble und FDP-Chef Philipp Rösler am …

Stichwort: Die Ukraine – zweitgrößtes Land Europas

Kiew (dpa) – Die seit 1991 unabhängige Ukraine ist das zweitgrößte Land Europas. Die frühere Sowjetrepublik gilt als wichtigstes Transitland für russische Gaslieferungen in die Europäische Union.

Norden Kompakt

Bremen: CDU-Vorsitzende tritt zurück ++ Hannover: Mann bei Toilettenpause von Autos überfahren ++ Büsum: Seenotkreuzer: Kutter mit Maschinenschaden ++ Eutin: Ex-Sportdezernent: So wird die Küche zur Turnhalle ++ Rostock: Bischof …

CSU-Affäre noch größer

Nach der CSU soll auch das bayerische Umweltministerium bei Medien interveniert haben. Diesmal geht e…

Berliner SPD auf Konfrontationskurs

Die Berlin er SPD hat auf ihrem Parteitag ein eigenes Rentenkonzept beschlossen. Das Papier wendet si…

Gespaltenes Land

Ganz unabhängig vom endgültigen Ausgang des Urnengangs in der Ukraine wird ihm der Makel der Manipu…