Autor: nachrichten.de - Politik

Konjunktur: Italiens Regierungschef Letta präsentiert 100-Tage-Programm

Der neue italienische Regierungschef Enrico Letta hat am Montag sein Vier-Punkte-Programm für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit vorgestellt.

Ohne Patentrezept

 ·  Das Problem Jugendarbeitslosigkeit ist nicht erst seit heute bekannt. In vielen Staaten war es schon vor der Krise präsent. Politische Hindernisse gibt es zuhauf; darum existiert auch kein Patentrezept.

Kein Dauerparteitag im Netz

Die neue Geschäftsführerin Katharina Nocun gilt als Hoffnungsträgerin. Die Studentin stammt aus Niedersachsen.

Ein Problemberg zum Davonlaufen

Die Erwartungen an den pakistanischen Wahlsieger Scharif sind hoch. Viele hoffen, dass er die Wirtschaft in Gang bringt und den Konflikt mit Indien entschärft. Doch es bleiben viele Fragezeichen. Von Kai Küstner, ARD-Hörfunkstudio …

Ein Problemberg zum Davonlaufen

Die Erwartungen an den pakistanischen Wahlsieger Scharif sind hoch. Viele hoffen, dass er die Wirtschaft in Gang bringt und den Konflikt mit Indien entschärft. Doch es bleiben viele Fragezeichen. Von Kai Küstner, ARD-Hörfunkstudio …

Wegfall des Ehegattensplittings würde Familien bestrafen

MÜNCHEN (dpa-AFX) – Ein Wegfall des Ehegattensplitting würde nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer Familien bestrafen. Man könne in diesem Fall mit einer monatlichen Mehrbelastung von 100 bis 200 Euro für die Familien rechnen, …

CDU-Experte und Merkel-Biograf Gerd Langguth ist tot

Der Bonner Politikwissenschaftler, Publizist und ehemalige CDU-Politiker Gerd Langguth ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 66 Jahren in Köln, wie eine Sprecherin der Universität Bonn am Montag bestätigte. Bekannt wurde …

Ostbeauftragter fordert Aufklärung von Medikamententests in der DDR

Halle – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), fordert eine vollständige Aufklärung gefährlicher Medikamententests westlicher Firmen in der DDR. „Die vorliegenden Fakten müssen rückhaltlos untersucht und …

Schäuble will strafbefreiende Steuerselbstanzeige erhalten

In der Debatte über mehr Steuergerechtigkeit hat sich Finanzminister Wolfgang Schäuble für eine Beibehaltung der strafbefreienden Selbstanzeige ausgesprochen. Man solle nicht den Eindruck erwecken, mit ihrer Abschaffung würde der …

China: Anti-Korruptionsbehörde ermittelt gegen Spitzenpolitiker

Es soll um Verbindungen zu einem dubiosen Geschäftsmann gehen: In China laufen Ermittlungen gegen den Politiker Liu Tienan, einen mächtigen Weichensteller der Wirtschaft. Vermutet werden laut Partei „ernsthafte disziplinarische …

Knastandrohung lässt Banker zittern

Bis zu fünf Jahre Haft sollen Bankvorstände erhalten, die leichtsinnig mit Kundengeld jonglieren. Die Finanzbranche jault. Alles gespielt, glauben Kritiker. Das Gesetz sei eher bankenfreundlich. Von Lutz Meier …

Chinas Wirtschaft kommt nicht richtig in Schwung

Chinesische Unternehmen haben überraschend weniger hergestellt und investiert als erwartet. Dem Exportweltmeister macht die Euro-Krise zu schaffen. In Deutschland hellt sich die Stimmung dagegen auf.

DIE FDP TRAUERT: MAX STADLER IST AM SONNTAG MIT 64 JAHREN …

Die FDP trauert: Max Stadler ist am Sonntag mit 64 Jahren … Max Stadler ist tot: „Wir verlieren einen großen Liberalen“ Die FDP trauert: Max Stadler ist am Sonntag mit 64 Jahren überraschend gestorben. Justizministerin …

„Die Legende von Paul und Paula“: Merkel schaut ihren Lieblingsfilm

Bundekanzlerin Angela Merkel hat mit ihrem Mann eine Jubiläumsvorführung des DDR-Klassikers „Die Legende von Paul und Paula“ im Kino besucht. Merkel äußerte sich auch zu einer neuen Biografie, in der es um ihre Rolle in der FDJ geht.

Konjunktur: Bundesregierung mahnt weitere Reformen in der Eurozone an

Die Bundesregierung erwartet auch in den kommenden Monaten eine Fortsetzung der Rezession in der Eurozone und hat weitere Reformen angemahnt.

Katharina Nocun erzählt von den Piraten: Wir haben viele Antworten gefunden

Sie ist jung, unerfahren und hochmotiviert. Katharina Nocun wird für die Piratenpartei im Wahlkampf ganz vorne stehen. Im Gespräch mit n-tv.de erzählt sie von ihren Plänen und den Themen, die sie bewegen. n-tv.de: Sie sind zur …

NSU-Terror: Gibt es noch mehr Täter?

Die Ermittler haben viele Zusammenhänge zwischen dem NSU-Trio und den Morden aufgedeckt – dennoch bleiben zahlreiche offene Fragen.

Israel debattiert über Kürzung des Militärhaushalts

 ·  Trotz zahlreicher Bedrohungen debattiert die israelische Regierung über eine Kürzung des Militärhaushalts. Nach israelischen Medienangaben fordert Finanzminister Lapid eine Kürzung des Haushalts um vier Milliarden Schekel …

Presseschau zum Piraten-Parteitag: Die Piraten üben noch

Kriegt die durch Querelen schwer gebeutelte Piratenpartei noch die Kurve? Schafft sie es in den Bundestag? Viele Kommentatoren sind skeptisch. Aber einige bescheinigen zugleich der jungen Partei, sie habe sich auf ihrem Parteitag …

Linksextremisten sollen Doppelanschlag in der Türkei verübt haben

Der verheerende Doppelanschlag in der türkischen Grenzstadt Reyhanli soll von türkischen Linksextremisten verübt worden sein.

Thüringen plant mit bis zu 6000 neuen Jobs bei grünen Technologien

In Thüringen sollen nach Aussagen von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) bei den grünen Technologien zwischen 4500 und 6000 neue Jobs entstehen.

Frankfurt ist die gefährlichste Großstadt in Deutschland

Kriminalstatistik zeigt Nord-Süd-Gefälle: Bayern ist das sicherste Bundesland …

Das Machtgefüge von Kim Jong Un Nur eine starke Frau unter Männern – natürlich aus der Kim-Dynastie

Kim Kyong Hui Kim Jong Ils Schwester befindet sich seit rund 40 Jahren im Zentrum der Macht. Die 66-Jährige leitet die Abteilung der Arbeiterparty für Leichtindustrie – soll sich aber intensiver dem Atomwaffenprogramm widmen. Im …

Amerikas Schiefergas-Boom droht jähes Ende

Trotz des Fracking-Booms: Die viel beschworene Renaissance der US-Industrie durch niedrige Energiepreise lässt auf sich warten. Zudem drohen Quellen vorzeitig zu versiegen. Im schlimmsten Fall könnte die Gas-Gier ähnliche …

Beobachtungsstelle – Nun 82.000 Tote im syrischen Bürgerkrieg

Im syrischen Bürgerkrieg ist nach Schätzungen einer der Opposition nahestehenden Gruppe die Zahl der Toten auf mindestens 82.000 gestiegen. Rund 12.500 Menschen würden vermisst, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische …

Abfall soll ortsnah verbrannt werden : NRW drohen höhere Müllgebühren

Vom „Rückfall in die Planwirtschaft“ sprach der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, Dietmar Brockes. Der CDU-Landtagsabgeordnete André Kuper, kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion, befürchtet eine „Verteuerung der …

Bedrohtes Raucherparadies

Bier und Zigaretten gehören in Tschechien zusammen wie Butter und Brot. Vielleicht aber nicht mehr lange. Die Politik plant ein Verbot.

POLITISCHES BUCH: Guillaumes peinlicher Aufstieg

Es waren Sekundärtugenden, die den vermeintlichen „Meisterspion“ Günter Guillaume in die Nähe des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt brachten, seine Beflissenheit und seine Omnipräsenz, und im Rückblick ist sicher kritisch …

Staatssekretär Max Stadler tot – FDP trauert um Rechtspolitiker

Die FDP trauert um den profilierten Rechtspolitiker Max Stadler. Der 64-Jährige starb am Sonntag völlig überraschend in seiner bayerischen Heimat.

Ohne klares Profil

 ·  Das britische Wahlrecht macht es politischen Neuankömmlingen schwer, aber der United Kingdom Independence Party scheint der Durchbruch gelungen zu sein. Die Konservativen von Premier Cameron verlieren Wähler an die …

Frauensache : Merkel am Kochtopf, ein verwirrendes Bild

Jetzt, wo ich es gemerkt habe, bin ich ganz aus dem Häuschen – die Bundeskanzlerin ist tatsächlich eine Frau. Ja, wirklich. Sie kocht, sie spielt mit ihren Enkelkindern, und an Männern findet sie die Augen besonders attraktiv. Das …

815 neue Heilige

Es wirkt beinahe so, als wären die Begeisterungsstürme der Gläubigen auf dem Petersplatz dafür verantwortlich, dass Papst Franziskus sein Pileolus vom Haupt zu fliegen droht. Mit einem beherzten Griff befördert er die …

Rente : Parteien ködern die Rentner

CDU, SPD und Grüne werben mit kostspieligen Versprechen um Wähler. Die Parteien lösen damit keine Gerechtigkeitsprobleme, gefährden aber die gerade erst mühsam stabilisierten Rentenkassen.

Die große Berlusconi-Show

Gerade erst wurde er wegen Steuerbetrugs verurteilt, schon muss sich Italiens Ex-Ministerpräsident Berlusconi wieder vor Gericht verantworten. Im „Ruby“-Prozess geht es um Sex mit Minderjährigen. Der Angeklagte inszeniert sich als …

Piraten haben Wahlprogramm saniert

Nach einem dreitägigen Beratungsmarathon ziehen die Piraten mit einem erweiterten Wahlprogramm und einer erneuerten Spitze in den Bundestagswahlkampf. Die rund 1200 Teilnehmer des Parteitags im bayrischen Neumarkt beschlossen …

Italiens Wirtschaftsminister findet Sparen unnötig

In Italien gibt es dieses und nächstes Jahr nach Ansicht des neuen Wirtschaftsministers Fabrizio Saccomanni keine Notwendigkeit für Einsparungen. Er plane, beim Defizit den gesamten Spielraum ausnutzen.

CDU-Fraktionschefs fordern von Merkel: Klarer von der Alternative für Deutschland abgrenzen

INGOLSTADT – Die neue Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) tritt nicht zur bayerischen Landtagswahl an. Das beschlossen die Delegierten eines AfD-Landesparteitags am Samstag in Ingolstadt. Gegen eine Kandidatur am …

Somalischer Pirat beantragt in Deutschland Asyl

Osnabrück (dpa) – Ein somalischer Pirat hat in Deutschland unter falschem Namen Asyl beantragt und ist nach einem Routineabgleich seiner Fingerabdrücke als Schiffsentführer festgenommen worden. Er soll an der Kaperung der «Marida …

NACHRICHTEN

DEUTSCHLAND Milli-Görüs-Generalsekretär soll elf Millionen Euro veruntreut haben Berlin – Die Staatsanwaltschaft Köln hat einem Bericht des „Spiegel“ zufolge Anklage gegen den Generalsekretär der islamistischen …

Der Hinterherdenker

Vor 40 Jahren hat Daniel Cohn-Bendit geschrieben, damals war er Kindergärtner, dass „einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln“. Zu recht muss sich der grüne EU-Parlamentarier Cohn-Bendit …

Atommacht Pakistan: Weg vom bisherigen politischen Standardmodell?

Die Hoffnung auf Stabilität, auf weniger Gewalt, auf weniger Korruption, auf einen Ausweg aus der schweren Energiekrise, auf bessere wirtschaftliche Aussichten und auf bessere Verhältnisse mit den Nachbarstaaten: Es ging um …

Studie: Bürgerversicherung belastet mittlere bis hohe Einkommen

Das SPD-Konzept für eine Bürgerversicherung würde einer Studie zufolge mittlere und höhere Einkommen spürbar belasten. Bei einer verstärkten Steuerfinanzierung der Krankenkassen werde sich für Arbeitnehmer «bereits in mittleren …

Im Sog des Syrien-Konflikts

Als wäre der Krieg über die Grenze gekommen: Die türkische Stadt Reyhanli – Durchgangsstation für zehntausende syrische Flüchtlinge und ein Zentrum humanitärer Hilfe – ist nach der Explosion von zwei Autobomben schwer getroffen.

Brisanz der Bezahlung schon 2006 erkannt

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich nach eigenen Angaben schon vor sieben Jahren für Änderungen bei der Beschäftigung von Mitarbeitern von Landtagsabgeordneten eingesetzt. In der letzten Legislaturperiode …

Umfragen: Ehemalige Regierungspartei GERB gewinnt Wahl in Bulgarien

Sofia (dpa) – Bulgariens ehemalige Regierungspartei GERB hat nach übereinstimmenden Angaben mehrerer Meinungsforschungsinstitute die vorgezogene Parlamentswahl in dem EU-Land gewonnen.

Der SC Freiburg

Der SC Freiburg hat die Europapokal-Teilnahme so gut wie sicher. Nach einem 2:1-Sieg bei Absteiger Greuther Fürth haben die Breisgauer sogar die Chance, durch einen Erfolg am letzten Bundesliga-Spieltag gegen den FC Schalke 04 die …

Reglos auf der roten Linie

Und wieder ist der Rahmen schön. So wie unlängst, als der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu den engeren Kreis der Freunde der syrischen Opposition geladen hatte. Guido Westerwelle und die anderen Außenminister tagten im …

SPD-Konzept für Bürgerversicherung: Studie: Mittlere Einkommen belastet

Im Falle eines Wahlsieges wollen SPD und Grüne eine Bürgerversicherung für alle einführen. Eine Studie zeigt nun: Das SPD-Konzept würde mittlere und höhere Einkommen deutlich belasten. SPD-Generalsekretärin Nahles weist die …

Politstar unter Druck: Demo gegen Israels Finanzminister Lapid

Politstar unter Druck: Demo gegen Israels Finanzminister Lapid Tel Aviv (dpa) – Zwei Monate nach der Übernahme des israelischen Finanzministeriums ist der bisherige Star der Mittelschicht, Jair Lapid, im eigenen Lager wegen seiner …

Hoffnungsträger mit bedenklichen Kontakten

Nawaz Scharif ist der erste Politiker Pakistans, der zum dritten Mal Premierminister werden könnte. Die Wähler scheinen ihm zuzutrauen, die Atommacht vom Abgrund wegzuführen. Doch ihm wird eine gefährliche Nähe zu radikalen …