Autor: nachrichten.de - Politik

Der Herr des Rings

Im Jahr 1813 wurde die Armee Napoleons in der Leipziger Völkerschlacht besiegt. Damit wurde der Boden für den deutschen Nationalstaat bereitet. Fünf Monate zuvor war in Leipzig der Komponist Richard Wagner zur Welt gekommen. Zwei …

BGH: Rechte biologischer Väter gestärkt

Samenspender darf Vaterschaft anfechten …

Die Wahrheit muss warten

NSU-Prozess: Zschäpes Verteidiger überraschen mit immer neuen Anträgen …

Skandale in die USA: Obama geht in die Offensive

US-Präsident Obama hat mit gleich drei Affären zu kämpfen. Jetzt versucht er den Befreiungsschlag. Im Steuer-Skandal feuert er den Chef des Finanzamts. Um Journalisten zu besänftigen, reanimiert er das Pressegesetz. Nach dem …

Wie wenig genug ist

 ·  Alle Parteien wollen Mindestlöhne – sie trauen der Kraft der Tarifparteien nicht mehr. Ob Mindestlöhne Arbeitsplätze gefährden, bleibt unter Ökonomen umstritten.

Gemeinsamer Neuanfang für Stadtrat von Königsee-Rottenbach

Stadtrat Königsee-Rottenbach trifft in seiner konstituierender Sitzung wichtige Personalentscheidungen. Bernd Macheleidt als 1., Marcel Günther als 2. Beigeordneter gewählt. Vier Ausschüsse werden gebildet. Königsee-Rottenbach Der …

Rohstoffe in Syrien: Rebellen verschleudern Öl zu Dumping-Preisen

Viele Ölfelder im Osten Syriens sind in Rebellenhand, die Aufständischen verhökern den Rohstoff billig an türkische Geschäftemacher. Damit graben sie ihrem Nationalrat die wichtigste Geldquelle ab – und verstärken das Chaos in den …

Grüne zur verschleppten Verkehrsberuhigung in Möckern und Gohlis: Tempo 30 ist ein Muss

„Wir brauchen Tempo 30 in allen Wohngebieten“, erklärt Stefanie Gruner, Direktkandidatin für Bündnis 90 / Die Grünen für den Bundestag im Leipziger Norden, zu der aktuellen Diskussion um die Geschwindigkeit und die Zahl der …

Landtag debattiert Netzneutralität : Internet-Drosselung wird zum Politikum

Von Martin Teigeler Die Telekom steht seit Bekanntwerden ihrer Pläne zur Reduzierung des Datenflusses in der Kritik. Der NRW -Landtag debattiert auch deshalb am Donnerstag (16.05.2013) über das Streitthema Netzneutralität.

Landkreis-Stiftung verteilt 43 100 Euro nach Merkendorf, Greiz, Bad Köstritz oder Zeulenroda

Das größtes Los zieht der Kreissportbund Greiz . Der Stiftungsrat der Kreis-Kultur- und Sport-Stiftung hat gestern einstimmig Fördermittel in Höhe von 43 100 Euro vergeben. Das größte Los hat der Kreissportbund ( KSB ) Greiz …

Innenstadt wird zur autofreien Zone

Das Gildefest führt ab Sonnabend teilweise zu erheblichen Sperrungen in der Innenstadt. Darauf weist die Stadt hin. Die Hunte-, Wester- und Bahnhofstraße (ab Neue Straße) sind von Sonnabend, 19 Uhr, bis Donnerstag, 23. Mai, 7 Uhr, …

Castoren nach Kleinensiel?

Das stillgelegte AKW Unterweser ist als Zwischenlager im Gespräch. Hannover fordert eine Garantie, keine weiteren Castor-Transporte nach Gorleben zuzulassen.

Enttäuschende Google-Show

Die Konferenz Google I/O ist das wichtigste Event des Jahres für den Internet-Konzern. Hier präsentiert Google seine technischen Neuheiten. Das Highlight in diesem Jahr war aber aus Fleisch und Blut.

Geber versprechen Hilfe für Mali Drei Milliarden Euro in Brüssel beschlossen

Brüssel – Die Kämpfe zwischen islamistischen Milizen und französischen Soldaten in Mali sind fast vorbei. „Der Krieg ist dabei, gewonnen zu werden“, sagte der Pariser Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch zum Auftakt der …

Mit System

© axentis.de / Georg J. Lopata Die 562 Millionen Euro sind keine Peanuts, auch nicht für eine Regierung, die sonst gewohnt ist, mit zwei- und dreistelligen Milliardenbeträgen nur so zu jonglieren. Eine satte halbe Milliarde Euro …

 Er verfolgte die Spur der Boston-Bomber

Russlands Staatsfernsehen ist mit dabei, als die Handschellen klicken: In der Nacht zu Dienstag geht den Ermittlern in Moskau ein angeblicher US-Spion ins Netz . Aufnahmen von der Festnahme zeigen eine Mann mit blonder Perücke, er …

Der Wirtschaft fehlen die Bewerber

In Südbaden gibt es wesentlich mehr Angebote für Lehrstellen als Nachfrager.

Konservative proben den Aufstand gegen Cameron

Unübliches Verhalten im britischen Parlament: Etwa ein Drittel der konservativen Abgeordneten haben aus Verärgerung über die Europa-Politik ihres Premierministers David Cameron gegen ihn gestimmt.

RTL-stern-Wahltrend: Immer mehr Unentschlossene und Nichtwähler

Während der aktuelle RTL-’stern‘-Wahltrend für keine Partei sonderliche Auffälligkeiten zeigt, so lässt ein Wert der Umfrage dennoch aufhorchen: Der Anteil der Unentschlossenen und Nichtwähler ist inzwischen auf 30 Prozent …

ROUNDUP: Cameron wehrt sich gegen neue Blamage im Parlament

Mehr als 100 Rebellen aus seiner konservativen Partei haben dem britischen Premierminister David Cameron eine erneute Blamage im Parlament zugefügt.

Geschosse aus Syrien auf Golanhöhen

Jerusalem. Zwei aus Syrien abgefeuerte Geschosse sind am Mittwoch nach israelischen Angaben auf dem Berg Hermon auf den von Israel besetzten Golanhöhen eingeschlagen. Schäden oder Verletzte habe es nicht gegeben, sagte eine …

DIE AFD SETZT BEI DER WAHL IM HERBST AUCH AUF STIMMEN AUS …

Die AfD setzt bei der Wahl im Herbst auch auf Stimmen aus … NPD Stimmen abluchsen – AfD will auch im Braunen fischen Die AfD setzt bei der Wahl im Herbst auch auf Stimmen aus dem rechten Lager. Wer sonst die NPD wählen würde, …

Wohllebens Anwältin fordert Einstellung des NSU-Verfahrens

Die als Anwältin der Neonazi-Szene bekannte Verteidigerin warf Medien Stimmungsmache gegen ihren Mandanten vor und kritisierte, dass auch offizielle staatliche Stellen die NSU-Mordserie als Fakt betrachteten. Als Beispiele nannte …

Beate Zschäpes Anwälte und ihre vielen Anträge

Am dritten Tag tritt der NSU-Prozess auf der Stelle: Die Verteidiger haben das Gericht mit einer Flut von Anträgen überschüttet. Bundesanwalt Diemer wendet sich gegen die geforderte Aufzeichnung.

Erbitterter Kampf um Waffengleichheit vor Gericht

Beate Zschäpes Verteidiger verzögern am dritten Verhandlungstag die Beweisaufnahme mit kuriosen Anträgen. So tritt der NSU-Prozess weiter auf der Stelle – und die Wahrheit muss warten.

Bundeswehr schickt Auslandskämpfer zum Psychotest

Immer mehr deutsche Soldaten kehren traumatisiert von Auslandseinsätzen zurück. Mit speziellen Eignungstests will die Bundeswehr künftig psychische Vorerkrankungen bei den Kämpfern ausschließen. Der Wehrbeauftragte Königshaus …

Das Drohnen-Desaster

Für Hunderte Millionen kaufte die Bundeswehr eine Aufklärungsdrohne aus den USA – die hier gar nicht fliegen darf. Jetzt wird das Projekt gestoppt.

Papst schickt Schotten-Kardinal ins Exil

Erzbischof ist er schon seit März nicht mehr – jetzt muss der schottisch Kardinal O’Brien auf Weisung von Papst Franziskus auch seine Heimat verlassen. Es geht um Vorwürfe, er habe Priesteramtskandidaten sexuell belästigt. Von …

Zschäpe-Verteidiger beantragen erneut Aussetzung des NSU-Prozesses

Im NSU-Prozess haben die Anwälte von Beate Zschäpe erneut beantragt, die Hauptverhandlung auszusetzen. Damit solle der …

Nicht nur auf dem Papier

 ·  Das Kosovo und Serbien normalisieren ihre Beziehungen. Für einen Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen aber müssen Belgrad und Prishtina mehr liefern als nur Absichtserklärungen.

 Torkel-Auftritt von Tschechiens Präsident

Tschechien rätselt über einen Torkel-Auftritt des neuen Präsidenten Milos Zeman. Hat er etwa zu tief ins Glas geschaut? Sein Büro dementiert, aber ein unbeschriebenes Blatt in Sachen Alkohol ist Zeman nicht. Die böhmischen …

Kanzlerin aus der DDR: Die Legende von Angela und Merkel

Laut Angela Merkel ist es wirklich purer Zufall, dass sie ihren DDR-Lieblingsfilm ausgerechnet zwei Tage vor dem Erscheinen eines neuen Buches über ihre DDR-Frühgeschichte vorstellte. Ob man ihr das nun glaubt oder nicht: …

Wandel im Wüstensand

 ·  Ein Festival auf einer alten Kamelrennbahn hat sich zu einem Ort des Kulturkampfes entwickelt. Nicht nur hier verschaffen sich die Menschen mehr Raum im gestrengen Saudi-Arabien.

Die SPD ringt um Kompetenz

Mit dem Agenda-2010-Kritiker Wiesehügel im Kompetenzteam sorgt SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück für Aufsehen. Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit? Und wo die Abstimmung mit Parteichef und „Bauchpolitiker“ Gabriel? Ulrich Deppendorf , …

Die Atmosphäre ist gereizt Zur Person

Die Atmosphäre gereizt, die Wortgefechte heftig: ARD-Rechtsexperte Bräutigam schildert im Interview mit tagesschau.de seine Eindrücke vom dritten Tag des NSU-Prozesses. Nach dem Antrags-Kleinkrieg könnte es heute zur ersten …

Kommentar zu BGH und Google: Schluss mit der Beleidigungsfreiheit

Ob ein Vorwurf stimmt oder nicht, ist der Google-Ergänzung egal.  Es ist gut, dass der Bundesgerichtshof diese Klatschschleuder endlich bremst.

Ehre für Gauck: Christus-Statue erstrahlt in Schwarz-Rot-Gold

Es ist ein besonderer Empfang, den Rio de Janeiro Bundespräsident Joachim Gauck bereitet. Die Christus-Statue auf dem Corcovado-Berg erstrahlt  während seines Brasilien-Besuchs in den deutschen Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold.

Wie der Wiederaufbau Malis gelingen kann

Sie sind mit französischen Fahnen empfangen worden, als sie im Januar in Mali einrückten. Noch heute schlägt den Franzosen viel aufrichtige Dankbarkeit entgegen; dafür, dass sie den Norden des Landes aus der Schreckensherrschaft …

Beschluss zur vertraulichen Geburt in der Schwebe

Der Bundestag wird das Gesetz zur vertraulichen Geburt anders als geplant nicht am Donnerstag verabschieden. Der Grund: Noch ist nicht geklärt, was aus den bisher bestehenden Babyklappen werden soll.

Russland protestiert bei US-Botschafter gegen Spionage

Moskau – Nach der Enttarnung eines mutmaßlichen amerikanischen Spions hat Russland offiziell bei US-Botschafter Michael McFaul gegen die Agententätigkeit der CIA protestiert. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow erklärte bei einem …

50 Jahre Gipfel und zurück

Bei ihrer Eröffnung wurde sie als Wunderwerk der Technik gepriesen. Inzwischen fährt die Pendelseilbahn seit 50 Jahren zwischen Eibsee und dem Gipfel der Zugspitze. Heute wird das Jubiläum gefeiert – es wird für die Bahn …

Journalisten ohne Platzkarte werden Laptops verboten

Erschwerte Bedingungen für Reporter beim NSU-Prozess: Lebensmittel sind ihnen bei den Sitzungen mittlerweile untersagt, einigen nun auch Handys und Laptops. Auf der Tribüne geht zudem ein Gerücht um.

Antragsflut im NSU-Prozess: Die Anträge der Verteidiger sind richtig und wichtig

Nach den ersten Tagen des NSU-Prozesses stehen die Verteidiger der Angeklagten in der Kritik. Doch wer ihnen Verzögerungstaktik vorwirft, verkennt ihre Aufgabe – und schadet letztlich dem Rechtsstaat.

Maschinenbau klagt über fehlende flexible Elemente im Tarifvertrag

Der Pilot-Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie findet keine einhellige Zustimmung. So kritisierte der Maschinbau-Verband VDMA in Frankfurt das Fehlen flexibler Lohnanpassungen.

SOS-Kinderdorf in Syrien: Der Krieg tobt selbst im Waisenhaus

Der Bürgerkrieg in Syrien hat seinen Weg sogar bis in die SOS-Kinderdörfer gefunden. Das Waisenheim in Aleppo wurde zum Kampfplatz zwischen Rebellen und Regime. Die Organisation brachte die Kinder in die Hauptstadt Damaskus, doch …

Rauben, um zu töten

Die NSU-Terroristen waren nicht zimperlich, wenn sie Beute machen wollten. Uwe Böhnhardt schlug dem Filialleiter einer Sparkasse in Eisenach mit einem Revolver auf den Kopf, Uwe Mundlos hielt die Kunden mit einer geladenen Pistole …

Kriminalstatistik : Das sind Deutschlands gefährlichste Städte

In so mancher deutscher Stadt sollten Sie sich besser eine Alarmanlage anschaffen und einen Selbstverteidigungskurs belegen. Allgemein lebt es sich im Nordwesten gefährlicher als im Süden. Die gefährlichsten und ungefährlichsten …

Interview: Piraten nach Parteitag im Offline-Modus?

Am vergangenen Wochenende traf sich die Piratenpartei in Neumarkt zum Bundesparteitag. Die Zusammenkunft stand unter großem Druck, weil die noch junge Partei in aktuellen Umfragen auf unter fünf Prozent abgestürzt ist. Es gelang …

Berlusconi, der nackte Kaiser: Italien ist in einer Traumwelt gefangen

Ganz Italien weiß, was bei Berlusconis „eleganten Abenden“ in Mailand passiert ist: Seine Villa war „das Zentrum systematischer Prostitution“, so die Anklage. Doch egal, wie bunt Berlusconi es treibt – niemand interessiert sich …

Ärzte und Länder wollen schärfere Korruptionsregeln

BERLIN (dpa-AFX) – Die Ärzteschaft und die rot-grün regierten Bundesländer sind für schärfere Regeln gegen Korruption im Gesundheitswesen als von Bundesminister Daniel Bahr (FDP) geplant. Die Ärzte schlügen vor, ‚direkt übers …