Thomas de Maizière gerät weiter unter Druck: Der Verteidigungsminister soll sich einem Bericht zufolge vor einem Jahr vehement für die NATO-Drohne Global Hawk stark gemacht haben – obwohl er längst von den Problemen mit der Drohne …
Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Martin Schulz, über die gescheiterten Finanzverhandlungen auf dem Brüsseler EU-Gipfel: „Wer das erlebt hat, kann sich nur schämen.“ Industriekommissar Günter Verheugen über …
Britische Medien feiern ihren außergewöhnlichen Mut: Eine 48-Jährige wird Zeugin des brutalen Mordes im Osten Londons. Sie spricht die mutmaßlichen Täter an und warnt, sie stünden alleine gegen Viele. Zwei blutverschmierte, schwer …
Ob Kampfjet, Schützenpanzer oder Drohne – Rüstungsprojekte dauern meist länger als geplant, kosten mehr als gedacht und bleiben dann hinter den Erwartungen zurück. FOCUS Online zeigt die größten Pannen und fragt Experten, warum so …
Die SPD will Martin Schulz, den bisherigen Europaparlaments-Präsidenten, als Spitzenkandidat bei den Europawahlen vorschlagen. Er soll EU-Kommissionspräsident werden. Von europäischen Sozialdemokraten bekam die SPD Zustimmung.
Ulrich Maurerdpa Ulrich Maurer (64) war Vorsitzender der SPD in Baden-Württemberg und der Landtagsfraktion, heute sitzt er für die Linkspartei im Bundestag. Die SPD wird 150 Jahre alt und wirkt auf mich . . . . . . zwiespältiger …
Die EU-Staaten haben sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ein konkretes Ziel bei der besseren Verbindung der nationalen Energienetze verständigt. „Wir haben uns vorgenommen, dass wir in den nächsten zehn …
Allensbach hat im Auftrag der Marseille-Kliniken AG 1.804 Menschen nach ihren Hoffnungen und Sorgen zum Thema Pflege gefragt. Wir zeigen die wichigsten Ergebnisse auf einen Blick. Drei von vier Deutschen befürchten laut einer …
Die EU hat die Flucht vor Steuerzahlungen zum Gipfelthema gemacht. Das Problem aber ist international: Eine stark wachsende Zahl von US-Bürgern gibt in den Konsulaten außerhalb ihres Heimatlandes den Pass zurück. Mit der Aufgabe …
Stuttgart – Nun gut, die älteste Partei der Welt ist sie nicht, die SPD. Im britischen Parlament des 17. Jahrhunderts hatten sich mit den Whigs und den Tories bereits Gruppen von Abgeordneten zusammengeschlossen, die man im …
Berlin. »Rassistische Kontinuitäten in der BRD und DDR«. Ein Vortrag mit Serhat Karakayali und Harry Waibel. Im »K-Fetisch«, Wildenbruchstr. 96, um 19 Uhr. http://aze.blogsport.de Berlin. »Fight Racism Now! Gegen Integration und …
· Frankreichs Präsident Hollande wird beim Jubiläumskongress der SPD in Leipzig eine Rede halten. Die Leipziger Bühne soll ihm die Gelegenheit bieten, als Gestalter Europas neu zu strahlen.
Der Politologe Franz Walter findet, dass die SPD die deutsche Geschichte maßgeblich geprägt hat – ihr aber ein Zukunftsvision fehlt. Am Donnerstag kommen die deutschen Sozialdemokraten zu einem Festakt in Leipzig zusammen. Die SPD …
Ein Abgeordneter der Partei Goldene Morgendämmerung fordert potenzielle Selbstmörder auf, doch lieber Banker umzubringen. Für die Rechtsextremisten sind islamistische Terrororganisationen Vorbilder.
Der israelische Luftwaffen-Chef, Generalmajor Amir Eschel, hat vor einem Krieg zwischen Israel und Syrien gewarnt. „Wenn Syrien morgen zusammenbricht, – ich sage nicht, dass das passiert – könnten wir sehr schnell und sehr tief …
Koalitionsstreit um die Residenzpflicht ist beigelegt. Die SPD gibt dafür ihren Widerstand gegen einige Gemeindeneuordnungen auf. Erfurt . Die CDU/SPD-Koalition konnte mit einer thematischen Paketlösung gestern ihre Zerreißprobe …
Die älteste Partei Deutschlands kann den freien Fall nicht stoppen und droht, in die Bedeutungslosigkeit zu rutschen. Braucht das Land keine Sozialdemokratie mehr – oder braucht es die SPD von Sigmar Gabriel nicht? …
Regierungstruppen kappen die Nachschubwege der Aufständischen. Die EU könnte die mit Assad verbündete Hisbollah auf die Terrorliste setzen.
Ein Landtagskandidat propagiert den freien Verkauf von Hanf, etwa in Apotheken. Seine Argumentation: Der Staat könne dann Steuern auf Cannabis erheben. Seine Partei ist über die Aktion nicht erfreut.
Berlin – So schnell kann es gehen. Lange Zeit galt Thomas de Maizière auf Unionsseite als Garamt für Stabilität und Zuverlässigkeit im Kabinett der Kanzlerin. Ob als Kanzleramtschef, Innen- oder Verteidigungsminister – Angela …
Berlin – So schnell kann es gehen. Lange Zeit galt Thomas de Maizière auf Unionsseite als Garamt für Stabilität und Zuverlässigkeit im Kabinett der Kanzlerin. Ob als Kanzleramtschef, Innen- oder Verteidigungsminister – Angela …
In London herrscht vor dem Champions-League-Finale Terrorangst. Offenbar haben Islamisten einen Soldaten auf offener Straße getötet. Premier Cameron spricht von einem Terroranschlag.
Eisenach. Die Investoren halten am Einkaufszentrum fest. Die Stadt stimmt nur zu, wenn offene Fragen zum Busbahnhof geklärt sind. Heute hat Bürgermeister Andreas Ludwig (CDU) wieder einen Termin in Erfurt . Es geht darum, Details …
New York – Kanzlerin Angela Merkel bleibt die mächtigste … „Forbes“: Merkel bleibt mächtigste Frau der Welt New York – Kanzlerin Angela Merkel bleibt die mächtigste Frau der Welt – zumindest für das Wirtschaftsmagazin ?Forbes?.
Nach einem Jahr Mehrheitsregierung kämpft Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit einem chronisch klammen Landeshaushalt und dem Protest der Gewerkschaften.
Espelkamp/Berlin (uli/dpa). Die Automatenindustrie sowie viele Gaststätten müssen sich auf strengere Auflagen bei Spielautomaten einstellen. Das sieht eine Novelle der Spielverordnung vor, mit der sich gestern das Bundeskabinett …
Die Sozialistische Internationale (SI) hat ausgedient, es lebe die neue „Progressive Alliance“. Mit einem Festakt in Leipzig feiert die SPD nicht nur 150 Jahre deutsche Sozialdemokratie, sondern auch die Gründung des neuen …
Brüssel – Das Ringen um ein gemeinsames Vorgehen gegen Steuerbetrüger und die hohen Energiepreise bestimmte am Mittwoch den eintägigen EU-Gipfel in Brüssel. Die wichtigsten Beschlüsse des Spitzentreffens: …
Die EU-Staaten wollen nach den Worten von Bundeskanzlerin … EU-Staaten wollen ihre Energienetze besser verknüpfen Die EU-Staaten wollen nach den Worten von Bundeskanzlerin Merkel ihre nationalen Energienetze besser aneinander …
Der Verteidigungsminister bricht sein Schweigen zum gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk und verspricht Transparenz. Doch die verlorenen Millionen der Steuerzahler bringt das nicht zurück.
Wiesbaden/Berlin. Der anhaltende Ansturm auf Studienplätze treibt die Ausgaben der Hochschulen in die Höhe. 43,8 Milliarden Euro hatten die staatlichen, kirchlichen und privaten Universitäten und Fachhochschulen 2011 zur Verfügung …
SAN FRANCISCO – Bundeswirtschaftsminister Philipp … Rösler: US-Internetkonzerne müssen sich an Spielregeln halten SAN FRANCISCO – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die großen US-Internetkonzerne wie Google , …
Seoul/Peking. Erstmals seit einem Dreivierteljahr sandte der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un am Mittwoch eine hochrangige Delegation zu Unterredungen nach Peking. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern hatten sich in den …
In einem Akt der Verzweiflung hat die syrische Opposition alle Revolutionsbrigaden des Landes aufgerufen, Kämpfer und Munition in die belagerte Kleinstadt Al-Kusair zu schicken.
Vier Monate vor der Bundestagswahl können Union und SPD in einer Forsa-Umfrage leicht zulegen, die Grünen verlieren dagegen wegen ihrer umstrittenen Steuerpläne weiter an Zustimmung. Die Partei erreicht in dem am Mittwoch …
Die bayerische Staatsregierung würdigt in Hof die Verdienste des Altkanzlers um die deutsche Einheit. In Mödlareuth setzt die Grenzregion dem 83-Jährigen ein Denkmal. Von Matthias Will Hof/Mödlareuth – Der frühere Bundeskanzler …
Die Innenminister der Länder wollen als Konsequenz aus der NSU-Mordserie den Informationsaustausch zwischen den Behörden verbessern. Konkretes Handeln sieht anders aus, erneute Fahndungspannen sind programmiert. Ein Kommentar.
Bürgerkrieg droht auf Israel überzugreifen. Opposition will Übergangsregierung unter Uno-Aufsicht …
Wenn das iranische Volk am 14. Juni den Nachfolger von Präsident Ahmadinedschad wählt, muss es sich für einen von acht Kandidaten entscheiden. Der gemäßgte Ex-Staatschef Rafsandschani ist nicht dabei.
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) warnt Radfahrer davor, betrunken am Straßenverkehr teilzunehmen. Der SPD-Politiker will sich in dieser Woche bei der Innenministerkonferenz in Hannover dafür einsetzen, die bisher geltende Grenze …
Die auf dem Sinai entführten ägyptischen Soldaten und Polizisten sind nach einer Woche Geiselhaft wieder frei.
Aber Initiative für spanische Jugendliche löst Problem nicht …
Guatemala-Stadt. Das Verfassungsgericht in Guatemala hat das historische Urteil gegen den früheren Diktator Efraín Ríos Montt aufgehoben. Die Verurteilung zu 80 Jahren Haft wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die …
Justiz: Weniger Strafgefangene in Haftanstalten ++ Tierschutz: Altmaier besucht Justin Biebers Äffchen ++ Familienpolitik: Union weist Kritik von Meisner zurück …
Nach Ende des deutschen Projekts Euro Hawk muss sich der Verteidigungsminister fragen lassen, was aus den Nato-Plänen wird …
BRÜSSEL – Die europäischen Badegewässer bekommen so gute Noten wie nie zuvor. 94 Prozent erfüllen die Mindeststandards, bei 78 Prozent der Binnengewässer und Küsten wurde sogar eine hervorragende Qualität gemessen. Das geht aus …
„Die Exorzisten, die die Szene gesehen haben, haben keine Zweifel. Es handelte sich um ein Gebet zur Befreiung vom Bösen und einen wirklichen und echten Exorzismus“, berichtete der Fernsehsender „TV2000“ der italienischen …
Im Silicon Valley kommt Philipp Rösler ins Plaudern: Obwohl es als Minister verboten ist, das private Handy zu benutzen, tut Rösler es trotzdem, sein geliebtes iPhone. Aber das ist bald vorbei.
BRÜSSEL (dpa-AFX) – Im Streit um die Finanzplanung der Europäischen Union für die Jahre 2014 bis 2020 haben die Regierungen der 27 Mitgliedsstaaten das Europaparlament zum Einlenken aufgefordert. „Es liegt jetzt beim Parlament, …
Nach dem „Euro Hawk“ droht jetzt auch ein Nato-Projekt mit dem Modell „Global Hawk“ zu scheitern. Für Verteidigungsminister de Maizière wäre es ein weiteres Debakel: Obwohl die Probleme absehbar waren, drängte er noch 2012 auf …