Autor: nachrichten.de - Politik

Polizei fordert Verstärkung gegen Randalierer

Schon die fünfte Nacht in Folge liefern sich in mehreren Vororten Stockholms randalierende Bewohner Auseinandersetzungen mit der Polizei. Mindestens acht Personen wurden deren Angaben zufolge festgenommen. Auslöser der Unruhen war …

SPD wird nicht mehr als Arbeitnehmer-Partei gesehen

Nur 35 Prozent sehen das laut dem aktuellen «Deutschlandtrend» im ARD-«Morgenmagazin» anders. Von den SPD-Anhängern glauben allerdings noch zwei Drittel (66 Prozent) an die ursprüngliche Ausrichtung ihrer Partei. In der aktuellen …

De Maizière will künftig früher über Rüstungsprobleme informieren

Als Konsequenz aus dem Drohnen-Debakel will Verteidigungsminister Thomas de Maizière den Bundestag künftig frühzeitig über Probleme bei Rüstungsprojekten informieren. Das sei in der Praxis bislang wenig der Fall gewesen, sagte de …

Guantanamo-Schließung: Dieses Mal muss Obama liefern

Der US-Präsident sagt, das Gefangenenlager Guantanamo sei „zu einem Symbol für ein Amerika geworden, das die Herrschaft des Rechts verspottet“. Ob ihm die Schließung gelingt, wird jetzt auch zum Symbol von Obamas Präsidentschaft.

Kriminalität: Wieder Ausschreitungen in Schweden

Auch in der fünften Nacht in Folge hat es im Großraum Stockholm wieder Ausschreitungen gegeben. Zahlreiche Fahrzeuge wurden nach schwedischen Medienberichten vom frühen Freitagmorgen in Brand gesetzt. Auch in Gebäuden seien Feuer …

Drohnenpanne wird skurril

Angeblich, so hieß es, musste beim Euro-Hawk-Projekt der Bundeswehr die „Reißleine“ gezogen werden, weil die Drohnen des US-Rüstungskonzerns Northrop Grumman wegen eines fehlenden Kollisionssystems keine Zulassung im zivilen …

SPD feiert in Leipzig 150 Jahre Sozialdemokratie

Leipzig. So ein richtiger Geburtstag war es für die SPD ja nicht, was in Leipzig gefeiert wurde. Dennoch kamen die Staats- und Regierungschefs, um den deutschen Sozialdemokraten zu gratulieren. Genau genommen ist die SPD noch …

Medienecho zu 150 Jahren SPD: Besuch bei der alten Dame

Die SPD feiert ihren 150. Geburtstag. Während „Corriere della Sera“ meint, die SPD könne dieses Jubiläum „mit Stolz“ begehen, sieht die „Financial Times“ derzeit wenig Grund zum Feiern. Und so wird die „alte Dame“ von der …

Sehr schwedisch

 ·  Seit fünf Nächten brennen in Husby die Autos brennen und fliegen Steine. Schwedens Integrationsminister sagt, diese Jungs und Männer repräsentierten nicht die Einwanderer, die in seinem Land lebten.

SPD fordert Einsicht in Originaldokumente zur Drohnenaffäre

In der Affäre um die Beschaffung der Aufklärungsdrohne «Euro Hawk» will sich die SPD nicht mit dem angekündigten Bericht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zufriedengeben.

Wieder gewaltsame Proteste in Stockholm

Wieder wurden Autos und Gebäude in Brand gesetzt. Die Polizei soll mehrere Verdächtige festgenommen haben.

Schulz soll Spitzenkandidat für Europawahl 2014 werden

Leipzig. Die SPD will Europaparlaments-Präsident Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014 vorschlagen. Das machte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Rande der 150-Jahr-Feier zum Bestehen der SPD deutlich.

Soldaten-Mord : „Der Filter geht verloren“

Nach dem Mord in London lässt sich ein Täter mit blutigem Messer in der Hand von Passanten filmen. Medienforscher Christian Schicha findet die Verbreitung solcher Bilder problematisch – aus mehreren Gründen.

Stadtrat Saalfeld lehnt die Straßenlicht per Anruf ab

Kein Anruf, kein Licht : Der Saalfelder Stadtrat lehnt die Installation der Technik „dial4light“ ab. Statt dessen sollen die Laternen in den Nebenstraßen künftig während einer nächtlichen Kernzeit ganz abgeschaltet werden.

Stahl, Beton und Holz für die Holzbrücke in Wünschendorf

Nach jahrelanger Debatte soll es in zwei Monaten losgehen: Die Wünschendorfer Holzbrücke wird saniert. Weil alle Neubau-Varianten gescheitert sind, bekommt die Brücke einen Betonunterbau. An der Verkehrslage ändert das nichts.

Geldspiele statt Glückskekse: Stadtrat hat Bedenken

Spielhallen sind in dem Mischgebiet grundsätzlich erlaubt. Der Bauausschuss hat das Thema vertagt.

Cameron: Angriff auf Britannien

Unnachgiebigkeit im Kampf gegen Extremismus gelobt. London feiert zweifache Mutter nach Terroranschlag als Heldin …

Finanzkrise verstärkt Ausländerfeindlichkeit

New York. Einschneidende Sparmaßnahmen haben in Südeuropa zu einem feindseligeren Verhalten gegen Ausländer und vor allem Flüchtlingen geführt. Das geht aus dem Bericht von Amnesty International (AI) zur globalen Lage der …

In Biogasbranche macht sich Verunsicherung breit

Osnabrück. Die goldenen Zeiten der Biogasbranche sind vorbei. In Niedersachsen werden immer weniger Anlagen verkauft.

Aufgabenliste für Bundestagskandidaten im Bethesda Eisenberg

Thema Pflege stand im Mittelpunkt eines Gesprächs im Diakoniezentrum mit Direktkandidaten zur Bundestagswahl. Eisenberg . Das Diakoniezentrum Bethesda in Eisenberg hatte die Direktkandidaten für die Bundestagswahl eingeladen, um …

Verärgerung über Narben einer Baustelle in Birkenhügel

In Birkenhügel hat der Walo-Zweckverband im Herbst vorigen Jahres einen Graben durch private Grundstücke gezogen. Ein Eigentümer hatte inzwischen mehrfach darauf gedrängt, dass die Arbeiten endlich ordentlich beendet werden.

Diskussion um Solar-Strafzölle gegen China im Landtag

Mit Ausnahme der SPD findet der Thüringer Landtag die Anti-Dumping-Entscheidung der EU gegen billige Solarmodule aus China nicht mehr so toll. Die Sorge um die eigene Exportwirtschaft wird größer. Erfurt .

Amerikanische Boyscouts tolerant: US-Pfadfinder erlauben homosexuelle Mitglieder

Die Regenbogenfahne dürften amerikanische Pfadfinder-Gruppen auch künftig nicht mit sich führen – zumindest nehmen sie künftig aber homosexuelle Mitglieder auf. Da viele Gruppen von religiösen Organisationen unterstützt werden, …

Planung für die Stadtparktreppe in Erfurt beginnt

Erfurt. 50.000 Euro hat der Finanzausschuss bewilligt, damit ein Sanierungskonzept für die teils einsturzgefährdete Stadtparktreppe einschließlich Brunnen, Wand und Mauer erstellt werden kann. Das bestätigte Wolfgang Schwarz , …

kolumne Freytags-Frage : Wann gibt es die überfälligen Reformen?

Nie war die Jugendarbeitslosigkeit, speziell in den südeuropäischen Ländern, höher als heute. Dennoch scheint es an einer Bereitschaft zu mangeln, die längst überfälligen Strukturreformen durchzusetzen.

Ehrennadel der Stadt Meiningen wird verliehen

Meiningen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen). Am heutigen Freitag, 24. Mai 2013 um 18 Uhr findet in den Kammerspielen des Meininger Theaters der diesjährige Jahresempfang der Stadt Meiningen statt, in dessen Rahmen wieder die …

Noch immer kein Jugendklub für Bad Sulza

Bad Sulza. Gut Ding will Weile haben. Man kennt das. Und so werden sich der 17-jährige Axel Litzbach aus Bad Sulza und weitere seiner Altersgenossen wohl oder übel noch etwas gedulden müssen. Axel Litzbach jedenfalls schreibt an …

Punktereform droht Stopp im Bundesrat

 Der Reform des Flensburger Punktesystems für Verkehrssünder droht ein Stopp im Bundesrat. Der federführende Verkehrsausschuss der Länderkammer votierte dafür, den gemeinsamen Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag …

JERUSALEM/RAMALLAH – US-AUSSENMINISTER JOHN KERRY HAT BEI …

Jerusalem/Ramallah – US-Außenminister John Kerry hat bei … Kerry sieht Israel und Palästinenser für Frieden in der Pflicht Jerusalem/Ramallah – US-Außenminister John Kerry hat bei seinem vierten Nahost-Besuch seit seinem …

 Polizei ermittelt gegen SPD-Politiker

Beeskow – „Go Trabi go!“ – und dann ab zur Polizei! Nur 200 Meter wollte der Brandenburger SPD-Bundestagskandidat Lars Wendland (40) mit seinem Wahlkampf-Trabi am „Herrentag“ vor zwei Wochen (9. Mai) fahren. Doch diese kurze …

 Polizei ermittelt gegen SPD-Politiker

Beeskow – „Go Trabi go!“ – und dann ab zur Polizei! Nur 200 Meter wollte der Brandenburger SPD-Bundestagskandidat Lars Wendland (40) mit seinem Wahlkampf-Trabi am „Herrentag“ vor zwei Wochen (9. Mai) fahren. Doch diese kurze …

US-Herstellerfirma wehrt sich gegen Vorwürfe

Nach dem Debakel beim Drohnenprojekt „Euro Hawk“ wehrt sich die US-Herstellerfirma gegen Vorwürfe der Bundesregierung. Ein Sprecher der Firma Northrop Grumman wies in der Wochenzeitung „Die Zeit“ die Vorhaltung zurück, es seien …

ALS FOLGE DER BUND-LÄNDER-KOMMISSION ZUM RECHTSEXTREMISMUS …

Als Folge der Bund-Länder-Kommission zum Rechtsextremismus … Es ist nun mehr als Oberflächenkosmetik gefragt Als Folge der Bund-Länder-Kommission zum Rechtsextremismus muss eine grundlegende Reform stehen, fordert Katharina …

Deutschland, das beliebteste Land der Welt

Wer hätte das gedacht? Deutschland ist nach einer Umfrage der britischen BBC das beliebteste Land der Welt. Die Eurokrise schadet dem Deutschen Image offenbar deutlich weniger als gedacht.

Als Churchill mit Stalin gesoffen hat

Die Briten hielten es streng geheim. Als Premierminister Winston Churchill sich 1942 mit dem Sowjet-Diktator Josef Stalin traf, endete das Ganze in einem nächtlichen Trinkgelage. „Und dort saßen Winston und Stalin (…) mit einer …

BEIRUT/DAMASKUS – DIE LIBANESISCHE HISBOLLAH-BEWEGUNG …

Beirut/Damaskus – Die libanesische Hisbollah-Bewegung … „Freunde des syrischen Volkes“ verurteilen Hisbollah-Einsatz Beirut/Damaskus – Die libanesische Hisbollah-Bewegung ignoriert die Drohungen der westlichen und arabischen …

Chaos Computer Club dokumentiert Wandel des Grundgesetzes

 Mitglieder des Chaos Computer Clubs haben eine Internet-Plattform aufgesetzt, die den Wandel des Grundgesetzes über 64 Jahre dokumentiert. Die neue Website verstehe sich als Teil der Open-Data-Bewegung, teilte der CCC mit.

Rechte Burschenschaften übernehmen Kontrolle im Verband

Rechtsruck auf dem Burschentag: Völkische Vereinigungen wollen die Aufnahme an eine Art „Ariernachweis“ knüpfen. Immer mehr liberale Verbindungen verlassen den Verband.

»Freunde Syriens« drohen Assad

Amman. Die Staatenkontaktgruppe »Freunde Syriens« hat Präsident Baschar Al-Assad mit einer Stärkung der Opposition gedroht, sollte er nicht den Weg für eine diplomatische Lösung freimachen. Sollten auf der für Juni geplanten …

Ai Weiwei gibt den Kampf nicht auf

Spruch des Tages: Ai Weiwei gibt den Kampf nicht auf …

CSU sieht in Pädophilie-Zitat von Volker Beck Rücktrittsgrund

In der Debatte um das Thema Pädophilie in den Anfangsjahren der Grünen hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Grünen-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Volker Beck, den Rücktritt nahegelegt.

„Das Rückgrat der deutschen Demokratie“

Die SPD feiert sich selbst und alle Gäste feiern mit: Beim Festakt erntet die Partei viel Anerkennung – bei Bundespräsident Gauck genauso wie bei Frankreichs Staatspräsident Hollande. Es gibt aber neue Herausforderungen.

EU einigt sich im Kampf gegen Steuerflucht auf Zeitplan

Die Reform der Zinssteuerrichtlinie will die EU erst zum Ende des Jahres angehen. Luxemburg verweigerte sich einer schnellen Entscheidung. Doch letztlich wird das Bankgeheimnis kippen. Brüssel Gerade einmal vier Stunden hatten die …

Milliardärsfamilien wildern im Private-Equity-Revier

Von Ketchup bis Kaffee – im Übernahme-Karussell in der Konsumgüterindustrie spielen familiengeführte Investmentfirmen eine immer wichtigere Rolle. Milliardärsfamilien wie die Reimanns aus Ludwigshafen oder die Hamburger …

Cameron verurteilt Mord an Soldat als Angriff auf Land

Der britische Premierminister David Cameron hat die brutale Tötung eines Soldaten in London als „Angriff auf Großbritannien und den britischen Lebensstil“ verurteilt.

Amnesty kritisiert Verschärfung des Schweizer Asylrechts

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die zunehmende Verschärfung des Schweizer Asylrechts kritisiert.

FDP wirbt erneut für begleitetes Fahren ab 16 Jahren

Die FDP wirbt erneut dafür, das begleitete Auto- Fahren bereits für Jugendliche ab 16 statt 17 Jahren zu ermöglichen.

Amnesty prangert Folter und Misshandlung in 112 Staaten an

 ·  Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zeigt sich in ihrem Jahresbericht besorgt über zunehmende Einschränkungen von Meinungsfreiheit. Zudem kritisiert sie die Asylpolitik der Europäischen Union.

David Kross: SPD kann auch für junge Leute attraktiv sein

Berlin (dpa) – Die «alte Tante» SPD ist längst bei Twitter aktiv. Der Schauspieler David Kross («Der Vorleser») attestiert den Parteien dennoch Nachholbedarf beim Umgang mit den sozialen Netzwerken.

De Maizière soll Drohnenprojekt noch 2012 gefördert haben

Thomas de Maizière gerät weiter unter Druck: Der Verteidigungsminister soll sich einem Bericht zufolge vor einem Jahr vehement für die NATO-Drohne Global Hawk stark gemacht haben – obwohl er längst von den Problemen mit der Drohne …