Autor: nachrichten.de - Politik

Zehn japanische Atomanlagen könnten bald wieder ans Netz gehen. Sie müssen neuesten Tests standhalten. Für Japan bedeutet die Entwicklung eine Kehrtwende.

Wegen der politischen Spannungen in Ägypten hat das Auswärtige Amt seinen Sicherheitshinweis am Sonntag erneut aktualisiert. Wörtlich heißt es: „Von Reisen nach Ägypten wird in der aktuellen Lage vor dem Hintergrund der sehr …

Der Präsident der Übergangsregierung soll am Montag gewählt werden. Doch nach einer Schießerei ändert sich die Lage in Ägypten, die Al-Nur-Partei verlässt die Gespräche zur Kabinettsbildung.

Das Thema Bebauungsplan klingt sehr trocken – zur Einwohnerversammlung in Hainspitz lockte es am Freitagabend dennoch rund 50 Interessierte an.

Gegen Umbau der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung …

Havanna – Das wirtschaftlich angeschlagene Kuba will die seit 1994 geltende Doppelwährung abschaffen. Die Koexistenz von zwei Zahlungsmitteln sei «eins der größten Hindernisse für den nationalen Fortschritt», sagte Präsident Raúl …

Lampedusa – die italienische Mittelmeerinsel ist jährlich das Ziel Tausender Flüchtlinge auf ihrem verzweifelten Weg nach Europa. Viele sterben auf See. Papst Franziskus will hier heute ein Zeichen für mehr Solidarität mit den …

Unsere Autorin geht nicht auf Demos, Politiker langweilen sie, und eine Online-Petition hat sie noch nie unterschrieben. Stimmt irgendetwas nicht mit ihr? …

Bundespräsident Joachim Gauck beendet heute seinen Staatsbesuch in Lettland und reist am Abend nach Estland weiter. In Lettland will Gauck unter anderem eine Erklärung zur Zusammenarbeit im Bereich berufliche Bildung unterzeichnen …

Mehr als sechs Monate arbeiten die Deutschen 2013 nur für Staat und Sozialkassen. Mit diversen Tricks langt der Fiskus so geschickt zu, dass es zu keiner Revolte kommt. Doch rot-grüne Aufschläge könnten das Fass bald zum …

Seoul und Pjöngjang reden wieder miteinander.

Die Bürgerstiftung Varel/Friesische Wehde möchte auch in diesem Jahr einen Preis für Zivilcourage verleihen. Es geht darum, nicht wegzuschauen, aufmerksam zu beobachten, schnell zu reagieren, andere Menschen um Mithilfe zu bitten …

Für Aufsehen hatten Urteile zur Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften gesorgt. In der Union gab es Irritationen.

Fünf Wochen nach Beginn der landesweiten Proteste in der Türkei ist die Polizei am Istanbuler Taksim-Platz wieder massiv mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen. Nach einem Aufruf des Protestbündnisses …

Venezuelas Präsident Maduro hat NSA-Whistleblower Snowden „humanitäres Asyl“ zugesagt. „Dieser junge Mensch wird vom Imperialismus verfolgt, nachdem er die Spionage aufgedeckt hatte, die die USA gegen Völker der Welt ausüben“, so …

FDP-Wahlkämpfer Brüderle tritt drei Wochen nach seinem … Liberale wollen Unionsstimmen: Brüderle: FDP ampelt nicht FDP-Wahlkämpfer Brüderle tritt drei Wochen nach seinem Unfall wieder vor die Kameras. Er hofft auf Schwarz-Gelb …

Auf eines kann man sich als deutscher Verteidigungsminister verlassen: auf Ärger mit dem „Eurofighter“. Seit Beginn der Entwicklung vor 25 Jahren hat das größte europäische Rüstungsprojekt jedem Ressortchef Probleme bereitet.

Diese Kolumne ist am 6. Juli, dem Tag des Kusses, geschrieben worden. Die schönsten Zeilen über den Kuss hat der Lyriker Charles Baudelaire verfasst: „Den Eintagsfliegen gleichen meine Küsse, die abends kosend klare Seen umziehn.“ …

Deutsche Behörden haben die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA nach Angaben von Edward Snowden gedeckt. Die NSA-Leute steckten unter einer Decke mit den Deutschen, sagte der frühere US-Geheimdienstler in einem Interview, das …

SPANIEN Ex-Schatzmeister: Regierungspartei finanzierte sich illegal Madrid – Im Schmiergeldskandal bei Spaniens regierender Volkspartei (PP) hat der frühere PP-Schatzmeister Luis Bárcenas eingeräumt, die Partei habe sich jahrelang …

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat gute Chancen, im Sommer nächsten Jahres als Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen Nato-Generalsekretär in Brüssel zu werden. Die Stellenbeschreibung ist ebenso einfach wie …

Hätten Sie die Wahl, an Pest, Cholera oder Magenkrebs zu erkranken – was wäre Ihnen am liebsten? So eine blöde Frage, denkt jeder, solange er nicht das ICC vor Augen hat. Das Internationale Congress Centrum, die unverwechselbare, …

Die Regierung in Sofia ist fast nicht handlungsfähig. Der Präsident entzieht ihr öffentlich sein Vertrauen – und täglich demonstrieren Zehntausende.

Jerusalem. In Israel werden voraussichtlich bald auch ultraorthodoxe Juden Dienst an der Waffe leisten müssen. Das Kabinett unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu billigte gestern einen entsprechenden Gesetzentwurf. Er sieht …

Berlin – FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle hat eine … FDP gegen Ampelkoalition Berlin – FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle hat eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl kategorisch ausgeschlossen.

Steuerzahlerbund: Erst ab Montag arbeiten Deutsche für sich selbst Berlin (dpa) – Ein gutes halbes Jahr für den Staat, ein knappes halbes Jahr für sich selbst: Nach einer Studie des Steuerzahlerbundes arbeiten die Bundesbürger …

Erfurt. Nach dem der ehemalige Thüringer Regierungssprecher Peter Zimmermann in den Ruhestand versetzt wurde, hat sich nun der Thüringer Rechnungshof eingeschaltet. Er will die Versetzung prüfen, denn es wäre bedenklich, „wenn so …

Abschied à la Ahmadinedschad Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in seiner achtjährigen Amtszeit manchen Schwachsinn verbreitet. Nun hat er kurz vor seinem Ausscheiden Anfang August noch einmal alle Urteile gegen sich …

Die Bundespolizei hat ihre Wachleute an Flughäfen vor neuartigen in Unterhosen eingenähten Sprengsätzen gewarnt. Sie sollten alle Kontrollmöglichkeiten «konsequent ausschöpfen» und im Verdachtsfall «unverzüglich» Polizisten …

Maiduguri. Bei einem Brandanschlag auf ein Internat in der nordostnigerianischen Stadt Potiskum sind nach Polizeiangaben mindestens 27 Schüler und ein Lehrer getötet worden. Die Angreifer hätten mehrere Gebäude des Internats in …

FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle hat die Zusammenarbeit der US-amerikanischen und deutschen Geheimdienste als sinnvoll bezeichnet. Allerdings müsse dabei der Datenschutz gewahrt bleiben, sagte er im „Bericht aus Berlin“. Nicht …

Der Gezi-Park und das Schicksal der Armenier: Eine eindrucksvolle Rede in dem seit Wochen umkämpften Gezi-Park.

Am Montag besucht Papst Franziskus Lampedusa. Ob sein starkes Zeichen etwas ändert an Europas Politik der Abschottung? …

Ob Olympia oder Weltmeisterschaft im Fußball: Die organisierenden Milliardenkonzerne scheren sich weder um die Demokratie noch um die Sorgen und Nöte der Bevölkerungen.

Die syrische Opposition wählt einen neuen Vorsitzenden und schließt die Führungslücke. Unterdessen erzielt die Armee von Präsident Assad in der strategisch wichtigen Stadt Homs Geländegewinne.

Die Anzahl der Krankenschwestern und Pfleger ist trotz der Geldsorgen der Kliniken in den vergangenen Jahren gestiegen. Diese Entwicklung geht nach Einschätzung des Spitzenverbandes der Krankenkassen (GKV) auf ein von der großen …

Eine der groteskeren Drohungen in diesen Tagen kommt vom Sinai. Nach der Entmachtung der Muslimbrüder und ihres Präsidenten Mursi hatten die Islamisten der Halbinsel umgehend Vergeltung angekündigt, denn: „Die Zeit der …

Wie bereits erwähnt zählt die Wirtschaftsspionage zu den französischen Spezialitäten. „In Frankreich haben die Gerichte ja sogar festgelegt, dass Industriespionage kein wirtschaftliches Vergehen ist, sondern in den Bereich des …

In Bayern boomt vor der Landtags- und Bundestagswahl die Wirtschaft, sprudeln die Steuern und demontiert sich die SPD. Nur Ministerpräsident Horst Seehofer traut der Ruhe nicht. Woran liegt das? …

Während China sich Hongkong einverleibt, gedeiht dort ein Feindbild: Luxustouristen vom chinesischen Festland …

„Wir spielen in der ersten Liga“, brüstete sich DGSE-Chef Bernard Barbier schon vor drei Jahren. Ungeachtet der weltweiten Wirtschaftskrise ist das Budget des französischen Auslandsgeheimdienstes seit 2007 um mehr als ein Drittel …

Kanzler und Kandidaten: Die Geschichte der Bundesrepublik ist auch eine Geschichte dieser Duelle. Adenauer und Schumacher, Schmidt oder Kohl, Kohl gegen Schröder. Und nun trifft Merkel auf Steinbrück. Ein Rückblick und zwei …

Scharfschützen auf Dächern und Menschen mit Macheten auf den Straßen: Die Gewalt in Kairo nimmt zu – auch in Wohnvierteln und einem Krankenhaus.

Die erste ägyptische Regierung, in der die Muslimbrüder saßen, ist gescheitert. Nun hoffen Pragmatiker auf Änderungen in der Partei. Auch andere Islamisten wollen künftig teilhaben an der Politik.

Wer Gesetzentwürfe lesen würde, wäre glatt im Vorteil: So … Bitte das Kleingedruckte lesen Wer Gesetzentwürfe lesen würde, wäre glatt im Vorteil: So ging es dem Großteil der Abgeordneten in Costa Rica, die einen Gesetzentwurf …

 ·  Wohin treibt Ägypten? Wie sollen die Islamisten in die Regierung eingebunden werden? Die Antwort auf diese Frage entscheidet über das Schicksal des Landes.

Der Grüne Romeo Franz kandidiert in Ludwigshafen für den Bundestag. Sollte er den Einzug schaffen, wäre er der erste Sinto im Parlament. Er kämpft gegen Kategorisierung – und für europäisches Denken.

Skandal ohne Ende um das „Institut für die religiösen Werke“: Die Vatikanbank wird ihrem hehren Anspruch längst nicht mehr gerecht. Berichte über Korruption und Geldwäsche beherrschen die Schlagzeilen.

 ·  Was ist Edward Snowden für ein Mensch? Er ist weder „Whistleblower“ noch Doppelagent. Obschon ihm das Schicksal Letzterer blüht. Denn die Liste seiner Freunde nährt Zweifel an seinem bürgerrechtlichen Anspruch.

Diese vier Abgeordneten hören bald auf. Der erste bekämpfte Hartz IV, der zweite den Sittenverfall der Gesellschaft. Die dritte brachte die Kanzlerin in Bedrängnis, der vierte gleich die ganze Regierung. Was bleibt von ihrer Arbeit? …