Autor: nachrichten.de - Politik

Gegen Regierungsbefehl: Bank of England half Nationalsozialisten bei Gold-Verkauf

Die Bank of England (BoE) hat sich zu einem schwarzen Fleck in ihrer Geschichte bekannt: 1939 halfen die Banker ausgerechnet den Nationalsozialisten beim Verkauf von Gold. Diese Transaktion geschah trotz Verbot der britischen …

„Eltern ziehen Kitaplatz vor“

Ab Donnerstag kann die Herdprämie ausgezahlt werden. Aber die will plötzlich niemand haben. Familien brauchen sie nicht, glaubt Katharina Spieß.

Urteil gegen Wikileaks-Informanten: Bradley Manning drohen bis zu 136 Jahre Haft

Dem mutmaßlichen Wikileaks-Informant Bradley Manning droht eine Höchststrafe von 136 Jahren Gefängnis. Das US-Militärgericht in Fort Meade erklärte den 25-Jährigen in fast allen der mehr als 20 Anklagepunkte für schuldig.

Schwarz-Gelb hält Opposition in Umfrage auf Distanz

Union und FDP können sich nach einer Umfrage mit drei Punkten Vorsprung vor der gesamten Opposition auf die Fortsetzung ihrer Regierungsarbeit einstellen. In der am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen Forsa-Erhebung für den …

De Maizière räumt unklare Angaben in «Euro Hawk»-Affäre ein

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss eingeräumt, in der «Euro Hawk»-Affäre zunächst unklare Angaben zu seiner Einbindung in das Rüstungsprojekt gemacht zu haben.

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung an die USA

Von Virginia Kirst Megaupload-Gründer Dotcom wehrt sich gegen seine Auslieferung an die USA. Die US-Behörden wollen für das Verfahren ihre Anklagepunkte nicht im Einzelnen vorlegen. Das jedoch verlangt Dotcom.

Hintergrund: »Euro Hawk« – »Global Hawk« – »Isis«

Der »Euro Hawk« ist eine abgewandelte Version der US-Aufklärungsdrohne »Global Hawk«, die als größtes unbemanntes Flugzeug der Welt gilt.

Hintergrund: Der Minister schreibt in grün

Berlin (dpa) – Will ein Minister auf einer Akte oder einem Vermerk etwas markieren oder einen Gedanke…

Wikileaks: Manning entkommt der Todesstrafe

Der Wikileaks-Informant Bradley Manning wurde in wichtigen Punkten freigesprochen – muss aber vermutlich doch noch für viele Jahre ins Gefängnis. So hat das Militärgericht in Fort Meade, im US-Staat Maryland, vor allem die …

Israelisch-palästinensische Verhandlungen: US-Plan: Nahost-Frieden in neun Monaten

John Kerry hat ein ehrgeiziges Ziel. In weniger als einem Jahr will der US-Außenminister Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Experten sind skeptisch – bei allen bisherigen Anläufen im Nahost-Friedensprozess verflog die …

Livni: Hoffnung auf weitere Fortschritte nach Nahost-Gesprächen

Tel Aviv/Washington (dpa) – Die israelische Verhandlungsführerin Zipi Livni hat sich nach Nahost-Vorgesprächen in Washington vorsichtig optimistisch geäußert. «Wir machen Fortschritte, und die Hauptsache ist es, den Konflikt zu …

Premiere für wagemutige Springer

Erstmals bei einer Weltmeisterschaft sind in Barcelona die Klippenspringer angetreten – und haben die Herzen des Publikums erobert. Die Männer sprangen aus 27, die Frauen aus 20 Meter Höhe ins Hafenbecken.

Minister – Malischer Ex-Premier liegt bei Präsidentenwahl vorn

Bei der Präsidentenwahl in Mali zeichnet sich ein Sieg des früheren Regierungschefs Ibrahim Boubacar Keita bereits im ersten Durchgang ab. Keita lag nach Angaben des für die Wahl zuständigen Ministers unangefochten in Führung.

Obama ruft zu Haushalts-Kompromiss auf – Republikaner skeptisch

US-Präsident Barack Obama hat im Streit um die Staatsausgaben zu einem Kompromiss zum Wohle der Mittelschicht aufgerufen. In einer Rede vor Mitarbeitern des Internet-Einzelhändlers Amazon am Dienstag im Bundesstaat Tennessee …

Euro-Hawk-Pleite: Generalinspekteur sieht Soldaten im Einsatz gefährdet

Das gescheiterte Drohnenprojekt „Euro Hawk“ kostet nicht nur die Bundesbürger mehr als eine halbe Milliarde Euro: Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht auch die Soldaten im Einsatz gefährdet. Im Bereich Luftaufklärung klaffe …

STAATSSEKRETÄR BEEMELMANS HAT IM …

Staatssekretär Beemelmans hat im … „Die Verantwortung trage ausschließlich ich“ Staatssekretär Beemelmans hat im „Euro-Hawk“-Untersuchungsausschuss alle Schuld auf sich genommen. Mit dieser Aussage nimmt er Verteidigungsminister …

Präsident ohne Erfahrung

Pakistans neuer Staatschef Hussain gilt vor allem als Vertrauter des Premiers – die Taliban demonstrieren mit einer Gefangenenbefreiung ihre Macht.

(30.07.2013/HG/DPA) MIT MEHREREN ZEUGEN AUS DER …

NSU-Prozess: Gericht zeigt geringen Aufklärungswillen (30.07.2013/hg/dpa) Mit mehreren Zeugen aus der Nachbarschaft der „Zwickauer Zelle“ wird am heutigen Dienstag der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München fortgesetzt. Die …

Bericht: US-Senatoren McCain und Graham reisen nach Ägypten

Nach den jüngsten gewaltsamen Auseinandersetzungen in Ägypten schickt US-Präsident Barack Obama einem Medienbericht zufolge zwei Senatoren zu Unterredungen in das Land. John McCain und Lindsey Graham würden kommende Woche nach …

Bericht: De Maizière wusste offenbar früher von Drohnen-Problemen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach einem Bericht der „Berliner Zeitung” möglicherweise doch früher als bisher zugegeben von den Problemen bei der Drohne „Euro Hawk” gewusst. Schon im Dezember 2012 habe der …

Naturkatastrophen vor Gericht

Im Einzelfall sind Klimaschäden kaum zu beweisen.

De Maizière stellt sich dem Drohnen-Untersuchungsausschuss

Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss vor dem Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre aussagen. Eine zentrale Frage wird sein, wie früh der Minister über die Probleme informiert war.

Steinbrück will vom Trainingslager auf die Straße

SPD-Kanzlerkandidat ruft neue Wahlkampfphase aus und greift Bundeskanzlerin Angela Merkel an Einhundert eigene Auftritte und fünf Millionen Hauskontakte sollen für die SPD die Wende bringen.

Israel und Palästinenser nehmen neuen Anlauf zum Frieden

Washington/Tel Aviv (dpa) – John Kerry macht Hoffnung. In weniger als einem Jahr will er Frieden in Nahost. Ist das realistisch? Experten sind extrem skeptisch, weil bei allen bisherigen Anläufen die Euphorie schnell umschlug.

Bodenständig und verlässlich

Aus dem Norwegen-Urlaub zur neuen Aufgabe in Potsdam: der designierte brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke. © dpa Viel Zeit hat er nicht. In einem Jahr, im September 2014, wählen die Brandenburger einen neuen Landtag.

Urteil gegen Berlusconi vertagt

Das höchste italienische Gericht entscheidet erst am Mittwoch oder Donnerstag über das Schicksal Silvio Berlusconis. Der Mediaset-Prozess wegen Steuerbetrugs gegen den früheren Regierungschef hat am Dienstag vor dem …

Breivik will in Oslo Politik studieren

Oslo (AFP/nd). Der verurteilte norwegische Attentäter Anders Behring Breivik will in Oslo Politikwissenschaften studieren. »Es stimmt, dass wir seine Bewerbung erhalten haben«, sagte der Rektor der politikwissenschaftlichen …

Taliban befreien Hunderte Häftlinge aus Gefängnis

Sie kommen mit Autos und Motorrädern, zünden 60 Granaten. Dann stürmen Taliban in Polizeiuniform das pakistanische Gefängnis, brechen die Zellen auf. Unter den Flüchtenden sind auch 40 Terroristen.

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Handschuhfach / Kommentar zum Drohnen-Ausschuss

Haben Sie in letzter Zeit ins Handschuhfach geschaut? Sie sollten das unbedingt tun.

Düsseldorf : Wahlstratege gesucht – Anzeige bereitet Piraten im Landtag Ärger

Düsseldorf (RP). Die Piraten im Düsseldorfer Landtag stehen unter dem Verdacht, mit einer Stellenausschreibung gegen das Abgeordnetengesetz zu verstoßen. In dem Regelwerk ist festgelegt, dass Fraktionsmitarbeiter, die vom Landtag …

Auf der Schwarzen Liste

Die Exilopposition im Nachbarland Südafrika fürchtet Wahlbetrug, setzt aber alles daran, zur Wahl zu fahren. Wenn sie denn darf.

Stadtrat wählt Linken-Kandidat Thomas Grundmann in den Schöffenwahlausschuss

Dresden. Nach dem Rückzug von Fraktionschef André Schollbach hat der Stadtrat am Dienstagabend den Neustädter Ortsbeirat und Rechtsanwalt Thomas Grundmann in den Schöffenwahlausschuss gewählt. Der Ausschuss kann nun seine Arbeit …

Der treue Aktenfresser des Verteidigungsministers

Staatssekretär Stéphane Beemelmans ist die Schlüsselfigur der Drohnen-Affäre um Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Im Ausschuss gibt er den Superbürokraten – und schützt seinen Chef.

In der Wohlfühlrepublik

Aufwind, ruhiges Preisklima, robuster Arbeitsmarkt – für Philipp Rösler liest sich das aktuelle Konsumklima der Marktforscher wie ein Gratiswerbespot für sein Wirtschaftsministerium und für die schwarz-gelbe Bundesregierung.

Die neue Chefin der Berliner Bank

Stefanie Salata folgt an der Spitze der Berliner Bank auf Frank Gilly. Salata kommt, wo Gilly hingeht: von der Deutschen Bank. Die 47-Jährige gilt als pragmatisch und unkompliziert. Für die Berliner Bank wird sie jetzt eine neue …

Stalins Geburtsort gerät in Sowjet-Nostalgie

In der georgischen Stadt Gori soll ein riesiges Denkmal Josef Stalins wieder errichtet werden, das erst 2010 abgerissen wurde. Die Entscheidung fiel demokratisch, könnte aber langfristig Folgen haben.

Kommentar zur Euro-Hawk-Affäre: Groteske Loyalität

Staatsekretär Beemelmans übernimmt die Verantwortung für die Drohnen-Affäre. Das ist schön – doch verantwortlich ist trotzdem Minister de Maizìere.

Nachbarn in höchster Gefahr

Im NSU-Prozess haben Nachbarn der Angeklagten Zschäpe über den Zeitpunkt ausgesagt, als der Brand ausbrach. Der Vorwurf des versuchten Mordes wurde erhärtet. Zschäpe nahm offenbar in Kauf, dass ihre betagte Nachbarin größter …

Nach dem Platzeck-Rücktritt: Die Zeit der charismatischen SPD-Politiker ist vorbei

Jetzt muss es die zweite Reihe richten. Der Rückzug von Matthias Platzeck in Brandenburg zeigt: Die Personaldecke der SPD wird dünner. Wie die CDU auch setzt sie immer mehr auf trockene Sachverwalter statt auf mitreißende …

Lokalposse am Niederrhein: Eine Stadt sucht ihren Bürgermeister

Das Städtchen Straelen am Niederrhein wird seit fast neun Monaten von einem Phantom regiert. Niemand weiß, wo der hauptamtliche Bürgermeister steckt, wie es ihm geht und ob er auf seinen Posten zurückkehren wird: Der CDU-Mann ist …

Geht heim oder rechnet mit einer Festnahme

Eine fragwürdige Kampagne des britischen Innenministeriums stellt illegal eingewanderte Migranten vor die Wahl: Heimkehr oder Festnahme. Selbst Rechtspopulisten geht die Aktion zu weit.

Politik – Job an der Grenze zur Unmenschlichkeit

Ob Platzeck, Bosbach oder Schäuble: Mancher Spitzenpolitiker ruiniert sich mit seiner Tätigkeit die Gesundheit. Volksvertreter klagen, die Belastung nehme seit Jahren zu. Warum muten sie sich das zu? …

Hintergrund: Vom Verdächtigen zum Angeklagten

Tritt die Staatsanwaltschaft auf den Plan – sei es nach einer Anzeige oder weil sie selber von Amts wegen tätig wird – muss in einem sogenannten Vorprüfungsverfahren geklärt werden, ob ein Anfangsverdacht überhaupt vorliegt.

Fernstraßen : Deutschlands Autobahnen sind zu teuer

Die Verkehrsprognosen von neuen Autobahnen und Bundesstraßen fallen in aller Regelmäßigkeit viel zu optimistisch aus. Das kostet den Steuerzahler Milliarden. Deutschlands Infrastruktur ist marode. Bundesverkehrsminister Peter …

Uli Hoeneß im Kurzporträt

München (dpa) – …

Türkei hindert hunderte Menschen aus Syrien an Grenzübertritt

Türkische Soldaten haben am Dienstag mit Warnschüssen und Tränengas Hunderte Menschen aus Syrien daran gehindert, die Grenze zu überqueren. Bei vielen handele es sich um Schmuggler, teilte das türkische Militär mit. 1500 bis 2000 …

Blue Card – Willkommenskultur sieht anders aus

Vor einem Jahr wurde die Blue Card eingeführt, um hoch qualifzierte Zuwanderer nach Deutschland zu locken. Bislang reisten nur 2500 Fachkräfte neu ein – denn das Prozedere ist noch voller Fallstricke.

Nachbarin hielt Zschäpe für eine Prostituierte

Eine rote Lampe im Wohnungsfenster der Zwickauer Terrorzelle um Beate Zschäpe sorgte für Verwirrung in der Nachbarschaft.

Zusammenstöße in Rom: Neonazis bejubeln Priebke

Erich Priebke lässt im März 1944 Hunderte Italiener erschießen – nach dem Krieg lebt der Alt-Nazi jahrzehntelang in Argentinien, bis ihm schließlich in den 90er Jahren der Prozess gemacht wird. Seitdem lebt er unter Hausarrest in …

 Was ist das denn für ne Totenkopf-Parade?

Lima – Es ist keine Protzparade mit Langstreckenraketen und vielen donnernden Panzern. Aber einschüchternd wirken die peruanischen Soldaten dennoch! Die Gesichter mit Totenköpfen bemalt, marschierten die Spezialeinheiten bei der …