Autor: nachrichten.de - Politik

Italien: Ein Fleisch gewordener Traum

Weshalb gibt etwa ein Viertel der Italiener die Stimme einem Mann, der schon über zwei Dutzend Strafverfahren am Hals hatte, gern schlüpfrige Witze reißt, mit Prostituierten verkehrt, sich mit Napoleon, Churchill und Jesus …

Berlusconis Populisten-Theater

Sie konnten es doch nicht lassen – allen Ankündigungen und allen Appellen an ihr Verantwortungsgefühl zum Trotz. Der Berlusconi-Wahn ist offenbar stärker: Dass die Minister und Parlamentarier seiner Partei PDL den Bestand der …

Ein Schloss auf dem Grund des Sees

Wieso heißt die Jungfernheide Jungfernheide? Fanden im Springpfuhl früher Weitsprungwettbewerbe statt? Erschienen den Erbauern des Engelbeckens göttliche Lichtgestalten? – Die Serie »Ortsgeheimnis« geht der Geschichte und Herkunft …

Kunst aus Schnipseln

»Das Ziel ist ernst, der Weg humorvoll« – dieses Wort des Künstlers Kurt Schwitters hat der in Rangsdorf lebende Maler Ronald Paris zum Titel seiner Ausstellung von Papiercollagen gewählt. Die Collagen sind jetzt im Museumsdorf …

Opfer der Colonia warten auf Gerechtigkeit

Durch einen einstimmigen Beschluss hat der Oberste Gerichtshof Chiles den Antrag zur Auslieferung des verurteilten Straftäters Hartmut Hopp genehmigt. Hopp war Arzt in der Sektensiedlung Colonia Dignidad. Damit ist der Weg frei …

Osten balgt sich um G8-Gipfel

Binz, Heiligendamm oder doch das schöne Sachsen-Anhalt? Der G8-Gipfel kommt 2015 wieder nach Deutschland. Vor der Fußballweltmeisterschaft 2014 und Olympia 2016 putzt Brasilien Armenviertel aus dem Stadtbild und macht sich schick …

Gustl Mollath erhält Hilfe aus Karlsruhe

Wende im Fall Mollath? Generalbundesanwalt Harald Range hat nach Informationen der ‚Süddeutschen Zeitung‘ schwere Kritik am Oberlandesgericht (OLG) Bamberg geübt. Das Gericht hatte im August 2011 die fortdauernde Unterbringung des …

Migration: Kohl wollte weniger Türken in Deutschland

Großbritannien hat Geheimdokumente aus dem Jahr 1982 veröffentlicht. Darunter das Protokoll eines Gesprächs von Margaret Thatcher und Helmut Kohl. Der Kanzler überlegte, 50 Prozent der in Deutschland lebenden Türken loszuwerden.

Schnauze, Wessi! : Meine Akte. Deine Akte.

Böse Vergleiche zwischen demokratischen Geheimdiensten wie NSA oder GCHQ und der Stasi liegen derzeit nahe. Sie verbieten sich aber, um den freien Westen nicht noch mehr zu verunsichern. Trost von Holger Witzel …

Snowden in Russland untergetaucht

Während der Informant Edward Snowden nach erfolgreichem Asylantrag in Russland auf Tauchstation gegangen ist, schlagen seine Enthüllungen weiter hohe Wellen. Der Fall belastet immer mehr das Verhältnis zwischen Russland und den …

Mugabe vor Wahlsieg: Verlierer erkennen Wahlergebnis nicht an

Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe und seine Partei Zanu-PF können voraussichtlich fünf weitere Jahre regieren. Die Zanu-PF habe den bisher ausgezählten Stimmen zufolge schon 137 von 210 Sitzen im Parlament sicher, die MDC …

Parteien Wahlen Umfrage #btw13: SPD und Grüne legen im «Politbarometer» zu

SPD und Grüne sind einer neuen Umfrage zufolge erstmals seit Wochen wieder etwas im Aufwind – während die Union verliert. Anders als zuvor der ARD-«Deutschlandtrend» ermittelte das ZDF-«Politbarometer», dass Union und FDP derzeit …

Neuer Präsident Rohani: Iranische Medien korrigieren umstrittenes Israel-Zitat

Ein Zitat von Irans designiertem Präsidenten Rohani hat bereits vor seinem Amtsantritt für Proteststürme in Israel gesorgt. Nun stellt sich heraus: Es ist so gar nicht gefallen.

Wahlen in Mali: Favorit Keita muss in die Stichwahl

Die Präsidentenwahl in Mali wird erst im zweiten Wahlgang entschieden. Der frühere Regierungschef Ibrahim Boubacar Keita ging zwar als deutlicher Sieger aus dem Durchgang am Sonntag hervor – verfehlte aber die absolute Mehrheit.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Wahlkampfplakaten der SPD

Wahlkampfplakate waren noch nie besonders originell.

Britische Journalistin immer dabei Schon Assange immer zur Seite gestanden

Im August 2010 habe sie dem Bericht zufolge begonnen, für eine andere gemeinnützige britische Einrichtung zu arbeiten, die investigativen Journalismus unterstützt. Dort habe sie in einem Team gearbeitet, das sich um eine Reihe von …

Merkel abwählen – warum denn?

Wenn es maximal blöd läuft für Merkel, bleibt sie nach dem 22. September zwar Kanzlerin, muss sich aber in eine andere Koalition fügen. Das ist wohl das Zuverlässigste, was sich abschätzen lässt nach den Umfragen zum Wochenende .

Telekom und Vodafone weisen Abhör-Vorwürfe zurück

Berlin – Vodafone Deutschland und die Deutsche Telekom habe jede Beteiligung an Abhöraktionen ausländischer Geheimdienste strikt zurückgewiesen. Die Telekom gewährt ausländischen Diensten keinen Zugriff auf Daten sowie …

Bayern-FDP im Wahlkampf: Seehofers größtes Ärgernis

Ausgerechnet die FDP macht im bayerischen Landtagswahlkampf zunehmend Stimmung gegen die CSU. Für den Koalitionspartner von Regierungschef Seehofer geht es am 15. September um die Existenz. Ein Erfolg der Liberalen würde den Traum …

Steinmeier attackiert Merkels Verhalten in der NSA-Affäre

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die Kanzlerin wegen ihrer Haltung zum US-Spähprogramm Prism scharf angegriffen: „Frau Merkel scheint der Mut und das Rückrat zu fehlen, die Grundrecht der Deutschen …

Zwischenruf: Eine Schande: Obdachlosigkeit steigt drastisch an

Immer mehr Menschen müssen in Deutschland auf der Straße leben. Darunter sind Tausende noch minderjährig. Eine Statistik darüber führt die Bundesregierung nicht. Ein Bruchteil der für vielfach sinnlose Großprojekte verpulverten …

Macht doch auch mal was!

Wie aufregend sind doch die Revolutionen der anderen! In rasender Geschwindigkeit verbreiten sich die Bilder protestierender Brasilianer im deutschsprachigen Netz , laut wird die internationale Solidarität beschworen und die Fifa …

Letta mahnt seine Regierung zum Zusammenhalt

 ·  Nach der Verurteilung Berlusconis versucht Ministerpräsident Letta, die Lage in seinem Land zu beruhigen. Er hoffe, „die Interessen Italiens behalten die Oberhand“. Unter allen Umständen will er nicht an seinem Regierungsamt …

Jugend in Tunesien: Der riskante Rausch der Revolte

Die jungen Tunesier haben sich die Freiheit zum Nein-Sagen hart erkämpft – und machen eifrig davon Gebrauch. Doch Politiker und Journalisten warnen: Berauscht von ihrer neuen Macht, gefährdet die Jugend den Erfolg ihrer eigenen …

Aus alten Zeiten

 ·  Die Vereinbarung mit Amerika und Großbritannien zur Überwachung des Telefonverkehrs in Deutschland ist aufgehoben worden. Der Auslöser dieses formalen Akts aber beschäftigt noch immer – und immer mehr.

Menscheln

 ·  In der Politik wird geschmutzelt und gemauschelt. Richtig schlimm ist es aber, wenn es menschelt.

FOCUS-Online-User zu Kohl-Zitaten Wer trägt die Schuld an den Integrationskonflikten?

Über die Voraussetzungen einer geglückten Integration gibt es unterschiedliche Vorstellungen. „Integration ist eine Bringschuld“, findet FOCUS-Online-User Ben Heimstein . „Man muss sich im eigenen Interesse selbst darum kümmern …

FOCUS-Online-User zu Kohl-Zitaten Wer trägt die Schuld an den Integrationskonflikten?

Über die Voraussetzungen einer geglückten Integration gibt es unterschiedliche Vorstellungen. „Integration ist eine Bringschuld“, findet FOCUS-Online-User Ben Heimstein . „Man muss sich im eigenen Interesse selbst darum kümmern …

NSA, XKeyscore und der Krieg um die Freiheit: Obama muss handeln – oder für immer schweigen

Totalüberwachung, NSA, XKeyscore und Co.: Der Krieg um das Netz ist fast verloren. Wollen die USA ihren Ruf als Land der Freiheit endgültig verlieren? Sogar der politische Gegner reicht US-Präsident Obama die Hand. Der mächtigste …

Kein Recht auf konkrete Auskunft, aber auf Aufklärung

Liegen dem BND Daten über mich von ausländischen Geheimdiensten vor? Das zu erfahren, ist nahezu unmöglich, sagt der Experte für Geheimdienstrecht N. Gazeas im Interview.

NSU-Prozess: „Anja Sturm ist eine integre Kollegin“

Der Verteidiger Stefan Conen spricht im Interview mit der Berliner Zeitung über die NSU-Anwältin Anja Sturm, die von Berlin nach Köln wechselt.

Um vor Terror zu schützen: Neuseeland will seine Bürger ausspionieren

Geht es nach Premier John Key, wird Neuseeland zum Schnüffelstaat, der seine Bürger bespitzeln darf. Der Fall des Kim Dotcom bietet Anlass zur Gesetzesänderung. Die Neuseeländer sind empört und protestieren.

Putin die Hand geführt

Die USA haben eine solche Druckkulisse aufgebaut, dass die nationalen Interessen der Regierung in Moskau gar keine andere Wahl ließen, als Edward Snowden Asyl zu geben …

Streit um Asyl für Snowden: Moskau gibt den USA die Schuld

Die Aufnahme Edward Snowdens in Russland hat eine diplomatische Krise mit den USA ausgelöst. In Moskau trifft die Empörung in Washington auf wenig Verständnis. Derweil richtet sich Snowden in seinem neuen Leben in Russland ein.

Bashar al-Assad bei Instagram : Ein Despot inszeniert sich im sozialen Netz

Der syrische Machthaber hat sich einen Instagram-Account zugelegt. Der zeigt: Dieser Despot kann Internet. Für Assads Berater ist das kein „Neuland“, sie schaffen virtuell den perfekten Präsidenten. Von Gernot Kramper …

Berlusconi-Urteil verunsichert Italiens Politiker

Demokraten und Konservative in Italien mahnen zur Disziplin. Das Urteil gegen die Leitfigur des rechten Lagers dürfe nicht zum Sturz der Regierung Letta führen.

„Verdiente Quittung fürs peinliche Pöbeln“: CDU-Generalsekretär Gröhe verhöhnt Gabriel via Twitter

Die Umfragewerte des ARD-Deutschlandtrends und des ZDF-Barometers lassen CDU-Politiker Hermann Gröhe jubeln – allerdings nicht ohne gegen die SPD nachzutreten. Via Twitter verhöhnt er die Sozialdemokraten und ihren Chef Sigmar Gabriel.

Brutzeit vorbei: Schutzmaßnahme für Eisvogel im Floßgraben wird aufgehoben

Mit sofortiger Wirkung wird die Allgemeinverfügung über besondere Schutzmaßnahmen für den Eisvogel am Floßgraben aufgehoben, teilt das Leipziger Umweltdezernat mit. Ein Gutachten bestätigt den erfolgreichen Abschluss der …

Firmen und Geheimdienste: Bürger müssen sich wehren

Während der Staatsbürger nach wie vor Verantwortung für seine Datensicherheit trägt, sind die Übergänge zwischen Staat und Privatwirtschaft fließend geworden. Bürger und Konsumenten sollten das nicht so einfach hinnehmen.

Das Urteil – die Reaktionen

Nach der rechtskräftigen Verurteilung von Silvio Berlusconi zu einer mehrjährigen Haftstrafe wird eine Frage weitgehend ausgeklammert: Wie geht es tatsächlich weiter? …

Kerry: Mursis Sturz kein Putsch

 ·  Kehrtwende in der amerikanischen Politik: Außenminister Kerry bezeichnet den Sturz Mursis in Ägypten als legitim. Zudem kündigt er ein Ende der Drohnenangriffe in Pakistan an.

Zypern: Gericht verurteilt Ex-Verteidigungsminister zu fünf Jahren Haft

13 Menschen starben, die Explosion erschütterte die halbe Insel: Zwei Jahre nach der Detonation eines Munitionslagers in Zypern hat ein Gericht die Hauptverantwortlichen verurteilt. Der damalige Verteidigungsminister Papakostas …

Gebäudereiniger über SPD-Wahlplakat erbost

Die SPD wirbt plakativ mit zwei Gebäudereinigern für den Mindestlohn. Die Branche sieht sich in der Kampagne falsch dargestellt und protestiert.

FDP vor der Bundestagswahl: Die Zombie-Partei 

Sie galten längst als politisch tot, doch plötzlich ist die FDP wieder da: In Umfragen sind die Liberalen im Aufwind, eine Fortsetzung von Schwarz-Gelb nach der Wahl im September scheint möglich. Nun versucht die Parteispitze, den …

Merkel macht die Meinung

Meilenweit liegt die SPD in der Popularität hinter der Union und meilenweit ist sie auch entfernt von der für sie so wichtigen 30-Prozent-Marke in den Umfragen. Sieben Wochen vor der Wahl lässt sich das leicht erklären. Da sind …

Spähaffäre: US-Bürger zunehmend gegen NSA-Methoden

Da immer klarer wird, wie weitreichend und persönlichkeitsrechtsverletztend die Spähaktivitäten der NSA auch in den USA sind, nimmt auch dort die Kritik zu. Daraufhin versucht die Regierung Obama die Wogen zu glätten.

Iran soll Iraker ausbilden: Neue Gerüchte: Irans heimliches Treiben in Syrien

Dass der Iran Kämpfer nach Syrien schickt, ist kein Geheimnis. Doch die iranische Opposition enthüllt nun angebliche Details des heimlichen Treibens, bei dem der Iran Männer aus dem Irak nach Damaskus schmuggelt.

„Snowden geht es gut“

 ·  Russland gewährt Edward Snowden Asyl – das sorgt international für Aufsehen. „Guardian“-Redakteur Glenn Greenwald, erklärt, der ehemalige NSA-Mitarbeiter sei wohlauf. Der Republikaner John McCain spricht von einem „Schlag ins …

Außenspiegel: Ein kleiner Sieg für Lady Ashton

Die EU-Chefdiplomatin hat sich in Ägypten mit allen politischen Vertretern zu Vermittlungen getroffen – selbst mit dem inhaftierten Ex-Präsidenten Mursi. Europas Presse lobt die Visite: Ein „kleiner Sieg für Lady Asthon“, urteilt …

Angezündete Bundeswehr-Fahrzeuge: Das Multimillionen-Euro-Feuer

Es war der schwerste Anschlag auf die Bundeswehr seit vielen Jahren: Unbekannte zündeten Ende Juli in Sachsen-Anhalt 16 Laster und Autos des Militärs an. Die Behörden gehen von einem linksextremistischen Hintergrund aus und …