Johanna Olbrich war die Top-Agentin der DDR. Als „Sonja Lüneburg“ spionierte sie fast zwei Jahrzehnte lang westdeutsche Spitzenpolitiker aus. Mein Ausstieg erfolgte weder gemächlich noch planmäßig. Ich beging einen saudummen …
Chinas Staatsmedien haben Bo Xilai längst verurteilt – nach seinem resoluten Auftritt beschimpfen sie ihn als „arrogant“, „tyrannisch“ und „heuchlerisch“. Am zweiten Verhandlungstag sorgt ein Video mit der Zeugenaussage von Bos …
Damaskus/Istanbul (dpa) – Auch zwei Tage nach den mutmaßlichen Giftgasangriffen nahe Damaskus warten die UN-Inspekteure weiter auf eine offizielle syrische Genehmigung zur Untersuchung des Vorfalls.
· Erster Homosexuellen-Verband, erste Homosexuellen-Zeitschrift, erster Homosexuellen-Club: Roman Kalinin hat dem Aktivismus für Schwule und Lesben in Russland den Pfad geebnet. Ihn selbst führte das bis zur …
· Das erste gerichtliche Scharmützel über das Snowden-Material zwischen dem „Guardian“ und den britischen Behörden ist entschieden – beide fühlen sich irgendwie als Sieger.
Warschau (dpa) – Der polnische Regierungschef Donald Tusk ist als Parteichef der regierenden Bürgerplattform (PO) bestätigt worden. In der ersten Direktwahl durch die Parteimitglieder erhielt Tusk 79,6 Prozent der Stimmen, wie es in einer am Freitag …
Die wachsende Zahl der Flüchtlinge wird zum Wahlkampfthema. Doch die meisten Probleme hat die Politik selbst geschaffen und sie sind zu bewältigen – wenn man will. Von Ludwig Greven …
Wolfgang Schäubles Ankündigung eines weiteren Rettungspakets „heizt den Wahlkampf an“, schreibt der „Standard“ aus Wien. „Le Monde“ begrüßt, dass die bis „dato totgeschwiegene deutsche Europapolitik jetzt endlich wieder in den …
Man hat gelernt, dass Geheimdienste nahezu jede Form von Geheimnis brechen können. Mithilfe von Satelliten, Flugzeugen oder Drohnen lässt sich fast alles beobachten und analysieren; die elektronische Aufklärung wiederum überwacht …
Sehen Sie Rebecca Hummel beim Marmeladekochen. Lauschen Sie dem „Harzer Septemberwind“ von Mario Henning. Und gruseln Sie sich mit uns. Das ganze Wahlkampf-Elend: in unserem Fotoblog „LinsenGericht“. Von Timo Brücken …
Auch nach Einschätzung von Arnims hat der Landtag „offenbar gezielt ein umfassendes System entwickelt, das Abgeordneten und ihren Parteien die Bewilligung von Mitarbeitermitteln erleichtert und ihnen Missbrauch für Verwandte und …
Der Speyrer Rechts- und Verwaltungswissenschaftler geht davon aus, dass die für die Finanzierung von Abgeordnetenmitarbeitern bereit gestellten Steuermittel in Höhe von monatlich bis zu 7524 Euro im derzeitigen Wahlkampf gezielt …
Wenn Hessen wählt, wird’s immer eng. Vor dem Wahlsonntag wollen die Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel, Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir daher keine Koalition ausschließen. Die drei eint die Angst vor dem Schicksal einer …
· SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat seine Stasi-Akte veröffentlicht. Die Dokumentensammlung widerlegt Vorwürfe, er habe Kontakte zur Stasi unterhalten. Die übrigen Informationen posten Politiker heute freiwillig.
· Schluss mit der rhetorischen Prüderie: Deutsche Politiker (und Politikerinnen) greifen immer öfter zum Wort „sexy“. Anmerkungen zur Karriere eines Superadjektivs.
Das Rüstungsprojekt Euro Hawk ist Ende 2011 gescheitert. Interne Akten zeigen nun erstmals im Detail, wie das Ministerium eine letzte, aussichtslose Rettung versuchte. Von Philip Faigle …
Großbritannien betreibt im Nahen Osten eine geheime Abhörstation, um in großen Mengen E-Mails, Telefongespräche und Datenverkehr abzufangen und zu verarbeiten. Das berichtet der britische Independent unter Berufung auf weitere …
Nach den vorangegangenen Eskapaden um seine Nebeneinkünfte setzt Peer Steinbrück nun auf Offenheit: Der SPD-Kanzlerkandidat hat seine Stasi-Akte im Internet veröffentlicht. „Nicht nur Medienvertreter, sondern alle interessierten …
Die Aufklärung hat gerade erst begonnen, in Baden-Württemberg zumindest, wo der Innenminister erst seit Kurzem nach Verbindungen der Neonazi-Terrorzelle NSU in den Südwesten forschen lässt. Und auch in München, wo der Ausgang des …
Die SPD und ihr Kanzlerkandidat hinken Merkels Union in den Umfragen weiter hinterher. Nun hoffen die Genossen auf den Tür-zu-Tür-Wahlkampf: Der Klingelmarathon soll Millionen unentschlossener Wähler mobilisieren.
Union und FDP würden nach dem aktuellen ZDF-„Politbarometer“ über eine hauchdünne Mehrheit im neuen Bundestag verfügen.
Berlin – Der Unionsobmann Clemens Binninger war selbst einmal Polizist. Im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur rechtsterroristischen NSU-Mordserie hat er eine tragende Rolle gespielt. „Den einen großen Fehler hat es nicht …
Jinan (dpa) – Der Prozess gegen den gestürzten chinesischen Spitzenpolitiker Bo Xilai ist in der ostchinesischen Stadt Jinan fortgesetzt worden. Nach Demonstrationen und Festnahmen am Vortag hatte die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen vor dem Gericht …
Der Unterrichtsbesuch von Jugendoffizieren war massiv in die Kritik geraten. Eine daraufhin im August 2012 überarbeitete Kooperationsvereinbarung zwischen dem NRW-Schulministerium und der Bundeswehr schreibt fest, dass …
Sie ist der Lichtblick in einem an Pannen- und Peinlichkeiten durchaus reichen SPD-Bundestagswahlkampf: Gertrud Steinbrück, 64, frisch pensionierte Biologie-Lehrerin, und Ehefrau des Kanzlerkandidaten. Die Rheinländerin hat in …
Neustadt in Holstein – Am Mittwoch, den 28. August 2013, wird der Bundesminister der Verteidigung, Dr.
Frankreichs Umweltminister Philippe Martin hat die Schaffung einer neuen Klimaabgabe angekündigt.
Berlin (dpa) – Nach dem Amoklauf von Dossenheim hat die Bundesregierung Forderungen nach Änderungen des Waffenrechts abgelehnt.
Berlin – Nach dem Amoklauf von Dossenheim hat die Bundesregierung Forderungen nach Änderungen des Waffenrechts abgelehnt. „Waffen wird es immer geben. Wir sollten angesichts des fürchterlichen Einzelfalls keine neue Debatte …
Heute feiert das Auestadion in Kassel Geburtstag. Seit 1953 bietet es nicht nur den Löwen vom KSV eine Heimat, sondern ist auch Konzertarena, Schulsportstätte und Ort für verschiedenste Veranstaltungen. Bei Radio HNA Live mit Nico …
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat neue Rettungsmilliarden für Griechenland angekündigt. Darüber sprachen wir mit dem bekannten Euro-Kritiker und Autor Joachim Starbatty. Wir trafen ihn auf einer Wahlkampfveranstaltung für …
Nach dem Giftgasangriff mit über 1000 Toten in Syrien warten UN-Chemiewaffen-Inspektoren auf ihre Einreise in die entsprechenden Gebiete. Keine Chance ohne die Zustimmung Russlands, meinen zwei Experten und sprechen über die …
Und dann kommt Rot-Rot-Grün entgegen allen Beteuerungen … Quatsch! Diese Debatte betreibt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe in einer erstaunlichen Allianz mit Gregor Gysi. Beide haben durchsichtige Motive: Gysi will die Linke …
Bund und Länder haben im ersten Halbjahr rund 277 Milliarden Euro eingenommen. Reicht es nicht irgendwann mal? Wir können die Einnahmen des Staates nicht von konjunkturellen Schwankungen abhängig machen. Außerdem werden die …
Ganz nah ran getraut haben sie sich nicht: Mitglieder der Jungen Union – Nachwuchsverband der CDU – standen etwas abseits vom Wahlkampfauftritt von Peer Steinbrück heute Nachmittag in der Petersstraße. Als der SPD-Kanzler-Kandidat …
· Die indische Regierung will Armen Zugang zu verbilligten Lebensmitteln verschaffen. Die Opposition hält das für ein Wahlgeschenk. Viele zweifeln, ob das wirklich hilft.
Neun Stunden hielten britische Geheimdienste den Lebensgefährten Greenwalds am Flughafen fest. Eine Praktik, die man eigentlich nur von totalitären Staaten kennt …
Sozialdemokraten und aufgeben? Niemals! Die Partei gibt noch einmal alles – gerade weil die Umfragen schlecht sind …
Ein unvollendeter Aufstand hat zur Restauration eines repressiven Staates geführt. Dieser erinnert an das Regime von Hosni Mubarak, der wieder auf freiem Fuß ist …
„Sie sind in die SPD eingetreten? Sind Sie wahnsinnig?“, scherzte Kanzler-Kandidat Peer Steinbrück am gestrigen Nachmittag in der Petersstraße mit einer Leipzigerin, die verkündet hatte, dass sie ein neues Parteimitglied ist. Etwa …
Kassel. Am 22. September finden die Bundestags- und die Landtagswahl in Hessen statt. Vorab führen wir mit den Spitzenkandidaten Interviews, die wir im Live-Stream zeigen. Heute ab 17 Uhr wird uns FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn Rede und …
Die KWL – Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH und die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH beenden am Samstag, den 24. August 2013, den ersten Teil einer umfangreichen Baumaßnahme in der Zschocherschen Straße. Ab …
Die großen Parteien sind sich einig, dass es mehr Frauen in Führungspositionen geben soll. Doch wie? Nur durch bessere Rahmenbedingungen oder doch mit dem Druck einer Quote? Und wenn ja, wie hoch soll sie sein und wo soll sie …
Washington (dpa) – Der US-Unteroffizier Robert Bales hat sich für das von ihm begangene Massaker mit 16 Toten in Afghanistan entschuldigt. Er habe keine Worte dafür, wir sehr er sich wünsche, die Tat ungeschehen machen zu …
Ich möchte heute mal für die Chefredakteurin der linksalternativen Zeitung „taz“ eine Lanze brechen. Frau Pohl hat kürzlich die Notbremse gezogen und einen Artikel kurz vor Druck aus ihrer Zeitung herausgenommen, in dem – bezogen …
merkel in der reithalle Habe die Berichterstattung der Stuttgarter Zeitung über die Wahlwerbeveranstaltung gelesen und mir auch das vollständige Video angesehen. Mein Fazit: die ganze Sache war es nicht wert, auch nur einen halben …
Der wegen Geheimnisverrats zu 35 Jahren Haft verurteilte Bradley Manning will künftig als Frau leben. Der 25-jährige Ex-Soldat will in Zukunft Chelsea genannt werden und eine Hormontherapie machen.
· Angesichts der Hinweise auf einen Giftgasangriff der Armee in Damaskus hat Frankreich indirekt mit einem militärischen Eingreifen in Syrien gedroht. UN-Generalsekretär Ban fordert eine sofortige Überprüfung der Vorwürfe.
Liebe, Treue, Verbindlichkeit – das lässt sich auch auf Homo-Ehen übertragen, sagt der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands, Nikolaus Schneider. Doch es gibt auch für ihn Grenzen, macht er in einem Interview der …
Eigentlich sollte er im russischen Staatsfernsehen über den Wikileaks-Informanten Manning sprechen. Doch US-Reporter Kirchick schimpfte lieber über die Diskriminierung Homosexueller in Russland und die Politik Putins – bis er …