Autor: nachrichten.de - Politik

Spaltung in der Kunst – Putins Politik

Nicht nur in Venedig gibt es eine Kunst-Biennale, seit 2004 lockt auch Moskau mit zeitgenössischer Kunst. Allerdings mehr mit jener, die dem Kreml passt. Denn wer nach dessen Geschmack die Freiheit der Kunst zu sehr auskostet, dem …

Der Hammer schlägt zurück

Er war einer der mächtigsten amerikanischen Politiker der neunziger Jahre: Vor Tom DeLay, Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, hatten alle Respekt. Seine Parteifreunde brachte er mit brachialem Stil auf Linie, …

Frage des Tages zur Wahlbeteiligung

Welche Themen entscheiden den Wahlkampf? Redaktion und Community diskutieren täglich eine aktuelle Frage zur Bundestagswahl 2013. Heute: …

Ex-EKD-Ratsvorsitzender Huber kritisiert Familienpapier der EKD

Berlin (dpa) – Der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Wolfgang Huber, hat das umstri…

61,8 Millionen Wähler, 299 Wahlkreise: Die wichtigsten Zahlen und Fakten zu Bundestagswahl

Welche Parteien treten an? Wie viele Wahlkreise gibt es? Wer darf überhaupt wählen? Und wie hoch war eigentlich die Wahlbeteiligung in den vergangenen Jahren? FOCUS Online fasst die wichtigsten Zahlen und Fakten zusammen.

„Sexueller heiliger Krieg“: Sex-Dschihad: Tunesierinnen zum Beischlaf nach Syrien

Hunderte tunesische Frauen sollen nach Syrien gereist sein, um mit den Rebellen Sex zu haben. Diese bizarre Praktik ist Teile eines „sexuellen Heiligen Krieges“. Und sie soll helfen, das Regime von Assad zu stürzen. Jetzt kehren …

Stimmzettel verschwunden: Briefwahl-Skandal: Bleiben Tausende Wähler ohne Stimme?

Die Briefwahl ist in diesem Jahr beliebt wie nie – nun häufen sich die Fälle, in denen die Unterlagen nie beim Wähler angekommen sind. Viele Briefwähler haben nun keine Chance mehr, ihre Stimme noch rechtzeitig abzugeben.

Walter verlangt von Grünen Treffen mit Zeitzeugen

Der Politologe Franz Walter fordert von den Grünen ein Gespräch mit denen, die bei den Debatten um Sex mit Kindern dabei waren. Es sei Zeit, Klartext zu reden, sagt er.

Noten fürs schwarz-gelbe Kabinett: Zeugnistag: Welcher von Merkels Ministern überzeugte, wer

Die Tage des Kabinett Merkel II sind gezählt. Egal wer gewinnt – nach der Wahl wird die Regierung neu zusammengesetzt. Zeit, sich die Leistungen der 15 aktuellen Minister unter Kanzlerin Merkel anzusehen. Wer überzeugte? Wer …

Henkels London: Frei von Britannien? Die Schotten wittern ihre Chance

Keine Chance für Schottlands Unabhängigkeit? Von wegen. In einem Jahr stimmen die Schotten ab. Obwohl bisher alle Umfragen zu widersprechenscheinen, hat die Kampagne für Unabhängigkeit gute Chancen. Von Imke Henkel, …

Die Wahl der Qual

Mit 45 Jahren soll Schluss sein mit der Politik. So hat es Philipp Rösler mal für sich angekündigt. Das wollte damals keiner recht glauben, weil es sich vor allem in Berlin bei Politikern und Journalisten in den meisten Fällen um …

Grüner Frust

Kaum ein Grüner glaubt an ein gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl. Schon werden Szenarien für einen Generationswechsel entworfen – und eine Zukunft ohne Jürgen Trittin. Von  Lisa Caspari …

Wir sind keine Bananen-Republik

In den USA bedroht der Haushaltsstreit erneut die Zahlungsfähigkeit des Staates. Die Republikaner „halten das gesamte Land als Geisel“, beklagte sich US-Präsident Barack Obama am Freitag. Eindringlich warnte er vor den Folgen …

Gegen Riesen

 ·  Der Wahlkreis ist das Reich der Erststimme. Politik zum Anfassen. Unspektakulär. Es sei denn, man kämpft gegen Angela Merkel oder Peer Steinbrück. So wie Kerstin Kassner und Michaela Noll.

Münchhausen-Check: Maut oder Mutti

„Ich könnte aus Koalitionsverhandlungen ohne die Maut für Ausländer nicht nach Bayern zurückkommen“, sagt CSU-Chef Seehofer. „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben“, sagt die Kanzlerin. Die SPIEGEL-Dokumentation macht den …

Deutschland Kompakt

Verfassungsschutz: Angeblich keine Daten über Journalisten gespeichert ++ Thüringen: Weiterer Minister soll doppelt kassiert haben ++ Bayern: Rinderspacher bleibt SPD-Fraktionschef ++ Fluthilfe: Bund muss 500 Millionen Euro …

Der Beichtstuhl ist kein Folterinstrument

In einem großen Interview bezeichnet sich Papst Franziskus als Sünder: Er spricht über den Dünkel der Kurie und den weiblichen Genius. Ein Gespräch mit tiefen Einblicken in die Gedanken des Papstes.

Rot-Grün blockiert bis zum Schluss

Der Gesetzentwurf von Union und FDP zur „Bekämpfung des Menschenhandels und Überwachung von Prostitutionsstätten“ ist im Bundesrat gescheitert. NRW-Bundesratsministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) sagte der „Welt“ dazu: „Die …

Denn sie wollen nicht

Ein Wahlsonntag kann eine ziemlich langweilige Angelegenheit sein – wenn man selbst nicht wählen gehen will. Für alle Nichtwähler hier sechs Tipps …

Denn sie wollen nicht

Ein Wahlsonntag kann eine ziemlich langweilige Angelegenheit sein – wenn man selbst nicht wählen gehen will. Für alle Nichtwähler hier sechs Tipps …

Datenschnüffler sucht Datenschützer

Seit den Enthüllungen von Edward Snowden steht die NSA weltweit in der Kritik. Der Geheimdienst hatte Besserung gelobt – und vergibt nun den Posten eines Datenschützers. Doch die Stellenausschreibung entpuppt sich als Farce.

Obama-Berater: Aussagen des Iran zu Atomprogramm reichen nicht aus

(AFP) Die USA haben den Iran im Atomstreit zu weiteren Schritten ermahnt. Die bisherigen Äußerungen aus Teheran seien „eindeutig nicht ausreichend“, sagte der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater von Präsident Barack …

Fazit Wahlkampf: Diese Art der Entpolitisierung ist gefährlich

Enttäuscht zeigen sich die Kommentatoren der deutschen Zeitung vor allem über die Banalität der Themen im Wahlkampf, darüber, dass Handhaltungen, Halsschmuck, Weinvorlieben oder vegetarische Gerichte in Kantinen oft in den …

Papst Franziskus stößt eine Revolution an

Der Papst spricht Klartext, sogar von Revolution ist die Rede: Franziskus‘ jüngste Ausführungen über die katholische Kirche sorgen für Wirbel. Lob kommt von vielen Seiten – auch aus Deutschland.

Russland droht Greenpeace-Aktivisten mit langer Haft

Moskau – Den 27 Greenpeace-Leuten auf dem geenterten Schiff «Artic Sunrise» drohen lange Haftstrafen. Der russische Grenzschutz werfe den Umweltschützern und Besatzungsmitgliedern Piraterie vor. Das teilte die Ermittlungsbehörde …

OVCW erhält Liste aus Damaskus: Syrien gibt Erklärung zu Chemiewaffen ab

Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat sich offenbar an den ersten Schritt zur Vernichtung seines Chemiewaffen-Arsenals gehalten. Die zuständige Organisation in Den Haag bestätigte den Eingang einer ersten Liste aus Damaskus.

Russland droht Greenpeace-Aktivisten mit langer Haft

Den 27 Greenpeace-Leuten auf dem geenterten Schiff „Artic Sunrise“ drohen lange Haftstrafen. Der russische Grenzschutz werfe den Umweltschützern und Besatzungsmitgliedern Piraterie vor. Das teilte die Ermittlungsbehörde in Moskau …

Grüne: Es ist überhaupt noch nichts entschieden

Berlin (dpa) – Kurz vor der Bundestagswahl haben die Grünen- Spitzenkandidaten, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin, zum Schlussspurt aufgerufen. Es sei noch überhaupt nichts entschieden, sagte Göring-Eckardt beim offiziellen …

Neue Vorwürfe gegen Volker Beck

 ·  Ein nun aufgestöbertes Typoskript des Grünen-Politikers Volker Beck zeigt: Sein Text von vor 25 Jahren über die Straffreiheit von sexuellen Handlungen mit Kindern wurde – anders als behauptet – nur marginal verändert.

Zahlreiche Tote bei Anschlagsserie im Jemen

 ·  Bei Detonationen auf mehreren Militärstützpunkten im Jemen sind mindestens 30 Menschen getötet worden. Hinter den Anschlägen steckt offenbar das regionale Terrornetzwerk der Al Qaida.

Syrien gibt erste Erklärung ab

 ·  Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hat eine erste Erklärung der syrischen Regierung über deren Giftgasarsenal erhalten. Jetzt werden die Informationen überprüft.

Merkel kann aufs Weiterregieren hoffen – aber mit wem?

Deutschland hat die Wahl: 61,8 Millionen Bundesbürger entscheiden an diesem Sonntag, wer in Berlin künftig regiert. Nach allen Umfragen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gute Aussichten, vier weitere Jahre im Amt zu bleiben …

Pädophilie-Debatte der Grünen : Trittin teilt aus, Beck steckt ein

Ein 25 Jahre alter Text zur Sexualität mit Kindern macht dem Grünen-Politiker Volker Beck zu schaffen. Parteichef Jürgen Trittin setzt in der Pädophilie-Debatte dagegen voll auf Attacke.

Letzte Umfrage sieht knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb

   Zwei Tage vor der Bundestagswahl hat das Meinungsforschungsinstitut Emnid einen hauchdünnen Vorsprung für Schwarz-Gelb vor Rot-Rot-Grün ermittelt. Die Koalition kommt in dieser letzten Umfrage vor der Wahl auf 45 Prozent und …

Hintergrund: Wie der Bundesrat auch nach der Wahl mitregiert

Berlin (dpa) – Die rot-grüne Mehrheit in der Länderkammer zeigte vor der Wahl noch einmal ihre Muskeln: Ohne Bundesrat keine großen Reformen. Das gilt auch für viele Wahlversprechen in den Parteiprogrammen: Sollen sie umgesetzt werden, wird die …

Hollande trifft iranischen Präsidenten in New York

   PARIS (AFP) — Nach den versöhnlichen Signalen aus dem Iran wird Frankreichs Präsident François Hollande nächste Woche mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani zusammentreffen. Beide wollten am Dienstag am Rande der …

Wahlkabinen-Knigge : Wählen Sie ruhig in Badehose und mit Hund

Welcher Dresscode gilt beim Wählengehen? Darf ich mein Kreuz mit dem Lippenstift machen? Und ist ein Telefonjoker erlaubt? Die Benimmregeln für die Wahlkabine halten einige Überraschungen bereit. Von Daniel Bakir …

 Porno und Verschwörungstheorie – skurrile Wahlspots

Berlin – Einige Fernsehzuschauer dürften sich in den vergangenen Tagen erstaunt die Augen gerieben haben. Soft-Porno im ZDF, außerdem Esoterik und Verschwörungstheorie – im TV warben auch die Kleinparteien um Stimmen. Das waren …

Kaum Methan auf dem Mars

Die bisher so erfolgreiche Mission des Mars-Rovers „Curiosity“ muss eine erste Enttäuschung verkraften. Anders als bisher vermutet, gibt es in der dünnen Luft nur winzige Methanspuren. Damit ist es wohl sehr unwahrscheinlich, dass …

Last-Minute-Zahlen: Umfrage sieht Patt zwischen Schwarz-Gelb und Opposition 

Die finale Phase läuft, bis 18 Uhr am Sonntag wird gewählt – aber auch so kurz vor dem Tag der Entscheidung zeichnet sich keine Mehrheit für ein politisches Lager ab. Schwarz-Gelb und die Opposition liegen laut Forsa gleichauf.

Hilfe für Syriens Rebellen: Westerwelle kritisiert Hollandes Waffenplan

Frankreichs Staatspräsident François Hollande will jetzt doch Waffen an syrische Rebellen liefern. Außenminister Guido Westerwelle warnt davor. Denn die jetzigen Gespräche über die Beseitigung der Chemiewaffen des Assad-Regimes …

Warum russische Soldaten ein Greenpeace-Schiff entern

In der Arktis tobt ein Kampf um riesige Rohstoffvorkommen: Gas, Öl und Diamanten werden unter dem Eismeer vermutet. Russland beansprucht den Löwenanteil für sich. Umweltschützer werden nicht geduldet.

Prozess in Russland: Berufungsverfahren gegen Nawalny findet im Oktober statt

In erster Instanz wurde er zu fünf Jahren Haft verurteilt, jetzt steht der Termin für den Berufungsprozess gegen Alexej Nawalny fest. Anfang Oktober berät das Gericht über den Einspruch des Putin-Gegners. Der 37-Jährige gilt als …

Iran bietet sich als Vermittler im Syrien-Konflikt an

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat sein Land als Vermittler im Syrien-Konflikt ins Spiel gebracht.

AfD setzt auf Einzug in den Bundestag und stellt Bedingungen

Die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) setzt auf ihren Einzug in den Bundestag – und stellt Bedingungen für die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen. „Wir unterstützen niemanden, der sich nicht grundsätzlich von …

Wie der Kampf um die Zweitstimme tobt

Nachdem die FDP-Parteizentrale in Nordrhein-Westfalen einige Dutzend Wahlkreise identifiziert haben soll, in denen sich ein Stimmensplitting lohnt, wird fleißig geworben. Das provoziert die Union.

Hintergrund: Zahlen und Fakten zur Bundestagswahl

Berlin (dpa) – Die wichtigsten Zahlen und Fakten zur Bundestagswahl am 22. September: …

Thüringer FDP erstattet Anzeige gegen Machnig

Die Pensionszahlungen an Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) werden ein Fall für die Justiz.

Proteste in Ankara : Polizei geht gewaltsam gegen Demonstranten vor

Istanbul (RPO). In der türkischen Hauptstadt Ankara ist die Polizei erneut mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen. Auslöser der Zusammenstöße am Donnerstagabend waren Proteste gegen den Bau einer Straße …

Die neue Regierung steht vor alten Aufgaben

Berlin – Nach der Wahl kehren die Themen zurück. Erfahrungsgemäß wird es zwar noch einige Zeit dauern, bis eine Koalition gebildet ist und sie sich auf Programm und Personal verständigt hat. Die alte Regierung bleibt vorerst zwar …