Autor: nachrichten.de - Politik

#nichtegal – Anerkennung für Mütter : Frauen sitzen in der Perfekt-Falle

Wir haben gefragt, was Ihnen nicht egal ist und Hunderte Zuschriften bekommen. Einigen Themen sind wir nachgegangen. Heute antworten wir Dorothee Brauweiler, die sich als Mutter nicht anerkannt fühlt. Von Viktoria Meinholz …

Konzept ab 2014: Nato schränkt Afghanistan-Mission radikal ein

Kampfhandlungen werden kategorisch ausgeschlossen: Die Nato will ihre Mission in Afghanistan ab 2014 stark einschränken. Das geht nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen aus einem ersten Konzept hervor, das die Verteidigungsminister in …

Berlin : Niebel holte 16 FDP-Mitarbeiter in sein Ministerium

Berlin (RP). Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat in der vergangenen Wahlperiode so viele Mitarbeiter aus der eigenen Fraktion in sein Ressort geholt wie kein anderer Bundesminister. Das geht aus einer Antwort des …

Kein Mokka mehr, kein Raki

Wird Istanbul zu Tode modernisiert? Unser Korrespondent Michael Thumann verabschiedet sich nach sechs Jahren von seiner Stadt von  Michael Thumann …

Flüchtlinge vor dem Brandenburger Tor : Amt will schneller prüfen

Berlin (RP). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat der Gruppe von Asylbewerbern vom Brandenburger Tor in Einzelfällen eine beschleunigte Bearbeitung ihrer Asylanträge zugesagt. Ein pauschales Bleiberecht für alle 25 …

Berlin : Volle Staatskasse für Union und SPD

Union und SPD starten mit vollen Kassen in ihre Koalitionsverhandlungen. Die Steuereinnahmen legten im September um 7,8 Prozent zum Vorjahr zu, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Bis Jahresende dürften Bürger und …

Konflikte Konflikte Kerry will syrische Opposition für Friedensgespräche gewinnen

Konflikte Istanbul (dpa) – US-Außenminister John Kerry will den syrischen Oppositionsführer, Ahmed al-Dscharba, unbedingt zur Teilnahme an den geplanten Friedensgesprächen in Genf bewegen. Ein führendes Mitglied der von …

Präsident der halben Sachen

Wer nichts sagt, selten Partei ergreift und in geeigneten Momenten schnell die Meinung ändert, kann sehr erfolgreich ein Land regieren. Angela Merkel hat mit dieser Politik gerade den größten Wahlsieg ihrer Karriere errungen. Auch …

Tablets, Fußball, Bundestag: So läuft der große Live-Tag auf FOCUS Online

Mehr live war nie! FOCUS Online berichtet für Sie heute von gleich sieben Top-Ereignissen nahezu in Echtzeit. Nokia und Apple, Schalke und Dortmund, der Bundestag, die Tennis-Queen – verpassen Sie mit unserem Ticker-Tagesplaner …

Düsseldorf : Ex-Staatssekretärin geht gegen Strafbefehl vor

Düsseldorf (RP). Die ehemalige Staatssekretärin im NRW-Sozialministerium, Zülfiye Kaykin (SPD), will den Strafbefehl über 6000 Euro nicht akzeptieren. Das Landgericht Duisburg bestätigte, dass die türkischstämmige Ex-Politikerin …

Das Kabinett versteinert

Die Regierungszeit von Schwarz-Gelb endet mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags. Dennoch bleiben die Minister vorläufig im Amt – mit gewissen Einschränkungen. von Martina Powell …

Analyse: Ein Bischof in der Hand des Papstes

Rom (dpa) – Acht lange Tage hat Franz-Peter Tebartz-van Elst darauf warten müssen, dem Papst seine Sichtweise der Dinge darlegen zu dürfen. In gebührendem Abstand zu dem Chef der deutschen Bischöfe, Erzbischof Robert Zollitsch, kam der Limburger …

Bader bestätigt: Verbeek wird neuer Trainer in Nürnberg

Nürnberg (dpa) – Der Niederländer Gertjan Verbeek wird neuer Trainer beim Fußball-Bundesligisten 1. FC Nürnberg. Das hat Sportvorstand Martin Bader am späten Montagabend bestätigt.

In Europa erstarken die nationalistischen Parteien Fünf vor 8:00

Damit die Europawahl nicht im Populismus untergeht, braucht die EU weniger Austerity, eine neue Gründungserzählung und Führungsfiguren, die Begeisterung auslösen. von Theo Sommer …

Union und SPD vor Mammutverhandlungen

Berlin (dpa) – Deutschland wird wohl frühestens kurz vor Weihnachten nach rekordverdächtig langem Tauziehen eine neue Regierung haben. Das geht aus den Plänen von CDU, CSU und SPD für die Gespräche über die dritte große Koalition in der Geschichte …

Nato-Reform: De Maizière will deutschen Sonderweg beenden

Verteidigungsminister de Maizière will die Zusammenarbeit mit den Nato-Partnern stärken – und wirbt für eine Reform des Bündnisses. Doch andere Länder grätschen dazwischen. Innenpolitisch droht ebenfalls Ärger: Der künftige …

Große Koalitionen stärken radikale Kräfte

Politologe warnt vor enttäuschten Wählern …

Australien : Regionalparlament legalisiert Homo-Ehe

Canberra (RPO). Ein Regionalparlament in Australien hat als erstes des Landes die Homo-Ehe legalisiert. Das Parlament des Australischen Hauptstadtterritoriums verabschiedete das entsprechende Gesetz mit den neun Stimmen der …

Kolumne Berliner Republik : Schwarze Ritter bei den Sozialdemokraten

Es dürfte wohl ein bundesrepublikanisches Novum sein, dass ein amtierender CDU-Bundeskanzler sich nach einem Wahlsieg einem sozialdemokratischen Vizekanzler unterordnet. In dem Koalitionsvertrag der sogenannten großen Koalition …

In Carries Schuhen

Vor 15 Jahren lief „Sex and the City“ zum ersten Mal. So feministisch war Fernsehen später nie mehr …

Massenhaft Beschwerden bei der Bundeswehr

Gemessen an der Zahl der Soldaten werden in diesem Jahr voraussichtlich so viele Beschwerden wie noch nie an den Wehrbeauftragten des Bundestags gehen. „Wir liegen jetzt ungefähr 20 Prozent über dem vergleichbaren Zeitraum des …

Erste Sitzung nach der Wahl: Was Sie über den neuen Bundestag wissen müssen

Alle vier Jahre wieder – und doch jedes Mal anders: Einen Monat nach der Wahl kommt der neue Bundestag zusammen. Warum ist diese Sitzung besonders? Wo sitzt die Kanzlerin? Was macht der Bundespräsident, wenn es langweilig wird? …

Durchschnitt liegt bei knapp 50 Jahren: Der neue Bundestag ist ziemlich alt

Die beiden jüngsten Abgeordneten im neuen Bundestag sind 26 Jahre alt. Damit hören die Gemeinsamkeiten schon auf: Die CSU-Abgeordnete Emmi Zeulner kommt aus Franken, SPD-Mann Mahmut Özdemir aus Duisburg. Wenn das neugewählte …

Bürgermeister-Kandidaten werben um Homosexuelle

Bei den Kommunalwahlen in Israel werben im liberalen Tel Aviv viele Bürgermeisterkandidaten ganz offensiv um Homosexuelle. Das macht viele Einwohner stolz. In Jerusalem wäre das undenkbar.

Machtpoker beginnt Mittwoch: Kurz vor Koalitionsverhandlungen: Union will höheres Kindergeld

Ab Mittwoch wollen Union und SPD den Wunsch der Bevölkerung wahr werden lassen: eine große Koalition. So langsam nähern sich die Kontrahenten an. In wichtigen Streitpunkten deutet sich eine Einigung an, ein neuer könnte nun …

Friedrich fordert Nachbesserungen bei neuen EU-Datenschutzregeln

Berlin – Die geplanten neuen EU-Datenschutzregeln gehen Innenminister Hans-Peter Friedrich nicht weit genug. Er fordert Nachbesserungen, um europaweit auf das derzeitige Datenschutzniveau in Deutschland zu kommen. Es sei noch viel …

Konflikte Konflikte Außenminister bereiten in London Syrienkonferenz vor

Konflikte London (dpa) – Außenminister und hochrangige Diplomaten von elf Ländern wollen heute in London über die Lage in Syrien beraten. Mit dabei sind auch US-Außenminister John Kerry und der britische Gastgeber William Hague.

Koalitionsverhandlungen: Der lange Weg zur Regierung

Die SPD einigt sich auf ein Verfahren zur Mitgliederbefragung über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der Union. Es wird allerdings Wochen dauern, bis das Votum ausgewertet ist.

Massaker von Katyn: Klage gegen Russland abgewiesen

Das Straßburger Gericht sieht sich nicht als zuständig.

CSU-Vorstand segnet Koalitionsverhandlungen ab

Die Abstimmung war Formsache, da die engere CSU-Spitze bereits am Donnerstag zugestimmt hatte. Die CSU wird in jede der bislang geplanten zwölf Arbeitsgruppen drei Vertreter entsenden – je zwei aus der Berliner Landesgruppe sowie …

Fall Timoschenko soll gelöst werden: EU macht Ukraine mächtig Druck

Monatelang geschah wenig, jetzt drängt die Zeit: Die Ukraine muss nach Ansicht der EU-Regierungen die Oppositionsführerin Timoschenko aus der Haft entlassen, bevor eine enge Zusammenarbeit vereinbart wird. Die EU will mit der …

Mexiko und Frankreich sauer wegen NSA-Schnüffeleien

Nach neuen Berichten über die Arbeit ihres Geheimdienstes NSA bekommen die USA wieder diplomatischen Druck zu spüren. Frankreich und Mexiko zeigten sich empört über Berichte, nach denen die NSA in beiden Ländern nicht nur Feinde …

Unionsfraktion nominiert Peter Hintze als weiteren Bundestagsvize

Berlin (AFP) Die Unionsfraktion im Bundestag hat den früheren CDU-Generalsekretär Peter Hintze als weiteren Vize-Parlamentspräsidenten nominiert. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, hieß es aus Teilnehmerkreisen am Rande der …

Prostitution für die Gotteskrieger: Die mysteriöse Sexsklavinnen des Syrien-Kriegs

Wegen einer umstrittenen Koran-Auslegung prostituieren sich tunesische Frauen an der syrischen Front: Sie meinen, durch Sex mit den Al-Kaida-Kämpfern ins Paradies zu kommen. Doch gibt es diese Prostituierten im Namen Gottes …

Nord-Süd – Termine

AFRIKA – »Podiumsdiskussion zum Thema ›Rolle der Afrikanischen Union und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas im regionalen Friedenprozess‹«, 24. Oktober, 18.30 Uhr, Afrika-Haus Berlin, Bochumer Str. 25, 10555 …

Geschichtsunterricht in der Siedehalle

Das Leipziger Völkerschlachtspektakel ist zwar vorbei, doch vielerorts gibt es auch weiterhin interessante Ausstellungen zum Thema. In Halle sind es gleich zwei – eine wurde von Arbeitslosen geschaffen. Die Stadt Halle fällt auch …

Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen: Kampf um die Pole-Position

Verhandeln ja – aber wie soll es laufen? Union und SPD rangeln um Regeln und Schwerpunkte ihrer Koalitionsgespräche. Vor allem die Besetzung der Arbeitsgruppen ist eine sensible Angelegenheit: Wer dort an der Spitze steht, gilt …

Weitere Wasserpanne in Fukushima

 ·  Radioaktiv belastetes Regenwasser ist im Boden rund um den havarierten Atomreaktor in Fukushima versickert, weil mehrere Auffangbecken übergelaufen waren. Die IAEA prüft, wie weit die Dekontamination der Region fortgeschritten ist.

Mit Atomkraft

 ·  Während Deutschland weg von der Atomkraft will, setzen die Briten auf genau diese Energieform. Am Ende werden die Verbraucher merken, wen das teurer zu stehen kommt.

Peinliche Panne für den Tech-Präsidenten

Es ist ein gewagter Vergleich, den Ross Douthat in der New York Times wählt. Die Obama-Regierung sei genauso schlecht vorbereitet und inkompetent bei ihrem Sturm auf den Gesundheitsmarkt wie sich die US-Armee während der Amtszeit …

Gysi beschäftigt Justiz mindestens bis Ende des Jahres

Hamburg (dpa) – Die Hamburger Staatsanwaltschaft wird voraussichtlich bis mindestens Ende des Jahres …

Freiheit statt 3826 Jahren Haft für ETA-Terroristin

Madrid muss nach einem Urteil des Europäischen Menschengerichtshofs berüchtigte Terroristen freilassen. Eine von ihnen, Ines del Rio, hat 23 Menschen getötet. Angehörige der Opfer sind geschockt.

Das Wir verzweifelt

 ·  Die SPD will mit der Union über die Bildung einer Koalition verhandeln. Dann soll die Basis entscheiden, ob das Bündnis zustande kommt. Doch die weiß selbst noch nicht, was sie will. Sozialdemokratische Szenen aus vier …

Asterix und „Big Data“

 ·  Bisher hat die NSA-Affäre in Frankreich keine hohen Wellen geschlagen. Das könnte sich jetzt ändern. Dem großen Bruder jenseits des Atlantiks trauen die Franzosen alles zu.

Speisen wie ein Bischof : Eine Protz-Pizza für satte 24,70 Euro

Wegen Prunksucht steht Franz-Peter Tebartz-van Elst in der Kritik. Jetzt hat es der Bischof in Limburg auf die Speisekarte einer Pizzeria geschafft.

Übergangsgeld und Pensionen: FDP-Minister fallen weich

Zu viel Geld, zu kompliziert, zu intransparent: Das Übergangsgeld und die Pensionen für Ex-Minister und Abgeordnete müssten dringend reformiert werden, fordert der Bund der Steuerzahler. Der Fall Brüderle sei ein warnendes Beispiel.

EU-Internetbeauftragter Guttenberg: Der Phantom-Berater

Karl-Theodor zu Guttenberg sollte die EU als Internetbeauftragter beraten – doch in dieser Funktion glich er eher einem Phantom. Zwar fielen Reisekosten in Höhe von rund 20.000 Euro an, aber seit Monaten gibt es keine konkreten …

Libyscher Ex-Machthaber: Witwe verlangt Herausgabe von Gaddafis Leiche

Auch zwei Jahre nach dem Tod ihres Mannes weiß die Witwe des früheren libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi nicht wo seine Leiche liegt. Sie fordert jetzt die Europäische Union und den UN-Sicherheitsrat auf, ihr bei der Suche …

Die Gaddafis: Gefangen, getötet oder geflohen

Ein ganzes Land suchte nach einem Diktator und seiner Familie: Libyen jagte den Clan Gaddafi. Wer befindet sich wo, wer ist auf der Flucht oder getötet worden? (Stand: Oktober 2012) Der langjährige Diktator Muammar el Gaddafi ist …

Die AfD bestimmt den Europa-Kurs

Schwarz-Rot könnte Wachstumsprogramme für Krisenländer und Euro-Bonds light vereinbaren. Doch wichtige Strukturreformen wird es nicht geben – aus Sorge vor Euro-Gegnern. von  Ludwig Greven und Marlies Uken …