Autor: nachrichten.de - Politik

Rom : Bayerischer Chor trifft zwei Päpste in 24 Stunden

Rom (RP). Ein kleiner Chor aus Bayern hat in Rom gleich zwei Päpste erlebt. Die „Capella Vocale“ aus Prien am Chiemsee feierte mit der Rom-Fahrt das 30-jährige Bestehen und traf zunächst den zurückgetretenen Benedikt XVI. hinter …

Barack Obama: Ein Jahr nach der Wahl

Vor einem Jahr gewann Barack Obama die Präsidentschaftswahlen und zog als 44. amerikanischer Präsident ins Weiße Haus ein. In seiner Antrittsrede fordert er die USA auf, die Hoffnung nicht zu verlieren. Der alte und der neue …

Die Kernpunkte von Obamas Gesundheitsreform

Die umstrittene Gesundheitsreform ist eines von Obamas schwierigsten Projekten. Bei kaum einem anderen Thema weht dem US-Präsidenten ein stärkerer Wind ins Gesicht. Lesen Sie folgend die Kernpunkte der Gesetzesvorlage.

Kraft verhandelt Energiewende : Die Kohle-Tante

In der Verhandlungsgruppe für die Energiewende sitzt ausgerechnet NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die vor allem die Kohleverstromung im Pott im Auge hat. Bremst sie den Öko-Strom aus? Von Lutz Kinkel und Hans Peter Schütz …

Spionagetreffen im Weißen Haus verläuft ergebnislos

Merkels Männer erreichen bei NSA-Chef Keith Alexander nur, dass die deutsch-amerikanischen Gespräche fortgesetzt werden. Sie wollen aber ein Abkommen.

Der Spielverderber bleibt sich treu

Auch wenn mit dem Iran nun verhandelt wird, droht Benjamin Netanjahu weiter mit einem Angriff. auch wenn jeder weiß, dass es da keinen Alleingang geben kann …

Staat in Aktion

Dass Präsident Assad seine Chemiewaffen zerstört, ist nicht nur Verhandlungstaktik vor der Syrien-Konferenz in Genf. Es ist auch eine militärische Drohung an die Rebellen …

„Das Destruktive bringt Spaß“

Martin Sonneborn findet, dass Satire keine konstruktiven Vorschläge unterbreiten, sondern nach dem größten Lacher suchen muss …

Dazwischen viel Vergangenheit

Einst griffen die Grünen die CDU an und kämpften für eine andere Gesellschaft. Dann wurden sie eine Partei wie jede andere. Rückblick auf ein schwieriges Verhältnis …

Ein verirrter Findling

Der Friedensnobelpreis wirkt wie eine Auszeichnung, die aus der Zeit gefallen sein könnte. Stattdessen ist es die Politik, die seinen Maßstäben nicht mehr gewachsen ist …

Wir sind das Volk

Wie konnte die Tea Party so mächtig werden, dass sie nun im Haushaltsstreit ein ganzes Land zum Stillstand zwingt? …

Das Lachen in den Zeiten der Merkel-Ära

Von politischer Satire ist hierzulande leider nur die Politiker-Verarschung übrig geblieben. Das kann nur besser werden. Aber wie geht das? …

Grünstrom, nein danke?

Die steigenden Strompreise werden stets der Ökostrom-Förderung angelastet. In Wirklichkeit aber wollen Lobbyisten die Kohlekraft am Leben halten …

Ein Apfelsinen-Eis am Stiel

Vier Jahre nach dem Bürgerkrieg gären zwischen Tamilen und Singhalesen weiter Misstrauen und Hass. Das Land findet keinen inneren Frieden …

Söder: Notfalls bis 2017 auf neue Steuergesetze verzichten

Die CSU will bis 2017 notfalls auf neue Steuergesetze verzichten, falls Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen ihren Streit in der Steuerpolitik nicht beilegen können.

Wir müssen uns die Besserwisserrolle abgewöhnen

Wenn er sich geschickt anstellt, kann Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir die Partei nach der Berlin-Schmach in eine wichtige Landesregierung führen. Das versucht der Realo aber schon zum vierten Mal.

Bill und Melinda Gates werden mit Bambi ausgezeichnet

Microsoft-Erfinder Bill Gates und seine Frau Melinda werden mit dem Medienpreis «Bambi» geehrt. Die beiden erhalten die Auszeichnung in der Kategorie «Millennium» unter anderem für ihr gesellschaftliches Engagement und ihren Kampf …

Israel plant Tausende neue Wohnungen für Siedler

Nach Plänen der israelischen Regierung sollen 3500 neue Wohnungen für jüdische Siedler im Westjordanland entstehen. Palästinenser-Präsident Abbas und UN-Generalsekretär Ban übten scharfe Kritik.

Thüringens Linksfraktionschef fordert Neuwahlen im Freistaat

Halle (Deutschland) (AFP) Angesichts der jüngsten Affären um die Entlohnung von ehemaligen oder noch aktiven Ministern und Staatssekretären in Thüringen fordert Linksfraktionschef Bodo Ramelow Neuwahlen zum Landtag. „Wir haben die …

Die Verwaltung ist aufgewacht: Hitler nicht mehr Ehrenbürger von Goslar

Immerhin: Die Entscheidung im Stadtrat fällt einstimmig. Adolf Hitler steht nun nicht mehr auf der Liste der Ehrenbürger von Goslar. Warum die Stadt im Harz das erst jetzt entscheidet, ist etwas kurios. Ein gutes Pils braucht …

Versuchte Selbstmordattentate in tunesischen Badeorten

In Tunesien sind erstmals seit dem Anschlag auf der Ferieninsel Djerba vor elf Jahren wieder zwei Selbstmordattentate versucht worden: Im Badeort Sousse an der Ostküste sprengte sich ein von Wachleuten verfolgter Attentäter laut …

Ghana muss gegen Ägypten in Kairo spielen

Ungeachtet der Sicherheitsbedenken findet das WM-Qualifikationsspiel zwischen Ägypten und Ghana am 19. November in Kairo statt. Wie der ghanaische Fußball-Verband GFA mitteilte, habe der Weltverband FIFA den Antrag auf eine …

Krieg in Syrien: Opposition grenzt sich von radikalen Islamisten ab

Syriens Exil-Opposition kommt einer lang erwarteten Forderung nach: Die Gegner von Präsident Assad haben sich deutlich von radikalen Islamisten distanziert. Der Uno-Sondergesandte Brahimi traf sich erstmals seit zehn Monaten mit …

Tödlicher Vorfall auf Tiananmen-Platz: Peking spricht von Terroranschlag

Hat der rätselhafte Zwischenfall mit fünf Toten am Pekinger Kaiserpalast einen politischen Hintergrund? Ja sagt die Regierung in Peking – und verhaftet fünf Uiguren. Die Polizei in China hat den tödlichen Vorfall am Kaiserpalast …

Große Koalition: Schwarz-rote Runde will erste Ergebnisse festzurren

Eine Finanztransaktionssteuer könnte zu den Projekten gehören, die Union und SPD schon früh für ihre angestrebte Koalition beschließen. In der SPD-Zentrale sollen jetzt erste Ergebnisse besiegelt werden.

Schaar für Aussetzen der Übermittlung von Bankdaten an die USA

Peter Schaar: «Mir fällt ja auf: Je länger diese Affäre dauert, desto mehr Terroranschläge sollen verhindert worden sein». Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Deutschlands oberster Datenschützer Peter Schaar hat Zweifel an der …

Deutschland und Brasilien erklären Spionage zum UN-Thema

Deutschland und Brasilien fordern das Ende digitaler Ausspähung. Beide Staaten bringen gemeinsam eine UN-Resolution gegen das Bespitzeln anderer Staaten ein.

Krisensitzung zur Spähaffäre in Washington: Merkel schickt ihre besten Männer

Die Kanzlerin will es wissen: Wer hat wann, wie lange und wie umfangreich ihr Handy abgehört? Bei einem Gespräch mit der US-Regierung sollen Fakten auf den Tisch kommen. Zugleich will Deutschland in den kommenden Tagen eine …

Drohneneinsätze und Spionage: Deutschland ermittelt offenbar gegen USA

Der Ton zwischen den USA und Deutschland wird schärfer. Seit bekannt wurde, dass die Amerikaner die Kanzlerin bespitzelen, weht ein eisiger Wind. Nun wird bekannt: Der oberste Ermittler des Bundes nimmt Fährte auf – vor allem, …

Einschätzung der EU-Kommission: PKW-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar

Im Streit um die Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Straßen kommt es zu einer überraschenden Wende: Die EU-Kommission erklärt, dass CSU-Chef Seehofers Pläne mit dem europäischen Recht vereinbar seien. Die Einschätzung platzt …

Affäre um Limburger Bischof: Kubicki erklärt: Warum der Staat die Zahlungen an die Kirchen endlich

480 Millionen Euro zahlen die Bundesländer jährlich an die beiden großen Kirchen in Deutschland. Doch dieses System ist längst überholt – und muss endlich ein Ende finden.

Das große Absaugen unter Freunden

Auch amerikanische Agenten schätzen offenbar den Filmklassiker „Casablanca“, und der oberste US-Geheimdienstchef James Clapper scheint ein wahrer Kenner zu sein. Bei einer Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des …

Kirchner darf kritischen Medienkonzern zerschlagen

Argentiniens Oberstes Gericht erklärt ein umstrittenes Gesetz für rechtmäßig: Ein Medienkonzern, der die Kirchner-Regierung kritisch sieht, darf zerschlagen werden – das hat schwerwiegende Folgen.

Der Nette

Es sind frustrierende zehn Jahre gewesen für den Datenschutz . Google und Facebook haben sich zu neugierigen Begleitern von Millionen Menschen entwickelt, haben immer mehr mitgelesen und mitgespeichert. Gleichzeitig haben diverse …

Das Gesicht der Pannen-Webseite healthcare.gov : Die USA suchen ihr Obamacare Girl

Washington (RPO). Barack Obamas Gesundheitsreform ist in den USA extrem umstritten, und dann gab es beim Start der Webseite healthcare.gov auch noch enorme Schwierigkeiten. Verbesserungen versprach Washington, doch nun ist vor …

Milliarden im russischen Silicon Valley veruntreut

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen grober Gesetzesverletzungen und Veruntreuungen in Milliardenhöhe bei der Entwicklung des seit 2010 geplanten Technologieparks Skolkowo am Rande von Moskau.

Fragen und Antworten zur Vorratsdatenspeicherung

Der Streit um die Vorratsdatenspeicherung wird schärfer. Die EU-Kommission forderte am 28. Dezember 2011 eine rasche Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie in Deutschland. Sie sieht eine Speicherung von mindestens sechs …

Die Minister, ihre Mitarbeiter und das Handyverbot

 ·  Private Mobiltelefone am Arbeitsplatz sind ein Sicherheitsrisiko. Deshalb gibt es für Ministerien und andere Bundesbehörden strikte Vorschriften – jedenfalls auf dem Papier.

Der einzige Zeuge

 ·  Die NSA-Abhöraffäre ist nicht nur so unheimlich, weil sie zeigt, was sich ein Geheimdienst leisten kann. Sie ist es auch deshalb, weil unsere Informationen darüber auf einer einzigen Person beruhen.

Unter Willys schützender Hand

Sie haben extra die Wand im Atrium ausgetauscht. Normalerweise sind hier SPD-Logos zu sehen. Jetzt verrät nur noch die Farbe Purpur, wer hier zu Hause ist. Das Willy-Brandt-Haus in Berlin-Kreuzberg, Parteizentrale der SPD , ist an …

Im Hinterzimmer platzt der NSA-Chef

Es ist die Eine-Million-Dollar-Frage, die Washington umtreibt: Wer wusste was wann in der Spähaffäre? Eine Beteiligung des BND wird nicht ausgeschlossen. Spannend wurde nun ein Hintergrundgespräch.

Merkels Mann für heikle Missionen

 ·  Christoph Heusgen berät die Bundeskanzlerin bei der Außen- und Sicherheitspolitik. Heikle Missionen wie die Aufklärungsreise nach Washington in Sachen Spähaffäre sind seine Aufgabe. Und die Lage ist ernst.

Merkels Mobilfunk im Fokus

Die Kanzlerin offenbar abgehört, die deutsche Politik erbost: Ulrich Deppendorf sieht die USA in der Pflicht. Eine Entschuldigung, am besten während eines Besuchs, könnte die Situation entspannen, meint der Leiter des …

Kampf der Lauschwilligen

Angeblich muss man dankbar sein, dass die National Security Agency die Kanzlerin abhört; ohne die Aufpasser aus Amerika könnte Angela Merkel noch auf die Idee kommen, Polen zu erobern. So muss man wohl Mike Rogers verstehen, den …

Japans Regierung erwägt Aufspaltung von Tepco

 ·  Der Teil des Energiekonzerns, der die Aufräumarbeiten in Fukushima betreibt, soll eigenständig werden. Davon erhofft sich die Regierung auch eine Hilfe auf dem Weg zurück zur Atomkraftnutzung.

Weltweite Spionage: Ziele der NSA

Die Weltkarte zeigt eine Auswahl der Länder, aus denen die NSA Daten sammeln konnte. Als Basis dienen unter anderem die bislang durch den Whistleblower Edward Snowden veröffentlichten Informationen.

Interaktive Übersicht: So forscht Amerika die Welt aus

Staatschefs werden ausspioniert, Daten von Millionen Bürgern ausgeforscht: Die Dokumente des Whistleblowers Snowden enthüllen immer mehr Details über das Ausmaß der US-Spionage. Sehen Sie eine Karte der weltweiten Überwachungsaktionen.

Kirchenhistoriker wirft Margot Käßmann Geschichtsverleugnung vor

 ·  „Die evangelische Kirche scheint ihre eigene Geschichte zu verleugnen“, schreibt der Historiker Johannes Wallmann in der F.A.Z. Die EKD sei „drauf und dran, dem erinnerungspolitischen Programm der Nationalsozialisten zu einem …

Hintergrund: Wie die NSA auf die jüngsten Vorwürfe reagiert

Berlin/Washington (dpa) – Angeblich sammelte der US-Geheimdienst NSA auch in Spanien, Frankreich und Italien Millionen von Telefondaten – so berichteten es dortige Medien. Doch der Chef des US-Geheimdienstes widersprach entschieden.

BND-Chef: Keine Lauschangriffe aus deutscher Botschaft in USA

Berlin (AFP) Der deutsche Auslandsgeheimdienst hat Spekulationen zurückgewiesen, er betreibe Lauschangriffe auf die Regierung in den USA. „Aus der deutschen Botschaft in Washington wird keine Fernmeldeaufklärung durchgeführt“, …