Nun füllen wir also wieder unsere Keller mit dem Kompott der reichen Apfelernte und zu Marmelade zerkochten Beeren. Doch manch einer, der stundenlang Äpfel geschält, Kirschen entkernt und Gläschen befüllt hat, wird sich die Frage …
Der US-Militärrichter im Verfahren zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat Beschränkungen der Kommunikation von Insassen des Gefangenenlagers Guantanamo mit ihren Anwälten aufgehoben. Zudem ordnete Oberst James Pohl …
Hamburg (RP). Die Niederlande haben vor dem Internationalen Seegerichtshof die Abwesenheit Russlands bei der Verhandlung um das festgehaltene Greenpeace-Schiff „Arctic Sunrise“ kritisiert. Die Festsetzung der 28-köpfigen Crew …
Es sind die großen Fragen unserer Zeit, die zu Schwerpunktthemen werden, wenn einmal im Jahr die Synode, also das „Parlament“, der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) tagt: Reformationsjubiläum, Mission, …
Duschanbe (RPO). Bei der Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan hat Amtsinhaber Emomali Rachmon seine Macht weiter gefestigt. Die Wahlkommission sprach ihm am Donnerstag nach mehr als zwei …
Berlin. Politiker der Union haben vor einem Gipfel der Unterhändler von CDU und CSU in den Koalitionsverhandlungen die künftige Bundesregierung auf einen Sparkurs eingestimmt. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl …
Die New Yorker haben gewählt – und das deutlich: Seit gestern Nacht ist Bill de Blasio der neue Bürgermeister der Metropole. Mit 73,6 Prozent der Stimmen ließ der 52-jährige Demokrat seinen republikanischen Rivalen Joe Lhota (59) …
Innenminister Friedrich ist mit dem Vorstoß gescheitert, das Mautsystem zur Strafverfolgung zu nutzen. Doch einige Länder wollen den Plan weiter verfolgen. Der Start der Überwachung wäre einfach.
Glaubt irgendwer, dass Russen, Chinesen und Franzosen etwa keine Horchposten in Berlin haben? Es wird Zeit für eine Gegenspäh-Aktion. von Jochen Bittner …
Sie ist seit Jahren eine der großen Nachwuchshoffnungen der SPD: Manuela Schwesig. In den Koalitionsgesprächen mit der Union 2013 verhandelt sie das Thema Frauen und Familie. Sie gilt als Anwärterin auf ein Ministeramt. Mit 34 …
Toronto (RPO). Der Stellvertreter des drogengeständigen Bürgermeisters von Toronto hat Stadtvater Rob Ford eine Auszeit nahegelegt. „Ich denke, er sollte sich vom Rathaus fernhalten“, sagte Vize-Bürgermeister Norm Kelly am …
Der Planungswettbewerb des NRW-Verkehrsministeriums für den Bau von Radschnellwegen in NRW ist entschieden. Wie aus Jury-Kreisen zu erfahren war, sollen fünf Velo-Autobahnen realisiert werden. Die Gewinner sollen offiziell am 20.
Parteien Berlin (dpa) – CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer loten heute mit den Unterhändlern der Union die weitere Strategie für die Koalitionsverhandlungen mit der SPD aus. Dabei sollen die Zwischenergebnisse …
Unsere Leser halten die von Rot-Grün geplanten Fahrrad-Autobahnen für eine gute Idee. Sie begrüßen, dass die Verbindungen zwischen den Städten ausgebaut werden sollen. Viele fordern aber auch die bestehenden Radwege auszubauen, …
Die einstündige Audienz (diese Dauer bleibt beim Papst im Vatikan nur höchsten Staats- und Kurienpersönlichkeiten vorbehalten), die Angela Merkel ihrem immer noch die Fantasie beflügelnden Kurzzeit-Wirtschafts- und …
Begehrt sind amtliche Stempel und Blankoformulare. Als Lariza R., 18-jährige Tochter des Bandenchefs, im Herbst 2010 beim Warenkreditbetrug erwischt wurde, musste sie 40 Sozialstunden in einem Kindergarten im Raum Brühl ableisten.
Kurz darauf eröffneten die Ganoven für die eingeschleusten Familien neue Konten nebst Dispo-Kredit, meist bei der Postbank. Bald trafen die EC- und Visa-Karten ein. Mit diesen „Kartela“, so der Gaunerjargon, ging die Bande in …
Vor Somalia fahren kaum noch Schiffe ohne bewaffneten Schutz. Die Sicherheitsfirmen brauchen dafür inzwischen eine Zulassung. Die Piraterie bleibt ein Millionengeschäft. von Hauke Friederichs …
· Kostspielige Wünsche aus Reihe zwei weisen Seehofer, Merkel und Gabriel lieber früher als später zurück. Sie geben den Schwarzen Peter aus der Hand, noch ehe er ihnen zugespielt wird.
Die Grünauer SPD fordert die Stadtverwaltung auf, den Bebauungsplan Nr. 232 „Erholungsgebiet Kulkwitzer See“ endlich zum Abschluss zu bringen und damit Investitionen am Kulkwitzer See zu ermöglichen. Die Sozialdemokraten im …
Der Fall Hoeneß ist symptomatisch für den Zustand der Gesellschaft: Gerecht ist, was einem nützt. Das muss sich ändern. Das Gericht wird dabei eine wichtige Rolle spielen …
Angela Merkel mauert. Dabei wäre es an der Zeit, die Konfrontation mit den USA zu wagen. Davon hätten wir alle etwas …
Der künftige Bürgermeister von New York will eine sozial gespaltene Stadt wieder zu einer Kommune machen und verkörpert die seltene Spezies eines linken Demokraten …
Das unmittelbar an der Autobahnanschlussstelle Neue-Harth und südlich vom Freizeitpark Belantis gelegene Nordufer des Zwenkauer Sees sieht derzeit noch karg und unerschlossen aus. Selbst für Wanderer und Radfahrer existiert hier …
Lifetime Products, ein weltweit führender Anbieter von klappbaren blasgeformten Tischen und Stühlen hat kürzlich Maßnahmen ergriffen, um seine Patentrechte in China gegen die Shaoxing Hongye Leisure Product Co., Ltd.
Wahrscheinlich, so darf man zumindest vermuten, hat Rüdiger Sagel nicht richtig nachgedacht. Der Vorsitzende der Linken in Nordrhein-Westfalen hatte sich dafür ausgesprochen, in den Kitas des Landes die Sankt-Martins-Tradition …
Es ist 21 Stunden her, dass Hans-Christian Ströbele , als sich doch noch ein Problem auftut. „Hier ist das Abstellen von Fahrrädern untersagt“, liest Ströbele auf dem Platz vor der Bundespressekonferenz, wo gerade noch die …
Kein anderer israelischer Politiker wurde und wird in aller Welt und auch in Israel so heftig diffamiert wie Avigdor Lieberman, der ehemalige Rauswerfer eines Nachtklubs in der Moldau. Es fällt schwer, positive Worte über diesen …
«Ich wäre gefahren», sagte Rousseff am Mittwoch dem Rundfunksender RBS. Vorher erwarte sie jedoch Zusagen der USA: «Es gibt nur einen Weg, wie wir das Problem lösen: eine Entschuldigung für das, was vorgefallen ist, und zu sagen, …
Bis zum Jahr 2017 dürfte die deutsche Staatskasse praller gefüllt sein als erwartet: Das Bundesfinanzministerium rechnet in dem Zeitraum mit Mehreinnahmen für die öffentlichen Haushalte von insgesamt 16 Milliarden Euro. Das …
Die geplante Nutzung von Daten aus der Lkw- Maut für die Verbrechensbekämpfung ist vorerst vom Tisch. Diese seit Jahren diskutierte Forderung, die auch in den Koalitionsverhandlungen Thema gewesen sei, werde „so nicht umgesetzt“, …
· Die Europawahl im nächsten Jahr wird Einfluss auf die Kür des neuen Kommissionspräsidenten haben. Europas Parteien stellen Spitzenkandidaten auf – die einen traditionell, die anderen online.
Die Brandstiftung in der letzten Wohnung der Zwickauer Zelle ist das einzige Verbrechen des Trios, das sie selbst begangen haben soll. Ein wichtiges Indiz könnte die mutmaßliche NSU -Terroristin Beate Zschäpe erstmals überführen: …
Italiens Ex-Ministerpräsident Berlusconi hat erneut mit einem Nazi-Vergleich Aufsehen erregt: Seine Kinder fühlten sich verfolgt wie jüdische Familien durch Adolf Hitler, sagte er. „Alle sind gegen uns.“ …
US-Außenminister John Kerry hat vor Chaos gewarnt, sollten die Nahost-Friedensgespräche scheitern. Bei einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres in Jerusalem sagte Kerry am Mittwoch nach Angaben der …
Hamburg (dpa) – Die Niederlande haben vor dem Internationalen Seegerichtshof die Abwesenheit Russlands bei der Verhandlung um das festgehaltene Greenpeace-Schiff «Arctic Sunrise» heftig kritisiert.
Verfahren eingestellt: Die Uni Bochum wird kein Plagiatsverfahren gegen Norbert Lammert einleiten. Der Bundestagspräsident habe nicht betrogen, seine Arbeit weise lediglich handwerkliche Schwächen auf.
Geht es nach der SPD, müssen Lkw-Fahrer bald auch auf deutschen Bundesstraßen Gebühren bezahlen. Die Sätze sollen sich nach den Umweltschäden richten. Bei der Pkw-Maut sind die Fronten verhärtet.
Die schwierige Phase bei der Abrüstung Syriens beginnt. Assads Chemiewaffen-Arsenal soll außer Landes gebracht und zerstört werden. Doch wohin damit? Bisher gab es nur Absagen. Jetzt wollen die USA Albanien überreden.
Düsseldorf (RPO). Im Holzlieferstreit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der österreichischen Klausner-Gruppe droht das Unternehmen mit weiteren juristischen Schritten. In einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung wirft …
Das Europaparlament habe einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, weil mehrere Länder betroffen seien, sagte er der «Berliner Zeitung» mit Blick auf die Ausspähaffäre. «Es wäre sinnvoll, wenn Snowden vor diesem Ausschuss …
Die Daten des Mauterfassungssystems sollen nach den Vorstellungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich künftig auch den Sicherheitsbehörden zur Verfügung stehen. Ein Sprecher bestätigte einen entsprechenden Bericht von …
Die Bundesagentur für Arbeit will schärfere Sanktionen und Kürzungen für Hartz-IV-Empfänger. Wer dreimal einen Termin im Jobcenter versäumt, soll vorläufig gar nichts mehr erhalten.
Bei den Koalitionsverhandlungen zur Energiewende kämpfen Umweltpolitiker gegen Wirtschaftspolitiker, Industriefreunde gegen Verbraucherschützer. Im Kern geht es um die Frage: Wieviel müssen Unternehmen für den Ausbau von Wind- und …
14 Bundesländer zahlen evangelischer und katholischer Kirche noch immer Ausgleichsgelder für die Enteignungen im 19. Jahrhundert. Nach dem Skandal von Limburg fordern Politiker eine Neuregelung.
Hat ein möglicher NSA-Untersuchungsausschuss Aussicht auf Erfolg? Anfragen bei entscheidenden Zeugen laufen ins Leere: Ihre (Nicht-)Antworten sind wenig ermutigend. von Thomas Fischermann , Kerstin Kohlenberg und Yassin Musharbash …
· In einem Brief richtet das Innenministerium pikante Fragen an den britischen Botschafter in Berlin. Aus ihnen soll hervorgehen, dass das Ministerium die Existenz einer Abhöranlage auf dem Dach des Gebäudes annimmt.
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat vertraulich den Fall Snowden beraten. Er wird wohl nicht in …
Mit der Enthüllung der Ausspähung der Bundeskanzlerin durch die NSA hat der Skandal eine neue Dimension bekommen – aber die Praktiken der NSA sind seit Langem bekannt. Seit 2001 baut sie ein weltweites Netz flächendeckender …
· Die Überlegung, Daten aus der Lkw-Maut für den Kampf gegen Verbrechen zu nutzen, wird nicht weiter verfolgt. Das sagte Bundesinnenminister Friedrich. Die Forderung war auf massive Kritik gestoßen.