Autor: nachrichten.de - Politik

FOCUS-Online-User zur Fettsteuer: „Bitte auch eine Abgabe für Dummheit bei Politikern“

Werden Fastfood und Süßes bald teurer? Die neue Regierung will mit einer Steuer auf kalorienreiche Nahrung der Fettleibigkeit entgegenwirken. Viele FOCUS-Online-User vermuten jedoch, dass Union und SPD den Bürgern nur an die …

Zwischenruf: Stierkampf: Die spinnen, die Spanier!

König Karl IV., ein reaktionärer Bourbonenknochen, hatte den Stierkampf 1805 in Spanien verbieten lassen. Sein liberaler Gegenspieler Jovellanos lehnte den Kampf auch ab. Jovellanos Bekannter Francisco de Goya widmete dem …

1933 – das Jahr der Machtergreifung

Am 30. Januar 1933 wurde Adolf Hitler als Reichskanzler vereidigt. Es war der Anfang des dunkelsten Teils der deutschen Geschichte. Die NSDAP feierte ihren Tag der Machtergreifung vor dem Brandenburger Tor. „Kanzlerschaft Hitler“ …

Das verflixte dritte Plenum

Parteichef Xi Jinping legt viel Wert auf Stil. Seinem Beispiel folgend laufen Chinas Kader mit einem Mal überall im Land wieder mit einfachen Hemden und Blazern herum, schlürfen Instantsuppen und üben sich in befohlener Volksnähe.

Juden machen sich zunehmend Sorgen

75 Jahre nach der Reichspogromnacht machen Juden in Europa sich wieder zunehmend Sorgen um ihre Sicherheit. Eine deutliche Mehrheit von ihnen sieht wachsende antisemitische Tendenzen. Dies ist das Ergebnis Online-Umfrage der …

Obama will Geheimdiensten neue Grenzen setzen

 ·  Von einem „großen Stück Arbeit“ spricht Präsident Obama. Er will die „Barrieren“ neu aufbauen, die die Geheimdienste übersprungen hätten. Der republikanische Abgeordnete Sensenbrenner sagte der F.A.Z., auch der Kongress wolle …

Präsident im Treibsand

Und er bewegt sich nicht. Wer François Hollande beim Regieren zuschaut, fühlt sich, zumal als Deutscher, an Helmut Kohl erinnert. Wie einst der Altkanzler kultiviert Frankreichs Präsident eine Politik des Aussitzens. Während Kohl …

Koalition der Alten

Union und SPD betreiben eine schädliche Klientelpolitik: Sie wollen die Mütterrenten erhöhen – auf Kosten der Jungen. von  Elisabeth Niejahr …

Ohne Führung

 ·  Jeder Ausweg scheint in Frankreich versperrt. Das hat der Präsident sich selbst zuzuschreiben. Statt einen Kurs vorzugeben, schließt Hollande regelmäßig nur faule Kompromisse.

Obama bittet um Entschuldigung

 ·  Wegen der Gesundheitsreform ist Millionen Amerikanern die Krankenversicherung gekündigt worden. Präsident Obama hatte das wiederholt bestritten – und gesteht jetzt seinen Fehler ein.

Neue Taliban-Führung will sich für US-Drohnenangriffe rächen

Die neue Führung der pakistanischen Taliban hat als Reaktion auf die Tötung ihres bisherigen Chefs durch eine US-Drohne eine Serie von Racheakten angekündigt. Ziel seien Pakistans Sicherheitskräfte, Regierungseinrichtungen und …

Salafisten werben vor Schulen

 ·  Nach Angaben des hessischen Innenministers werben Salafisten mittlerweile so erfolgreich vor Schulen, dass bereits vier Schüler als Kämpfer nach Syrien geschickt wurden.

Liste der US-Milliardäre: „Forbes“: Facebook-Boss Zuckerberg im freien Fall

Im letzten Jahr war er noch der große Gewinner unter Amerikas Superreichen – doch der Börsen-Flop von Facebook macht den Gründer und Boss Marc Zuckerberg in diesem Jahr zum großen Verlierer. Auf der Liste der reichsten …

Steuerzuwachs kann NRW-Kommunen nicht retten

Düsseldorf (dpa/lnw) – Die prognostizierten Steuerzuwächse können die steigenden Sozialausgaben der nordrhein-westfälischen Kommunen aus Sicht ihres Spitzenverbands nicht ausgleichen. Für Euphorie bestehe kein Anlass, teilte der …

Auslieferung als Schicksal

Der Fall Snowden hat dazu geführt, dass eine Rechtsquelle in den Mittelpunkt der Betrachtungen rückt, die sonst keine besondere Beachtung findet: das deutsch-amerikanische Auslieferungsabkommen. In den Äußerungen von Politikern …

Absage an Wahlversprechen: Union lässt Kindergeld-Erhöhung fallen

Mehr Geld für Familien mit Kindern wollten CDU und CSU durchsetzen. Doch ausgerechnet mit dem Koalitionspartner SPD will die Union ihr Wahlversprechen brechen: Offenbar hat sie sich von ihrer Forderung nach einer Erhöhung des …

Außenminister kündigt Parlamentswahlen an

 ·  Noch vor Anbruch des Frühjahrs soll am Nil ein neues Parlament gewählt werden. Das hat Ägyptens Außenminister Fahmi am Rande eines Besuchs in Madrid angekündigt. Auch die Muslimbrüder sollen antreten dürfen.

Wie die große Koalition noch scheitern kann

Fast schien es ja, als hätten sich CDU, CSU und SPD in einem Maße lieb, dass es Poeten zu einem romantischen Gedicht hätte inspirieren müssen. Aus den Arbeitsgruppen wurde beste Stimmung vermeldet. Was vor allen daran lag, dass es …

Konjunktur: Debatte über Misstrauensvotum gegen Griechenlands Regierung

Im griechischen Parlament hat am Freitag eine Debatte über ein Misstrauensvotum gegen die Regierung unter Ministerpräsident Antonis Samaras begonnen.

Gravierender Ansehensverlust der USA in Deutschland

Die Abhöraffäre hat das Vertrauen in die USA und Großbritannien bei den Bundesbürgern einbrechen lassen. Nach dem aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ werden die USA inzwischen wie zu Zeiten der in Deutschland unbeliebten US-Regierung …

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt: Irgendwann lachen alle nur noch über uns

Zuschauen ist auch Mist: Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt sagt, warum ihr die Koalitionsverhandlungen Schmerzen bereiten. Sie rüffelt die alten Streithähne Fischer und Trittin, macht ihrem Kontrahenten Kretschmann ein …

Keine Ruhe für Protz-Bischof Tebartz: Staatsanwalt verschärft Strafbefehl

Dem Limburger Bischof Tebartz-van Elst droht noch mehr Ungemach. Die Hamburger Staatsanwaltschaft zeigt Zähne und wirft dem Kirchenmann schwere Falschaussage vor. Es geht aber nicht um seine Residenz, sondern eine andere …

Wovor sich Scheichs fürchten

Kaum hatte Ägyptens Armee den Islamisten-Präsidenten Mohammed Mursi abgesetzt, kamen die Glückwünsche: aus Saudi-Arabien, aus Kuwait, aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Harte Währung folgte. Die Golfstaaten werden dem von …

Die Sanktionen gegen den Iran

Seit Jahren versucht die internationale Gemeinschaft, das iranische Atomprogramm mit Sanktionen zu stoppen. Diese treffen die iranische Wirtschaft empfindlich: Wegen des Ölembargos verliert der Iran fast 60 Prozent seiner …

Garmisch-Partenkirchen Das Misstrauen wächst

Es fing ja schon unglücklich an. Zuerst kam ein Schreiben von der Stadt mit der Unterschrift des Bürgermeisters: 22 Euro wurden den Eigentümern für jeden Quadratmeter versprochen, den sie für Olympia ausleihen. Im nächsten Brief …

Verhindern statt gestalten: Die Partei, die nichts will

Ein Wahlprogramm hat die CDU nicht wirklich gebraucht. Allein mit Merkels „Weiter so“-Versprechen hat die Partei ein überragendes Ergebnis eingefahren. Für die Koalitionsverhandlungen hat das fatale Konsequenzen. Die …

Mit den weltbesten Grüßen

 ·  Das weltbeste Adjektiv muss zum Weltkulturerbe erklärt werden. Sonst halten uns unsere Nachkommen noch für phantasielos.

Presseecho zur deutschen Exportstärke: Deutschland wäre schön dumm

Verhindert Deutschlands Export-Stärke gerechtes Wachstum in der Euro-Zone? Der Streit treibt Europas Presse um. Deutschland „beutet seine Nachbarn aus“, schimpft die „Financial Times“. Ein „absurder Vorwurf“, findet dagegen „De …

Der Fall Arafat: Wir erklären die Mord-Methoden der Geheimdienste

Suha Arafat (l.), die Witwe des 2004 verstorbenen Palästinenser-Führers, behauptet, dass ihr Mann mit Polonium 210 ermordet wurde. Experten fanden das Gift jetzt in seinen Gewebeproben. „Das ist das Verbrechen des Jahrhunderts“, …

Die Deutschen lieben nur unamerikanische US-Helden

Obama wurde hierzulande verehrt, nun steht sein Gegenspieler Edward Snowden auf dem Podest. Beides sagt gleich viel aus über einen merkwürdigen Antiamerikanismus. Ein Kommentar von  Ludwig Greven …

Deutsches Verhältnis zu den USA stark ramponiert

Die Obama-Begeisterung ist verschwunden, das deutsch-amerikanische Verhältnis so ramponiert wie zu Zeiten von George W. Bush. In der Abhör-Affäre um Merkels Handy tun sich grundsätzliche Differenzen auf. Müssen die Beziehungen neu …

Palästinenser: Arafat starb keines natürlichen Todes

Palästinenserführer Jassir Arafat ist nach palästinensischen Angaben 2004 keines natürlichen Todes gestorben. «Er ist nicht an Altersschwäche und nicht an einer Krankheit gestorben», sagte der Leiter der Untersuchungskommission …

Gesellschaft: Erlebt der Afro ein Comeback?

Als die „New York Times“ ihren Lesern den neuen Bürgermeister der Weltstadt vorstellt, ist Bill de Blasio nur das zweitwichtigste auf der Titelseite. Viel prominenter ist auf der Titelseite sein Sohn Dante – oder besser dessen Frisur.

Ökostrom-Umlage: Gewerkschaften klammern sich an Milliarden-Rabatte

Für Industrie und Gewerkschaften war ein Bündnis aus Union und SPD bislang eine Traumkoalition. Doch jetzt sollen die üppigen Stromrabatte für Tausende Unternehmen wegfallen – die Industrie wehrt sich und droht mit Massenentlassungen.

Umgang mit Geschiedenen : Bayerische Bischöfe gehen auf Distanz zu Rom

Freising (RP). Die bayerischen Bischöfe wollen eine breite Debatte über den Umgang der katholischen Kirche mit wiederverheirateten Geschiedenen. Sie gehen damit auf Distanz zum Präfekten der vatikanischen Glaubenskongregation, …

Union und SPD streiten um generelle Anerkennung : Viele Migranten haben den Doppelpass

Entgegenkommen hat CSU-Chef Horst Seehofer schon vor dem Start der Koalitionsgespräche bei der doppelten Staatsangehörigkeit signalisiert. Doch als es gestern in der Facharbeitsgruppe um die Details einer Neuregelung ging, fuhren …

Wenn schon ein Kopftuch, dann mit Stil

Der Designer Fazaeli zeichnet mit dem ersten iranischen Street-Style-Blog ein anderes Bild von den Straßen Teherans: Mit Fotos von Iranerinnen, die der islamischen Kleiderordnung kreativ begegnen.

Berlin : Jede fünfte Frau zwischen 40 und 44 Jahren ist kinderlos

Immer mehr Frauen in Deutschland bleiben ohne Nachwuchs. 22 von 100 Frauen zwischen 40 und 44 Jahren haben noch kein Kind geboren. Dabei liegt der Anteil kinderloser Frauen in den westdeutschen Bundesländern mit 23 Prozent …

Stichwort : Weltklimakonferenz

Die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen findet seit 1995 jährlich statt. Im Mittelpunkt der Treffen, an denen hochrangige Vertreter von Politik, Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen teilnehmen, steht der Kampf …

Europawahlkampf: Grüne Problemzone Osteuropa

Die Grünen rüsten für den Europawahlkampf und hat ein Problem: In den postkommunistischen Mitgliedstaaten im Osten mangelt es an Zustimmung. Das zeigt sich auch in Polen, wo sich vor der Klimakonferenz kaum einer für das Klima …

Eine Bedrohung für Merkel

Berlin – Das Kanzleramt dürfte über die Nachricht, dass die engste Vertraute des ehemaligen NSA-Mitarbeiters in Berlin gelandet ist, nicht erfreut sein. Sarah Harrison , die schon für Wikileaks-Gründer Julian Assange so manche …

Analyse : 1923 – Adolf Hitlers gescheiterter Putsch

Vor 90 Jahren machte der österreichische Herumtreiber Adolf Hitler ernst mit seinem völkisch-rassistischen Geschwätz von der notwendigen nationalsozialistischen Erhebung Deutschlands gegen die „Judenregierung der …

Andrew Parker, John Sawers und Iain Lobban : Spähaffäre: Britische Geheimdienste verteidigen sich

London (RP). Die Chefs der wichtigsten britischen Geheimdienste – Andrew Parker (Inlandsgeheimdienst MI5), John Sawers (Auslandsgeheimdienst MI6) und Iain Lobban (technischer Geheimdienst GCHQ) – haben öffentlich die Vorwürfe des …

Defizit im Schauspiel Leipzig: Alles noch aus Centraltheater-Zeit?

Naja. Wirklich viele Möglichkeiten gibt es nicht für das voraussichtliche Defizit im Haushalt des Schauspiels Leipzig von 400.000 Euro noch in diesem Jahr. Am Montag, 4. November, wurde der Betriebsausschuss Kulturstätten darüber …

Probleme mit Todesspritze Probleme mit Todesspritze Vietnam will wieder erschießen lassen

Die vietnamesische Regierung will Hinrichtungen wieder durch Erschießungskommandos ausführen lassen. Es gebe Probleme damit, die Chemikalien für die Todesspritze zu beschaffen, berichteten staatliche Medien. Demnach beantragte der …

Politiker von CDU und SPD erwägen angeblich Zucker-Risikoaufschlag

Berlin (AFP) Gesundheitspolitiker von CDU und SPD haben nach einem Bericht des Portals „bild.de“ einen Risikoaufschlag für besonders zuckerhaltige Lebensmittel ins Gespräch gebracht. Ein Aufschlag bei der Mehrwertsteuer auf fett- …

Zoff wegen 40-Punkte-Plan: Fünf Milliarden Euro! So sollen die Steuern steigen

„Mit mir sind Steuererhöhungen in der nächsten Legislaturperiode nicht zu machen.“ Immer wieder gab Angela Merkel (CDU) im Wahlkampf dieses Versprechen ab. Doch jetzt gerät die Kanzlerin in den Koalitionsverhandlungen unter Druck.

Schwarz-Rot verhandelt über Koalition : Kanzlerin mahnt Chefunterhändler zur Sparsamkeit

Umweltminister Peter Altmaier hat das Talent, große Probleme ein wenig kleiner aussehen zu lassen, was ein Grund dafür ist, dass er Merkels Mann für die Energiewende geworden ist. Gestern nun stand er vor der CDU-Parteizentrale …

Folter auf offener Straße

Geschlagen, getreten und auf ein Feuer gezerrt: Hakan Yaman wurde im Juni von türkischen Polizisten misshandelt, er leidet bis heute. Die Täter: angeblich unauffindbar. von Mirjam Schmitt …

Suhl : Promille-Grenze für Radler bleibt bei 1,6

Suhl (RP). Die Promille-Grenze für Radfahrer wird vorerst nicht herabgesetzt. Die Verkehrsminister der Länder empfahlen auf ihrer Herbsttagung lediglich, die geltenden Gesetze zu überprüfen. Darum sei das Bundesverkehrsministerium …