Fußballspieler machen das schon immer so, nach verlorenen Partien halten sie ihr Handy ans Ohr oder drücken wild darauf herum, während sie an den wartenden Journalisten vorbeilaufen. Damit auch ja keiner eine Frage stellt. Am …
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In zwei Arbeitsgruppen war der CDU-Abgeordnete Peter Tauber an den Koalitionsverhandlungen beteiligt. Und erfuhr dabei am eigenen Leib, wie Lobbyisten versuchen, Einfluss auf Abgeordnete zu nehmen. Einige von ihnen versuchen, …
· Bundeskanzlerin Merkel will der Ukraine keine Frist setzen für den Abschluss eines Assoziierungsabkommens mit der EU. Unterdessen rücken zwei andere östliche Nachbarn weiter nach Westen.
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Armes Deutschland? Der französische Präsidentenberater Jacques Attali hält den starken Nachbarn im Westen für das künftige Sorgenkind Europas. Im Interview mit FOCUS Online erklärt Attali, weshalb er den deutschen Aufschwung für …
Das teilte die ermittelnde National Crime Agency mit. Sie sollen im November den Ausgang von Fußballspielen beeinflusst und Wetten darauf platziert haben. Insgesamt waren zunächst auch fünf weitere Verdächtige festgenommen worden, …
· Sigmar Gabriel hat sich ein Wortgefecht mit der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geliefert. Die Kräfteverschiebung zwischen SPD-Basis und Parlament bezeichnete er als „Quatsch“. Das stimmt nicht.
Wohl mal wieder bei der Unwahrheit, Unstimmigkeiten und Ungereimtheiten des Vertrages erwischt= Wenn dann eine Frau Slomka nschhakt, dann wird man nervös Herr Gabriel und beisst um sich wie ein tollwütiger Hund. Herr Gabriel, sie …
absoluter Schwachsinn! Einge tausend SPD Mitglieder entscheiden was Millionen Bürger bereits mit der Abgabe Ihre Stimme kund getan haben.Wenn die Ablehnung möchte ich gerne mal wissen die das Verfassungsrechtlich zu beurteilen …
hat uns das Glühlampenverbot eingebracht. Jammert öffentlich rum über seine schwere Kindheit und seinen Nazi-Vater. Und will mit aller Macht auf den Sessel des Vizekanzlers. Da sollen die SPD Mitglieder jetzt mitspielen und einem …
da geb ich SG recht, obwohl ich diesen Typ nicht abhaben kann. Kann sich jemand von euch erinnern, wann hat nochmal die Frau Slomka so deutlich beim Herrn Pofalla oder bei der Kanzlerin wegen der NSA-Affäre nachgehakt? Da gäbe es …
Die Lage der syrischen Flüchtlinge ist verheerend – besonders für die Kinder. Ein Million Jungen und Mädchen werden ihrer Kindheit beraubt, sie müssen arbeiten gehen oder werden verheiratet. Die Uno spricht von der größten …
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke hat den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD gegen Kritik verteidigt.
Wegen der von China eingerichteten Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer gibt es massive Spannungen. Nachdem die USA, Südkorea und Japan diese Zone ignorierten, lässt China Kampfflugzeuge Patrouille fliegen. Doch aus …
Kairo (dpa) – In Ägypten formiert sich eine neue Protestwelle gegen die Übergangsregierung. Nach den Muslimbrüdern machen nun auch wieder Menschenrechtsgruppen und Revolutionsgruppen mobil.
An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online …
Nun dürfen also die Mitglieder der SPD über die Koalition entscheiden. Erstaunlich viele Menschen finden das erstaunlich schlimm; eine der beliebteren Metaphern lautet gerade, die SPD nehme das Land in Geiselhaft. Das ist Mumpitz, …
Wir sind das erste Land in Europa, welches effektiv eine Maut nur für Ausländer einführt. Schon das Wort „Ausländermaut“ ist doch eine Provokation. Eine Maut auch für Deutschland ist richtig. Dass Ausländer auch auf unseren AB …
Was lese ich da? Gerade die Österreicher und die Schweizer meckern gegen die Deutschen Maut-Pläne? Gibt es da nicht selbst so etwas schon länger? Pickerl genannt? Das ist ja fast so wie wenn ich etwas gegen Messis habe und daheim …
um uns (unsere lieben Nachbarn) beschwehren sich, weil sie nicht mehr alleine nur uns abzocken können, sondern auch bei uns bezlen müssen. Gerade die österreicher sollen ihre Klappe halten. die zocken uns seit vielen Jahren ab.
Es wird in Fe4rnost zu keinem militärischen Konflikt kommen, das wissen Japan, Südkorea und China von selbst. Und selbst die USA weerden in diesem Konflikt bestenfalls bellen, aber nicht beißen. Denn auch in Washington weiß man, …
Die Grünen wollen mit der CDU koalieren, sie brechen dafür sogar ihr zentrales Wahlversprechen. Das zeigt: Die bisherige Taktik der Parteilinken geht nicht auf …
Bei der ersten von 32 Regionalversammlungen der SPD zum Koalitionsvertrag gibt sich Partei-Chef Sigmar Gabriel souverän. Zeitweise wirkte er aber fast wie der Verkäufer bei einer Kaffeefahrt.
Provisorium: Bundestag setzt Hauptausschuss ein ++ Rente: Union und SPD verteidigen ihre Pläne ++ Datenschutz: Bundesbeauftragter rechnet mit Klage ++ „Ausländer-Maut“: Wien und Den Haag protestieren scharf …
Eines der Wahlversprechen der SPD war die Einführung der Doppelten Staatsbürgerschaft für Migranten. Im Koalitionsvertrag taucht diese auch auf – allerdings in einer abgeschwächten Form. Migrantenverbände sind empört und werfen …
Der Bundesrat will heute die Steuer-Regeln zur Neuordnung der Fondsbranche besiegeln. Mit dem Gesetz sollen Steuerschlupflöcher gestopft werden. Union und SPD hatten bereits gestern im Bundestag grünes Licht gegeben.
Die nordirische Polizei hat Zeugenbefragungen zum »Bloody Sunday« im Zuge von Mordermittlungen angekündigt. Bei dem Massaker 1972 wurden 14 unbewaffnete Demonstranten erschossen. Wie die britische »Sunday Times« mit Berufung auf …
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ist aus Sicht des High-Tech-Verbands BITKOM hinter den Erwartungen zurückgeblieben. „Der Koalitionsvertrag ist für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft nicht der große Wurf“, so …
Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die verfassungsrechtlichen Bedenken zum Mitgliederentscheid über die große Koalition als «Quatsch» bezeichnet. Er lieferte sich darüber ein heftiges Wortgefecht mit der ZDF-Moderatorin Marietta …
Osnabrück (ots) – Zeichen früh erkennen Es stimmt: Die Zeichen in Berlin stehen auf Geldausgeben. Die Gefahr, dass die Steuern steigen, wenn die Einnahmen während der nächsten vier Jahre unter Schwarz-Rot einmal nicht mehr so …
Eigentlich sollte die Ukraine mit diesem Gipfel näher an die EU rücken. Das hat das Land selbst verhindert. Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich pessimistisch zu einem baldigen Assoziierungsabkommen.
Der Streit um die Senkaku-Inselgruppe spitzt sich zu, die Provokationen von Japan und den USA bleiben nicht ohne Folgen. China reagiert und hat Kampfjets in seine Luftverteidigungszone über dem Ostchinesischen Meer geschickt.
Die SPD-Spitze wirbt für Schwarz-Rot – sicher ist sicher. Denn von der Basis kommt keineswegs nur Zuspruch. Und ohne Basis-Ja wird es nichts mit der Koalition. Zweifel gibt es etwa an soliden Finanzen. Berlin. Vor dem Start einer …
Ein ehemaliger Personenschützer von Christian Wulff hat im Prozess gegen den Ex-Bundespräsidenten den Vorsitzenden Richter erheblich verärgert.
Italiens ehemaliger Regierungschef Berlusconi ist nicht mehr Mitglied des Parlaments. Durch eine Abstimmung im Senat wurde er seines Amtes enthoben. In Italien geht damit eine 20-jährige Ära zu Ende. Silvio Berlusconi selbst sieht …
Berlin. Seite 185 des Koalitionsvertrags sollte man sehr genau lesen. „Die Bekanntgabe der Ressortverteilung erfolgt nach Beschlussfassung der Parteien“, steht dort. „Bekanntgabe“ bedeutet etwas anderes als „Entscheidung“.
Die Überwachung des iranischen Atomprogramms durch den Westen wird vereinbarungsgemäß enger. Der Iran werde der Internationalen Atomenergiebehörde am 8. Dezember Zugang zur Schwerwasserfabrik Arak gewähre, sagte IAEA-Chef Yukiya …
Der Koalitionsvertrag steht, aber noch ist das Projekt Schwarz-Rot nicht unter Dach und Fach. Die SPD…
· Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra übersteht im Parlament einen Misstrauensantrag. Ihr Dialogangebot an die Opposition lehnen die Demonstranten ab. Die Massenproteste gehen weiter.
Berlin (dpa) – Im Ausland wird die Berliner Einigung auf eine große Koalition begrüßt. Mit der dritten Merkel-Regierung werde man bestimmt arbeiten können, heißt es. Das gilt auch für Frank-Walter Steinmeier, sollte der SPD-Mann Außenminister …
Will die EU-Kommission wirklich Zimtschnecken aus Dänemark verbieten, weil diese Gift enthalten? Brüssel liegt deshalb nicht nur im Clinch mit dänischen Medien – auch im Netz wird über den „Irrsinn“ schon heftig diskutiert.
Die SPD-Spitze macht sich Gedanken, welche Rolle der Parteichef in einer schwarz-roten Regierung anstrebt. Weil er im Poker mit der Union geschickt agierte, wünschen sich einige Sozialdemokraten Sigmar Gabriel als Fraktionschef.
Wer wissen will, wie schwierig der Mitgliederentscheid für die SPD werden wird, muss auf Twitter und Facebook schauen. Dort wird heftig polemisiert. Vor allem zwei Punkte empören die Genossen.
Es gibt zuweilen in der Politik ein grundsätzliches Missverständnis über die Rolle von Personen. Es äußert sich darin, dass Politiker ihre eigene Wirkung eher herunterspielen, während ihre Wähler sich von kaum etwas anderem mehr …
Der Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag über das vorläufige Atomabkommen mit dem Iran.
Die bei der Bundestagswahl knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheiterte Alternative für Deutschland (AfD) will das Wahlergebnis anfechten.