Autor: nachrichten.de - Politik

In Mali sind rund 6,5 Millionen Wähler heute zur zweiten Runde der Parlamentswahl aufgerufen.

Zwischen 1926 und 1928 geboren, groß geworden mit NS-Propaganda: Einige der führenden Köpfe Nachkriegsdeutschlands gehörten zu „Hitlers letzten Helden“. Sie waren NSDAP-Mitglieder – haben das allerdings verdrängt. Eine zerrissene …

Berlin – Der 185 Seiten lange Koalitionsvertrag von Union und SPD trägt die Überschrift «Deutschlands Zukunft gestalten». Aber: Die wichtigsten Projekte früherer Regierungen (Energiewende, Agenda 2010) standen meist gar nicht in …

„Pflege des Leipziger Stadtwalds: Ökologischer Umbau geht weiter“, meldete das Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer am Freitag, 13. Dezember. Das Wort „ökologisch“ hat in den letzten Jahren genauso eine politische Umnutzung …

Berlin (dpa) – Die SPD-Mitglieder haben sich für eine große Koalition ausgesprochen. Das Ergebnis, wie es die Vorsitzende der Zählkommission und SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks am Samstag bekanntgegeben hat: …

Berlin. Union und SPD wollten die Namen der Minister der künftigen Bundesregierung eigentlich erst nach dem Ausgang des SPD-Basisentscheids bekanntgeben. Doch bereits Ende der Woche sickerten die ersten Personalien durch – …

Verstößt die Vorratsdatenspeicherung gegen Grundrechte? Der Europäische Gerichtshof jedenfalls sieht großen Bedarf, die derzeitige Richtlinie zu überarbeiten. Zwischen SPD und Union sorgt das nach Informationen des SPIEGEL für …

Die Hinrichtung ihres Mannes heizte auch Spekulationen über ihr eigenes Schicksal an. Nun ist klar: Die Tante des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un gehört weiter zu den Mächtigen des Landes. Sie soll das Begräbnis eines …

Willy Brandt und Axel Springer kämpften für Deutschlands Einheit. Das hat sie verbunden – aber auch Gegner werden lassen. Die Geschichte einer schwierigen und wechselhaften Beziehung.

 ·  Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat seinen Zwischenbericht zur Pädophilie-Vergangenheit der Grünen vorgelegt. Ihr Fazit: Die Partei müsse zu ihrer Verantwortung stehen – auch wenn es „qualvoll“ sei.

Nach dem erfolgreichen SPD-Mitgliederentscheid zur Großen Koalition wollen CDU, CSU und SPD heute offiziell die Besetzung der einzelnen Ministerien bekanntgeben. Den Anfang machen gegen 13 Uhr die Sozialdemokraten. Parteichef …

Zehntausende Kunden der Telekom haben Abmahnbriefe bekommen . Sie sollen sich illegale Sexvideos auf der Internetseite RedTube angesehen haben. Das juristische Schreiben der Regensburger Kanzlei „U+C“ aber ist höchst umstritten.

Die AfD ist die One-Man-Show ihres Chefs Bernd Lucke. Das ist gefährlich. Denn dadurch bleibt verborgen, mit welchen extremen Positionen an der Basis hantiert wird. von Caterina Lobenstein …

Die ukrainische Regierung will die oppositionellen Demonstranten durch Ermittlungen wegen gewaltsamer Polizeieinsätze beschwichtigen. Gleichzeitig karrt sie die eigenen Anhänger in die Hauptstadt.

Washington – Der Geheimdienst NSA soll nach dem Willen einer Expertengruppe künftig schärferen Beschränkungen und Kontrollen unterzogen werden. Aber im Kern soll ihr massives einheimisches Spähprogramm weitgehend unangetastet …

In einer Thüringer Kaserne soll ein junger Bundeswehrsoldat von Kameraden gequält und gedemütigt worden sein. Sie sollen mit Tackernadeln geschossen und sein Essen mit Geschlechtsteilen berührt haben.

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Wenn die SPD regieren sollte, hat sich sich mit dieser Rolle meistens sehr schwer getan. Für die Partei ist es dennoch eine gute Nachricht, dass die Mitglieder nicht den politischen Selbstmord, sondern die Vernunft wählten.

In keinem anderen Land der Welt werden mehr Menschen gekidnappt als in Mexiko. Das hat jetzt eine Studie ergeben. Mehr als 105.000 Entführungen gibt es dort pro Jahr. Die Zahl der Morde geht dem Geheimdienst zufolge aber zurück.

Es ist die große Überraschung des neuen Kabinetts: Mit Ursula von der Leyen leitet erstmals eine Frau das Verteidigungsressort. Einigen Männern behagt das gar nicht – sie spotten über „Super Nanny“.

„Dieser Tag wird in die Geschichte der Demokratie eingehen.“ Ungebremster Jubel braust durch den ehemaligen Postgüterbahnhof in Kreuzberg, als SPD-Chef Sigmar Gabriel diesen Satz ausruft. „Ich war schon lange nicht mehr so stolz, …

Der Weg für eine neue große Koalition in Deutschland ist frei. Nach Angaben von Barbara Hendricks, der Vorsitzenden der SPD-Zählkommission, vom Samstag stimmten 75,96 Prozent der Parteimitglieder dem Bündnis mit CDU und CSU zu.

Mit einer Einigung auf einen Fahrplan für die Energiewende in Hessen haben CDU und Grüne einen weiteren Streitpunkt ausgeräumt. Beide Parteien verständigten sich in ihren Koalitionsverhandlungen darauf, den Anteil erneuerbarer …

 ·  Nach dem Ja der SPD-Mitglieder steht endlich die Regierung. Der neue Ressortzuschnitt sorgt dafür, dass sich Wirtschafts- und Umweltministerium nicht mehr über die Energiepolitik streiten können.

 ·  Sigmar Gabriel verkündet das eindeutige Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides – und inszeniert daraus einen persönlichen Triumph. Der Parteichef spricht von „historischen Dimensionen“. Der künftige Vizekanzler und …

 ·  Für die Grünen gehört der Kampf gegen die Startbahn West zum Gründungsmythos ihrer Partei. Eine Koalition mit der CDU galt schon wegen des Flughafenausbaus als undenkbar. Unter der Einigung leidet nun vor allem die SPD.

Berlin (dpa) – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz wird neue Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration. Das erfuhr die dpa aus Parteikreisen. Damit wird erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Frau mit …

Deutsche Islamisten ziehen in den Krieg gegen Assad von Wolf Wiedmann-Schmidt …

Parteien Berlin (dpa) – Deutschland wird künftig von einer großen Koalition regiert. Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl stimmten nach den Spitzengremien von CDU und CSU auch die SPD-Mitglieder mit einer Mehrheit von 76 …

Das Votum der SPD-Mitglieder für eine Große Koalition ist klar ausgefallen – und jetzt sickern auch die Namen der CDU-Kandidaten für den Kabinettstisch durch. Wir stellen Ihnen die neue Regierung vor.

Das chinesische Raumschiff „Chang’e 3“ ist auf dem Mond gelandet. China ist damit nach den USA und der früheren Sowjetunion das dritte Land der Welt, das eine Mondlandung geschafft hat. Erste Bilder vom Erdtrabanten hat die Sonde …

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Einmal muss man die Formulierung tatsächlich hinschreiben, um sie dann für alle Zeiten aus dem aktiven Wortschatz zu verbannen. Sie war schon abgegriffen, bevor sie benutzt wurde, sie ist flach und liegt viel zu nah, aber ein …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (M.) verkündete am Sonnabend in Berlin das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (M.) verkündete am Sonnabend in Berlin das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums.

Der Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids sorgt auch in der Union für Erleichterung: Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der SPD. Die Gewerkschaften nutzten das Ergebnis, um Forderungen …

In Österreich verwaltet nun der Wirtschaftsminister die Wissenschaftspolitik. Die Regierung setzt damit ein fatales Signal – und befriedigt innerparteiliche Interessen Ein Kommentar von  Martina Powell …

Sie könnte die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums werden. Ursula von der Leyen war in den vergangenen Tagen das Gesundheitsministerium und zwischenzeitlich auch das Innenministerium zugeschrieben worden. Jetzt …

Sie könnte die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums werden. Ursula von der Leyen war in den vergangenen Tagen das Gesundheitsministerium und zwischenzeitlich auch das Innenministerium zugeschrieben worden. Jetzt …

14.46 Uhr: Es ertönen «Sigmar, Sigmar»-Sprechchöre. Eingerahmt von der SPD-Spitze schreitet Parteichef Sigmar Gabriel durch das Spalier der Helfer in einem früheren Postbahnhof in Berlin. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin …

Als erstes rein, als erstes raus: Unter den Staaten, die den Euro-Rettungsschirm in Anspruch nehmen mussten, gilt Irland als Erfolgsgeschichte. In der Republik jedoch ist die Freunde nicht ungetrübt. Nach drei Jahren Troika-Regime …

Es ist ein klares Bekenntnis zu einem Bündnis mit der Union. Die Sozialdemokraten haben mit 76 Prozent für eine Große Koalition votiert. Parteichef Gabriel geht gestärkt aus dem Mitgliederentscheid hervor.

Wolfgang Schäuble ist am Ziel: Er bleibt Finanzminister. Um Steuern wird er sich jedoch wenig kümmern. Lieber will er als eine Art Euro-Außenminister fungieren. Doch diesem Plan steht einiges im Wege.

Als Antwort auf die wochenlangen prowestlichen Proteste hat nun auch das Regierungslager seine Anhänger auf die Straße gerufen. In Kiew versammelten sich bei sonnigem Winterwetter etwa 10.000 Unterstützer des prorussischen …

Die bisherige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll nach Informationen von „Bild.de“ neue Innenministerin werden. Oder doch Verteidigung? Auch die SPD-Ministerposten sind bereits verteilt – man scheint sich bei …

Peter Müller warnt vor einer Schlechterstellung von EU-Ausländern und hält eine Verfassungsklage gegen die Pläne von Schwarz-Rot für möglich. Eine Umsetzung sei „keine einfache Aufgabe“.

Vor einem Jahr erschoss ein Amokläufer in Newtown 26 Menschen. Danach war in den USA viel von schärferen Waffengesetzen die Rede. Doch die scheiterten an der Waffenlobby. Diejenigen, die für strengere Regeln kämpfen, sind trotzdem …

Schlangenbad – Mit Beratungen über die Landesfinanzen haben CDU und Grüne in Hessen ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Unter Führung der Parteichefs Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir kamen die Delegationen im Kurort …

Berlin – Die SPD wird das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über die große Koalition bereits um 14 Uhr verkünden. Der Auszählungsprozess der 333 500 abgegebenen Stimmen laufe schneller als erwartet, erfuhr die dpa aus Parteikreisen.

Berlin (dpa) – Sigmar Gabriel wagt sich – sofern die SPD-Mitglieder die große Koalition billigen – an eine politische Herkules-Aufgabe heran: die in Misskredit geratene Energiewende.

Die SPD-Basis entscheidet über die künftige Regierung. Auch andere Parteien probieren sich in mehr interner Demokratie. Doch es gibt Zweifel an dem Verfahren. von  Michael Schlieben …