Autor: nachrichten.de - Politik

Bundestags-Neulinge: Lasst uns endlich anfangen!

Für die Neuen im Bundestag war die langwierige Regierungsbildung eine harte Geduldsprobe. Sie haben lange auf den Start hingefiebert, jetzt wollen sie endlich loslegen. Ein Videospezial über Hürden, Hoffnungen und Erkenntnisse der …

Feuchtigkeit: Haus: Feuchtigkeit im Keller sofort untersuchen lassen / TÜV Rheinland:

Nasse Wände und ein modriger Geruch: Feuchtigkeit im Keller ist in vielen Haushalten ein großes Problem.

Wer soll das bezahlen?

Der Staat muss sparen – nur wo? Immer wieder heißt es, die Gehälter und Pensionen von Beamten seien zu hoch. Das stimmt aber nicht. Ein Leserartikel von Dierk Friedemeyer …

Polizeibericht Blankenfelde-Mahlow:: Zu viert S-Bahn besprüht

Vier Männer besprühten heute Morgen am S-Bahnhof Blankenfelde eine S-Bahn auf 35 Quadratmeter.

Auseinandersetzung im Südsudan: US-Regierung kritisiert Konfliktparteien

Die US-Regierung hat deutliche Kritik am südsudanesischen Präsidenten Salva Kiir und seinem Widersacher Riek Machar geübt und beide zu einer umgehenden Einstellung der Feindseligkeiten im Land aufgefordert. Das Beharren auf der …

Polizeibericht Oppach:: Bundespolizisten stellten Einbrecher auf frischer Tat

Am 10.01.2014 gegen 00:15 Uhr wurde die Bundespolizeiinspektion Ebersbach telefonisch über einen vermutlichen Wohnungseinbruch auf der Grahbergstraße in Oppach informiert.

Das Sündenregister der Selbstgerechten

Der „Pschyrembel“ ist ein alphabetisches Verzeichnis der wichtigsten Begriffe der Medizin. In ihm werden alle nur erdenklichen Krankheiten penibel beschrieben. Und doch gibt es ein Leiden, das auch in der allerneuesten, der 265.

Neuer Russland-Koordinator Erler: Liebesgrüße nach Moskau

Ein weiterer Schlüsselposten in der Russlandpolitik geht an die Sozialdemokraten: Berlins neuer Russland-Koordinator Gernot Erler fordert mehr Verständnis für den Kurs des Kremls. Kritik verpackt er in diplomatischen Formulierungen.

Linke warnen: EU-Ablehnung darf nicht Rechten nutzen

Berlin. In der Diskussion über den Europakurs der Linkspartei hat Fraktionsvize Sahra Wagenknecht erklärt , »wir müssen verhindern, dass die berechtigte Ablehnung, die viele Menschen den Brüsseler Institutionen entgegenbringen, …

Mut zur Hürde

Die Piraten klagen gegen die Drei-Prozent-Klausel. Dabei können sie von ihr profitieren: Taktisch kluge Wähler geben ihre Stimme nämlich jetzt den Piraten …

Bahn Bahn CDU Kleve diskutiert über Pofallas möglichen Wechsel zur Bahn

Bahn Kalkar (dpa) – Der mögliche Wechsel von Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla zur Bahn ist heute Thema bei einem CDU-Vorstandstreffen in seinem Heimatwahlkreis. Der Kreisvorstand der CDU Kleve kommt am Nachmittag zu einer …

10. Januar ist symbolisches Datum

Seit fast sieben Monaten demonstrieren in Bulgarien täglich Bürger gegen die Regierung, mal tausende, mal nur wenige hundert. Sie werfen dem Kabinett Korruption und Abhängigkeit von Oligarchen vor und fordern Neuwahlen. Heute …

Chodorkowskijs versunkene Schätze

 ·  Die Finanzen des einst reichsten Russen sind undurchsichtig, aber reich ist er wohl. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte seine Schadensersatzforderungen zurückgewiesen. Eine Spurensuche.

EU EU Steinmeier trifft Samaras

EU Athen (dpa) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier will sich heute in Athen unter anderem mit Ministerpräsident Antonis Samaras treffen. Zum Auftakt seines Besuchs hatte Steinmeier die griechische Regierung am Abend für die …

Arbeitsmarkt – Bericht: Brüssel fordert Hartz IV auch für arbeitslose Ausländer

Zuwanderer müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Das ergibt sich nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ aus einer Stellungnahme der Kommission zu einem Verfahren …

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Wulff

Osnabrück (ots) – Kluger Entschluss Die Hoffnung auf ein ganz schnelles Ende seines Prozesses musste Christian Wulff am Donnerstag begraben: Durch die Vernehmung weiterer Zeugen wird sich das Verfahren nun eine gewisse Zeit länger …

Volksentscheid ohne Tricks

Zwei Drittel der Berliner lehnen eine politisch motivierte Terminfestlegung bei Volksentscheiden ab. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa im Auftrag des Vereins »Mehr Dekomkratie«. »Die …

Schwesig will 32-Stunden-Woche für Eltern mit Steuern sponsern

Berlin (AFP) Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Reduzierung der Wochenarbeitszeit für Eltern auf 32 Stunden mit Steuermitteln unterstützen. „Ich möchte, dass beide Elternteile ihre Wochenarbeitszeit …

Merkel reist Ende Februar nach Israel

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Ende Februar nach Israel reisen. Sie telefonierte am Abend mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Dabei habe Merkel eine Einladung Netanjahus zu deutsch-israelischen Regierungskonsultationen …

Rache am Ex-Chef? : Spektakuläre Wende im Prozess gegen Wulff

Mucksmäuschenstill wurde es am Donnerstag im Saal 127 des Landgerichts Hannover. Gerade hat Staatsanwalt Clemens Eimterbäumer die Vernehmung eines weiteren Zeugen im Korruptionsprozess gegen Christian Wulff beantragt: Olaf …

Klare Mehrheit für qualifizierte Zuwanderung Untersuchungsanlage DeutschlandTrend

Zwei Drittel der Bundesbürger befürworten die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte. Dies geht aus dem ARD-DeutschlandTrend hervor. Die Umfrage brachte weitere überraschende Ergebnisse: So hat die neue Verteidigungsministerin …

Bridgegate bringt Republikaner in Not

Die Vorwürfe gegen den Gouverneur von New Jersey, Christie, klingen nach einer Provinzposse: Die Mitarbeiter des ambitionierten Republikaners sollen mit der absichtlichen Teilsperrung einer wichtigen Brücke ein Verkehrschaos …

Chefs von Apple und Samsung verhandeln erneut über Patentstreit

San Jose (dpa) – Apple und Samsung machen einen neuen Anlauf zur Lösung ihres festgefahrenen Patentstreits. Nach der Aufforderung eines kalifornischen Gerichts werde es bis zum 19. Februar ein Treffen der Firmenchefs Tim Cook und …

Fördern und fordern in Athen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Griechenland-Besuch eine schwierige Aufgabe. Mit einer Art Zuckerbrot-und-Peitsche-Strategie muss er die Regierung in Athen einerseits dazu anhalten, die bisherigen …

Junge Israelis stehen auf Neukölln

In vielen Bezirken leben Menschen unterschiedlicher Herkunft und verschiedener Religionen zusammen. Für ein tolerantes Zusammenleben braucht es Engagement. Sind Neukölln und Wedding No-go-Areas für Juden? Nach Einschätzung von …

Stauskandal in New JerseyDie Bridgegate-Affäre

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Studie: Fast 25 Prozent der märkischen Kinder von Armut bedroht – Schlechte Aussichten für

In Brandenburg ist fast jedes vierte Kind von Armut bedroht. Laut einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung hervor ist die Armut von Kindern und Jugendlichen in Ostdeutschland insgesamt mit 26,3 Prozent deutlich höher als …

Sozialverbände mahnen CSU: Zuwanderungsdebatte ist gefährlich

Berlin (dpa) – In der Debatte um angebliche Armutszuwanderer aus Rumänien und Bulgarien kritisieren Wirtschafts- und Sozialverbände die harte Linie der CSU. Der IT-Branchenverband Bitkom sagte, die von der Partei angestoßene Diskussion sei «absolut …

Macht und Machenschaften

 ·  Serge Dassault ist Rüstungsunternehmer, Politiker und der fünftreichste Mann Frankreichs. Obwohl die Justiz wegen des Verdachts der Bestechung gegen ihn ermittelt, erhält er Rückendeckung vom Senat.

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: In dunklen Ecken – Die CSU beherrscht die Kunst der

Eines muss man der CSU lassen: Sie weiß, wie man es macht.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur CDU

Weil Thomas de Maizière (CDU) nur das Ressort innerhalb der Bundesregierung wechselt, wird sein Abschied vom Bundesverteidigungsministerium weitgehend als formaler Akt wahrgenommen.

Schlicht die Wahrheit

 ·  Nach endlosen Reformen tut bei der Bundeswehr Konsolidierung not.

„79 Zentimeter sind schwul“

 ·  Schwulsein war in der Bundeswehr ein Tabu. Inzwischen dürfen Soldaten sich „outen“, ohne aufs Abstellgleis geschoben zu werden. Bislang hat sich aber noch kein aktiver Spitzensoldat bekannt.

Aufnahme von Flüchtlingen verläuft schleppend

 ·  Bislang sind weit weniger syrische Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen worden als geplant. Die Linke-Politikerin Ulla Jelpke wirft den Innenministern vor, die Aufnahme zu verzögern.

Feindbild Brüssel

 ·  Am rechten Rand des politischen Spektrums formiert sich auf dem Kontinent eine neue Allianz populistischer Parteien. Mit antieuropäischer Rhetorik geht sie auf Stimmenfang – und hat Erfolg. FAZ.NET stellt die wichtigsten …

Islamisten vs. Islamisten

Der Machtkampf syrischer Rebellen untereinander nimmt eine skurrile Wendung: Auf beiden Seiten stehen radikale Islamisten. Es geht längst nicht mehr um den Sturz Assads. von Daniel Etter …

Spurensuche am Niederrhein: Furchtbar, was der Pofalla macht!

Vom Kanzleramt in den Bahnvorstand – wie sieht man in „Pofalla-Land“ den angedachten Wechsel von Angela Merkels Edelhelfer. Unsere Zeitung war auf Spurensuche im „Pofalla-Land“ am Niederrhein. Weeze. 10 000 Einwohner. Keine zehn …

Von der Leyen: Härtetest für die Kümmer-Ministerin

Sie besucht Soldaten in Afghanistan, verabschiedet Truppen in den Einsatz und verspricht eine familienfreundlichere Bundeswehr. Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich rasch in ihr neues Ressort eingearbeitet. Doch nun …

Sechs Leichen in Autos in Russland gefunden

Im Süden Russlands sind in vier Autos sechs Leichen mit Schusswunden gefunden worden. Als die Polizei zum Tatort kam, explodierte ein Sprengsatz. Die Behörden befürchten eine Fortsetzung des Terrors.

Berliner Abkühl-Basar

Erneut wird über mögliche Karenzzeiten für einen Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft diskutiert: Die Spanne reicht von fünf Jahren bis zu »keine Berufsverbote«. Ende März will Bahnchef Rüdiger Grube dem …

Neues Instrument im Kampf gegen Schwarzgeldsünder

Die Finanzämter können neuerdings die Namen von deutschen Steuerbürgern in der Schweiz erfragen – sortiert nach Art der Geldanlage. Steuerfahnder setzen große Hoffnung in das Verfahren. Berlin/Bern – Die Schlinge für …

US-WeltraumpolitikObama setzt Hoffnung auf Privatwirtschaft

Obama versteckt sich dagegen hinter Verallgemeinerungen. Was genau er sich für den Vorstoß an die Grenzen des Weltraums vorstellt, lässt der Präsident ebenso offen wie ein konkretes Datum. Anders ausgedrückt: Unter JFK hat …

Pilzsporen, Rohrrisse, Feuer im Dachstuhl

Mit der Elbphilharmonie oder dem Berliner Flughafen kann die Sanierungsgeschichte des Deutschen Theaters in München zwar nicht mithalten. Pleiten, Pech und Pannen gab es aber auch dort genug. Ein vergessener Brunnen, Pilzsporen …

Tribut für ein Leben am Kolosseum

Die italienische Hauptstadt Rom ist pleite. Laut einer offiziellen Rechnung hat Rom mindestens 16,7 Milliarden Euro Schulden. Ein riesiger Schuldenberg erdrückt die Stadt, und wenn die Regierung nicht jedes Jahr einschreiten und …

»Gute Lehrlinge sucht man immer«

Seit 2007 verringerte sich die Zahl der Schulabgänger in Sachsen um 36,1 Prozent – Betriebe müssen zeitig auf Lehrlingssuche gehen. Zum Beispiel im Leipziger Jugendtechnologiecentrum »GaraGe«. Immer weniger sächsische Lehrlinge …

Kommentar: Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Ziel der Grünen, sich als Freiheits- und

Die Grünen schicken sich an, der FDP ihre letzten Sympathisanten im bürgerlich-liberalen Milieu streitig zu machen.

Erdogan will Rechte der Justiz einschränken

Die türkische Regierungspartei AKP holt nach den Korruptionsermittlungen gegen ihre Minister zum Gegenschlag aus. Mit einem Gesetz will sie die Rechte der Justiz einschränken. Die Opposition spricht von Verfassungsbruch.

Schwul in Vorstand, Polizei oder CSU

Nicht nur im Fußball, auch bei der Polizei, unter Managern oder bei der CSU gilt es als schwierig zu sagen: „Ich bin schwul!“ hat mit sechs Männern über ihre Erfahrung gesprochen – und darüber, warum sich manche bis heute nicht outen..

Nordkoreas bizarrer Diktator: Kim Jong Un ist ein Führer zum Anfassen

Seit zwei Jahren ist Kim Jong Un der „Oberste Führer“ Nordkoreas. Für den Asien-Experten Rüdiger Frank ist er für seine Untertanen greifbarer als seine Vorgänger. Im Interview mit n-tv.de erklärt Frank, warum Kim zurzeit trotzdem …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Erler löst Schockenhoff als Russlandkoordinator ab / Missfelder wird

Der bisherige Russland-Koordinator der Bundesregierung, der CDU-Politiker Andreas Schockenhoff, wird abgelöst.