Autor: nachrichten.de - Politik

Aus meinem Papierkorb – Der wahre Feind am Glühweinstand

Michael B. Berger mit einem satirischen Rückblick auf die Woche. Heute über den Diesel des Bischofs, „German Angst“ und den Frühling im Advent.

Teileinigung bei Asylgesetz

Berlin. Union und SPD haben beim Streit über das Asylpaket in einem Punkt Einigung erzielen können. Schwangere, minderjährige und behinderte Flüchtlinge sollen weiterhin eine volle Gesundheitsversorgung bekommen, wie die Deutsche …

Mehr Wildunfälle

Dresden. In den ersten acht Monaten 2015 wurden in Sachsen knapp 400 Straßenverkehrsunfälle mit Wildtieren mehr registriert als im Vorjahreszeitraum. Bei 78 der insgesamt 7557 Zusammenstöße wurden Menschen verletzt, wie aus einer …

Ziviler Ungehorsam gegen Scheinlösungen

Für ihren Protest hatten sich Klimaaktivisten einen Ort ausgesucht, an dem Konzerne demon-strieren wollen, dass sie etwas für die Rettung des Planeten tun. Dutzende Aktivisten strömten am Freitag mit dem Besucherstrom in das …

EU-Staaten wollen Grenzkontrollen verlängern

Bislang dürfen die EU-Staaten in Ausnahmefällen ihre Grenzen sechs Monate lang kontrollieren. Jetzt wollen sie das auf zwei Jahre ausdehnen. Denn sie werfen Griechenland vor, die Außengrenzen der EU in der Flüchtlingskrise nicht …

Bericht: Türkei stoppt nach EU-Gipfel Tausende Flüchtlinge

Nach dem EU-Gipfel mit der Türkei hat die Regierung in Ankara einem Medienbericht zufolge ihr Vorgehen gegen illegal in die EU reisende Flüchtlinge verschärft. Seit Wochenbeginn hätten Sicherheitskräfte fast 3000 Flüchtlinge daran …

Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr ist beschlossene Sache

Die deutschen Piloten sollen Nationen, die Luftangriffe auf mutmaßliche IS-Stellungen fliegen, unterstützen. Foto: Carsten Rehder/dpa Die deutschen Piloten sollen Nationen, die Luftangriffe auf mutmaßliche IS-Stellungen fliegen, …

Kommentar Es ist so viel mehr Gutes in der Welt

Wir diskutieren über Krieg. Schaffen kistenweise Klamotten, Windeln und Seifenblasen in Notunterkünfte. Wir schlucken tapfer den Kloß runter, der uns angesichts von Maschinenpistolen neben Maroni-Ständen und Anti-Terror-Einsätzen …

Allg. Zeitung Mainz: Augen öffnen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Syrien / Bundeswehreinsatz

Sprache ist verräterisch. Somit erscheint es erhellend, wenn die Linke Wagenknecht in der Debatte um den Syrien-Einsatz der Bundeswehr – offenbar in Richtung Regierung – fragt: „Wollen Sie in einen Wettstreit treten, wer sich aufs …

31 Lebensretter mit Medaille ausgezeichnet

Für ihren Mut und ihre Selbstlosigkeit bei lebensrettenden Einsätzen sind am Freitagabend in Düsseldorf 31 Männer und Frauen mit der Rettungsmedaille des Landes ausgezeichnet worden. Die Medaille erhielten Polizisten und …

Naturkundemuseum begrüßt 500 000. Besucher dieses Jahres

Das Berliner Naturkundemuseum hat am Freitag seinen 500 000. Besucher in diesem Jahr begrüßt. Damit habe man bereits Anfang Dezember die Besucherzahlen der Vorjahre überschritten, sagte Museumssprecherin Gesine Steiner der …

Naturschützer hängen Leucht-Nistkästen am Hackeschen Markt auf

Lichterglanz für die Natur: Mit 160 beleuchteten Nistkästen am Hackeschen Markt in Berlin-Mitte will der Nabu in den kommenden Wochen für Vogelschutz werben. Die Kästen mit LED-Lämpchen sollen am Dienstagabend an einem großen Baum …

Energie-Legende Prinz im Alter von 72 Jahren gestorben

Fußball-Drittligist FC Energie Cottbus trauert um Hajo Prinz. Wie der Verein am Freitag mitteilte, starb der langjährige Energie-Spieler nach langer Krankheit im Alter von 72 Jahren. Prinz prägte als Spieler und Führungsfigur die …

Innenminister ärgern sich über lange Asylverfahren

Die Innenminister der Länder sind verärgert über den Bund wegen des Staus von Asylanträgen und fordern flexiblere Arbeitszeiten für die Bearbeitung. Man könne auch samstags und sonntags durchaus tätig werden, sagte der Chef der …

30 Stunden Kabarett: Studenten treffen sich in Cottbus

Von politischer Satire bis Comedy: Knapp 30 studentische Kabarettisten aus ganz Deutschland treffen sich in Cottbus. Das 21. Festival «Einfälle» bietet etwa 30 Stunden Satire in Film, Lesung und Improtheater, wie die Organisatoren …

Einsatz in Syrien: Opposition bezeichnet Bundeswehr-Einsatz als Aktionismus

Der umstrittene Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr in Syrien kann starten. Der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit dafür. Die Opposition kritisiert den Bundeswehrauftrag als aktionistisch, vage formuliert und gefährlich.

Sie erkennen die BRD nicht an: Wie Reichsbürger Justiz und Behörden in Deutschland verzweifeln

Die Reichsbürger und ähnliche Gruppen erkennen den deutschen Staat nicht an – und belästigen Justiz und Behörden mit absurden Forderungen. Das wächst sich zu einem echten Problem aus.

Staat im Staat: Verwirrende Familien-Intrigen in Nordkorea: Schützt die CIA die Tante Kim Jong Uns?

Wusste sie zu viel? Die Tante des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un soll sich in die USA abgesetzt haben. Angeblich hatte sie Interna über die finanziellen Machenschaften Nordkoreas. Überläufer behaupten: Sie wird vom CIA …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: Nuntius: Syrien-Konflikt ist mit Gewalt nicht zu lösen

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Berliner Zeitung: Kommentar zu den Plänen des Berliner Senats, auf dem Flughafen Tempelhof eine

Auf dem Gelände wird, was die Zahlen betrifft, eine Kleinstadt entstehen. Ohne erträgliche Wohnbedingen, Beratungsangebote für die Neu-Berliner, Kinderbetreuung, medizinische Versorgung, Einkaufsmöglichkeiten wird sich jedoch kein …

Chefredakteur der israelischen Tageszeitung „Haaretz“: „In Israel immer in Alarmbereitschaft“

Aluf Benn, Chefredakteur der liberalen israelischen Tageszeitung „Haaretz“ spricht über die terroristische Bedrohung als Dauerzustand.

Familienministerin will Mittel für Präventionsprojekte verdoppeln

Nach den Anschlägen von Paris fordert Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) deutlich mehr Geld für Präventionsprojekte. “Sicherheitspolitische Maßnahmen allein reichen nicht aus”, sagte Schwesig dem Nachrichten-Magazin …

Genscher: Opfer von Olympia-Attentat 1972 wurden nicht gefoltert

Der ehemalige Innenminister Hans-Dietrich Genscher widerspricht Behauptungen in der “New York Times”, wonach die israelischen Opfer des Olympiaattentats von München 1972 vor ihrer Ermordung gefoltert worden seien. Nach Angaben der …

Schäuble rechnet mit Überschuss von neun Milliarden Euro

Der Überschuss im Bundeshaushalt wird in diesem Jahr deutlich höher ausfallen als erwartet. Die Experten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnen mittlerweile mit einem Plus von bis zu neun Milliarden Euro, schreibt der …

CDU will Parteistatut geschlechtergerecht umformulieren

Die “Frauen Union” der CDU will mit einem Antrag für den Parteitag Mitte Dezember erreichen, dass die Satzung künftig auch weibliche Formen enthält. Das schreibt der “Spiegel” in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Obwohl mit …

AfD fehlen für Teilnahme an Landtagswahlen noch Unterschriften

Obwohl die AfD in Umfragen bei zehn Prozent liegt, steht die Teilnahme ihrer Landesverbände an den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März 2016 auf der Kippe: Es fehlen noch Hunderte beglaubigte Unterschriften von …

Transparenz gegen Zweifel

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hofft, mit Transparenz die Kritik an TTIP zu zerstreuen. Beim Bürgerdialog in Berlin kündigt sie erneut an, den Zugang zu Dokumenten zu erleichtern. Ein Rest Geheimnis müsse aus …

Kommentar zum Bundeswehr-Einsatz in Syrien: Deutschland gibt seine Rolle als Vermittler auf

Der Bundestag hat im Eilverfahren beschlossen, dass sich Deutschland militärisch am Syrien-Krieg beteiligt. Der Einsatz ist nicht nur falsch, weil keiner weiß, wohin er führen wird. Sondern auch, weil Deutschland damit eine …

FOCUS-Titel: So bekommen Sie Ängste in den Griff

Panik und Phobien: FOCUS zeigt, wie man die Seele aus dem Klammergriff von Furcht und Bedrohung löst – mit einfachen und überraschenden Mitteln.

Rohöl – Schmierstoff für den Krieg

»Wir sind nicht so unehrlich, dass wir von Terroristen Öl kaufen würden. Falls bewiesen wird, dass wir das getan haben, werde ich zurücktreten«, sagt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Russlands Regierung ist in Sachen …

#prba: Viraler Hit: Foto vom Gehsteig-Kreidebild vor der Kinderchirurgie des Klinikums Dortmund

Im April diesen Jahres hatte es als viraler Hit auf Facebook über 2,4 Mio.

Kuba: Rekorddürre führt zu akutem Wassermangel

Havanna. In ihrem Wohnviertel in der kubanischen Hauptstadt Havanna bekommt Denia Arrascaeta die Wasserknappheit beinahe täglich zu spüren. »Manchmal habe ich noch nicht einmal mehr genug zum Trinken«, erzählt sie. Immerhin ist …

Umfrage: Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL Aktuell zur Anti-IS-Mission: Bundesbürger lehnen

Im Bundestag wurde die Anti-IS-Mission heute mit einer breiten Mehrheit von 445 Abgeordnete beschlossen, doch in der Bevölkerung wäre das Mandat vermutlich nicht durchgegangen.

Wir wollen hier durch

Syrer, Afghanen und Iraker dürfen nach Mazedonien weiter – für Flüchtlinge aus Marokko, Pakistan und Iran endet die Reise am Grenzzaun. Die Lage an der griechisch-mazedonischen Grenze ist seit Tagen äußerst angespannt. In Idomeni …

Kommentar zu Wahlen in Venezuela: Steht Südamerika vor einem Rechtsruck?

In Venezuela wird am Sonntag gewählt – und höchstwahrscheinlich wird eine weitere Linksregierung auf dem Kontinent abgewählt. Unser Korrespondent sieht die Linke in Lateinamerika zwar deutlich geschwächt, aber noch keineswegs am Ende.

Auf dem Holzweg nach Budapest

Kalenderjahre, in denen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zusammenfallen, sind in Polen Kaczyński-Jahre. So war es 2005, so ist es 2015. Nun träumt Jarosław Kaczyński immer mehr von ungarischen Verhältnissen. Auch ihm schwebt …

TV-Ausblick: Stalins letzte Säuberungen: ZDFinfo-Dokumentation über eine inszenierte

Zwei Monate vor seinem Tod erfand der sowjetische Diktator Josef Stalin eine Verschwörung von Medizinern meist jüdischer Herkunft: eine brutale antisemitische Kampagne, über die die Dokumentation „Stalins letzte Säuberungen“ …

Die Kohle der anderen

Der indische Delegationsleiter Kumar hat in Paris einen harten Job: Er kämpft dafür, dass Indien weiter fossile Energien verfeuern kann. Seine Forderung: Die Industrieländer sollen selbst sauberen Strom produzieren, bevor sie das …

Deutsche Piloten rüsten sich für Syrien-Einsatz

Kommodore Michael Krah. Foto: Carsten Rehder/Archiv Kommodore Michael Krah. Foto: Carsten Rehder/Archiv Unter Hochdruck bereiten sich die Soldaten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 im schleswig-holsteinischen Jagel für den …

Ernüchterung in Brüssel

Das Nein der Dänen zur weiteren Zusammenarbeit mit der EU hat in Brüssel Enttäuschung hervorgerufen. Zum einen, weil daraus eine generelle EU-Skepsis spricht; zum anderen aber braucht die EU Dänemark gerade in der …

Karstadt ändert Pläne – Filiale in Neumünster bleibt

Karstadt Neumünster: Der Konzern hatte im Mai angekündigt, im Zuge der Sanierung 2016 die Filialen in Recklinghausen, Bottrop, Mönchengladbach-Rheydt, Dessau und Neumünster aufzugeben. Foto: Carsten Rehder Karstadt Neumünster: Der …

Griechischem Wirtschaftsminister droht Konto-Untersuchung

Die privaten Konten des griechischen Wirtschaftsministers Giorgos Stathakis könnten demnächst Gegenstand eines Untersuchungsausschusses im Parlament werden. Wie griechische Medien am Freitag berichteten, versäumte es der Politiker …

Eklat um Geheimpapier: Warum die Regierung das BND-Geheimpapier zu Saudi-Arabien so erzürnt

Der BND erstellt ein kritisches Dossier über die Wüstenmonarchie, die der Westen für eine militärische wie eine diplomatische Lösung der Syrienkrise gerade dringend braucht. Die Saudis sind sauer, die Regierung kritisiert das Papier.

Ströbele: Syrien-Einsatz ist falsch und kontraproduktiv

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat den vom Bundestag beschlossenen Syrien-Einsatz der Bundeswehr als “falsch und kontraproduktiv” bezeichnet. “Ich lehne die Beteiligung der deutschen Bundeswehr am Einsatz gegen den …

Umweltministerin Hendricks muss auf Klimakonferenz COP21 in Paris Industriestaaten auf 1,5 Grad

Zum Ende der ersten Verhandlungswoche der Weltklimakonferenz in Paris hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks appelliert, weitere Industriestaaten für das Ziel einer …

Umfragen von Deutschlandtrend und N24: Deutsche bei Frage über Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Zwei Umfragen – zwei verschiedene Ergebnisse. Die Deutschen sind in ihrer Meinung über einen Bundeswehr-Einsatz in Syrien gespalten.

Niedersächsische Kommunen fordern Beschlagnahmung von Wohnraum

Der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags, Herrn Prof. Dr. Hubert Meyer, fordert laut einem Bericht des Deutschlandfunks leer stehende Gewerbeimmobilien beschlagnahmen zu können, um Wohnraum für Geflüchtete zu schaffen. Wie der …

RWE dankt den »lieben Kollegen« im Ministerium

Wie weit ging die Zusammenarbeit zwischen der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden und dem Energiekonzern RWE bei der Polizeiaktion gegen die Anti-Kohle-Proteste in Garzweiler wirklich? Bereits kurz nach den Protesten und …

Bundestag beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Update 11.35 Uhr: Bundestag beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugestimmt. Damit sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten mit Aufklärungsflügen …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: Touristen als Ziel: Moskau warnt vor IS-Anschlägen in Thailand

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …