Autor: nachrichten.de - Politik

Am 2. März: Verkehrseinschränkungen während Rosensonntagsumzug

Am Sonntag, 2. März, findet der 15. Leipziger Rosensonntagsumzug statt. Der Festumzug beginnt 14 Uhr im Brühl und verläuft über Hainstraße, Markt, Petersstraße, Preußergäßchen, Neumarkt, Reichsstraße, Brühl und Katharinenstraße …

WAZ: Gefahr von Keim-Infektionen durch Hygienemängel in NRW-Kliniken

In zahlreichen Krankenhäusern Nordrhein-Westfalens leiden Patienten unter akuten Hygienemängeln. Das dokumentiert eine landesweite Recherche der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Danach besteht in vielen …

Hat Gauck die NPD Spinner genannt?

Kurz vor der Bundestagswahl gab es in Berlin Proteste gegen ein Asylbewerberheim. Bundespräsident Gauck forderte dazu auf, den demonstrierenden „Spinnern“ entgegenzutreten. Die NPD fühlte sich gemeint. Jetzt verhandelt das …

Extremismus Extremismus Zeitung: Bereits 300 deutsche Muslime als «Heilige Krieger» in Syrien

Extremismus Berlin (dpa) – Die Zahl islamistischer Extremisten aus Deutschland, die als Kämpfer nach Syrien gezogen sind, hat laut einem Zeitungsbericht weiter zugenommen. In den vergangenen Monaten seien bereits mehr als 300 …

Uganda: Gesetz gegen Homosexuelle in Kraft

Nairobi. Ugandas Präsident Yoweri Museveni hat ein neues Gesetz zur Verfolgung Homosexueller in Kraft gesetzt. Am Montag unterzeichnete er den Beschluss, wonach Schwule und Lesben zu lebenslanger Haftstrafe verurteilt werden …

Presseschau: Rheinische Post: Endlagersuche: Grüne im Bund unterstützen CDU-Politikerin Heinen-Esser

Die Grünen im Bundestag unterstützen die Berufung der CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser zur Vorsitzenden der neuen Endlagersuch-Kommission.

Lange Haft für Kremlgegner in Moskau – Hunderte Festnahmen

Kurz nach dem Ende der Olympischen Winterspiele in Sotschi ist die russische Staatsmacht massiv gegen Kritiker von Kremlchef Wladimir Putin vorgegangen. Ein Gericht in Moskau verurteilte acht Oppositionelle wegen Anstiftung zur …

Jagd auf den Despoten: Wo ist der gestürzte Präsident Janukowitsch?

Die neue ukrainische Führung hat den gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch wegen zur Fahndung ausgeschrieben. Und alles fragt sich: Wo steckt der 63-Jährige eigentlich? Auf der Spur eines Phantoms. Kiew, Samstag, gegen 18 …

WhatsApp-Erfinder: Koum zeigt sein aktuelles Handy und alle lachen

WhatsApp-Mitgründer Jan Koum (37): Der Typ ist schon ein bisschen schräg… Auf Mobilfunk-Messe Mobile World Congress in Barcelona plauderte er über die WhatsApp-Zukunft, zeigte seine Strick-Mütze und sein aktuelles Handy. Da …

Merkel dringt auf Zwei-Staaten-Lösung

Kanzlerin Angela Merkel pocht trotz der harten Haltung von Israels Regierungschefs Benjamin Netanjahu in der Siedlungspolitik auf greifbare Ergebnisse der Nahost-Friedensverhandlungen. „Wir wollen, dass es hier Fortschritte gibt“, …

Hunderte Festnahmen bei Protesten in Moskau

Ein Gericht in Moskau hat sieben russische Regierungsgegner in einem umstrittenen Prozess zu zweieinhalb bis vier Jahren Gefängnis verurteilt. Gegen eine ebenfalls verurteilte Frau wurde eine Bewährungsstrafe verhängt. Richterin …

Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Bundestag / Kriminalität / SPD

Osnabrück (ots) – Riskantes Manöver Die SPD will Sebastian Edathy nicht mehr in ihren Reihen haben. Er habe sich „moralisch unkorrekt“ verhalten, begründet SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi das Parteiordnungsverfahren.

Übergangspremier tritt überraschend zurück

Hasem al-Beblawi wirft das Handtuch. Er sollte das Land bis zu den Präsidentenwahlen führen. Das Volk aber wartet nur auf eine einzige Nachricht: dass Feldmarschall al-Sisi zu den Wahlen antritt.

Kommentar: Neue OZ: Kommentar zu Ukraine / Russland

Zweifelhafte Siegerjustiz Die Revolutionäre haben das korrupte Regime von Viktor Janukowitsch gestürzt.

Sphinx oder Präsident?

Ägyptens Armeechef robbt sich im Schneckentempo ans höchste Staatsamt. Laut Verfassung muss Abdel Fattah al-Sisi als Verteidigungsminister zurücktreten, wenn er kandidieren will. Zurücktreten musste nun gleich das ganze Kabinett.

Auch Oettinger sprach Sponsoren an

Ein Zeuge mit Promifaktor: Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg und derzeitige EU-Kommissar, Günther Oettinger, hat am Montag vor dem Landgericht Hannover im Prozess Olaf Glaeseker ausgesagt. Dem früheren Sprecher …

Der Machtkampf in der Ukraine ist noch nicht vorbei

Die Lage im Land ist zwar nicht mehr so explosiv wie vergangene Woche, aber die Stabilisierung der Ukraine ist noch längst nicht gelungen. Mit der Zersplitterung der bisherigen Opposition ist zu rechnen – und selbst die Einheit …

Rousseff begrüßt Vorschlag für Kommunikationsnetzwerk in Europa

Brüssel (AFP) Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff unterstützt den deutschen Vorschlag zum Aufbau eines eigenen Kommunikationsnetzwerks in Europa. „Wir haben ähnliche Bedenken (wie die EU), wir haben einen ähnlichen …

Wo steckt der gestürzte Präsident?

Kiew (dpa) – Im Kloster, auf einem russischen Kriegsschiff oder doch schon im Ausland – wo ist Viktor Janukowitsch? Seit der überhasteten Flucht des gestürzten Präsidenten brodelt die notorisch heiße Gerüchteküche in der Ukraine stärker denn je.

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Schluss mit der Beutegemeinschaft/ Ein Leitartikel von Joachim

Kaum ein Bürger weiß, was er überhaupt für sein Wasser bezahlen muss.

Software: Maxthon kündigt erweiterte Partnerschaft mit Russlands führendem Suchanbieter und

— Maxthons nahtloser Cloud-Browser wird serienmäßig mit lokalisierten Yandex-Diensten ausgestattet …

Kinderpornografie: Rechtsexperten kritisieren Maas Verbotspläne

Justizminister Maas will den gewerbsmäßigen Handel mit Nacktfotos von Kindern unter Strafe stellen. Experten halten nichts von diesen Plänen: Sie empfehlen einen anderen Ansatz – und fordern, das Sexualstrafrecht zu entrümpeln.

Krise in der Ukraine: Putins schwerste Entscheidung

Die Lage in der Ukraine bleibt hochgefährlich – auch für Wladimir Putin. Sollten die rechten Kräfte in der Opposition weiter erstarken, müsste er handeln: Kein Russe würde es ihm verzeihen, wenn etwa die Krim aus Russlands …

Kardinal wegen Missbrauchs im Vatikan angezeigt

Kardinal Keith O’Brien soll seine frühere Position in den 80er-Jahren zu „erzwungenen“ und „missbräuchlichen“ sexuellen Beziehungen genutzt haben. Jetzt wurde im Vatikan Anzeige gegen ihn eingereicht.

Das Unbehagen der ukrainischen Juden

Am Umsturz in der Ukraine sind auch Rechtspopulisten und radikale Nationalisten beteiligt. In Kiew fürchten Juden nun um ihre Sicherheit. von Teresa Dapp …

Kühler Kopf, kaltes Herz

Es ist schon sehr verwunderlich, dass gerade einer wie Thilo Sarrazin die Grenzen der Meinungsfreiheit beklagt. Hatte der frühere SPD-Politiker doch mit seinen Büchern „Deutschland schafft sich ab“ und „Europa braucht den Euro …

Polizei: BPOLP Potsdam: Einführung des automatisierten Grenzkontrollsystems EasyPASS

Das erhöhte Passagieraufkommen stellt die Bundespolizei und die Flughafenbetreiber vor neue Herausforderungen.

Frischer Wind

 ·  Der einzige Star in Regierung Renzi ist er selbst, und darum muss er auch die Last der Erwartungen und Hoffnungen als „letzte Chance“ Italiens fast alleine tragen.

Edathy gibt Pressemitteilung heraus und fühlt sich ungerecht behandelt

Erst stritt er alles ab, dann tauchte er im Ausland unter und schwieg, während in Deutschland wegen des Kinderporno-Skandals um ihn die Hölle los brach. Nun will sich der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy per …

EU: Mehr als 10.000 Unterschriften gesammelt! (FOTO)

Als neue Partei ist die Alternative für Deutschland verpflichtet, bis zum 3. März mindestens 4.000 Unterstützungsunterschriften für die Wahl der Abgeordneten zum 8.

Steinmeier: Russland soll mit der EU in der Ukraine kooperieren

orientiert“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Montag nach einem Treffen mit seinem spanischen Amtskollegen José Manuel García-Margallo in Madrid. Die EU solle zusammen mit Russland einen wirtschaftlichen …

Das Zahlenwerk der Korruption

 ·  Es ist ein fragiles Puzzle: Taucher haben hunderte von Dokumenten aus einem See der Janukowitsch Residenz gefischt. Nun werden sie ausgewertet – und offenbaren die schamlosen Praktiken des Präsidenten.

Polizeibericht Magdeburg: Kinder in den Bahngleisen

Nachdem bereits am 19.02.2014 durch Bundespolizeiinspektion Magdeburg über spielende Kinder in der Ortschaft Wahlitz berichtet wurde, wurden nun am 23.02.2014 in der Stadt Magdeburg Kinder in den Gleisbereichen der Bahn spielend …

Mit der Lupe über dem Herzen der Majdan-Revolutionäre Ein Protest mit vielen Gesichtern Der

 ·  Ein Kamerateam der F.A.Z. begleitete die Demonstration in der Ukraine von Beginn an. Im Zentrum der Berichterstattung stand immer wieder der Majdan. Eine Zusammenfassung.

Polizei schlug am Morgen zu: Hassprediger Sven Lau unter Terrorverdacht verhaftet

Der radikal-islamische Salafist Sven Lau wurde seit Monaten von deutschen Staatsschützern beobachtet. Am Morgen schlugen sie zu und nahmen den Hassprediger in U-Haft. Der Vorwurf: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden …

Wundersame Beziehung

Freundschaften wollen gepflegt sein. Aus diesem Grund reist die Kanzlerin an diesem Montag mit ihrem gesamten Kabinett nach Jerusalem. Der Betriebsausflug der Bundesregierung soll als Signal verstanden werden für die besonderen …

Wer Putin stört, spürt die Härte der Justiz

Aus Sicht des Kreml ergänzen sich Härte und Milde sehr gut. Im Prozess gegen Moskauer Demonstranten war es offenbar wieder Zeit für eine deutliche Botschaft. von  Johannes Voswinkel …

Israel fürchtet einen EU-Boykott

Die in der EU diskutierte Kennzeichnungspflicht für Waren aus israelischen Siedlungen in Palästinensergebieten wird in Israel als drohender Boykott wahrgenommen. Einige machen Deutschland dafür verantwortlich.

Alter Wein aus neuen Schläuchen: Der Ukraine fehlt ein Anführer von Format

Janukowitsch geflohen, Timoschenko frei, die Revolution siegreich. Doch nach dem turbulenten Wochenende ist die Katerstimmung in Kiew groß: Die Ukraine steht vor einem gewaltigen Berg an Problemen – und hat die Wahl zwischen Pest …

Polizeibericht Lindau: Busfahrer unter Schleusungsverdacht – Bundespolizei ermittelt wegen

Landes- und Bundespolizei haben am Samstag (22. Februar) einem mutmaßlichen Schlepper das Handwerk gelegt.

Porträt: Übergangspräsident Turtschinow

Als Parlamentschef und Übergangspräsident steht Alexander Turtschinow auf dem Höhepunkt seiner bisherigen Karriere. Der 49 Jahre alte Vertraute von Julia Timoschenko stammt wie sie aus Dnjepropetrowsk und studierte dort an der …

Internet: Energie-, Wasser- und Telefonnetze durch Hacker bedroht / Radware veröffentlicht die

Der IT-Sicherheitsanbieter Radware hat die aktuell größten Gefahren für die Netzwerksicherheit identifiziert.

Der neue alte Antiamerikanismus

Die NSA-Affäre und ihre Folgen: Die USA werden hierzulande immer verhasster. Hinter der vermeintlichen Kritik verbergen sich jedoch oft muffigste Ressentiments. Ein Gastbeitrag von Tobias Jaecker …

Spee und Co.: Diese DDR-Marken sind heute noch erfolgreich

Am 9. November feiern wir 25 Jahre Mauerfall. Ein knappes Jahr nach dem Schicksalstag im November war die DDR Geschichte und der Ausverkauf der DDR-Wirtschaft begann. Von den ehemals 700 Marken blieben nur wenige übrig. Doch …

Deutschlands schönsten Alleen droht die Abholzung

Bäume, die eine Gefahr für Autofahrer sein könnten, sollen gefällt werden. Für Kritiker jedoch entsteht die Gefahr erst durch das Abholzen. Straßen würden optisch zu Rennbahnen werden.

Eine Überdosis Moral für das Strafrecht

Die Steuerfahndung war auf einen merkwürdig hohen Ausgabeposten aufmerksam geworden, aber das hatte schon seine Richtigkeit. Der Reiseveranstalter hatte sich nämlich entschlossen, neue Kataloge zu drucken, und zwar ohne die Bilder …

Venezuela: General wehrt sich mit Barrikade gegen Festnahme

Vivas soll Pläne für Blockaden in Caracas entworfen haben, darunter ein über die Straße gespanntes Metallseil, das zum tödlichen Unfall eines Motorradfahrers führte. Regierungstruppen, die Vivas am Sonntag festnehmen sollten, …

Polizeibericht Löbau: Bundespolizei unterbindet unerlaubte Einreise von drei Serben

Bereits am 21.02.2014 kontrollierten Beamte der Bundespolizei-inspektion Ebersbach gegen 16:30 Uhr im Rahmen der Binnen-grenzfahndung einen Fiat Ducato mit serbischem Kennzeichen, im Löbauer Ortsteil Kittlitz.

Bundesregierung: FCKW in Kühlschränken: Mangelhafte Entsorgung heizt Klimawandel an

Deutsche Umwelthilfe fordert strengere Kontrollen und neuen gesetzlichen Standard zum Kühlgeräterecycling …

Revolution ist nur der Anfang

Viktor Janukowitsch hat mindestens drei schwerwiegende Fehler begangen, den größten schon vor Monaten. Mit den Verhandlungen über ein Assoziierungs-Abkommen weckte er Hoffnungen, obwohl er die Kooperation mit der Europäischen …