Autor: nachrichten.de - Politik

Hannover – Wie sich die Ereignisse gleichen: Vor zwei Jahren, am 17. Februar 2012, stürzte Bundespräsident Christian Wulff . Auslöser war eine Mitteilung der Staatsanwaltschaft Hannover vom Tag zuvor, dass gegen das …

Die Politik will Edathy reflexartig aus ihren Reihen drängen. Schade, dass nicht mehr über Hilfen für Pädophile gesprochen wird. Und die Grünen schweigen – aus Angst. Ein Kommentar von  Mariam Lau …

Auch kleine und mittelständische deutsche Unternehmen werden immer häufiger Opfer von Industriespionage und Datenklau.

Bunt kostümierte Karnevalisten und gute Stimmung werden in den nächsten Tagen in vielen Städten Nordrhein-Westfalens das Straßenbild beherrschen.

  …

Das Angebot an Fernbussen in Deutschland ist im ersten Jahr der Marktöffnung kräftig gewachsen.

Für die Europawahl gibt es einige Regeln, die EU-weit gelten – etwa die, dass die Abgeordneten in einer „allgemeinen, freien und geheimen Wahl“ bestimmt werden müssen. Die erste Direktwahl fand 1979 statt. Außerdem gilt seit 2004 …

Mit dubiosen Steuern will der griechische Staat seinen Haushalt aufbessern. Doch zahlreiche Bürger können nicht zahlen und werden verurteilt. Jetzt sind die eisigen Gefängnisse hoffnungslos überfüllt – und die Hygiene dort …

  …

Seit einigen Wochen scheint es für viele Anwohner des Wohnviertels rings um die Koburger Straße in Markkleeberg nur noch ein Thema zu geben: direkt in einem an ihr Wohngebiet angrenzenden Waldstück will O2 einen 36,5 Meter hohen …

Auf alle Messegäste, die mit airberlin zur diesjährigen Internationalen Tourismusbörse (ITB) in die Hauptstadt reisen, wartet eine herzhafte Überraschung an Bord: airberlin serviert auf allen innerdeutschen Flügen nach Berlin vom 4.

Nach der Ausweisung von drei US-Diplomaten aus Caracas hat die Regierung in Washington ihrerseits drei venezolanische Gesandte zum Verlassen des Landes aufgefordert. Wie das US-Außenministerium mitteilte, haben die betroffenen …

Eine stärkere Besteuerung großen Reichtums fordert der Paritätische Gesamtverband anlässlich der Ergebnisse einer heute vorgestellten Studie des DIW zur anhaltend hohen Vermögensungleichheit in Deutschland.

Das EU-Parlament will Zigarettenpackungen mit Schockbildern bedrucken lassen. Das wird aber keinen Raucher von seiner Sucht abbringen, kommentiert HNA-Redakteurin Tatjana Coerschulte: Die Rückkehr des Zigarettenetuis Tatjana …

Italien hat einen neuen Regierungschef: Matteo Renzi ist jung, dynamisch und frech. Der Sozialdemokrat begeistert und weckt Hoffnungen – wie einst Silvio Berlusconi.

„Verluste werden sozialisiert, Gewinne privatisiert“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Politik nach der Krise. Die SPIEGEL-Dokumentation macht den Faktencheck: Ergibt sich die hohe Staatsverschuldung aus der Sozialisierung …

In der nächsten Woche starten vorbereitende Arbeiten für das zweite Projekt des Vorhabens „Perlenschnur Georg-Schumann-Straße“, teilt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit. Der Straßenraum zwischen Georg-Schumann-Straße, …

Ich habe Katrin getroffen und sie gefragt ob sie findet, dass sich Deutschland mehr in der Welt engagieren soll. Und ob die Grünen Edathy nun auch rausgeschmissen hätten …

 ·  Im Fall Edathy stehen einige schlecht da, andere nicht so gut. Eine aber zeigt, wo es langgeht: Kanzlerin Angela Merkel. In einer misslichen Lage hat sie – nur vermeintlich zaudernd – die Gelegenheit beim Schopfe gepackt.

Er wählt immer demokratisch, sagt Erfolgsautor John Grisham. Auch für Barack Obama hat er zweimal gestimmt. Dabei hält er nicht so viel vom US-Präsidenten. Der reise durchs Land und halte große Reden.

Ist das Betrachten von nicht strafbewährten Bildern ein Zeichen für Pädophilie? Dies kann nicht ausgeschlossen werden, da pädophile Männer ihr erregendes Material auch aus Quellen konstruieren, die gemeinhin als harmlos gelten.

In der Ukraine sind nach dem Zusammenbruch des Kommunismus 1991 viele Unternehmer zu unvorstellbarem Reichtum gekommen –  so wie in anderen Ex-Sowjetrepubliken auch. Milliarden sollen auf westlichen Konten ruhen. Wien – Der …

13 drängende Fragen zur Gegenwart und Zukunft der Energie von  Niels Boeing …

Nach dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch wartet die Ex-Sowjetrepublik weiter auf eine neue Regierung. Die Kandidaten für das neue Kabinett sollen am Abend in Kiew auf dem zentralen Unabhängigkeitsplatz, dem …

Bis zur nächsten Bundestagswahl ist es noch eine Weile hin, doch trotz Großer Koalition geht die SPD schon jetzt auf mögliche Bündnispartner zu. Dazu gehört laut Partei-Vize Ralf Stegner auch die Linke. Dort zeigt man sich begeistert.

Schon umgestiegen oder noch bei WhatsApp? Vielleicht ist Ihnen diese Frage ja auch schon gestellt worden, nachdem Facebook den Messenger-Dienst vor knapp einer Woche für 19 Milliarden Dollar gekauft hat. Vor allem zwei kleine …

Brüssel (dpa) – Die Verteidigungsminister der 28 Nato-Staaten beraten in Brüssel über die Lastenverteilung im Bündnis zwischen den USA und den Staaten Europas.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Auswahl der Vorsitzenden der Endlagersuch-Kommission kritisiert. Bei allem persönlichen Respekt vor Ursula Heinen-Esser sei ihre Berufung das falsche Signal.

Die chinesischen Behörden haben den prominentesten uigurischen Regimekritiker Ilham Tohti wegen „Separatismus“ angeklagt. Mehr als einen Monat nach seiner international heftig kritisierten Festnahme erhob die Staatsanwaltschaft …

Italiens neuer Regierungschef Matteo Renzi hat endgültig grünes Licht für seine Regierungsarbeit bekommen. Nach dem Senat sprach ihm auch das Abgeordnetenhaus das Vertrauen aus. Eine Mehrheit der Parlamentarier stellte sich bei …

Hat Deutschland seine Vergangenheit besser „bewältigt“ als Japan? Die Bundesregierung wehrt sich gegen vergiftetes Lob aus China. von  Matthias Naß …

Carla singt, er kassiert den Applaus: Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy nutzt die Tournee seiner Gattin, um sich bei seinen Landsleuten als erneuter Präsidentschaftskandidat in Erinnerung zu bringen – zum Ärger seiner Parteifreunde …

In Scharen reisen Russen auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Es sind nicht nur Touristen, die das milde Klima schätzen, sondern auch besorgte Emissäre Moskaus. Sie ahnen, dass das seit Jahrhunderten umkämpfte Eiland seine …

BKA-Chef Jörg Ziercke hat die Verzögerung bei den Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Edathy mit einer Flut von Kinderpornografie-Fällen begründet. „Es geht um Tausende von Fällen. Ich kann meine Mitarbeiter nicht klonen“, sagte …

– Das Bundesverfassungsgericht gesteht dem Bundespräsidenten offenbar einen weiten Spielraum bei wertenden Äußerungen über politische Parteien zu. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle sagte bei einer Verhandlung in Karlsruhe, er …

Vorverurteilung von Sebastian Edathy, Anrufe beim BKA – die Liste der Verfehlung in der Edathy-Affäre ist lang. Im „Jung & Naiv“-Interview kehrt Katrin Göring-Eckardt aber auch vor der Partei-Haustür.

Die baskischen Unabhängigkeitskämpfer der Eta haben ihre Waffen abgegeben. Die konservative spanische Regierung lehnt einen Friedensprozess mit der Terrorgruppe ab. von Ralf Pauli …

wird bald wohl das Kommando über den US-amerikanischen Geheimdienst NSA übernehmen. Er soll über „einzigartige Qualifikationen“ verfügen. Welche das sind? Geheim! …

Die USA haben Präsident Hamid Karzai als Partner aufgegeben …

1924 legt Konstantin Fedin den Roman „Städte und Jahre“ vor, der ihn international bekannt macht. Er hatte die Kriegsjahre als Zivilinternierter in Sachsen verbracht …

Unser Autor lebt in Dänemark. Das dauernde Loblied auf die skandinavischen Länder geht ihm auf die Nerven. Er hält mit britischem Humor dagegen …

Die EU gerät durch den Volksentscheid der Schweizer ins Wanken. Die Angst vor Fremdheit ist keine Spezialität der Eidgenossen …

Die „Berliner Zeitung“ zu den deutsch-israelischen Konsultationen: …

Bielefeld. Das NRW-Landwirtschaftsministerium will die Förderung für den ökologischen Landbau aufstocken und damit an die veränderten betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf den Agrarmärkten anpassen. Das berichtet die Neue …

Peking – Der Smog hält den Norden und Osten Chinas weiter im Griff. In Peking stiegen die Schadstoffwerte über die kritische Marke von 500, wo der Index normalerweise aufhört. In der Nacht wurde in der chinesischen Hauptstadt für …

Schon 2011 hatte das Bundesverfassungsgericht die Sperrklausel für die Europawahl für nichtig erklärt. Heute urteilt es über die Zulässigkeit der Drei-Prozent-Hürde. Widerstand kommt von CDU und SPD, doch die Kläger rechnen sich …

Berlin – Die Staatsanwaltschaft Berlin kann laut der Zeitung «Die Welt» heute mit den Ermittlungen gegen den früheren Minister Hans-Peter Friedrich im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre beginnen. Anfang der Woche ist demnach …

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat begrüßt, dass junge Israelis und Deutsche künftig leichter im jeweils anderen Land arbeiten können.

Berlin. Die CDU hat mit rund 18,2 Millionen Euro im Jahr 2012 wieder die meisten Spenden unter den de…

Nach weniger als zwei Jahren ist Rumäniens Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Liberalen zerbrochen. Nach wochenlangem Streit um eine Kabinettsumbildung beschloss die Parteispitze der Liberalen den Rückzug ihrer Minister.