Autor: nachrichten.de - Politik

Die Hauptstadt des Stillstands

Am Wochenende wird in München ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Zum ersten Mal seit 30 Jahren könnte dabei die CSU gewinnen. Wie kommt das? …

Blau-Gelb weht und verweht

Ukrainische Militärs auf der Halbinsel fühlen sich von Kiew allein gelassen und wissen nicht, was nach dem Referendum am 16. März mit ihnen passiert …

In Reih und Glied

Vor 100 Jahren sind für deutsche Juden Davidstern und Eisernes Kreuz gleichwertig. Viele ziehen für das Vaterland in den Krieg – und werden an der Front schikaniert …

Der Ruf des Auerhahns

Im Ferienort Sexten ist ein Richtungsstreit über Wintertourismus eskaliert, der in Südtirol schon seit langem schwelt …

Lauter gute Leute

Diese Menschen rütteln auf, faszinieren uns, denken voraus und steuern jede Menge interessante Ideen bei. Menschen, die das Land definitiv voranbringen …

1:0 für das Internet

Erdoğan scheint den Kampf gegen die zensierten Twitter-Nutzer nicht zu gewinnen. Aber hat das Internet wirklich das Potenzial, die etablierte Ordnung zu stürzen? …

Warum der Kapuzenpulli?

Der Kapuzenpulli ist durch Stefan Plöchinger zum Protestsymbol geworden – gegen die Überheblichkeit der Print-Journalisten. Was sagt das über dieses Kleidungsstück? …

Obama und EU wollen Einigkeit in Ukraine-Krise demonstrieren

Brüssel – US-Präsident Barack Obama und die Spitzen der EU wollen bei ihrem Gipfel heute in Brüssel Geschlossenheit in der Ukraine-Krise zeigen. Washington und die EU hatten Russland bereits mit Sanktionen für die Annexion der …

Politik: Stuttgarter Zeitung: Union dringt auf Verschärfung des Sexualstrafrechts

Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU dringt auf eine rasche und umfassende Verschärfung des Sexualstrafrechts.

Das Führungsduo Merkel und Gabriel

Während Angela Merkel ihre Kanzlerschaft gemächlich begann, tanzt Sigmar Gabriel auf allen Hochzeiten. Die beiden schätzen sich und sind sich gar nicht so unähnlich. Doch während Merkels Beliebtheit anhaltend hoch ist, scheint …

Snowden begrüßt Obamas geplante NSA-Reformen

NSA-Enthüller Edward Snowden hat die Bemühungen von US-Präsident Barack Obama begrüßt, dem US-Geheimdienst engere Zügel anzulegen. Dass Obama die Überwachungsvollmachten der NSA beschneiden wolle, sei ein Wendepunkt, teilte …

Bundesregierung will internationales Verbot von Kindernacktfotos

Düsseldorf (AFP) Die Bundesregierung setzt sich vor dem Hintergrund der Edathy-Affäre für ein internationales Verbot sogenannter Posing-Fotos nackter Kinder ein. Dies berichtete die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochsausgabe …

Tataren wollen über Zukunft auf der Krim abstimmen

Nach den Russen auf der Halbinsel fordern nun auch die Krim-Tataren ein Referendum darüber, ob sie zur Ukraine oder Russland gehören sollen. Das könnte neue Spannungen in der Region auslösen.

UNO warnt vor Versorgungskrise im Südsudan

New York (AFP) Infolge des Bürgerkriegs im Südsudan droht dort laut den Vereinten Nationen einen schwere Nahrungsmittelkrise. „Wir benutzen noch nicht das Wort Hungersnot, doch ist dies, was Millionen verletzlicher Menschen …

US-Präsident Obama trifft EU-Spitzen in Brüssel

US-Präsident Barack Obama und die Spitzen der EU wollen heute bei ihrem Gipfel in Brüssel Geschlossenheit in der Ukraine-Krise zeigen. Washington und die EU hatten Russland bereits mit Sanktionen für die Annexion der Krim bestraft.

13 rechte Parteien: Europawahl: Das sind die braunen Seiten der EU

Sie heißen FPÖ, Front National, Partei für die Freiheit oder Goldene Morgenröte: Rechte Parteien setzen in vielen EU-Staaten auf den Frust über die Brüsseler Krisenpolitik – und hoffen darauf, möglichst viele Abgeordnete ins neue …

176 Vermisste nach Erdrutsch in USA

Oso – Auch drei Tage nach dem gewaltigen Erdrutsch im nordwestlichen US-Bundesstaat Washington ist die genaue Zahl der Opfer noch völlig unklar. 176 Menschen gelten noch als vermisst, mindestens 14 weitere starben. Doch weil die …

Zeugenaussage: Zschäpe war gleichberechtigt

München. Die mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe soll nach einer Zeugenaussage innerhalb des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) eine gleichberechtigte Stellung innegehabt haben. Entsprechende Aussagen eines …

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Privatisierte Mainzelmänner

Wer zahlt, bestimmt die Musik. Funktioniert nicht immer; zum Beispiel nicht bei ARD und ZDF. Da zahlen wir zwar alle Zwangsgebühren. Aber deshalb bestimmt der Zuschauer noch lange nicht das Programm. Die Musik beim ZDF bestimmte …

Sport: BERLINER MORGENPOST: Fixstern des Südens/ Ein Leitartikel von Raik Hannemann

Zum achten Mal in Folge schon sicherte sich der FC Bayern München einen deutschen Meistertitel bei einem Auswärtsspiel, für viele Anhänger bleibt das aber wohl der einzige Schönheitsmakel an dieser insgesamt 24.

30 Prozent Imageverlust

Die SPD drückt auf die Tube. Ob Rente, Mindestlohn, Mietpreisbremse oder Elterngeld: Die Sozialdemokraten wollen im Sozialen punkten. Die Wähler sollen eine starke SPD sehen, der sie zutrauen, nach der nächsten Bundestagswahl …

Ägyptens Justiz setzt Feldzug gegen Islamisten fort

Kairo (AFP) Nach der Verhängung der Todesstrafe gegen mehr als 500 Anhänger des gestürzten ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi hat die Justiz ihren Feldzug gegen die Islamisten fortgesetzt. Vor dem Gericht in Minja südlich von …

Deutsche Islamkonferenz: Wohlfahrt statt Extremismus

 ·  Der Neustart der Islamkonferenz hat mit einer alten Konstruktionsschwäche zu kämpfen. Die Debatte, wie sehr Sicherheitsfragen den Dialog mit den Muslimen bestimmen sollen, wird wieder aufgerollt.

Berliner Dschihadist an Terroranschlag beteiligt

Bei einem Angriff auf eine Polizeisperre in Zentralanatolien werden zwei Polizisten und ein Lastwagenfahrer erschossen. Unter den Tätern soll auch ein deutscher Dschihadist aus Berlin sein.

Atom-Gipfel in Den Haag: Die Angst vor der schmutzigen Bombe

Der Diebstahl von Nuklearmaterial durch Terroristen gilt als eine der großen Gefahren. US-Präsident Obama hat von der Weltgemeinschaft gefordert, weiter am Schutz vor Terroristen zu arbeiten. Dieser sei bisher unzureichend. Die …

Usbekistan: Präsidententochter Karimowa klagt über Hausarrest

Die Tochter des usbekischen Präsidenten, Gulnara Karimowa, hat einen handgeschriebenen Brief an den britischen Sender BBC bringen lassen. In dem Schreiben beschwert sie sich über psychischen Druck, Schläge und Blutergüsse.

Zeitung: Obama will NSA Sammlung von Telefondaten entziehen

  Washington/Den Haag (dpa) – US-Präsident Barack Obama will laut einem Zeitungsbericht die Überwachungs-Vollmachten der NSA zumindest in den USA beschneiden. Nach einem Reformvorschlag des Justizministeriums solle der …

Diktator-Tochter zuhause im Folter-Arrest gefangen

Gulnara Karimowa, die schillernde Tochter des usbekischen Diktators Islam Karimow, lebte in Saus und Braus und hat Hunderte Millionen verschoben. Nun ist sie beim Vater offenbar in Ungnade gefallen.

Italienische Marine feuert auf Schlepperboot

Die Flüchtlingswelle aus Afrika setzt Italien zu. Um die Einwanderung zu kontrollieren, geht die Marine hart gegen Schlepper vor. Doch ein Video wirft die Frage auf, ob sie dabei nicht zu weit geht.

Empörung über Urteil: Kultureller Rabatt für „Ehrenmord“

 ·  Ein Deutsch-Afghane, der seine schwangere Ex-Freundin hinterrücks erstochen hat, bekommt eine Art Rabatt. Er habe sich „aufgrund seiner kulturellen und religiösen Herkunft in einer Zwangslage befunden“, sagen die Richter.

Naturschützer schlagen Krebs-Alarm wegen PCB

Der Naturschutzring warnt vor Krebsgefahr durch polychlorierte Biphenyle: Die dioxinähnlichen Stoffe fänden sich bedenklich oft in Lebensmitteln oder Gebäuden, schon kleinste Mengen seien schädlich.

Mehr Kontrolle, mehr Integration

Die Bundesregierung will schärfer gegen Sozialmissbrauch von Armutszuwanderern aus Südosteuropa vorgehen – und die Zustimmung zu diesem Vorhaben wächst. So unterstützt der Deutsche Städtetag den Zwischenbericht einer …

Timoschenko würde Putin Kugel in den Kopf schießen

Die frühere ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko ist wegen eines mitgeschnittenen Telefonats in die Kritik geraten, in dem sie Russland heftig beschimpfte.

Kommentar: Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur bevorstehenden Unterzeichnung des

Der Vertrag ist längst überfällig. Denn zwischenzeitlich ist die Zahl der durch grenzüberschreitende Banden verübten Diebstähle und Wohnungseinbrüche weiter gestiegen.

Schreiben Sie uns eine Block-Nachricht: Was bringt Kanzlerin Merkel hier zum Lachen?

Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte! Auf dem dritten Atomgipfel in Den Haag brachte der finnische Präsident Sauli Niinistö Kanzlerin Angela Merkel aus der Fassung. Doch was stand auf dem Notizblock? Warum verlor Merkel derart die …

Sechs Wochen in der Hölle

Während des Ersten Weltkriegs veröffentlichte die deutsche Armee fast täglich eine sogenannte Verlustliste. Darin waren jene Männer aufgeführt, die nicht mehr an der Front kämpfen konnten – weil sie gefallen oder verwundet waren, …

Der Russische Frühling von Donezk

Tausende demonstrieren in der Ostukraine für eine Annäherung an Russland. Die Motivationen sind diffus, die Ängste groß. Die Kohlemetropole Donezk ist gespalten. von Lucian Kim, Donezk …

Obama will Amerikaner vor der NSA schützen

Informationen über Telefonate sollen nicht mehr fünf Jahre gespeichert werden. Die Rolle der Richter würde gestärkt. Aber es gibt schon Kritik an dem Plan und einen Gesetzentwurf des Kongresses.

Karlsruher Urteil zum Staatsvertrag: Versteinerte Verhältnisse

 ·  Auch im Rundfunkrecht stellt Karlsruhe den Bürger ins Zentrum. Es bleibt noch viel zu tun.

Hindu-Nationalisten liegen in Indien vorn: Gandhi-Spross soll Machtwechsel verhindern

Über einen Monat dauert die Parlamentswahl in der größten Demokratie der Welt. Klar ist, dass Indiens Premierminister Singh nach zehn Jahren Regierungszeit sein Amt abgeben wird. Für seine Kongresspartei sieht es nicht gut aus.

Wie alt muss man für den Mindestlohn sein?

Auch aus der Union kommen Forderungen, die Mindestlohn-Altersgrenze anzuheben. Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) sieht die Marke von 18 Jahre nicht als Problem, fordert aber Ausnahmen.

Warten im Luxushotel

Ihr Flugzeug hat ein Problem, wir können nicht starten. Sie müssen leider in einem Luxushotel die Zeit totschlagen. Manche Leute würden sich freuen, wenn sie mal einfach so im Luxushotel abhängen dürften.

Kisslers Konter: Akif Pirinçci: Mit der Axt in Muttis Schrebergarten

Der Romanautor Akif Pirinçci legt mit „Deutschland von Sinnen“ sein erstes Sachbuch vor. Es ist ein Symptom für das Ende der Konsensgesellschaft und die neue Lust am Radau. Die große Koalition weckt die Sehnsucht nach dem …

Türkei: Deutscher Islamist an tödlichem Angriff auf Polizei beteiligt

In der Türkei sind nach einem Angriff auf eine Polizeisperre mehrere europäische Dschihadisten in Haft. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE ist unter ihnen ein Deutscher, der sich offenbar der Terrorgruppe Isis in Syrien …

Auf von der Leyens große Worte folgen kaum Taten

Ursula von der Leyen hat in ihren ersten 100 Tagen als Verteidigungsministerin viele Probleme angepackt – aber noch keines gelöst. Ihr forsches Voranpreschen wird selbst von Parteifreunden kritisiert.

Rocken und kämpfen

Es war in der Kiewer Wohnung von Vitali Klitschko, spätabends. Klitschko war gerade von einer Preisverleihung zurückgekommen, als er zu Hause zum Interview bat und da unerwartet noch jemand anders in der Wohnung saß, ein junger …

EU: Jährlich werden 180.000 trächtige Kühe geschlachtet – Kälber im Mutterleib verrecken

In Deutschland werden einer Schätzung der Bundestierärztekammer zufolge jährlich bis zu 180.000 trächtige Kühe in Schlachthöfen geschlachtet.

DRK will mehr Hauptschüler im freiwilligen sozialen Jahr

Berlin (dpa) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) will die Zahl der Hauptschulabsolventen im Freiwilligen …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Vaterlandspartei: Russland will uns diskreditieren

Die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko sieht in der Veröffentlichung des Telefonats durch den russischen Geheimdienst einen Versuch Moskaus, ihre Spitzenfrau zu diskreditieren.

Grüne Opposition: Die Null-Komma-Null-Ideen-Partei

Die neue Grünen-Führung enttäuscht: Statt alte Parteitugenden wie Leidenschaft und Kreativität verströmt sie Verzagtheit und Blässe. Der Vorstoß zur Null-Promille-Grenze ist sympthomatisch für den Zustand der Partei.