Autor: nachrichten.de - Politik

»Ehrung ist nicht gerechtfertigt«

Lukas Mengelkamp studiert Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Mit der »Initiative Zivile Uni Bonn« hat er einen Offenen Brief dagegen aufgesetzt, dass dort ein Lehrstuhl für internationale …

Chemiewaffenabrüstung nicht schützen?: Von der Denkfaulheit der Linken

Die Bundeswehr soll die Abrüstung von syrischen Chemiewaffen schützen. Doch bei der Linken finden sich unverständlicherweise Gegner: Einige Abgeordnete verstecken sich hinter ihrem schwarz-weißen Weltbild. Es gibt solche Tage, da …

Kommentar : Die Linke hat Angst vor der Wirklichkeit

Soll die Bundeswehr bei der Vernichtung von Assads Chemiewaffen mitwirken? Die Angst der Linken vor der Syrien-Entscheidung ähnelt der Angst des trockenen Alkoholikers vor der Weinbrandbohne.

DER STANDARD – Kommentar: Authentische Vertretung von Michael Völker

Streit um Andreas Mölzer (Ausgabe vom 8/4/2014) Wien (ots) – Andreas Mölzer ist ein politischer Widerling, der offen rassistische Thesen vertritt. Politische Korrektheit ist nicht seines. Im Gegenteil: Er steht für den rechten und …

Ost-Ukraine am Scheideweg Ost-Ukraine am Scheideweg Kriecht zu Eurem Europa – Pro-russischer Mob

Im russischsprachigen Osten der Ukraine entgleitet der neuen proeuropäischen Zentralregierung zunehmend die Kontrolle. Seit dem Wochenende besetzen pro-russische Separatisten öffentliche Gebäude etwa in Donezk, Lugansk und Charkiw …

Krise auf der Krim Krise auf der Krim Russischer Soldat tötet ukrainischen Offizier

Auf der Schwarzmeerhalbinsel  Krim  hat ein russischer Soldat nach offiziellen Angaben einen ukrainischen Offizier im Streit erschossen. Die moskautreuen Behörden in Simferopol leiteten am Montag Ermittlungen wegen Mordes ein.

Kristina Schröder plant: Gegen Koma-Saufen: Sperrstunde für Teenies

Gaga-Idee oder sinnvoller Vorschlag? Im Kampf gegen das sogenannte Koma-Saufen will das Bundesfamilienministerium ein verschärftes abendliches Ausgehverbot für Minderjährige durchsetzen. Kristina Schröder (CDU) plant, den …

Altkanzler Schröder wird 70: Halbbruder gratuliert: „Heute trinke ich ein Bierchen auf Acker“

Der eine ist ständig in der Welt unterwegs, der andere lebt seit 46 Jahren in Detmold. Unterschiedlicher können diese Brüder nicht sein: Gerhard Schröder und Lothar Vosseler (66). Der Halbbruder des Altkanzlers zu unserer Zeitung: …

Berichte über angebliches Massaker: Assads zynisches Spiel mit dem Trauma der Armenier

Rebellen attackieren in Syrien ein Dorf armenischer Christen – so weit die Fakten. Auf allen Kanälen verbreitet Assads Propaganda-Maschine Bilder eines Massakers. Dann weisen Regime-Kritiker nach: Das Material stammt zum Teil aus …

Verfahen eingeleitet: BKA soll Tod der Kriegsreporterin Niedringhaus aufklären

Der Tod der deutschen Fotografin Anja Niedringhaus in Afghanistan soll von deutschen Ermittlern untersucht werden. Der Generalbundesanwalt leitete ein Verfahren ein und beauftragte das BKA, vor Ort den Hintergrund der tödlichen …

Freie, aber keine fairen Wahlen Zur Person

In der EU ist Ungarns Premier Orbán umstritten, daheim feiert er glänzende Wahlerfolge. Das liegt an populären Versprechen, sagt Jan Engels von der Friedrich-Ebert-Stiftung im -Interview – aber auch an den jüngsten …

Freie Wahlen gegen den TerrorAfghanistan ist kein Ort für Heldenlieder

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Großer Bahnhof von Leipzig bis Dresden

Vor 175 Jahren ging zwischen Leipzig und Dresden die erste Fernbahn-Verbindung Deutschlands in Betrieb. Die Bahn feierte das mit einer Sonderfahrt – und obwohl die historische Dampflok gegen einen modernen ICE ausgetauscht wurde, …

Sexismus-Debatte reloaded: Brüderle trommelt für sein Buch – und nervt seine Partei

Die FDP ist auf Bundesebene weitgehend abgemeldet. Jetzt gibt es wieder Wirbel, aber anders, als sich die Partei das wünscht: Ex-Spitzenkandidat Brüderle hat ein Buch geschrieben – auch über die Sexismus-Vorwürfe gegen ihn.

Augenblick: Its Raining, Men!

DPA dpatopbilder epa04157547 Member of the honor guard clean the yard before the arrival of the Prime Minister of Bulgaria Plamen Oresharski (not pictured) at the Presidential Palace in Hanoi, Vietnam, 06 April 2014. Oresharski is …

Warum die Linke ihre Spitzenkandidatin versteckt

Nach dem Wahlwerbespot dann doch noch eine Frage an Gabi Zimmer, die Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl . Warum ist in dem Spot der Partei der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, zu sehen? Und nicht …

Für die Manneskraft landen Rehpenisse auf dem Teller

Chinas Mittelschicht verdient immer besser: Die Asiaten kaufen zunehmend exotische Aphrodisiaka, die ihre Manneskraft stärken sollen. Wenn Rehpenisse auf dem Teller landen, leidet der Artenschutz.

Verbotsverfahren: NPD-Spitze wirft Neonazi Wulff aus dem Amt

Die NPD-Führung versucht vor dem Verbotsverfahren aufzuräumen: Die rechtsextreme Partei hat Thomas Wulff, bisher Hamburger Landeschef, mit sofortiger Wirkung des Amtes enthoben. Er hatte sich auf einem Parteitag als …

Anrechnung der Arbeitslosenzeit Anrechnung der Arbeitslosenzeit Bei Rente mit 63 ließen sich

Ein Verzicht auf die Anrechnung von Zeiten der Arbeitslosigkeit bei der Rente mit 63 würde die Zahl der Berechtigten senken, die Kosten würden sich nach Regierungsberechnungen um ein Drittel verringern. Dies geht aus der Antwort …

Die Ukraine-Krise bedroht besonders Deutschland

Deutschland muss empfindlich auf die Aggression Russlands reagieren. Es wird auf der Seite der Verlierer stehen, wenn wieder das Recht des Stärkeren gilt. Ein Gastbeitrag von Ulrich Speck …

Der 1. Mai wirft seine Schatten

Zivilgesellschaftliche Bündnisse bereiten sich auf Proteste gegen Aufmärsche der extrem rechten NPD vor. Diese will am 26. April in Kreuzberg und am 1. Mai in Neukölln aufmarschieren. In trockenen Tüchern ist noch nichts. Doch für …

Neue Partei To Potami: Herr Theodorakis schreckt Griechenlands Eliten auf

Der Journalist Stavros Theodorakis prangert Korruption und Verschwendung in Griechenland an. Er lädt die Bürger ein, selbst Politik zu machen. Das funktioniert: Seine neue Partei erobert die Wähler.

Kolumne zur Ukraine: Ist die Ukraine ein Staat?

Zum Wesen eines Staates gehört, dass er über die Macht verfügt, Recht und Freiheit für jeden Einzelnen zu garantieren. Die Gefahr ist groß, dass die Ukraine unter der nur plakativen Parole „Demokratie und Freiheit“ weiter abgleitet.

Politiker bei Wetten, dass..?: Superquote mit dem Showkanzler

Schröder kümmerte sich um alte Damen, von der Leyen ließ sich auf Händen tragen, und Kohl schickte seine Frau vor: Politiker nutzten „Wetten, dass…?“, um beim Wähler Sympathiepunkte zu sammeln. Das ging bisweilen nach hinten los.

Die europäischen Dada-Wähler

Als die Dadaisten vor hundert Jahren Bilder malten und Texte schrieben, wollten sie vor allem eines: nicht dazu gehören, die Norm brechen, individuell sein. Als sie dann selbst zum Mainstream wurden, als ihre Kunst „cool“ wirkte …

Polizeibericht Gerstungen: Bundespolizei warnt vor unbefugtem Betreten von Bahnanlagen

Gegen 17.50 Uhr musste am gestrigen Tage der Lokführer eines Inter-City-Zuges bei Gerstungen eine Schnellbremsung einleiten.

Europäischer Geist fehlt: Themen statt Köpfe! Sonst langweilt die Europawahl

Was bringt die Europawahl? Meist nutzen die Wähler sie, um ihre nationalen Regierungen abzustrafen. Dabei ist der Sinn ein anderer. Allerdings sind die Politiker selbst schuld: Ihr Wahlkampf ist zu inhaltsarm.

Europäischer Geist fehlt: Politiker müssen echte Alternativen bieten

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Piloten im Ausstand: Tschüs, Solidarität!

Der Ausstand der Piloten war ein Lehrstück: Klassenkampf war vorgestern – solidarisch sind wir nur noch mit den Unternehmern. Aber warum sollen eigentlich Angestellte Verzicht üben, während Manager sich die Taschen füllen? …

Aufarbeitung des Völkermords: Lehren aus Ruanda

 ·  Am Vorrang der Realpolitik in der internationalen Politik hat Ruanda wenig geändert. Für die Entwicklung des Völkerstrafrechts war die Erfahrung des Genozids ein maßgeblicher Faktor. Die individuelle Verfolgung der …

Widerstand im Bayernland

Bergen – Es scheint, als ob dieser hochgewachsene Mann mit grauem Haar, der auf dem Kirchplatz von Bergen das etwas wacklig wirkende Podium erklimmt, so etwas wie der Anführer ist. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese …

Zum 50. Jubiläum: Freiwilliges soziales Jahr: Erfolgsmodell mit kleinen Schwächen

Seit 50 Jahren gibt es das freiwillige soziale Jahr – und es hat sich zu einem großartigen Erfolgsmodell entwickelt. Die Beliebtheit ist ungebrochen. Doch wegen mangelnder Unterstützung seitens der Politik ist der Ausbau des …

Polizeibericht Magdeburg: Bundespolizei erwischt Männer in 20 Meter Höhe auf einem Kran

Am Sonntag, den 06. April 2014 gegen 12.30 Uhr entfernten zwei Männer auf dem Damaschkeplatz, Ecke Magdeburger Ring – Ernst Reuther Allee die Umzäunung und betraten das Baustellengelände.

Solís gewinnt Stichwahl um Präsidentenamt

Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Costa Rica hat Luis Solís wie erwartet für sich entschieden. Da sein Rivale Johnny Araya von der konservativen Regierungspartei PLN vor Wochen aus dem aktiven Wahlkampf ausstieg, war Solís …

Wir geben nicht einen Zentimeter Ukraine preis

Putins Idee einer föderalistischen Struktur für die Ukraine ist ein Trick, das Land in mundgerechte Happen aufzuspalten, schreibt Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko im Gastbeitrag.

Ein richtiges Leben im falschen

Marianne Birthler kämpfte gegen die SED-Diktatur. Später wachte sie über die Stasiakten. Nun hat sie ihre Biographie geschrieben. Lesen sollten das Buch linke Träumer. von  Ludwig Greven …

230 Euro für ein altes iPhone: Tauschprogramm: Apple nimmt alte iPhones in Zahlung

Seit August können US-Bürger beim Kauf eines neuen iPhones ihr altes Gerät in Zahlung geben. Ab heute gibt es das Tauschprogramm auch in Deutschland. Beim Kauf eines neuen iPhone 5s gibt es bis zu 230 Euro für das alte Gerät.

Handel: China Business Forum 11.-13. Mai 2015 in Wien – BILD

Größter Wirtschaftsmedien-Konzern in China und international erfahrener Medienmanager Hans Gasser schließen …

Kassensturz: Auch in Leipzig stieg die Zahl der Kinder in Bedarfsgemeinschaften 2013 wieder

Im Dezember 2013 lebten in der Bundesrepublik Deutschland 1,618 Millionen Kinder im Alter von unter 15 Jahren in 977.000 sogenannten SGB II-Bedarfsgemeinschaften. Dies waren 121.000 weniger als Ende 2008, aber etwa 15.000 Kinder …

Gute Signale aus Afghanistan

Die hohe Wahlbeteiligung zeigt: Die Afghanen wollen die Verantwortung für ihr Land übernehmen. Auch weil das Vertrauen in den Westen erschüttert ist. von Ulrike Scheffer …

Allianz für ein liberales Drogenstrafrecht

Zwanzig Jahre nach dem Haschisch-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts soll das gesamte deutsche Betäubungsmittelrecht auf den Prüfstand gestellt und fundamental reformiert werden: Mittlerweile 122 Professorinnen und Professoren …

Syrische Exil-Opposition: Assad-Gegner tauschen Führung aus

Nach Streitigkeiten hat die syrische Exil-Opposition Teile ihres Führungskaders ersetzt. Mehrere säkulare Mitglieder mussten gehen. Einen neuen Innenminister hat die Exil-Regierung bislang nicht.

NI: BDK: Die Mafia ist in Deutschland allgegenwärtig! Defizitäre rechtliche Grundlagen und bisher

„Die Mafia ist schon lange kein spezifisches, nur in Italien auftretendes Phänomen mehr, sondern mittlerweile ein globales, transnationales Problem.“ …

Mordversuch auf Bewohner von Kreuzberger Flüchtlingsschule

Berlin. Ein Bewohner der von Flüchtlingen und Obdachlosen bewohnten ehemaligen Schule in Berlin-Kreuzberg ist am Sonntagabend bei einem Angriff lebensbedrohlich verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, waren zwei …

DIN-Norm: Herausforderung Normen-Management: Lösungen in Berlin

Über 60 Normen-Manager aus ganz Deutschland kamen am 31. März zu Normen-Management on Tour nach Berlin.

SPD schmeißt Party für Gerhard Schröder

Bei einem Empfang am Sonntagabend in Berlin hat die SPD Altkanzler Gerhard Schröder zu seinem 70. Geburtstag hochleben lassen. Dieser versicherte: „Die Partei ist, auch wenn wir Streit hatten, immer mein Zuhause.“ Berlin – …

Ein Hort der Instabilität?

Stuttgart – Es ist ein Schock für die Schweiz . Jetzt ist harte Realität, was lange nur theoretisch diskutiert wurde: mit dem Erdölkonzern Weatherford hat der erste internationale Konzern das Land verlassen. Der Grund: die jüngst …

Der Bundestag soll barrierefrei werden

Berlin (dpa) – Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt will sich für einen besseren Zugang von behinderten und beeinträchtigten Menschen zum deutschen Parlament einsetzen: „Ich möchte, dass die Publikationen des Bundestags über …

Besondere Ehre bei Staatsbesuch Besondere Ehre bei Staatsbesuch China gewährt Pentagonchef Besuch

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel wird heute den ersten Flugzeugträger China s in Augenschein nehmen. Ihm wird damit eine besondere Ehre zuteil, weil es das erste Mal ist, dass ein ausländischer Staatsgast an Bord der …

Ungarn: Viktor Orban, Sieger in der Parlamentswahl

 ·  Orbán ist ein politischer Stratege, aber strategische Geduld ist ihm fremd. Wer ihn jedoch für einen zynischen Machtpolitiker hält, geht fehl: Er brennt für seine Sache.